via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/252/1925254.pdf
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/253/1925306.pdf
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via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/252/1925257.pdf
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Keine Zustimmung im Rechtsausschuss fand heute ein Gesetzentwurf der Links-Fraktion für eine Verfassungsänderung zur Überprüfung von Bundeswehreinsätzen im Ausland durch das Bundesverfassungsgericht.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/38b0rR8
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Deutscher Bundestag
Keine Mehrheit für Oppositionsvorlagen im Rechtsausschuss
Berlin: (hib/MWO) Keine Zustimmung fand ein Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zur Änderung des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes im Ausschuss für Recht und...
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Der Rechtsausschuss ist auf Antrag der Koalitionsfraktionen am späten Dienstagabend noch einmal zusammengetreten, um erneut über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Insolvenzrecht zu beraten.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/2KsHQrB
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Deutscher Bundestag
Erneute Abstimmung über SanInsFoG
Berlin: (hib/MWO) Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz ist auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD am späten Dienstagabend noch einmal zusammengetreten, um erneut...
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Keine Zustimmung im Rechtsausschuss fand heute ein Gesetzentwurf der Links-Fraktion für eine Verfassungsänderung zur Überprüfung von Bundeswehreinsätzen im Ausland durch das Bundesverfassungsgericht.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/38b0rR8
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Deutscher Bundestag
Keine Mehrheit für Oppositionsvorlagen im Rechtsausschuss
Berlin: (hib/MWO) Keine Zustimmung fand ein Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zur Änderung des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes im Ausschuss für Recht und...
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Der Rechtsausschuss ist auf Antrag der Koalitionsfraktionen am späten Dienstagabend noch einmal zusammengetreten, um erneut über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Insolvenzrecht zu beraten.
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Deutscher Bundestag
Erneute Abstimmung über SanInsFoG
Berlin: (hib/MWO) Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz ist auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD am späten Dienstagabend noch einmal zusammengetreten, um erneut...
Gesundheit/Ausschuss Der Gesundheitsausschuss hat sich in einem Expertengespräch mit der sogenannten Triage befasst.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3oTlz5h
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Deutscher Bundestag
Gesundheitsausschuss befasst sich mit Triage
Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss des Bundestags hat sich in einem Expertengespräch mit der sogenannten Triage befasst. Dabei geht es bei mangelnden Ressourcen in der medizinischen...
Wirtschaft und Energie/Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss hat den Weg frei gemacht für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, mit dem der Ausbau dieser Energien vorangetrieben werden soll.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3acZE4Z
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Deutscher Bundestag
Gesetz soll Ausbau von erneuerbaren Energien fördern
Berlin: (hib/PEZ) Der Wirtschaftsausschuss hat den Weg frei gemacht für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). In einer Sitzung am Dienstagabend stimmten die Abgeordneten...
Gesundheit/Ausschuss Der Gesundheitsausschuss hat sich in einem Expertengespräch mit der sogenannten Triage befasst.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/3oTlz5h
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Deutscher Bundestag
Gesundheitsausschuss befasst sich mit Triage
Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss des Bundestags hat sich in einem Expertengespräch mit der sogenannten Triage befasst. Dabei geht es bei mangelnden Ressourcen in der medizinischen...
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/253/1925305.pdf
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Ausschuss Verkehrs-Staatssekretär Enak Ferlemann hat vor dem Verkehrsausschuss Presseberichte zurückgewiesen, wonach die EU-Kommission die geplanten staatlichen Hilfen für die Deutschen Bahn AG deckeln will.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verkehr; Digitale Infrastruktur https://ift.tt/34kDHgr
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Deutscher Bundestag
Kein Antrag auf EU-Notifizierung der Bahnhilfen gestellt
Berlin: (hib/HAU) Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Enak Ferlemann (CDU), hat Presseberichte zurückgewiesen, wonach...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Ausschuss Verkehrs-Staatssekretär Enak Ferlemann hat vor dem Verkehrsausschuss Presseberichte zurückgewiesen, wonach die EU-Kommission die geplanten staatlichen Hilfen für die Deutschen Bahn AG deckeln will.
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Deutscher Bundestag
Kein Antrag auf EU-Notifizierung der Bahnhilfen gestellt
Berlin: (hib/HAU) Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Enak Ferlemann (CDU), hat Presseberichte zurückgewiesen, wonach...
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