Inneres und Heimat/Antwort Erkenntnisse zu einer möglichen antisemitischen Motivation von Teilnehmern an Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sind ein Thema einer Antwort der Bundesregierung.
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Deutscher Bundestag
Mögliche antisemitische Motivation bei Anti-Corona-Demos
Berlin: (hib/STO) Erkenntnisse zu einer möglichen strukturell antisemitischen Motivation von Teilnehmern an Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sind ein Thema der Antwort der Bundesregier...
Gesundheit/Antwort Die Finanzdienstleistungsaufsicht ist nach Angaben der Bundesregierung für 69 Unternehmen zuständig, die das sogenannte Factoring anbieten.
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Deutscher Bundestag
Milliardenschwerer Factoring-Markt
Berlin: (hib/PK) Die Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) ist nach Angaben der Bundesregierung für 69 Unternehmen zuständig, die das sogenannte Factoring anbieten. Dabei werden Forderungen,...
Sport/Antrag Aus Sicht der FDP muss das neue Potenzialanalyse-System (PotAS), "Herzstück" der Leistungssportreform, verbessert werden. In einem Antrag fordern die Liberalen mehr Transparenz und Verbindlichkeit.
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Deutscher Bundestag
FDP: Potenzialanalyse-System (PotAS) muss besser werden
Berlin: (hib/HAU) Aus Sicht der FDP-Fraktion muss das neu geschaffene Potenzialanalyse-System (PotAS), 'Herzstück' der im Jahr 2016 vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat...
Sport/Antrag Die Linksfraktion verlangt von der Bundesregierung laut einem Antrag einen "Zwischenbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung".
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Deutscher Bundestag
Linke fordert Zwischenbericht zur Leistungssportreform
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung soll dem Bundestag bis zum 30. April 2021 im engen Zusammenwirken mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und den Ländern einen Zwischenbericht...
Inneres und Heimat/Antwort Um Ausschreibungen von IT-Rahmenvereinbarungen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Ausschreibung von IT-Rahmenvereinbarungen
Berlin: (hib/STO) Um Ausschreibungen von IT-Rahmenvereinbarungen geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/25062) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24666). Darin schrieb...
Sport/Antrag Die FDP verlangt in einem Antrag Unterstützungsmaßnahmen für den Breitensport. Bund, Länder und Kommunen müssten strukturelle Verwerfungen verhindern und die Breite des Sportangebots erhalten.
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Deutscher Bundestag
FDP für Erhalt der Breitensportlandschaft in Pandemiezeiten
Berlin: (hib/HAU) 'Erhalt der Breitensportlandschaft in Pandemiezeiten' lautet der Titel eines Antrags der FDP-Fraktion (19/25245), der am Donnerstag durch den Bundestag beraten wird....
Inneres und Heimat/Antwort Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis Ende 2022 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes
Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung wird das Ziel der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis Ende des Jahres 2022 nach eigenen Angaben 'unabhängig von möglichen IT-Sicherheitsstandards...
202. Sitzung vom 17.12.2020, TOP 22 Menschenrechtspolitik
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Humanitäre Hilfe; Menschenrechte https://ift.tt/3r4CZxI
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Zirkusse
Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/24957) über Unterstützungsleistungen für Zirkusbetreiber und ihre Zirkustiere während des Lockdowns. Die...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/2KyfqMS
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Deutscher Bundestag
Potential der Nutzhanfpflanze
Berlin: (hib/EIS) Das Potential der Nutzhanfpflanze steht im Fokus einer Kleinen Anfrage (19/24964) der FDP. Die Liberalen wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie groß...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/3muzf53
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Deutscher Bundestag
Korrekturbitten des BSA im März 2020
Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion möchte in einer Kleinen Anfrage (19/25155) von der Bundesregierung erfahren, aus welchen Anlässen das Bundessortenamt (BSA) im März 2020 bei Medien...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Korrekturbitten des JKI im Oktober 2019
Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion möchte in einer Kleinen Anfrage (19/25154) von der Bundesregierung erfahren, aus welchen Anlässen das Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Aluminium als Lebensmittelzusatzstoff
Berlin: (hib/EIS) Die Nutzung des Lebensmittelzusatzstoffs Aluminium steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/25011) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Gefährdung des deutschen Zuckerrübenanbaus
Berlin: (hib/EIS) Eine mögliche Gefährdung des deutschen Zuckerrübenanbaus thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24963). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung...