Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über den Personalstand an deutschen Gerichten informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion, die die Leistungsfähigkeit der Justiz zum Thema hat.
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Deutscher Bundestag
Sicherung der Leistungsfähigkeit der Justiz
Berlin: (hib/MWO) Daten zur Zahl der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in den Ländern, bei den Bundesgerichten und beim Generalstaatsanwalt enthält...
Inneres und Heimat/Antwort BMI-Behörden weisen Medien im Einzelfall auf objektiv unzutreffend wiedergegebene Informationen hin. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
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Deutscher Bundestag
Korrekturbitten von BMI-Behörden
Berlin: (hib/STO) Um Korrekturbitten der Behörden des Ressorts Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/24590) auf eine...
Inneres und Heimat/Antwort Über die personelle Beteiligung Deutschlands an Einsätzen der Europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Personelle Beteiligung an Frontex-Einsätzen
Berlin: (hib/STO) Über die personelle Beteiligung Deutschlands an Einsätzen der Europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24558)...
Inneres und Heimat/Antwort Die Zahl früherer Bundesbediensteter und Pensionäre, die für Unterstützungsleistungen die Zahlungen aus dem BMI-Etat erhielten, ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Unterstützungsleistungen einstiger Bundesbediensteter
Berlin: (hib/STO) Über die Zahl ehemaliger Bundesbediensteter und Pensionäre, die Zahlungen aus dem Einzelplan 06 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) für Beratungs-...
Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/2LzIeFo
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Deutscher Bundestag
Rechtshilfeersuchen Russlands in Sachen Nawalny
Berlin: (hib/MWO) Nach dem Rechtshilfeersuchen Russlands im Falle des mutmaßlich vergifteten russischen Bloggers und Oppositionspolitikers Alexej Nawalny erkundigt sich die Fraktion...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über den Personalstand an deutschen Gerichten informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion, die die Leistungsfähigkeit der Justiz zum Thema hat.
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Deutscher Bundestag
Sicherung der Leistungsfähigkeit der Justiz
Berlin: (hib/MWO) Daten zur Zahl der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in den Ländern, bei den Bundesgerichten und beim Generalstaatsanwalt enthält...
Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Rechtliche Situation gleichgeschlechtlicher Ehepaare
Berlin: (hib/MWO) Die rechtliche Situation gleichgeschlechtlicher Ehepaare in Deutschland, der Europäischen Union und weltweit ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/25052)....
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3a8VtXH
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses zum MTA-Reform-Gesetz
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Reform der privaten Altersvorsorge, die Meinungsbildung dazu ist aber noch nicht angeschlossen. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Anfrage Linken.
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Deutscher Bundestag
Zukunft der Riester-Rente
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Reform der privaten Altersvorsorge, die Meinungsbildung dazu ist aber noch nicht angeschlossen. Das schreibt sie in einer...
Bundestagsnachrichten/Bericht Die heute erschienene Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" widmet sich schwerpunktmäßig dem vergangene Woche verabschiedeten Bundeshaushalt 2021.
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Deutscher Bundestag
Aktuelle Ausgabe von Das Parlament erschienen
Berlin: (hib/LBR) Die heute erschienene Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Wochenzeitung 'Das Parlament' widmet sich schwerpunktmäßig dem vergangenen Freitag verabschiedeten...
Finanzen/Antwort Die Bundesbank hat für 808 Milliarden Euro Banknoten in Umlauf gebracht, und die Menge ist trotz vieler Digital- und Kartenzahlungsmöglichkeiten gestiegen, erfährt die FDP von der Regierung.
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Deutscher Bundestag
808 Milliarden Euro Banknoten von der Bundesbank
Berlin: (hib/HLE) Der Umlaufwert der von der Bundesbank herausgegebenen Euro-Banknoten ist von Dezember 2019 bis zum Oktober 2020 um 58 Milliarden Euro gestiegen. Insgesamt seien jetzt...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Versorgungslage in Uganda
Berlin: (hib/JOH) Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Uganda ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/24846) der AfD-Fraktion. Konkret interessiert die Abgeordneten die Versorgungslage...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Projekte und Maßnahmen des Corona-Sofortprogramms
Berlin: (hib/JOH) Nach Projekten und Maßnahmen im Rahmen des Corona-Sofortprogramms der Bundesregierung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24847). Unter anderem...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die EU hat laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP das Georg-Eckert Institut mit der wissenschaftlichen Untersuchung palästinensischer Schulbücher und Lehrpläne beauftragt.
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Deutscher Bundestag
EU-Studie zu palästinensischen Schulbüchern beauftragt
Berlin: (hib/JOH) Die EU hat laut Bundesregierung im September 2019 das Georg-Eckert Institut mit einer umfassenden, wissenschaftlichen Untersuchung palästinensischer Schulbücher und...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Das Entwicklungsministerium hat im März 2020 keine Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe zur Korrektur von Berichten gebeten. Das antwortet die Bundesregierung der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Keine Korrekturbitten im März 2020
Berlin: (hib/JOH) Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat eigenen Angaben zufolge im März 2020 keine Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher...