Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technik-Folgen https://ift.tt/2IQy81L
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Deutscher Bundestag
Datenschutz im digitalisierten Schulalltag
Berlin: (hib/ROL) Zum Schutz personenbezogener Daten im teildigitalisierten Schulalltag stellt die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage (19/25069). Die Fraktion möchte gerne wissen, wie...
Die Wehrbeauftragte Eva Högl wurde als Hilfsorgan des Deutschen Bundestages zur der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle über die Streitkräfte berufen. Sie wacht über die Wahrung der Grundrechte der Soldatinnen und Soldaten sowie über die Einhaltung der Grundsätze der Inneren Führung. Die gewonnenen Erkenntnisse über den inneren Zustand der Bundeswehr hält die Wehrbeauftragte in einem umfassenden Bericht fest, den sie einmal jährlich dem Deutschen Bundestag vorlegt. Ombudsinstitution der Streitkräfte Als „Anwältin der Soldaten“ und zugleich Hilfsorgan des Parlaments bei der Kontrolle der Streitkräfte nimmt die Wehrbeauftragte eine besondere Stellung innerhalb des parlamentarischen Systems ein – dabei ist sie weder Mitglied des Deutschen Bundestages noch Beamtin. Tätig wird die Wehrbeauftragte aus eigener Initiative oder auf Weisung des Bundestages oder des Verteidigungsausschusses. Ihre Informationen erhält sie insbesondere durch angemeldete oder unangemeldete Truppenbesuche, Gespräche und Eingaben, die sie aus der Bundeswehr erreichen. Jede Soldatin und jeder Soldat haben das Recht und die Möglichkeit, sich direkt und ohne Einhaltung des Dienstweges an die Wehrbeauftragte zu wenden. (eis/14.12.2020)
via Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3gN0973
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Wehrbeauftragte: Anwältin der Soldatinnen und Soldaten
Die Wehrbeauftragte Eva Högl wurde als Hilfsorgan des Deutschen Bundestages zur der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle über die Streitkräfte berufen. Sie wacht über die Wahrung...
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Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Bundesregierung bekräftigt in einer Unterrichtung ihr Ziel, die Anwendung von Künstlicher Intelligenz weiter stärken zu wollen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/3oUT7zT
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Deutscher Bundestag
Ausbau Künstlicher Intelligenz
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung bekräftigt ihr Ziel, KI-Ökosysteme in Deutschland und Europa weiter auf- und ausbauen zu wollen, um die Anwendung von KI (Künstliche Intelligenz)...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/3adHOyH
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Deutscher Bundestag
Infektionsschutz in Betrieben
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/25013) zum betrieblichen Infektionsschutz in der Corona-Pandemie gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter...
Arbeit und Soziales/Antwort Menschen mit Behinderungen sind ausreichend an der Entwicklung für die "Deutsche Leichte Sprache" beteiligt, betont die Regierung in einer Antwort.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/3ms6E0o
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Deutscher Bundestag
Normierung der Leichten Sprache
Berlin: (hib/CHE) Menschen mit Behinderungen sind ausreichend in den Prozess der Entwicklung der 'Empfehlungen für Deutsche Leichte Sprache' eingebunden. Das betont die Bundesregierung...
Arbeit und Soziales/Antwort COVID-19 kann unter bestimmten Bedingungen als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit anerkannt werden, schreibt die Regierung in einer Antwort.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/3gQHc3l
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Deutscher Bundestag
COVID-19 als Berufskrankheit
Berlin: (hib/CHE) Eine durch COVID-19 verursachte Erkrankung kann eine Berufskrankheit (BK) im Sinne der Nummer 3101 der Berufskrankheitenliste sein. Das schreibt die Bundesregierung...
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Bundesregierung bekräftigt in einer Unterrichtung ihr Ziel, die Anwendung von Künstlicher Intelligenz weiter stärken zu wollen.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3oUT7zT
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Deutscher Bundestag
Ausbau Künstlicher Intelligenz
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung bekräftigt ihr Ziel, KI-Ökosysteme in Deutschland und Europa weiter auf- und ausbauen zu wollen, um die Anwendung von KI (Künstliche Intelligenz)...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Gesetzentwurf Minderjährige sollen besser vor Mobbing, sexueller Belästigung oder Kostenfallen im Internet und den sozialen Medien geschützt werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung will Jugendschutz im Internet verbessern
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung will den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und in den sozialen Medien verbessern. So sollen die Anbieter von Internetdiensten verpflichtet...
Arbeit und Soziales/Antwort Menschen mit Behinderungen sind ausreichend an der Entwicklung für die "Deutsche Leichte Sprache" beteiligt, betont die Regierung in einer Antwort.
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Normierung der Leichten Sprache
Berlin: (hib/CHE) Menschen mit Behinderungen sind ausreichend in den Prozess der Entwicklung der 'Empfehlungen für Deutsche Leichte Sprache' eingebunden. Das betont die Bundesregierung...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Gesetzentwurf Minderjährige sollen besser vor Mobbing, sexueller Belästigung oder Kostenfallen im Internet und den sozialen Medien geschützt werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor.
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Bundesregierung will Jugendschutz im Internet verbessern
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung will den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und in den sozialen Medien verbessern. So sollen die Anbieter von Internetdiensten verpflichtet...
Arbeit und Soziales/Antwort COVID-19 kann unter bestimmten Bedingungen als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit anerkannt werden, schreibt die Regierung in einer Antwort.
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COVID-19 als Berufskrankheit
Berlin: (hib/CHE) Eine durch COVID-19 verursachte Erkrankung kann eine Berufskrankheit (BK) im Sinne der Nummer 3101 der Berufskrankheitenliste sein. Das schreibt die Bundesregierung...
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Die Annahme von zwei Gesetzentwürfen der Bundesregierung empfahl der Rechtsausschuss auf seiner heutigen Sondersitzung - zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zum Insolvenzrecht.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/37irYRo
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Deutscher Bundestag
Gesetzentwürfe passieren Rechtsausschuss
Berlin: (hib/MWO) Zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung sowie mehrere Vorlagen der Opposition standen auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Experten unterstützen die Anträge von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gegen Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen. Diese sei mit etwa 19.000 Betroffenen längst kein Randphänomen mehr.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3mjrMpd
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Deutscher Bundestag
Strategien gegen Wohnungslosigkeit von jungen Menschen
Berlin: (hib/SAS) Breite Zustimmung haben die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen von Sachverständigen für ihre Initiativen gegen Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen erfahren....
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Die Annahme von zwei Gesetzentwürfen der Bundesregierung empfahl der Rechtsausschuss auf seiner heutigen Sondersitzung - zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zum Insolvenzrecht.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/37irYRo
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Deutscher Bundestag
Gesetzentwürfe passieren Rechtsausschuss
Berlin: (hib/MWO) Zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung sowie mehrere Vorlagen der Opposition standen auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Experten unterstützen die Anträge von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gegen Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen. Diese sei mit etwa 19.000 Betroffenen längst kein Randphänomen mehr.
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Strategien gegen Wohnungslosigkeit von jungen Menschen
Berlin: (hib/SAS) Breite Zustimmung haben die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen von Sachverständigen für ihre Initiativen gegen Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen erfahren....
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