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Wirtschaft und Energie/Antwort Auf Stellungnahmen und Gespräche rund um verschiedene Gesetzentwürfe geht die Bundesregierung in Antworten auf Kleine Anfragen der Links-Fraktion ein.
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Deutscher Bundestag
Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen
Berlin: (hib/PEZ) Auf Stellungnahmen und Gespräche rund um verschiedene Gesetzentwürfe geht die Bundesregierung in Antworten (19/25226, 19/22572, 19/22356) auf Kleine Anfragen (19/24268,...
Gesundheit/Ausschuss Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat sich erneut mit der Coronakrise befasst.
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Deutscher Bundestag
Spahn informiert Gesundheitsausschuss über Impflage
Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat sich in einer ersten Beratung im neuen Jahr erneut mit der Coronakrise befasst. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)...
Haushalt/Antwort Dass Fördermittel von den Kommunen oft mit Verzögerung abgerufen werden, erklärt die Regierung in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage damit, dass oft erst der Abschluss von Maßnahmen abgewartet werde.
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Deutscher Bundestag
Fördermittel des Bundes werden oft später abgerufen
Berlin: (hib/HLE) Der Abruf von Mitteln ist ein nachlaufender Indikator, da Mittel erst dann abgerufen werden könnten,wenn sie zur Begleichung oder anteiligen Begleichung erforderlicher...
Finanzen/Antwort Im Bestand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gibt es 5.000 Immobilien, die als entbehrlich gelten. Dies schreibt die Regierung in der Antwort auf eine Kleine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
5.000 Bundesimmobilien gelten als entbehrlich
Berlin: (hib/HLE) Aus dem Immobilienvermögen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) können perspektivisch ungefähr 5.000 Liegenschaften als entbehrlich angesehen werden. Dies...