Sport/Ausschuss Die Dopingkontrollen weltweit sind laut Wada-Präsident Banka während der Corona-Pandemie fortgesetzt worden. Vor dem Sportausschuss äußerte er zugleich Kritik am amerikanischen "Rodchenkov Act".
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Deutscher Bundestag
Wada-Präsident Banka: Dopingkontrollen trotz Pandemie
Berlin: (hib/HAU) Die Dopingkontrollen weltweit sind nach Angaben von Witold Banka, Präsident der Welt-Anti-Doping-Agentur (Wada), trotz der Corona Pandemie unter Einhaltung der notwendigen...
Verteidigung/Antrag Die Grünen sprechen sich gegen den Einsatz von Kampfdrohnen aus. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, auf die Beschaffung für die Bundeswehr zu verzichten.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verteidigung https://ift.tt/2WjlKdV
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Deutscher Bundestag
Grüne fordern Verzicht auf Kampfdrohnen
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich gegen Kampfdrohnen aus. In einem Antrag (19/25293) fordert sie die Bundesregierung auf, von der Beschaffung bewaffneter...
Sport/Ausschuss Die Dopingkontrollen weltweit sind laut Wada-Präsident Banka während der Corona-Pandemie fortgesetzt worden. Vor dem Sportausschuss äußerte er zugleich Kritik am amerikanischen "Rodchenkov Act".
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Deutscher Bundestag
Wada-Präsident Banka: Dopingkontrollen trotz Pandemie
Berlin: (hib/HAU) Die Dopingkontrollen weltweit sind nach Angaben von Witold Banka, Präsident der Welt-Anti-Doping-Agentur (Wada), trotz der Corona Pandemie unter Einhaltung der notwendigen...
Ausschuss Digitale Agenda/Antrag Die Bundesregierung soll ihre "Blockchain"-Strategie in "Distributed-Ledger-Strategie" umbenennen und diese technologieoffen formulieren, fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag.
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Deutscher Bundestag
AfD fordert Umbenennung der Blockchain-Strategie
Berlin: (hib/LBR) Die Bundesregierung soll ihre Blockchain-Strategie in 'Distributed-Ledger-Strategie' umbenennen und diese technologieoffen formulieren. Das fordert die AfD-Fraktion...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss Anja Karliczek (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung, bezeichnet die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vor dem Ausschuss für Bildung und Forschung als Erfolg.
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Deutscher Bundestag
Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Berlin: (hib/ROL) Anja Karliczek (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung, bezeichnete die deutsche EU-Ratspräsidentschaft als Erfolg. Das unterstrich sie am Mittwoch vor dem...
Europa/Antrag Die Bundesregierung soll sich nach dem Willen der AfD-Fraktion auf EU-Ebene gegen eine Harmonisierung der Sozialsysteme aussprechen. Über einen entsprechenden Antrag berät der Bundestag heute.
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Deutscher Bundestag
AfD lehnt EU-Vorschlag zu Mindestlöhnen ab
Berlin: (hib/JOH) Die AfD-Fraktion hält den EU-Richtlinienvorschlag über angemessene Mindestlöhne in der EU für mit dem Subsidiaritätsprinzip nach dem Vertrag von Lissabon unvereinbar....
Arbeit und Soziales/Antrag Die FDP verlangt in einem Antrag die stärkere Förderung privater Arbeitsvermittlung.
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Deutscher Bundestag
Private Vermittlung stärker nutzen
Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion fordert, die Chancen der privaten Arbeitsvermittlung für Arbeitssuchende besser zu nutzen. In einem entsprechenden Antrag (19/25299) bezeichnet die...
Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, durch eine Sonderzahlung für die Ärmsten soziale Härten in der Pandemie zu vermeiden.
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Deutscher Bundestag
Linke: Sonderzahlung für die Ärmsten
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (19/25252), durch eine Sonderzahlung für die Ärmsten soziale Härten in der Pandemie zu vermeiden. Zur Begründung schreibt...
Verteidigung/Antrag Die Grünen sprechen sich gegen den Einsatz von Kampfdrohnen aus. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, auf die Beschaffung für die Bundeswehr zu verzichten.
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Deutscher Bundestag
Grüne fordern Verzicht auf Kampfdrohnen
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich gegen Kampfdrohnen aus. In einem Antrag (19/25293) fordert sie die Bundesregierung auf, von der Beschaffung bewaffneter...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss Anja Karliczek (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung, bezeichnet die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vor dem Ausschuss für Bildung und Forschung als Erfolg.
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Deutscher Bundestag
Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Berlin: (hib/ROL) Anja Karliczek (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung, bezeichnete die deutsche EU-Ratspräsidentschaft als Erfolg. Das unterstrich sie am Mittwoch vor dem...
Ausschuss Digitale Agenda/Antrag Die Bundesregierung soll ihre "Blockchain"-Strategie in "Distributed-Ledger-Strategie" umbenennen und diese technologieoffen formulieren, fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag.
