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197. Sitzung vom 08.12.2020, TOP I.8 Bildung und Forschung
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Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
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Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) stellt am Freitag, 11. Dezember 2020, in einer Pressekonferenz seine Bewertung zu der seit zwei Jahren laufenden Untersuchung zum Thema: „Erkenntnisse, Beiträge und Maßnahmen von Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst zur Aufklärung möglicher rechtsextremistischer Netzwerke mit Bezügen zur Bundeswehr“ der Öffentlichkeit vor. Die Pressekonferenz wird live im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de übertragen. Das Parlamentarische Kontrollgremium ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Bundesregierung ist nach dem Kontrollgremiumgesetz dazu verpflichtet, das PKGr umfassend über die allgemeinen Tätigkeiten der Nachrichtendienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu unterrichten. Das PKGr kann von ihr außerdem Berichte über weitere Vorgänge verlangen. (eis/09.12.2020) Zeit: Freitag, 11. Dezember 2020, 11.30 Uhr Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Saal 3.101
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Deutscher Bundestag - Pressekonferenz des Kontrollgremiums zu rechtsextremen Netzwerken
Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) stellt am Freitag, 11. Dezember 2020, in einer Pressekonferenz seine Bewertung zu der seit zwei Jahren laufenden Untersuchung zum Thema:...