Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP erfragt Zeitplan für Gesetz zum autonomen Fahren
Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zeitplan der Bundesregierung für ein Gesetz zum autonomen Fahren erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24851). Die Liberalen wollen...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antwort Die Bundesregierung befasst sich derzeit mit dem Nebenkostenprivileg. In einer Antwort auf eine Anfrage der FDP heißt es, die Diskussion über die Umlage von Kabelkosten auf die Mieter laufe noch.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bau; Wohnen; Stadtentwicklung; Kommunen; https://ift.tt/3nlcWjr
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Deutscher Bundestag
Umlagefähigkeit des Kabelanschlusses
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung befasst sich derzeit mit der Abrechnung von Kabelgebühren über die Nebenkosten von Mietern, dem sogenannten 'Nebenkostenprivileg'. Welche Auswirkungen...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Die geplante Reform des Elterngeldes und der Elternzeit stößt bei Experten auf Zustimmung und Enttäuschung. Dies wurde in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am Montag deutlich.
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Deutscher Bundestag
Geteiltes Echo auf Reform von Elterngeld und Elternzeit
Berlin: (hib/AW) Die von der Bundesregierung geplante Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes ist in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am Montag auf ein...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Dritter Gutachterentwurf des Deutschlandtaktes thematisiert
Berlin: (hib/HAU) Welche Bahnlinien im dritten Gutachterentwurf des Deutschlandtaktes im Vergleich zum zweiten Gutachterentwurf verkürzt, verlängert, neu hinzugefügt oder gestrichen...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Kostensteigerung bei Schleusenkammer Brunsbüttel
Berlin: (hib/HAU) 'Erneute Kostensteigerungen und Verzögerungen am Wasserstraßenprojekt Fünfte Schleusenkammer Brunsbüttel' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Stand der Neuauflage der 'Standardisierten Bewertung'
Berlin: (hib/HAU) Wie der aktuelle Stand der Neuauflage der 'Standardisierten Bewertung' ist, dem Instrument zur gesamtwirtschaftlichen Betrachtung von Schienenprojekten, die durch...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Bahn-Außenring in der Metropolregion Berlin-Brandenburg
Berlin: (hib/HAU) 'Bahn-Außenring in der Metropolregion Berlin-Brandenburg' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/24797). Die Abgeordneten wollen...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP-Nachfragen zur Autobahn GmbH des Bundes
Berlin: (hib/HAU) Die Situation der Autobahn GmbH des Bundes thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24861). Die Bundesregierung wird unter anderem gefragt, mit welchen...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Tausend-Bahnhöfe-Programm
Berlin: (hib/HAU) Nach dem Umsetzungsstand des Tausend-Bahnhöfe-Programms erkundigt sich die FDP-Fraktion. Durch eine Kleine Anfrage (19/24908) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierun...
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Dritter Gutachterentwurf des Deutschlandtaktes thematisiert
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Kostensteigerung bei Schleusenkammer Brunsbüttel
Berlin: (hib/HAU) 'Erneute Kostensteigerungen und Verzögerungen am Wasserstraßenprojekt Fünfte Schleusenkammer Brunsbüttel' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis...
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Stand der Neuauflage der 'Standardisierten Bewertung'
Berlin: (hib/HAU) Wie der aktuelle Stand der Neuauflage der 'Standardisierten Bewertung' ist, dem Instrument zur gesamtwirtschaftlichen Betrachtung von Schienenprojekten, die durch...
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Bahn-Außenring in der Metropolregion Berlin-Brandenburg
Berlin: (hib/HAU) 'Bahn-Außenring in der Metropolregion Berlin-Brandenburg' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/24797). Die Abgeordneten wollen...
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FDP-Nachfragen zur Autobahn GmbH des Bundes
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Tausend-Bahnhöfe-Programm
Berlin: (hib/HAU) Nach dem Umsetzungsstand des Tausend-Bahnhöfe-Programms erkundigt sich die FDP-Fraktion. Durch eine Kleine Anfrage (19/24908) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierun...
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Geteiltes Echo auf Reform von Elterngeld und Elternzeit
Berlin: (hib/AW) Die von der Bundesregierung geplante Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes ist in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am Montag auf ein...
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Deutscher Bundestag
Folgen einer Schiffshavarie für das Wattenmeer thematisiert
Berlin: (hib/HAU) 'Gefahren einer Havarie eines Großcontainerschiffes im Verkehrstrennungsgebiet (VTG) Terschelling German Bight' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion...
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Deutscher Bundestag
FDP thematisiert Ergebnisse des Luftverkehrsgipfels
Berlin: (hib/HAU) Wie die Bundesregierung die Ergebnisse des Luftverkehrsgipfels vom 6. November 2020 bewertet, möchte die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24852) erfahren....
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Energieverbrauch der Deutschen Bahn AG
Berlin: (hib/HAU) Nach dem Energieverbrauch der Deutschen Bahn AG (DB AG) erkundigt sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/24799) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung...
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Folgen einer Schiffshavarie für das Wattenmeer thematisiert
Berlin: (hib/HAU) 'Gefahren einer Havarie eines Großcontainerschiffes im Verkehrstrennungsgebiet (VTG) Terschelling German Bight' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion...