Auswärtiges/Unterrichtung Krankheit und Abschiebung ist eines der Schwerpunktthemen des aktuellen Menschenrechtsberichts, den das Deutsche Institut für Menschenrechte vorgelegt hat.
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Deutscher Bundestag
Menschenrechtslage in Deutschland
Berlin: (hib/SAS) Krankheit und Abschiebung ist eines der Schwerpunktthemen des vom Deutschen Institut für Menschenrechte für den Zeitraum Juli 2019 bis Juni 2020 erarbeiteten Berichts,...
Auswärtiges/Antwort Über die Zahl der Flüchtlinge, der gefallenen Soldaten und getöteten Zivilisten nach der jüngsten Eskalation des Bergkarabach-Konflikts gibt die Bundesregierung auf Grünen-Anfrage Auskunft.
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Deutscher Bundestag
140.000 Flüchtlinge im Bergkarabach-Konflikt laut IKRK
Berlin: (hib/AHE) Aus der Kaukasusregion Bergkarabach sind infolge der zwischen September und November andauernden Kampfhandlungen mindestens 90.000 Menschen geflohen oder intern vertrieben...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antrag Die Grünen verlangen in einem Antrag, die rechtlichen Grundlagen für neue Sharing-Angebote zu verbessern. Dazu soll das Carsharinggesetz zu einem "Sharinggesetz für alle Mobilitätsdienste" werden.
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Deutscher Bundestag
Rechtliche Grundlagen für neue Sharing-Angebote verbessern
Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt, die rechtlichen Grundlagen für neue Sharing-Angebote zu verbessern. In dem dazu vorgelegten Antrag (19/25007), der am...
Inneres und Heimat/Antrag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag von der Bundesregierung einen Verzicht "auf die Steuer-ID als bereichsübergreifendes Datum bei der Registermodernisierung".
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Deutscher Bundestag
Grüne fordern Registermodernisierung ohne Steuer-ID
Berlin: (hib/STO) 'E-Government entschlossen vorantreiben - Registermodernisierung verfassungskonform umsetzen' lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/25029),...
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Verteidigungsausschusses zu Fragen des...
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Unterausschusses für Auswärtige Kultur-...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Demografievorsorge Rente
Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/24935) zur Tragfähigkeit des Rentensystems und zur Demografievorsorge gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fragen nach Zukunft der Riester-Rente
Berlin: (hib/CHE) Nach der Zukunft der Riester-Rente fragt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24836). Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wie viele...
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Laut Alterssicherungsbericht 2020 sorgen vor allem Geringverdiener kaum zusätzlich für die Rente vor.
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Deutscher Bundestag
Kaum private Vorsorge bei Geringverdienern
Berlin: (hib/CHE) Rund 66 Prozent der Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf eine Zusatzrente aus der betrieblichen Altersversorgung oder aus einer Riester-Rente. Dies geht aus dem Alterssich...
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Rente bei voller Erwerbsminderung beträgt rund 840 Euro monatlich, wie aus dem Rentenversicherungsbericht 2020 hervorgeht.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/2VXFIe8
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Deutscher Bundestag
Rund 840 Euro bei voller Erwerbsminderung
Berlin: (hib/CHE) Am 1. Juli 2019 haben Männer durchschnittlich 1.187 Euro Rente von der gesetzlichen Rentenversicherung bekommen. Bei den Frauen hat der durchschnittliche monatliche...
Arbeit und Soziales/Antwort In Betrieben mit Betriebsrat profitieren mehr Beschäftigte von einer Aufstockung ihrer Kurzarbeit-Bezüge als in Betrieben ohne Betriebsrat, schreibt die Regierung in einer Antwort.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/3lX6n5j
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Deutscher Bundestag
Vorteil: Betriebsrat
Berlin: (hib/CHE) In Betrieben mit Betriebsrat haben 60 Prozent der Beschäftigten in Kurzarbeit von einer Aufstockung ihrer Bezüge profitiert. In Betrieben ohne Betriebsrat seien dies...
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Laut Alterssicherungsbericht 2020 sorgen vor allem Geringverdiener kaum zusätzlich für die Rente vor.
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Kaum private Vorsorge bei Geringverdienern
Berlin: (hib/CHE) Rund 66 Prozent der Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf eine Zusatzrente aus der betrieblichen Altersversorgung oder aus einer Riester-Rente. Dies geht aus dem Alterssich...
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Rente bei voller Erwerbsminderung beträgt rund 840 Euro monatlich, wie aus dem Rentenversicherungsbericht 2020 hervorgeht.
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Rund 840 Euro bei voller Erwerbsminderung
Berlin: (hib/CHE) Am 1. Juli 2019 haben Männer durchschnittlich 1.187 Euro Rente von der gesetzlichen Rentenversicherung bekommen. Bei den Frauen hat der durchschnittliche monatliche...
Arbeit und Soziales/Antwort In Betrieben mit Betriebsrat profitieren mehr Beschäftigte von einer Aufstockung ihrer Kurzarbeit-Bezüge als in Betrieben ohne Betriebsrat, schreibt die Regierung in einer Antwort.
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Vorteil: Betriebsrat
Berlin: (hib/CHE) In Betrieben mit Betriebsrat haben 60 Prozent der Beschäftigten in Kurzarbeit von einer Aufstockung ihrer Bezüge profitiert. In Betrieben ohne Betriebsrat seien dies...
198. Sitzung vom 09.12.2020, TOP I.11 Verteidigung
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/36ZkBOx
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Ernährung und Landwirtschaft/Antrag Die Grünen fordern den Erhalt des Ackerstatus bei dauernder Grünlandnutzung.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/3qP2MtN
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Deutscher Bundestag
Erhalt von Grünland auf Ackerflächen
Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung in einem Antrag (19/25006) zur Verbesserung des Grünland- und Klimaschutzes auf, wobei der Ackerstatus...
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Pro und Contra gab es am Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/3gvxJOT
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Deutscher Bundestag
Gesetzentwurf zu Geldwäsche spaltet Sachverständige
Berlin: (hib/MWO) Der Kampf gegen die Geldwäsche war Thema einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch. Die acht Sachverständigen nahmen in...