Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die EU hat laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP das Georg-Eckert Institut mit der wissenschaftlichen Untersuchung palästinensischer Schulbücher und Lehrpläne beauftragt.
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Deutscher Bundestag
EU-Studie zu palästinensischen Schulbüchern beauftragt
Berlin: (hib/JOH) Die EU hat laut Bundesregierung im September 2019 das Georg-Eckert Institut mit einer umfassenden, wissenschaftlichen Untersuchung palästinensischer Schulbücher und...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Das Entwicklungsministerium hat im März 2020 keine Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe zur Korrektur von Berichten gebeten. Das antwortet die Bundesregierung der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Keine Korrekturbitten im März 2020
Berlin: (hib/JOH) Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat eigenen Angaben zufolge im März 2020 keine Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung will die sozioökonomische Partizipation benachteiligter Bevölkerungsgruppen in Südindien stärken. Um ein entsprechendes Projekt geht in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD.
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Deutscher Bundestag
Kooperationsprojekt in Südindien
Berlin: (hib/JOH) Am 'Kooperationsprojekt zur Förderung marginalisierter Bevölkerungsgruppen' in Indien beteiligt sich die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit im Förderzeitraum...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort In verschiedenen Antworten auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion nimmt die Bundesregierung Stellung zur Kooperation mit Südafrika und Mosambik im Bereich Energie.
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Deutscher Bundestag
Kooperation im Energiebereich mit Südafrika und Mosambik
Berlin: (hib/JOH) Mit Botsuana, Mosambik und Südafrika besteht laut Bundesregierung in den Sektoren Wasser und Nahrung keine Entwicklungszusammenarbeit wie sie von der AfD-Fraktion...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Kostensteigerungen bei Wasserstraßenprojekten des Bundes
Berlin: (hib/HAU) Nach Kostensteigerungen bei Wasserstraßenprojekten des Bundes erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/24995). Die Abgeordneten...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Sanierung des Pfaffensteiner Tunnels an der A 93
Berlin: (hib/HAU) Für die Sanierung des Pfaffensteiner Tunnels an der Bundesautobahn A 93 interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/24859). Die...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP erfragt Zeitplan für Gesetz zum autonomen Fahren
Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zeitplan der Bundesregierung für ein Gesetz zum autonomen Fahren erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24851). Die Liberalen wollen...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Die Linke fragt nach Ende der Kohleverstromung
Berlin: (hib/CHB) Die Auswirkungen verschärfter EU-Klimaschutzziele auf die Kohleverstromung thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/25015) die Fraktion Die Linke. In Erfahrung bringen...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert Flächenverbrauch
Berlin: (hib/CHB) Mit dem Flächenverbrauch in Deutschland befasst sich eine Kleine Anfrage (19/23814) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Fragesteller beziehen sich auf das von...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Synthetische Kraftstoffe seien nur unter bestimmten Bedingungen ökologisch vorteilhaft, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung gibt Auskunft zu synthetischen Kraftstoffen
Berlin: (hib/CHB) Nach Ansicht der Bundesregierung ist es notwendig, stromerzeugte Kraftstoffe in gasförmigem oder flüssigem Zustand auf Basis erneuerbaren Stroms herzustellen und diese...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Die Linke fragt nach Ende der Kohleverstromung
Berlin: (hib/CHB) Die Auswirkungen verschärfter EU-Klimaschutzziele auf die Kohleverstromung thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/25015) die Fraktion Die Linke. In Erfahrung bringen...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert Flächenverbrauch
Berlin: (hib/CHB) Mit dem Flächenverbrauch in Deutschland befasst sich eine Kleine Anfrage (19/23814) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Fragesteller beziehen sich auf das von...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antwort Die Bundesregierung befasst sich derzeit mit dem Nebenkostenprivileg. In einer Antwort auf eine Anfrage der FDP heißt es, die Diskussion über die Umlage von Kabelkosten auf die Mieter laufe noch.
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Deutscher Bundestag
Umlagefähigkeit des Kabelanschlusses
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung befasst sich derzeit mit der Abrechnung von Kabelgebühren über die Nebenkosten von Mietern, dem sogenannten 'Nebenkostenprivileg'. Welche Auswirkungen...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Kostensteigerungen bei Wasserstraßenprojekten des Bundes
Berlin: (hib/HAU) Nach Kostensteigerungen bei Wasserstraßenprojekten des Bundes erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/24995). Die Abgeordneten...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Synthetische Kraftstoffe seien nur unter bestimmten Bedingungen ökologisch vorteilhaft, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung gibt Auskunft zu synthetischen Kraftstoffen
Berlin: (hib/CHB) Nach Ansicht der Bundesregierung ist es notwendig, stromerzeugte Kraftstoffe in gasförmigem oder flüssigem Zustand auf Basis erneuerbaren Stroms herzustellen und diese...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Sanierung des Pfaffensteiner Tunnels an der A 93
Berlin: (hib/HAU) Für die Sanierung des Pfaffensteiner Tunnels an der Bundesautobahn A 93 interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/24859). Die...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP erfragt Zeitplan für Gesetz zum autonomen Fahren
Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zeitplan der Bundesregierung für ein Gesetz zum autonomen Fahren erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24851). Die Liberalen wollen...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antwort Die Bundesregierung befasst sich derzeit mit dem Nebenkostenprivileg. In einer Antwort auf eine Anfrage der FDP heißt es, die Diskussion über die Umlage von Kabelkosten auf die Mieter laufe noch.
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Deutscher Bundestag
Umlagefähigkeit des Kabelanschlusses
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung befasst sich derzeit mit der Abrechnung von Kabelgebühren über die Nebenkosten von Mietern, dem sogenannten 'Nebenkostenprivileg'. Welche Auswirkungen...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Die geplante Reform des Elterngeldes und der Elternzeit stößt bei Experten auf Zustimmung und Enttäuschung. Dies wurde in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am Montag deutlich.
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Deutscher Bundestag
Geteiltes Echo auf Reform von Elterngeld und Elternzeit
Berlin: (hib/AW) Die von der Bundesregierung geplante Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes ist in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am Montag auf ein...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Dritter Gutachterentwurf des Deutschlandtaktes thematisiert
Berlin: (hib/HAU) Welche Bahnlinien im dritten Gutachterentwurf des Deutschlandtaktes im Vergleich zum zweiten Gutachterentwurf verkürzt, verlängert, neu hinzugefügt oder gestrichen...