Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antrag Die AfD-Fraktion fordert eine Änderung der Musterbauordnung im Sinne von Erleichterungen für den Erhalt von Altstädten.
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Deutscher Bundestag
Änderung der Bauordnung zugunsten von Altstädten
Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion fordert eine Änderung der Musterbauordnung im Sinne von Erleichterungen für den Erhalt von Altstädten. Konkret gehe es darum, dass Altbauten durch...
Auswärtiges/Antwort Über gegenseitige Staats- und Arbeitsbesuche zwischen Regierungsmitgliedern Deutschlands und der USA gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf AfD-Anfrage Auskunft.
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Deutscher Bundestag
Staatsbesuche zwischen Deutschland und den USA
Berlin: (hib/AHE) Über gegenseitige Staatsbesuche sowie offizielle Besuche, Arbeits- und Terminbesuche von Regierungsmitgliedern zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von...
Auswärtiges/Antwort Über das Verhältnis zwischen den Mitteln der humanitären Hilfe und der Zahl der zu ihrer Verwaltung eingesetzten Mitarbeiter informiert die Bundesregierung auf FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Effizienz der deutschen humanitären Hilfe
Berlin: (hib/AHE) Die Effizienz der humanitären Hilfe steht im Mittelpunkt der Antwort der Bundesregierung (19/23978) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/22524). Demnach werden...
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung setzt sich für ein EU-Transparenzregister für Interessenvertreter ein, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung setzt sich für EU-Transparenzregister ein
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung setzt sich im Rahmen ihres Ratsvorsitzes dafür ein, auf EU-Ebene einen Rahmen zu schaffen, in dem eine Interessenvertretung gegenüber den Institutionen...
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199. Sitzung vom 10.12.2020, TOP I.16 Familie, Senioren, Frauen und Jugend
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/340s26y
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung der Kinderkommission zum Thema „Fremdunterbringung...
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit...
199. Sitzung vom 10.12.2020, TOP I.16 Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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Deutscher Bundestag
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Bundestagspräsident Schäuble trifft die belarussische Oppositionsführe...
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Einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 10. Dezember 2020, ohne Aussprache den Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines berufsrechtlichen Verfahrens gegen den Thüringer Bundestagsabgeordneten Dr. Robby Schlund (AfD) genehmigt. Er folgte damit einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (19/25151), der auf ein Schreiben der Landesärztekammer Thüringen vom 16. November 2020 verwiesen hatte. (eis/10.12.2020)
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wahlprüfung; Immunität; Geschätsordnung https://ift.tt/37Uhreb
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Bundestag hebt Immunität von Robby Schlund auf
Einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 10. Dezember 2020, ohne Aussprache den Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines berufsrechtlichen Verfahrens gegen den Thüringer Bundestagsab...
Einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 10. Dezember 2020, ohne Aussprache den Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines berufsrechtlichen Verfahrens gegen den Thüringer Bundestagsabgeordneten Dr. Robby Schlund (AfD) genehmigt. Er folgte damit einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (19/25151), der auf ein Schreiben der Landesärztekammer Thüringen vom 16. November 2020 verwiesen hatte. (eis/10.12.2020)
via Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/37Uhreb
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Bundestag hebt Immunität von Robby Schlund auf
Einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 10. Dezember 2020, ohne Aussprache den Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines berufsrechtlichen Verfahrens gegen den Thüringer Bundestagsab...
199. Sitzung vom 10.12.2020, TOP I.17 Verkehr und digitale Infrastruktur
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Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Ein Gesetzentwurf der Links-Fraktion zur Änderung der Verfassung mit dem Titel "Grundrechte für alle" war Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss und bei den Experten umstritten.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/3oSyIvx
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Deutscher Bundestag
Forderung nach Grundrechten für alle bei Experten umstritten
Berlin: (hib/MWO) Die Forderung 'Grundrechte für alle' lässt sich nicht einfach umsetzen. Zu diesem Ergebnis kamen die Sachverständigen in der Anhörung zu einem Gesetzentwurf der Fraktion...