Recht und Verbraucherschutz/Antrag Einen Antrag zur Stärkung der Verbraucherrechte in der Corona-Krise hat die Links-Fraktion vorgelegt. Er sieht unter anderem die Möglichkeit der Leistungsverweigerung von Zahlungsverpflichtungen vor.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/37rvFEB
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/37rvFEB
Deutscher Bundestag
Linke will Verbraucherrechte in der Corona-Krise stärken
Berlin: (hib/MWO) Einen Antrag zur Stärkung der Verbraucherrechte in der Corona-Krise hat die Fraktion Die Linke vorgelegt (19/25257). Danach soll der Bundestag die Bundesregierung...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Um die Klimaziele zu erreichen, sollten nach Ansicht der FDP-Fraktion die Möglichkeiten der geologischen CO2-Speicherung genutzt werden.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/2LLq6sb
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/2LLq6sb
Deutscher Bundestag
FDP will Möglichkeiten der CO2-Speicherung nutzen
Berlin: (hib/CHB) Die FDP-Fraktion spricht sich in einem Antrag (19/25295) dafür aus, die Möglichkeiten der geologischen CO2-Speicherung zu nutzen und so ein zusätzliches CO2-Einsparpotenzia...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Die AfD verlangt in einem Antrag, dass die Bundesregierung eine Studie über die gesundheitlichen Auswirkungen der 5G-Technologie vorlegt.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/3aklvr2
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/3aklvr2
Deutscher Bundestag
AfD will Studie über 5G-Technologie erstellen lassen
Berlin: (hib/CHB) Die Bundesregierung soll eine umfassende, unabhängige und transparente Studie über die gesundheitlichen Auswirkungen der 5G-Technologie erstellen lassen. Das fordert...
Recht und Verbraucherschutz/Antrag Die umgehende Stärkung der Schuldner- und Insolvenzberatung sieht ein Antrag der Links-Fraktion vor. Die Bundesregierung soll demnach einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/3ajqKqV
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/3ajqKqV
Deutscher Bundestag
Linke für Anspruch auf Schuldner- und Insolvenzberatung
Berlin: (hib/MWO) Die umgehende Stärkung der sozialen Schuldner- und Insolvenzberatung sieht ein Antrag der Fraktion Die Linke vor (19/25256). Der Bundestag soll demnach die Bundesregierung...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion zur Einflussnahme Dritter auf Gesetzentwürfe geantwortet. Dabei ging es um die Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/2WqtYkt
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/2WqtYkt
Deutscher Bundestag
Einflussnahme auf Gesetzentwurf
Berlin: (hib/MWO) Die Bundesregierung hat zu einer weiteren Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke zu möglicher Einflussnahme Dritter auf Gesetzentwürfe Stellung genommen. Anlass der...
Recht und Verbraucherschutz/Antrag Einen Antrag zur Stärkung der Verbraucherrechte in der Corona-Krise hat die Links-Fraktion vorgelegt. Er sieht unter anderem die Möglichkeit der Leistungsverweigerung von Zahlungsverpflichtungen vor.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/37rvFEB
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/37rvFEB
Deutscher Bundestag
Linke will Verbraucherrechte in der Corona-Krise stärken
Berlin: (hib/MWO) Einen Antrag zur Stärkung der Verbraucherrechte in der Corona-Krise hat die Fraktion Die Linke vorgelegt (19/25257). Danach soll der Bundestag die Bundesregierung...
Tourismus/Ausschuss Die staatliche Finanzhilfe komme zu spät und reiche in vielen Fällen bei weitem nicht aus, klagten Vertreter von Reisewirtschaft und Gastronomie am Mittwoch vor dem Tourismus-Ausschuss.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Tourismus https://ift.tt/3r4mBwZ
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Tourismus https://ift.tt/3r4mBwZ
Deutscher Bundestag
Unternehmen sitzen in Corona-Krise auf dem Trockenen
Berlin: (hib/WID) In der seit Anfang November erneut verschärften Corona-Krise sitzen viele Unternehmen der Reise-, Beherbungs- und Veranstaltungswirtschaft finanziell auf dem Trockenen,...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Die Bundesregierung zieht zur Eindämmung einer Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest die Schließung von Wildbrücken in Betracht.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/3aggVu5
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/3aggVu5
Deutscher Bundestag
Schließung von Wildbrücken aufgrund der Schweinepest
Berlin: (hib/EIS) Sofern sich zur Eindämmung einer Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) kein milderes Mittel abzeichnen sollte, wird grundsätzlich die Maßnahme Wildbrücken...
Inneres und Heimat/Antwort Erkenntnisse zu einer möglichen antisemitischen Motivation von Teilnehmern an Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sind ein Thema einer Antwort der Bundesregierung.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3msodgz
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3msodgz
Deutscher Bundestag
Mögliche antisemitische Motivation bei Anti-Corona-Demos
Berlin: (hib/STO) Erkenntnisse zu einer möglichen strukturell antisemitischen Motivation von Teilnehmern an Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sind ein Thema der Antwort der Bundesregier...
