Finanzen/Antwort In 495 Fällen haben BaFin-Mitarbeiter seit 2018 mit Wirecard-Papieren gehandelt. Konflikte mit Insidervorschriften seien nicht bekannt, so die Regierung in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
495 Fälle von Handel mit Wirecard-Papieren bei der BaFin
Berlin: (hib/HLE) Beschäftigte der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) haben vom 1. Januar 2018 bis zum 30. September 2020 in 495 Fällen Finanzgeschäfte mit Bezug...
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Netzentgelte steigen, so auch in Hamburg. Warum dort die Kosten stärker wachsen als im Bundesdurchschnitt ist der Bundesregierung laut einer Antwort auf eine FDP-Anfrage nicht bekannt.
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Deutscher Bundestag
Netzentgelte für Strom und Gas in Hamburg
Berlin: (hib/FNO) Der Bundesregierung ist nicht bekannt, welche Einflussfaktoren dazu geführt haben, dass die Netzentgelte der Hamburger Netzgesellschaften überwiegend stärker steigen...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Für den beschleunigten Hochlauf der E-Fahrzeuge bis 2022 wird laut einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der FDP eine bedarfsgerechte öffentliche Schnellladeinfrastruktur zur Verfügung stehen.
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Deutscher Bundestag
Bedarfsgerechte öffentliche Schnellladeinfrastruktur
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung geht nach eigener Aussage davon aus, dass für den beschleunigten Hochlauf der Elektro-Fahrzeuge bis 2022 eine bedarfsgerechte öffentliche Schnellladeinf...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Das Verkehrsministerium gibt laut einer Regierungsantwort Medien dann einen Hinweis, wenn von ihm veröffentlichte Informationen über die Bundesregierung "objektiv unzutreffend wiedergegeben sind".
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Deutscher Bundestag
Korrekturbitten des BMVI im März 2020
Berlin: (hib/HAU) Um Korrekturbitten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gegenüber Medien im März 2020 geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/24574)...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Um Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit im Bereich nachhaltige Mobilität und Verkehrsinfrastruktur geht es exemplarisch in zwei Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Maßnahmen im Bereich nachhaltige Mobilität
Berlin: (hib/JOH) Ziele, Handlungsfelder und exemplarische Maßnahmen der Strategie für nachhaltige Mobilität in Ländern wie Afghanistan, Malawi und Algerien listet die Bundesregierung...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Nach Ansicht der Bundesregierung zählen in Deutschland die Gesetzgebung und Finanzierung wichtiger Maßnahmen zu den Stärken im Bereich der Stillförderung.
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Deutscher Bundestag
Förderung der Stillfreundlichkeit
Berlin: (hib/EIS) In Deutschland zählen zu den Stärken im Hinblick auf die sogenannte Stillfreundlichkeit die Gesetzgebung und Finanzierung wichtiger Maßnahmen der Stillförderung, wie...
Gesundheit/Antrag FDP-Fraktion fordert in einem Antrag Initiativen gegen Einsamkeit.
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Deutscher Bundestag
Initiativen gegen die Einsamkeit
Berlin: (hib/PK) Die FDP-Fraktion fordert Initiativen gegen Einsamkeit. Das Phänomen betreffe alle Bevölkerungsgruppen, von der Kindheit bis in das hohe Erwachsenenalter. Immer mehr...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Versorgungslage in afrikanischen Staaten
Berlin: (hib/JOH) Um die Versorgungslage der Bevölkerung in den Sektoren Wasser, Nahrung und Energie in Benin, Elfenbeinküste und der Republik Togo geht es der AfD-Fraktion in drei...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Bildungschancen von Sinti und Roma
Berlin: (hib/ROL) Zu den Bildungschancen von Sinti und Roma stellt die Fraktion der FDP eine Kleine Anfrage (19/25172). Die Fraktion möchte gerne wissen, welche Erkenntnisse der Bundesregier...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Öffnung der HPI Schul-Cloud
Berlin: (hib/ROL) Zur Öffnung der HPI Schul-Cloud für die Dauer der Coronapandemie stellt die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage (19/25175). Die Fraktion möchte wissen, was genau das...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Konvergenz von IT und Biologie
Berlin: (hib/ROL) Zum Stand der Entwicklung bei der Konvergenz von IT und Biologie in Deutschland stellt die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage (19/25341). Die Abgeordneten möchten gerne...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Digitalisierung in der Bildung nach dem Onlinezugangsgesetz
Berlin: (hib/ROL) Zum Umsetzungstand der Digitalisierung im Themenfeld Bildung nach dem Onlinezugangsgesetz (OZG) stellt die Fraktion der FDP eine Kleine Anfrage (19/25236). Die Fraktion...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Um die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Namibia geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion. Schwerpunkte sind danach Umwelt sowie Klima und Energie.
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Deutscher Bundestag
Entwicklungspolitische Maßnahmen in Namibia
Berlin: (hib/JOH) Um Maßnahmen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit der Bundesregierung mit Namibia in den Schwerpunktbereichen 'Umwelt und natürliche Ressourcen' sowie 'Klima...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort In verschiedenen Antworten auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion nimmt die Bundesregierung Stellung zur Kooperation mit Ruanda, Kenia, Somalia, Uganda und Tansania.
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Deutscher Bundestag
Kooperation mit afrikanischen Staaten
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung unterstützt Kenia, Ruanda, Somalia, Tansania und Uganda mit verschiedenen Projekten im Bereich der Trinkwasserversorgung. Die Situation werde sich...
Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag höhere Rentenleistungen für pflegende Angehörige.
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Deutscher Bundestag
Rentenplus für pflegende Angehörige
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (19/25349) höhere Rentenleistungen für pflegende Angehörige. 84 Prozent der Pflegebedürftigen, die zu Hause gepflegt...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Mikrofinanzierung
Berlin: (hib/JOH) Welche Gelder Mikrofinanzanbieter von der Bundesregierung oder der KfW-Bankengruppe seit 2015 erhielten oder noch erhalten, ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/25519)...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Grüne fragen nach agrarökologischen Projekten
Berlin: (hib/JOH) Nach welchen Kriterien das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Projekte als agrarökologisch einstuft, möchte die Fraktion Bündnis...
Gesundheit/Antwort Im Bestand der Bundesregierung befindet sich ein größerer Vorrat an Persönlicher Schutzausrüstung.
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Deutscher Bundestag
Großer Vorrat an Persönlicher Schutzausrüstung
Berlin: (hib/PK) Im Bestand der Bundesregierung in Deutschland befindet sich ein größerer Vorrat an Persönlicher Schutzausrüstung (PSA). Darunter waren Anfang Dezember 2020 rund 544...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Um Informationen zur Umsetzung der Wasserstrategie der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in einzelnen Ländern geht es in mehreren Antworten auf Anfragen der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Umsetzung der Wasserstrategie der Bundesregierung
Berlin: (hib/JOH) Informationen zur Umsetzung der Wasserstrategie der deutschen Entwicklungszusammenarbeit führt die Bundesregierung in den Antworten (19/25138, 19/25139, 19/25140)...
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