Arbeit und Soziales/Antwort Bundesregierung betont in einer Antwort die Bedeutung des erweiterten Begriffs der "Ghettoarbeit"
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Deutscher Bundestag
Rentenversicherung justiert bei Ghetto-Renten nach
Berlin: (hib/CHE) Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) wird dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 20. Mai 2020 und der darin formulierten erweiterten Definition der 'Ghettoarbeit'...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bahn hat nicht vor, Bahnhöfe im Saarland stillzulegen, wie die Bundesregierung in der Antwort auf eine FDP-Anfrage schreibt.
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Deutscher Bundestag
DB AG plant keine Stilllegungen von Bahnhöfen im Saarland
Berlin: (hib/HAU) Die Deutschen Bahn AG (DB AG) hat nicht vor, Verkehrsstationen im Saarland stillzulegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/23538) auf eine Kleine Anfrage...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung hält eine Beeinträchtigung der Arbeit der Europäischen Staatsanwaltschaft durch Mitgliedstaaten für möglich, schreibt sie in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Funktionsfähigkeit der Europäischen Staatsanwaltschaft
Berlin: (hib/MWO) Auskunft über die Funktionsfähigkeit der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA ) gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23766) auf eine Kleine Anfrage der...
Arbeit und Soziales/Antwort Laut einer Antwort wurde rund 360.000 Kindern und Jugendlichen ein Zuschuss zum Mittagessen gewährt
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Deutscher Bundestag
Zuschuss zur Mittagsverpflegung
Berlin: (hib/CHE) Im Mai 2020 gab es rund 361.000 Leistungsberechtigte im Alter unter 25 Jahren in der Grundsicherung, für die ein Anspruch auf die Leistungsart Mittagsverpflegung durch...
Arbeit und Soziales/Antwort Bundesregierung verteidigt in einer Antwort das Verfahren zur Ermittlung der Regelsätze
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Deutscher Bundestag
Regierung: Statistikmodell ist transparent
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung verteidigt das derzeit angewandte Verfahren zur Ermittlung der Regelsätze in der Grundsicherung. In einer Antwort (19/23636) auf eine Kleine Anfrage...
Arbeit und Soziales/Antwort Bundesregierung betont in einer Antwort die Bedeutung des erweiterten Begriffs der "Ghettoarbeit"
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Rentenversicherung justiert bei Ghetto-Renten nach
Berlin: (hib/CHE) Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) wird dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 20. Mai 2020 und der darin formulierten erweiterten Definition der 'Ghettoarbeit'...
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Regierung: Statistikmodell ist transparent
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