Inneres und Heimat/Antwort Um Ausschreibungen von IT-Rahmenvereinbarungen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/2KvYCX1
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/2KvYCX1
Deutscher Bundestag
Ausschreibung von IT-Rahmenvereinbarungen
Berlin: (hib/STO) Um Ausschreibungen von IT-Rahmenvereinbarungen geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/25062) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24666). Darin schrieb...
Inneres und Heimat/Antwort Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis Ende 2022 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3nuE8w6
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3nuE8w6
Deutscher Bundestag
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes
Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung wird das Ziel der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis Ende des Jahres 2022 nach eigenen Angaben 'unabhängig von möglichen IT-Sicherheitsstandards...
Sport/Antrag Aus Sicht der FDP muss das neue Potenzialanalyse-System (PotAS), "Herzstück" der Leistungssportreform, verbessert werden. In einem Antrag fordern die Liberalen mehr Transparenz und Verbindlichkeit.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Sport https://ift.tt/2Wl4Nja
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Sport https://ift.tt/2Wl4Nja
Deutscher Bundestag
FDP: Potenzialanalyse-System (PotAS) muss besser werden
Berlin: (hib/HAU) Aus Sicht der FDP-Fraktion muss das neu geschaffene Potenzialanalyse-System (PotAS), 'Herzstück' der im Jahr 2016 vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat...
Sport/Antrag Die Linksfraktion verlangt von der Bundesregierung laut einem Antrag einen "Zwischenbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung".
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Sport https://ift.tt/2WocKEi
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Sport https://ift.tt/2WocKEi
Deutscher Bundestag
Linke fordert Zwischenbericht zur Leistungssportreform
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung soll dem Bundestag bis zum 30. April 2021 im engen Zusammenwirken mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und den Ländern einen Zwischenbericht...
Sport/Antrag Die FDP verlangt in einem Antrag Unterstützungsmaßnahmen für den Breitensport. Bund, Länder und Kommunen müssten strukturelle Verwerfungen verhindern und die Breite des Sportangebots erhalten.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Sport https://ift.tt/2Kg7LTJ
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Sport https://ift.tt/2Kg7LTJ
Deutscher Bundestag
FDP für Erhalt der Breitensportlandschaft in Pandemiezeiten
Berlin: (hib/HAU) 'Erhalt der Breitensportlandschaft in Pandemiezeiten' lautet der Titel eines Antrags der FDP-Fraktion (19/25245), der am Donnerstag durch den Bundestag beraten wird....
Gesundheit/Antwort Die Finanzdienstleistungsaufsicht ist nach Angaben der Bundesregierung für 69 Unternehmen zuständig, die das sogenannte Factoring anbieten.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/3r46dwA
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/3r46dwA
Deutscher Bundestag
Milliardenschwerer Factoring-Markt
Berlin: (hib/PK) Die Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) ist nach Angaben der Bundesregierung für 69 Unternehmen zuständig, die das sogenannte Factoring anbieten. Dabei werden Forderungen,...
Inneres und Heimat/Antwort Erkenntnisse zu einer möglichen antisemitischen Motivation von Teilnehmern an Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sind ein Thema einer Antwort der Bundesregierung.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3msodgz
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3msodgz
Deutscher Bundestag
Mögliche antisemitische Motivation bei Anti-Corona-Demos
Berlin: (hib/STO) Erkenntnisse zu einer möglichen strukturell antisemitischen Motivation von Teilnehmern an Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sind ein Thema der Antwort der Bundesregier...
Gesundheit/Antwort Die Finanzdienstleistungsaufsicht ist nach Angaben der Bundesregierung für 69 Unternehmen zuständig, die das sogenannte Factoring anbieten.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3r46dwA
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3r46dwA
Deutscher Bundestag
Milliardenschwerer Factoring-Markt
Berlin: (hib/PK) Die Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) ist nach Angaben der Bundesregierung für 69 Unternehmen zuständig, die das sogenannte Factoring anbieten. Dabei werden Forderungen,...
Sport/Antrag Aus Sicht der FDP muss das neue Potenzialanalyse-System (PotAS), "Herzstück" der Leistungssportreform, verbessert werden. In einem Antrag fordern die Liberalen mehr Transparenz und Verbindlichkeit.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2Wl4Nja
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2Wl4Nja
Deutscher Bundestag
FDP: Potenzialanalyse-System (PotAS) muss besser werden
Berlin: (hib/HAU) Aus Sicht der FDP-Fraktion muss das neu geschaffene Potenzialanalyse-System (PotAS), 'Herzstück' der im Jahr 2016 vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat...
Sport/Antrag Die Linksfraktion verlangt von der Bundesregierung laut einem Antrag einen "Zwischenbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung".
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2WocKEi
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2WocKEi
Deutscher Bundestag
Linke fordert Zwischenbericht zur Leistungssportreform
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung soll dem Bundestag bis zum 30. April 2021 im engen Zusammenwirken mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und den Ländern einen Zwischenbericht...
Inneres und Heimat/Antwort Um Ausschreibungen von IT-Rahmenvereinbarungen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2KvYCX1
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2KvYCX1
Deutscher Bundestag
Ausschreibung von IT-Rahmenvereinbarungen
Berlin: (hib/STO) Um Ausschreibungen von IT-Rahmenvereinbarungen geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/25062) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24666). Darin schrieb...