Inneres und Heimat/Antwort Die Zahl früherer Bundesbediensteter und Pensionäre, die für Unterstützungsleistungen die Zahlungen aus dem BMI-Etat erhielten, ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Unterstützungsleistungen einstiger Bundesbediensteter
Berlin: (hib/STO) Über die Zahl ehemaliger Bundesbediensteter und Pensionäre, die Zahlungen aus dem Einzelplan 06 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) für Beratungs-...
Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/2LzIeFo
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Deutscher Bundestag
Rechtshilfeersuchen Russlands in Sachen Nawalny
Berlin: (hib/MWO) Nach dem Rechtshilfeersuchen Russlands im Falle des mutmaßlich vergifteten russischen Bloggers und Oppositionspolitikers Alexej Nawalny erkundigt sich die Fraktion...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über den Personalstand an deutschen Gerichten informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion, die die Leistungsfähigkeit der Justiz zum Thema hat.
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Deutscher Bundestag
Sicherung der Leistungsfähigkeit der Justiz
Berlin: (hib/MWO) Daten zur Zahl der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in den Ländern, bei den Bundesgerichten und beim Generalstaatsanwalt enthält...
Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Rechtliche Situation gleichgeschlechtlicher Ehepaare
Berlin: (hib/MWO) Die rechtliche Situation gleichgeschlechtlicher Ehepaare in Deutschland, der Europäischen Union und weltweit ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/25052)....
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses zum MTA-Reform-Gesetz
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Reform der privaten Altersvorsorge, die Meinungsbildung dazu ist aber noch nicht angeschlossen. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Anfrage Linken.
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Deutscher Bundestag
Zukunft der Riester-Rente
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Reform der privaten Altersvorsorge, die Meinungsbildung dazu ist aber noch nicht angeschlossen. Das schreibt sie in einer...
Bundestagsnachrichten/Bericht Die heute erschienene Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" widmet sich schwerpunktmäßig dem vergangene Woche verabschiedeten Bundeshaushalt 2021.
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Deutscher Bundestag
Aktuelle Ausgabe von Das Parlament erschienen
Berlin: (hib/LBR) Die heute erschienene Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Wochenzeitung 'Das Parlament' widmet sich schwerpunktmäßig dem vergangenen Freitag verabschiedeten...
Finanzen/Antwort Die Bundesbank hat für 808 Milliarden Euro Banknoten in Umlauf gebracht, und die Menge ist trotz vieler Digital- und Kartenzahlungsmöglichkeiten gestiegen, erfährt die FDP von der Regierung.
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Deutscher Bundestag
808 Milliarden Euro Banknoten von der Bundesbank
Berlin: (hib/HLE) Der Umlaufwert der von der Bundesbank herausgegebenen Euro-Banknoten ist von Dezember 2019 bis zum Oktober 2020 um 58 Milliarden Euro gestiegen. Insgesamt seien jetzt...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Versorgungslage in Uganda
Berlin: (hib/JOH) Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Uganda ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/24846) der AfD-Fraktion. Konkret interessiert die Abgeordneten die Versorgungslage...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Projekte und Maßnahmen des Corona-Sofortprogramms
Berlin: (hib/JOH) Nach Projekten und Maßnahmen im Rahmen des Corona-Sofortprogramms der Bundesregierung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24847). Unter anderem...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die EU hat laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP das Georg-Eckert Institut mit der wissenschaftlichen Untersuchung palästinensischer Schulbücher und Lehrpläne beauftragt.
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Deutscher Bundestag
EU-Studie zu palästinensischen Schulbüchern beauftragt
Berlin: (hib/JOH) Die EU hat laut Bundesregierung im September 2019 das Georg-Eckert Institut mit einer umfassenden, wissenschaftlichen Untersuchung palästinensischer Schulbücher und...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Das Entwicklungsministerium hat im März 2020 keine Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe zur Korrektur von Berichten gebeten. Das antwortet die Bundesregierung der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Keine Korrekturbitten im März 2020
Berlin: (hib/JOH) Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat eigenen Angaben zufolge im März 2020 keine Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung will die sozioökonomische Partizipation benachteiligter Bevölkerungsgruppen in Südindien stärken. Um ein entsprechendes Projekt geht in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD.
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Deutscher Bundestag
Kooperationsprojekt in Südindien
Berlin: (hib/JOH) Am 'Kooperationsprojekt zur Förderung marginalisierter Bevölkerungsgruppen' in Indien beteiligt sich die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit im Förderzeitraum...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort In verschiedenen Antworten auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion nimmt die Bundesregierung Stellung zur Kooperation mit Südafrika und Mosambik im Bereich Energie.
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Deutscher Bundestag
Kooperation im Energiebereich mit Südafrika und Mosambik
Berlin: (hib/JOH) Mit Botsuana, Mosambik und Südafrika besteht laut Bundesregierung in den Sektoren Wasser und Nahrung keine Entwicklungszusammenarbeit wie sie von der AfD-Fraktion...
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Reform der privaten Altersvorsorge, die Meinungsbildung dazu ist aber noch nicht angeschlossen. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Anfrage Linken.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3gKJIbj
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Deutscher Bundestag
Zukunft der Riester-Rente
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Reform der privaten Altersvorsorge, die Meinungsbildung dazu ist aber noch nicht angeschlossen. Das schreibt sie in einer...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Aktualität von Steuerdaten
Berlin: (hib/HLE) Um die Aktualität und Verfügbarkeit von Steuer- und Wirtschaftsdaten geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/24863). Die Bundesregierung...