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Deutscher Bundestag
AfD fordert Umbenennung der Blockchain-Strategie
Berlin: (hib/LBR) Die Bundesregierung soll ihre Blockchain-Strategie in 'Distributed-Ledger-Strategie' umbenennen und diese technologieoffen formulieren. Das fordert die AfD-Fraktion...
Europa/Antrag Die Bundesregierung soll sich nach dem Willen der AfD-Fraktion auf EU-Ebene gegen eine Harmonisierung der Sozialsysteme aussprechen. Über einen entsprechenden Antrag berät der Bundestag heute.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Europäische Union https://ift.tt/2LE9jHn
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Deutscher Bundestag
AfD lehnt EU-Vorschlag zu Mindestlöhnen ab
Berlin: (hib/JOH) Die AfD-Fraktion hält den EU-Richtlinienvorschlag über angemessene Mindestlöhne in der EU für mit dem Subsidiaritätsprinzip nach dem Vertrag von Lissabon unvereinbar....
Arbeit und Soziales/Antrag Die FDP verlangt in einem Antrag die stärkere Förderung privater Arbeitsvermittlung.
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Deutscher Bundestag
Private Vermittlung stärker nutzen
Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion fordert, die Chancen der privaten Arbeitsvermittlung für Arbeitssuchende besser zu nutzen. In einem entsprechenden Antrag (19/25299) bezeichnet die...
Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, durch eine Sonderzahlung für die Ärmsten soziale Härten in der Pandemie zu vermeiden.
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Deutscher Bundestag
Linke: Sonderzahlung für die Ärmsten
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (19/25252), durch eine Sonderzahlung für die Ärmsten soziale Härten in der Pandemie zu vermeiden. Zur Begründung schreibt...
Finanzen/Antrag Damit Steuerpauschalen nicht jahrzehntelang unverändert bleiben, will die AfD eine Koppelung an die Preisentwicklung. Das soll auch für den Steuertarif selbst gelten, fordert sie in einem Antrag.
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Deutscher Bundestag
AfD fordert Indexierung von Steuertarif und Pauschalen
Berlin: (hib/HLE) Die AfD-Fraktion fordert eine Indexierung der steuerlichen Tarifeckwerte, Freibeträge, Freigrenzen Pauschbeträge und Pauschalen im Einkommensteuergesetz. Damit soll...
Finanzen/Antrag 25 Prozent Steuern auf Kapitalerträge: Das soll nach dem Willen der FDP so bleiben, weil diese Abgeltungsteuer unbürokratisch sei. Änderungspläne der Koalition werden in einem Antrag abgelehnt.
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Deutscher Bundestag
FDP setzt sich für den Erhalt der Abgeltungsteuer ein
Berlin: (hib/HLE) Die Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge soll in ihrer gegenwärtigen Ausgestaltung beibehalten werden, auch wenn der automatische Informationsaustausch über Finanzkonten...
Finanzen/Antrag Zehn Millionen Anträge auf Kurzarbeit sind inzwischen gestellt worden. Die Betroffenen sollen wenigstens keine Steuererklärung abgeben müssen, fordert die FDP. Das würde auch Steuern sparen.
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Deutscher Bundestag
FDP gegen Steuererklärungspflicht bei Kurzarbeit
Berlin: (hib/HLE) Die Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung beim Bezug von Kurzarbeitergeld soll ausgesetzt werden. Dies verlangt die FDP-Fraktion in einem Antrag (10/25240). Lohnersatzle...
Finanzen/Antrag Damit Steuerpauschalen nicht jahrzehntelang unverändert bleiben, will die AfD eine Koppelung an die Preisentwicklung. Das soll auch für den Steuertarif selbst gelten, fordert sie in einem Antrag.
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Deutscher Bundestag
AfD fordert Indexierung von Steuertarif und Pauschalen
Berlin: (hib/HLE) Die AfD-Fraktion fordert eine Indexierung der steuerlichen Tarifeckwerte, Freibeträge, Freigrenzen Pauschbeträge und Pauschalen im Einkommensteuergesetz. Damit soll...
Finanzen/Antrag 25 Prozent Steuern auf Kapitalerträge: Das soll nach dem Willen der FDP so bleiben, weil diese Abgeltungsteuer unbürokratisch sei. Änderungspläne der Koalition werden in einem Antrag abgelehnt.
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Deutscher Bundestag
FDP setzt sich für den Erhalt der Abgeltungsteuer ein
Berlin: (hib/HLE) Die Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge soll in ihrer gegenwärtigen Ausgestaltung beibehalten werden, auch wenn der automatische Informationsaustausch über Finanzkonten...
Kultur und Medien/Antrag Nach dem Willen der AfD-Fraktion soll in Berlin ein "Museum des Deutschen Herbstes" errichtet werden. Es soll an die Opfer des RAF-Terrorismus erinnern, heißt es in dem Antrag.
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Deutscher Bundestag
AfD will Museum für Opfer des RAF-Terrorismus
Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der AfD-Fraktion soll in Berlin ein 'Museum des Deutschen Herbstes' errichtet werden. In einem Antrag (19/25313) fordert sie die Bundesregierung auf,...