Inneres und Heimat/Antwort Über die bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) erhältliche CD "Heimatlieder aus Deutschland" informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
BpB-CD ,Heimatlieder aus Deutschland'
Berlin: (hib/STO) Über die bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) erhältliche CD 'Heimatlieder aus Deutschland' informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24820)...
Inneres und Heimat/Antwort Um die Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak
Berlin: (hib/STO) Um die Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/24805) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/24324). Danach sind...
Finanzen/Unterrichtung Der Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes soll angepasst werden. Brandenburg soll zusätzliche 11 Millionen Euro erhalten. Darüber informiert die Bundesregierung in einer Unterrichtung.
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Deutscher Bundestag
Mehr Geld für Brandenburg im Finanzausgleichsgesetz
Berlin: (hib/FNO) Brandenburg soll im neuen Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes elf Millionen Euro mehr erhalten. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung (19/24233) zum...
Haushalt/Unterrichtung Die Corona-Pandemie sorgt für zusätzliche Mehrausgaben. Welche über- und außerplanmäßigen Ausgaben im zweiten Halbjahr entstanden sind, fasst die Bundesregierung in einer Unterrichtung zusammen.
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Deutscher Bundestag
Mehr Geld für Anti-Corona-Maßnahmen
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung hat zur Bewältigung der Corona-Krise überplanmäßige Ausgaben im Millionenbereich vorgenommen. So werden über die nächsten Jahre 300 Millionen Euro...
Haushalt/Unterrichtung Die Länder begrüßen die Aussetzung der Schuldenbremse im nächsten Jahr. In einer Unterrichtung beziehen sie Stellung zum Haushaltsgesetz 2021. Uneinigkeit mit dem Bund gibt es besonders in einem Punkt
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/2JzHaAN
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Deutscher Bundestag
Länder für Aussetzung der Schuldenbremse 2021
Berlin: (hib/FNO) Der Bundesrat teilt die Auffassung der Bundesregierung, dass auch im Jahr 2021 eine „außergewöhnliche Notsituation“ durch die Corona-Krise festgestellt werden kann....
Haushalt/Unterrichtung Die Corona-Pandemie sorgt für zusätzliche Mehrausgaben. Welche über- und außerplanmäßigen Ausgaben im zweiten Halbjahr entstanden sind, fasst die Bundesregierung in einer Unterrichtung zusammen.
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Deutscher Bundestag
Mehr Geld für Anti-Corona-Maßnahmen
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung hat zur Bewältigung der Corona-Krise überplanmäßige Ausgaben im Millionenbereich vorgenommen. So werden über die nächsten Jahre 300 Millionen Euro...
Gesundheit/Antwort Die Corona-Testkapazitäten sind erheblich gesteigert worden, wie die Bundesregierung mitteilt.
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Deutscher Bundestag
Testkapazitäten erheblich ausgeweitet
Berlin: (hib/PK) Die maximalen Corona-Testkapazitäten sind in den vergangenen Wochen erheblich gesteigert worden. Das geht aus der Antwort (19/24818) der Bundesregierung auf eine Kleine...
Gesundheit/Antwort Die Corona-Testkapazitäten sind erheblich gesteigert worden, wie die Bundesregierung mitteilt.
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Deutscher Bundestag
Testkapazitäten erheblich ausgeweitet
Berlin: (hib/PK) Die maximalen Corona-Testkapazitäten sind in den vergangenen Wochen erheblich gesteigert worden. Das geht aus der Antwort (19/24818) der Bundesregierung auf eine Kleine...
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben bestrebt, das Regierungshandeln nachvollziehbar zu gestalten.
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Deutscher Bundestag
Regierung strebt Transparenz an
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben bestrebt, das Regierungshandeln transparent und für die Bürger nachvollziehbar zu gestalten. So würden Gesetz- und Verordnungsen...
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Deutscher Bundestag
Testkapazitäten erheblich ausgeweitet
Berlin: (hib/PK) Die maximalen Corona-Testkapazitäten sind in den vergangenen Wochen erheblich gesteigert worden. Das geht aus der Antwort (19/24818) der Bundesregierung auf eine Kleine...
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben bestrebt, das Regierungshandeln nachvollziehbar zu gestalten.
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Deutscher Bundestag
Regierung strebt Transparenz an
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben bestrebt, das Regierungshandeln transparent und für die Bürger nachvollziehbar zu gestalten. So würden Gesetz- und Verordnungsen...
Gesundheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP erkundigt sich nach Innovationsfonds
Berlin: (hib/PK) Die mit Geld aus dem Innovationsfonds geförderten Projekte sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/24914) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung...
Gesundheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Folgen der Lockdowns
Berlin: (hib/PK) Mit den sogenannten Lockdowns in der Coronakrise befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24891). Die Abgeordneten erkundigen sich bei der Bundesregierung...
Gesundheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Beschaffung von Schutzausrüstung
Berlin: (hib/PK) Die Beschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) durch das Bundesgesundheitsministerium ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/24889) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten...
Gesundheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Steuerrechtliche Bewertung von Maskenlieferungen
Berlin: (hib/PK) Mit der steuerrechtlichen Bewertung von Maskenlieferungen und Impfstoffen befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/23321). Die Abgeordneten wollen...
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