Gesundheit/Antwort Derzeit liegen nach Angaben der Bundesregierung keine Daten zu gesundheitlichen Problemen durch das Tragen von Corona-Schutzmasken vor.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/37XGxsO
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/37XGxsO
Deutscher Bundestag
Ausnahmen für das Tragen von Schutzmasken
Berlin: (hib/PK) Derzeit liegen nach Angaben der Bundesregierung keine Daten zu gesundheitlichen Problemen durch das Tragen von Corona-Schutzmasken vor. Die Verpflichtung, Masken zu...
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben bestrebt, das Regierungshandeln transparent und für die Bürger nachvollziehbar zu gestalten
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2IRknQy
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2IRknQy
Deutscher Bundestag
Bundesregierung strebt Transparenz an
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben bestrebt, das Regierungshandeln transparent und für die Bürger nachvollziehbar zu gestalten. So würden Gesetz- und Verordnungsen...
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3mke5Xf
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses „Pkw-Maut“
Inneres und Heimat/Antwort Über Mindestanforderungen an Räumlichkeiten zur Unterbringung von Dienststellen der Bundespolizei berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/34dOpFt
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/34dOpFt
Deutscher Bundestag
Anforderungen an Polizei-Dienststellen
Berlin: (hib/STO) Über Mindestanforderungen an Räumlichkeiten zur Unterbringung von Dienststellen der Bundespolizei berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24883) auf eine...
Inneres und Heimat/Antwort BMI-Behörden weisen Medien im Einzelfall auf objektiv unzutreffend wiedergegebene Informationen hin. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3oRlDlX
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3oRlDlX
Deutscher Bundestag
Korrekturbitten von BMI-Behörden
Berlin: (hib/STO) Um Korrekturbitten der Behörden des Ressorts Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/24590) auf eine...
Inneres und Heimat/Antwort Über die personelle Beteiligung Deutschlands an Einsätzen der Europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3qVakuV
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3qVakuV
Deutscher Bundestag
Personelle Beteiligung an Frontex-Einsätzen
Berlin: (hib/STO) Über die personelle Beteiligung Deutschlands an Einsätzen der Europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24558)...
Inneres und Heimat/Antwort Die Zahl früherer Bundesbediensteter und Pensionäre, die für Unterstützungsleistungen die Zahlungen aus dem BMI-Etat erhielten, ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine FDP-Anfrage.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3qQJGn3
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3qQJGn3
Deutscher Bundestag
Unterstützungsleistungen einstiger Bundesbediensteter
Berlin: (hib/STO) Über die Zahl ehemaliger Bundesbediensteter und Pensionäre, die Zahlungen aus dem Einzelplan 06 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) für Beratungs-...
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/386eFme
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses „Pkw-Maut“
Inneres und Heimat/Antwort Über Mindestanforderungen an Räumlichkeiten zur Unterbringung von Dienststellen der Bundespolizei berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/34dOpFt
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/34dOpFt
Deutscher Bundestag
Anforderungen an Polizei-Dienststellen
Berlin: (hib/STO) Über Mindestanforderungen an Räumlichkeiten zur Unterbringung von Dienststellen der Bundespolizei berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24883) auf eine...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über den Personalstand an deutschen Gerichten informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion, die die Leistungsfähigkeit der Justiz zum Thema hat.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3qWKoij
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3qWKoij
Deutscher Bundestag
Sicherung der Leistungsfähigkeit der Justiz
Berlin: (hib/MWO) Daten zur Zahl der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in den Ländern, bei den Bundesgerichten und beim Generalstaatsanwalt enthält...
Inneres und Heimat/Antwort BMI-Behörden weisen Medien im Einzelfall auf objektiv unzutreffend wiedergegebene Informationen hin. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3oRlDlX
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3oRlDlX
Deutscher Bundestag
Korrekturbitten von BMI-Behörden
Berlin: (hib/STO) Um Korrekturbitten der Behörden des Ressorts Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/24590) auf eine...
Inneres und Heimat/Antwort Über die personelle Beteiligung Deutschlands an Einsätzen der Europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3qVakuV
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3qVakuV
Deutscher Bundestag
Personelle Beteiligung an Frontex-Einsätzen
Berlin: (hib/STO) Über die personelle Beteiligung Deutschlands an Einsätzen der Europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24558)...
Inneres und Heimat/Antwort Die Zahl früherer Bundesbediensteter und Pensionäre, die für Unterstützungsleistungen die Zahlungen aus dem BMI-Etat erhielten, ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine FDP-Anfrage.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3qQJGn3
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3qQJGn3
Deutscher Bundestag
Unterstützungsleistungen einstiger Bundesbediensteter
Berlin: (hib/STO) Über die Zahl ehemaliger Bundesbediensteter und Pensionäre, die Zahlungen aus dem Einzelplan 06 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) für Beratungs-...
Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/2LzIeFo
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/2LzIeFo
Deutscher Bundestag
Rechtshilfeersuchen Russlands in Sachen Nawalny
Berlin: (hib/MWO) Nach dem Rechtshilfeersuchen Russlands im Falle des mutmaßlich vergifteten russischen Bloggers und Oppositionspolitikers Alexej Nawalny erkundigt sich die Fraktion...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über den Personalstand an deutschen Gerichten informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion, die die Leistungsfähigkeit der Justiz zum Thema hat.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/3qWKoij
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/3qWKoij
Deutscher Bundestag
Sicherung der Leistungsfähigkeit der Justiz
Berlin: (hib/MWO) Daten zur Zahl der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in den Ländern, bei den Bundesgerichten und beim Generalstaatsanwalt enthält...
Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/37hWWcE
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/37hWWcE
Deutscher Bundestag
Rechtliche Situation gleichgeschlechtlicher Ehepaare
Berlin: (hib/MWO) Die rechtliche Situation gleichgeschlechtlicher Ehepaare in Deutschland, der Europäischen Union und weltweit ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/25052)....
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3a8VtXH
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses zum MTA-Reform-Gesetz