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Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss Zustimmung zur Modernisierung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes im Ausschuss für Bildung und Forschung
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technik-Folgen https://ift.tt/3677lpL
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Deutscher Bundestag
Modernisierung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
Berlin: (hib/ROL) Die Modernisierung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und des Fernunterrichtsschutzgesetzes war ein Thema am Mittwoch im Ausschuss für Bildung und Forschung....
Inneres und Heimat/Antrag Die FDP-Fraktion will einem Antrag zufolge für künftige Wahlen zum Bundestag und zum Europäischen Parlament auch 16- und 17-Jährigen das aktive Wahlrecht einräumen lassen.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/350G0Gt
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Deutscher Bundestag
FDP für 'Wahlrecht ab 16'
Berlin: (hib/STO) Die FDP-Fraktion will für künftige Wahlen zum Bundestag und zum Europäischen Parlament auch 16- und 17-Jährigen das aktive Wahlrecht einräumen lassen. In einem Antrag...
Gesundheit/Ausschuss Das Gesundheitswesen ist nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht überfordert.
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Deutscher Bundestag
Spahn will Corona-Dynamik brechen
Berlin: (hib/PK) Ungeachtet der stark gestiegenen Corona-Neuinfektionen ist das Gesundheitswesen nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht überfordert. Die Dynamik sei regional...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss Zustimmung zur Modernisierung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes im Ausschuss für Bildung und Forschung
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Deutscher Bundestag
Modernisierung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
Berlin: (hib/ROL) Die Modernisierung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und des Fernunterrichtsschutzgesetzes war ein Thema am Mittwoch im Ausschuss für Bildung und Forschung....
Arbeit und Soziales/Ausschuss Ausschuss stimmt für Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erhöhung der Regelsätze in der Grundsicherung
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/2Gs48rX
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Deutscher Bundestag
Höhere Regelsätze in der Grundsicherung ab Januar
Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag den Weg frei gemacht für die Erhöhung der Regelbedarfe in der Grundsicherung ab Januar 2021. Mit den...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Ausschuss Der Verkehrsausschuss hat am Mittwoch einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturprojekten zugestimmt. Morgen debattiert der Bundestag das Vorhaben.
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Deutscher Bundestag
Weg frei für weiteres Planungsbeschleunigungsgesetz
Berlin: (hib/HAU) Der Verkehrsausschuss hat den Weg frei gemacht, um weitere Beschleunigungspotenziale für die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte zu realisieren. In der Sitzung...
Kultur und Medien/Antrag Nach dem Willen der FDP-Fraktion soll die Deutsche Welle ihr Angebot in Belarus und Russland ausbauen. Die Bundesregierung fordert sie in einem Antrag auf, dies zu unterstützen.
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Deutscher Bundestag
FDP: Deutsche Welle soll Angebot in Belarus ausbauen
Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der AfD-Fraktion soll die Deutsche Welle (DW) ihr russischsprachiges Medienangebot ausbauen. Die Bundesregierung fordert sie in einem Antrag (19/23929)...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss Soziale Sicherungssysteme sind nach Ansicht von Michael Cichon, Entwickler des Social Protection Floor Index, unverzichtbar im Kampf gegen Armut. Das betonte er heute früh im Entwicklungsausschuss.
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Deutscher Bundestag
Appell an Aufbau sozialer Sicherungssysteme
Berlin: (hib/JOH) Soziale Sicherungssysteme sind nach Ansicht von Michael Cichon, Autor und Entwickler des Social Protection Floor Index (SPFI), für die soziale und wirtschaftliche...
Inneres und Heimat/Antrag Die FDP-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, die Ausnahmen bei den Einreisebeschränkungen für unverheiratete, binationale Paare auszuweiten.
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Deutscher Bundestag
Einreisebeschränkungen für binationale Paare
Berlin: (hib/STO) Die FDP-Fraktion dringt auf eine 'faire und europaweite Regelung für binationale Paare' bei Corona-bedingten Einreisebeschränkungen. In einem Antrag (19/23928), der...
Arbeit und Soziales/Ausschuss Ausschuss stimmt für Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erhöhung der Regelsätze in der Grundsicherung
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Deutscher Bundestag
Höhere Regelsätze in der Grundsicherung ab Januar
Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag den Weg frei gemacht für die Erhöhung der Regelbedarfe in der Grundsicherung ab Januar 2021. Mit den...
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Der Rechtsausschuss hat sich auf seiner heutigen Sitzung unter Leitung seines Vize-Vorsitzenden Hirte (CDU) mit Anträgen und Gesetzentwürfen beschäftigt sowie öffentliche Anhörungen beschlossen.
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Deutscher Bundestag
Rechtsausschuss beschließt weitere Anhörungen]
Berlin: (hib/MWO) Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat sich auf seiner Sitzung am Mittwoch unter Leitung seines stellvertretenden Vorsitzenden Heribert Hirte (CDU) mit...