Haushalt/Ausschuss Mit einem Kulturpass im Wert von 200 Euro sollen 18-Jährige künftig an Kultur herangeführt werden. Dazu stellt der Haushaltsausschuss für 2023 100 Millionen Euro im Kulturetat zur Verfügung.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/lgLuTxU

Haushalt/Ausschuss Der Bund kann 2023 mit Ausgaben in Höhe von 476,29 Mrd. Euro rechnen. Die Neuverschuldung liegt mit 45,61 Mrd. Euro im Rahmen der Schuldenbremse. Das beschloss der Haushaltsausschuss heute Morgen.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/m4FLEcu

Haushalt/Gesetzentwurf Mit zehn Milliarden Euro will die Koalition 2023 die geplante Aktienrente anschieben. Die Mittel dafür wurden vom Haushaltsausschuss im Einzelplan 60 etatisiert.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/nQ3Y6mp

Haushalt/Gesetzentwurf Die Ausgaben für den Schuldendienst sollen im kommenden Jahr deutlich höher ausfallen als bislang erwartet. Allein für Disagio-Zahlungen fallen 7,2 Mrd. Euro Mehrausgaben an.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/Pb6kwE1

Haushalt/Gesetzentwurf In den kleinen, nicht Ministerien zugeordneten Einzelplänen änderten die Haushälterinnen und Haushälter fast gar nichts. Angepasst wurde der Etat des Bundestages sowie des Unabhängigen Kontrollrates.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/epsagOj

Haushalt/Unterrichtung Das Bundesfinanzministerium hat eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 664,66 Millionen Euro im Zusammenhang mit LNG-Terminals genehmigt.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/R8xgKw0

Haushalt/Gesetzentwurf Aus dem Klima- und Transformationsfonds sollen im kommenden Jahr 35,96 Milliarden Euro für Zuweisungen, Zuschüsse und Investitionen bereitgestellt werden.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/0luWMzi

Haushalt/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat den Wirtschaftsplan für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds konkretisiert. Aus dem Sondervermögen sollen Maßnahmen gegen die Energiekrise finanziert werden.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/3ULqzmn

Arbeit und Soziales/Antwort 2021 sind rund 728.000 Kinder in rund 293.000 Familien mit dem Kinderzuschlag erreicht worden, schreibt die Regierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/vSdA7sw

Menschenrechte/Ausschuss Keine Mehrheit hat ein Antrag der Union zur Kuba-Politik im Menschenrechtsausschuss gefunden. Die Fraktion hatte von der Regierung gefordert, ihre Politik an den Menschenrechten auszurichten.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Humanitäre Hilfe; Menschenrechte https://ift.tt/U86uie0

Haushalt/Antwort Die Bundesregierung sieht derzeit keine Möglichkeit für ein Staateninsolvenzverfahren auf internationaler Ebene, heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine Linken-Anfrage.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/VZi3OyW

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/6H4zGpP

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Ausschuss Der Familienausschuss billigt das Kita-Qualiätsgesetz und damit ein Weiterlaufen des Bundesprogramms Sprach-Kita bis Ende Juni 2023.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/3rI7kRP

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Unterrichtung Der bundesweite Aktionsplan der Bundesregierung für die Akzeptanz und den Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt liegt als Unterrichtung vor.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/YEK9S6J

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger wird dem Bundeskabinett eine Zukunftsstrategie Forschung und Innovation vorlegen. Dies geht aus einer Antwort auf eine Unionsanfrage hervor.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/MXyZdtH

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Rund 34.000 Anträge auf Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen sind im Jahr 2021 gestellt worden. Dies antwortet die Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linken.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/cNpExUX

Kultur und Medien/Ausschuss Das geplante Dokumentationszentrum zur deutschen Besatzungsherrschaft im Zweiten Weltkrieg stößt bei Historikern auf viel Zustimmung. Dies zeigte sich in einer Anhörung des Kulturausschusses.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/zPfxpDo

Kultur und Medien/Ausschuss Die Ansichten über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehen weit auseinander. Dies zeigte sich am Mittwoch in einem öffentlichen Fachgespräch des Kulturausschusses.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/3tvhJx2

Kultur und Medien/Antrag Die Unionsfraktion fordert eine Rüge des Bundestages für das geplante Europäische Medienfreiheitsgesetz. Dieses verstoße gegen die Kulturhoheit der Mitgliedstaaten, heißt es in dem Antrag.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/tAFsr5L

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/72rEOlM