Inneres und Heimat/Unterrichtung Als Unterrichtung liegt die "Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben" vor. Sie soll dazu befähigen, Antisemitismus auf allen Ebenen zu bekämpfen.
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Deutscher Bundestag
Nationale Strategie gegen Antisemitismus
Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (20/5151) liegt die erste „Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben“ vor. Sie hat laut Präambel...
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Inneres und Heimat/Antwort Um eine etwaige Radikalisierung von Klimaschutzgruppen oder Einflussnahme von Extremisten auf solche Gruppen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD- Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Etwaige Radikalisierung von Klimaschutzgruppen
Berlin: (hib/STO) Um eine etwaige Radikalisierung von Klimaschutzgruppen oder Einflussnahme von Extremisten auf solche Gruppen geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/5056) auf...
Inneres und Heimat/Antwort Sachbeschädigungen an Bahnhöfen sowie an und in Zügen in Baden-Württemberg sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Sachbeschädigungen an Bahnhöfen und in Zügen
Berlin: (hib/STO) Sachbeschädigungen an Bahnhöfen sowie an und in Zügen in Baden-Württemberg sind Thema der Antwort der Bundesregierung (20/5081) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion...
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Weiterentwicklung der Eingliederungsleistungen durch das Bundesteilhabegesetz ist noch nicht vollständig in der Praxis umgesetzt, schreibt die Regierung in einer Unterrichtung.
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Deutscher Bundestag
Bundesteilhabegesetz noch nicht vollständig umgesetzt
Berlin: (hib/CHE) Am Ende des Jahres 2022, knapp sechs Jahre nach der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG), ist die angestrebte Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe...
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