Inneres und Heimat/Antrag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag von der Bundesregierung einen Verzicht "auf die Steuer-ID als bereichsübergreifendes Datum bei der Registermodernisierung".
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Deutscher Bundestag
Grüne fordern Registermodernisierung ohne Steuer-ID
Berlin: (hib/STO) 'E-Government entschlossen vorantreiben - Registermodernisierung verfassungskonform umsetzen' lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/25029),...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antrag Die Grünen verlangen in einem Antrag, die rechtlichen Grundlagen für neue Sharing-Angebote zu verbessern. Dazu soll das Carsharinggesetz zu einem "Sharinggesetz für alle Mobilitätsdienste" werden.
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Deutscher Bundestag
Rechtliche Grundlagen für neue Sharing-Angebote verbessern
Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt, die rechtlichen Grundlagen für neue Sharing-Angebote zu verbessern. In dem dazu vorgelegten Antrag (19/25007), der am...
Auswärtiges/Unterrichtung Laut dem Jahresbericht 2019 hat sich das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Arbeit unter anderem mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention befasst.
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Deutscher Bundestag
Jahresbericht des Menschenrechtsinstituts
Berlin: (hib/SAS) Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention waren zwei Arbeitsschwerpunkte des Deutschen Instituts für Menschenrechte im vergangenen...
Auswärtiges/Unterrichtung Krankheit und Abschiebung ist eines der Schwerpunktthemen des aktuellen Menschenrechtsberichts, den das Deutsche Institut für Menschenrechte vorgelegt hat.
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Deutscher Bundestag
Menschenrechtslage in Deutschland
Berlin: (hib/SAS) Krankheit und Abschiebung ist eines der Schwerpunktthemen des vom Deutschen Institut für Menschenrechte für den Zeitraum Juli 2019 bis Juni 2020 erarbeiteten Berichts,...
Auswärtiges/Antwort Über die Zahl der Flüchtlinge, der gefallenen Soldaten und getöteten Zivilisten nach der jüngsten Eskalation des Bergkarabach-Konflikts gibt die Bundesregierung auf Grünen-Anfrage Auskunft.
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Deutscher Bundestag
140.000 Flüchtlinge im Bergkarabach-Konflikt laut IKRK
Berlin: (hib/AHE) Aus der Kaukasusregion Bergkarabach sind infolge der zwischen September und November andauernden Kampfhandlungen mindestens 90.000 Menschen geflohen oder intern vertrieben...
Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss setzt sich dafür ein, bei der anstehenden TKG-Novelle für mehr Verbraucherschutz im Zusammenhang mit den bei der Internettelefonie benutzen 032-Rufnummern zu sorgen.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3a8D0e7
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Deutscher Bundestag
Mehr Verbraucherschutz bei 032-Rufnummern gefordert
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss setzt sich hinsichtlich der Nutzung von Nationalen Teilnehmerrufnummern mit der Vorwahl 032 durch Telefondienstleister, bevorzugt VoIP-Anbieter,...
Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss setzt sich dafür ein, bei der anstehenden TKG-Novelle für mehr Verbraucherschutz im Zusammenhang mit den bei der Internettelefonie benutzen 032-Rufnummern zu sorgen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Petitionen https://ift.tt/3a8D0e7
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Deutscher Bundestag
Mehr Verbraucherschutz bei 032-Rufnummern gefordert
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss setzt sich hinsichtlich der Nutzung von Nationalen Teilnehmerrufnummern mit der Vorwahl 032 durch Telefondienstleister, bevorzugt VoIP-Anbieter,...
Auswärtiges/Unterrichtung Laut dem Jahresbericht 2019 hat sich das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Arbeit unter anderem mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention befasst.
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Deutscher Bundestag
Jahresbericht des Menschenrechtsinstituts
Berlin: (hib/SAS) Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention waren zwei Arbeitsschwerpunkte des Deutschen Instituts für Menschenrechte im vergangenen...
Auswärtiges/Unterrichtung Krankheit und Abschiebung ist eines der Schwerpunktthemen des aktuellen Menschenrechtsberichts, den das Deutsche Institut für Menschenrechte vorgelegt hat.
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Deutscher Bundestag
Menschenrechtslage in Deutschland
Berlin: (hib/SAS) Krankheit und Abschiebung ist eines der Schwerpunktthemen des vom Deutschen Institut für Menschenrechte für den Zeitraum Juli 2019 bis Juni 2020 erarbeiteten Berichts,...
Auswärtiges/Antwort Über die Zahl der Flüchtlinge, der gefallenen Soldaten und getöteten Zivilisten nach der jüngsten Eskalation des Bergkarabach-Konflikts gibt die Bundesregierung auf Grünen-Anfrage Auskunft.
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Deutscher Bundestag
140.000 Flüchtlinge im Bergkarabach-Konflikt laut IKRK
Berlin: (hib/AHE) Aus der Kaukasusregion Bergkarabach sind infolge der zwischen September und November andauernden Kampfhandlungen mindestens 90.000 Menschen geflohen oder intern vertrieben...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antrag Die Grünen verlangen in einem Antrag, die rechtlichen Grundlagen für neue Sharing-Angebote zu verbessern. Dazu soll das Carsharinggesetz zu einem "Sharinggesetz für alle Mobilitätsdienste" werden.
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Deutscher Bundestag
Rechtliche Grundlagen für neue Sharing-Angebote verbessern
Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt, die rechtlichen Grundlagen für neue Sharing-Angebote zu verbessern. In dem dazu vorgelegten Antrag (19/25007), der am...
Inneres und Heimat/Antrag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag von der Bundesregierung einen Verzicht "auf die Steuer-ID als bereichsübergreifendes Datum bei der Registermodernisierung".
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Grüne fordern Registermodernisierung ohne Steuer-ID
Berlin: (hib/STO) 'E-Government entschlossen vorantreiben - Registermodernisierung verfassungskonform umsetzen' lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/25029),...
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/2K4JBv4
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Verteidigungsausschusses zu Fragen des...
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3n3s1pA
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Unterausschusses für Auswärtige Kultur-...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/33YUlSB
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Demografievorsorge Rente
Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/24935) zur Tragfähigkeit des Rentensystems und zur Demografievorsorge gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fragen nach Zukunft der Riester-Rente
Berlin: (hib/CHE) Nach der Zukunft der Riester-Rente fragt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24836). Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wie viele...
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Laut Alterssicherungsbericht 2020 sorgen vor allem Geringverdiener kaum zusätzlich für die Rente vor.
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Deutscher Bundestag
Kaum private Vorsorge bei Geringverdienern
Berlin: (hib/CHE) Rund 66 Prozent der Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf eine Zusatzrente aus der betrieblichen Altersversorgung oder aus einer Riester-Rente. Dies geht aus dem Alterssich...
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Rente bei voller Erwerbsminderung beträgt rund 840 Euro monatlich, wie aus dem Rentenversicherungsbericht 2020 hervorgeht.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/2VXFIe8
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Deutscher Bundestag
Rund 840 Euro bei voller Erwerbsminderung
Berlin: (hib/CHE) Am 1. Juli 2019 haben Männer durchschnittlich 1.187 Euro Rente von der gesetzlichen Rentenversicherung bekommen. Bei den Frauen hat der durchschnittliche monatliche...