Auswärtiges/Unterrichtung Über die Schwerpunkte der Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato gibt die deutsche Delegation in einer Unterrichtung Auskunft.
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Deutscher Bundestag
Schwerpunkte der Herbsttagung 2019 der Nato-PV
Berlin: (hib/AHE) Das türkische Vorgehen in Nordsyrien ist ein Schwerpunkt der Tagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato im Herbst 2019 in London gewesen. Das geht aus der Unterricht...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Von Januar bis September 2020 sind bei der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr rund 32.000 Anträge eingegangen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr
Berlin: (hib/MWO) Angaben zur Tätigkeit der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (söp) in Zeiten von Corona macht die Bundesregierung in der Antwort (19/24830) auf...
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Eine Änderung des Ehe- und Geburtsnamensrechts mit echten Doppelnamen für Ehepaare und Kinder sieht ein Gesetzentwurf der FDP-Fraktion vor, zu dem es am Mittwochabend eine Anhörung gab.
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Deutscher Bundestag
Experten stimmen FDP-Entwurf zu Doppelnamen im Grundsatz zu
Berlin: (hib/MWO) Mit dem Entwurf der FDP-Fraktion für ein 'Gesetz zur Änderung des Ehe- und Geburtsnamensrechts - Echte Doppelnamen für Ehepaare und Kinder' (19/18314) haben sich Rechtsexpe...
199. Sitzung vom 10.12.2020, TOP I.13 Innen, Bau und Heimat, Datenschutzbeauftragter
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/2K7RRui
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Arbeit und Soziales/Antrag Die Linke fordert in einem Antrag die Verlängerung der Sonderregeln beim Arbeitslosengeld und in der Grundsicherung.
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Deutscher Bundestag
Mehr Schutz vor Existenznot in der Corona-Pandemie
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (19/25068), die Sonderregeln beim Arbeitslosengeld (ALG I) und den vereinfachten Zugang zur Grundsicherung zu verlängern....
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Von Januar bis September 2020 sind bei der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr rund 32.000 Anträge eingegangen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage.
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Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr
Berlin: (hib/MWO) Angaben zur Tätigkeit der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (söp) in Zeiten von Corona macht die Bundesregierung in der Antwort (19/24830) auf...
Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach sogenanntem Tiergartenmord
Berlin: (hib/MWO) Nach Erkenntnissen der Bundesregierung zum sogenannten Tiergarten-Mord in Berlin fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24939). Die Fragesteller wollen...
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Eine Änderung des Ehe- und Geburtsnamensrechts mit echten Doppelnamen für Ehepaare und Kinder sieht ein Gesetzentwurf der FDP-Fraktion vor, zu dem es am Mittwochabend eine Anhörung gab.
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Experten stimmen FDP-Entwurf zu Doppelnamen im Grundsatz zu
Berlin: (hib/MWO) Mit dem Entwurf der FDP-Fraktion für ein 'Gesetz zur Änderung des Ehe- und Geburtsnamensrechts - Echte Doppelnamen für Ehepaare und Kinder' (19/18314) haben sich Rechtsexpe...
199. Sitzung vom 10.12.2020, TOP I.13 Innen, Bau und Heimat, Datenschutzbeauftragter
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
199. Sitzung vom 10.12.2020, TOP I.13 Innen, Bau und Heimat, Datenschutzbeauftragter
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Deutscher Bundestag
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Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Finanzen/Ausschuss Wer im Homeoffice sitzt, bekommt vom nächsten Jahr an eine Pauschale von fünf Euro täglich bei der Steuer. Diese und zahlreiche weitere Steueränderungen hat der Finanzausschuss beschlossen.
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Deutscher Bundestag
Corona-Pauschale für Homeoffice beschlossen
Berlin: (hib/HLE) Wer im Homeoffice arbeitet, kann mit steuerlichen Erleichterungen rechnen. Der Finanzausschuss beschloss am Mittwoch auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und...
Finanzen/Ausschuss Wer im Homeoffice sitzt, bekommt vom nächsten Jahr an eine Pauschale von fünf Euro täglich bei der Steuer. Diese und zahlreiche weitere Steueränderungen hat der Finanzausschuss beschlossen.
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Corona-Pauschale für Homeoffice beschlossen
Berlin: (hib/HLE) Wer im Homeoffice arbeitet, kann mit steuerlichen Erleichterungen rechnen. Der Finanzausschuss beschloss am Mittwoch auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und...
199. Sitzung vom 10.12.2020, TOP I.14 Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht
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Deutscher Bundestag
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Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
199. Sitzung vom 10.12.2020, TOP I.14 Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht
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