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Auswärtiges/Unterrichtung Laut dem Jahresbericht 2019 hat sich das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Arbeit unter anderem mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention befasst.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Auswärtiges https://ift.tt/3m4rlPw
Auswärtiges/Unterrichtung Krankheit und Abschiebung ist eines der Schwerpunktthemen des aktuellen Menschenrechtsberichts, den das Deutsche Institut für Menschenrechte vorgelegt hat.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Auswärtiges https://ift.tt/2IuhO6C
Auswärtiges/Antwort Über die Zahl der Flüchtlinge, der gefallenen Soldaten und getöteten Zivilisten nach der jüngsten Eskalation des Bergkarabach-Konflikts gibt die Bundesregierung auf Grünen-Anfrage Auskunft.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Auswärtiges https://ift.tt/3n2w6dU
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antrag Die Grünen verlangen in einem Antrag, die rechtlichen Grundlagen für neue Sharing-Angebote zu verbessern. Dazu soll das Carsharinggesetz zu einem "Sharinggesetz für alle Mobilitätsdienste" werden.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verkehr; Digitale Infrastruktur https://ift.tt/34erxpB
Inneres und Heimat/Antrag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag von der Bundesregierung einen Verzicht "auf die Steuer-ID als bereichsübergreifendes Datum bei der Registermodernisierung".

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3m0CoJM
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Rente bei voller Erwerbsminderung beträgt rund 840 Euro monatlich, wie aus dem Rentenversicherungsbericht 2020 hervorgeht.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/2VXFIe8
Arbeit und Soziales/Antwort In Betrieben mit Betriebsrat profitieren mehr Beschäftigte von einer Aufstockung ihrer Kurzarbeit-Bezüge als in Betrieben ohne Betriebsrat, schreibt die Regierung in einer Antwort.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/3lX6n5j
Arbeit und Soziales/Antwort In Betrieben mit Betriebsrat profitieren mehr Beschäftigte von einer Aufstockung ihrer Kurzarbeit-Bezüge als in Betrieben ohne Betriebsrat, schreibt die Regierung in einer Antwort.

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3lX6n5j