via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Plenarprotokolle https://ift.tt/2TXTkVD
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Anhörung In einem Öffentlichen Fachgespräch haben Experten vor autonomen Waffensystemen gewarnt.
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Deutscher Bundestag
Gefahren von autonomen Waffensystemen
Berlin: (hib/ROL) Zu dem Thema 'Autonome Waffensysteme' hat am 4. November ein Öffentliches Fachgespräch im Deutschen Bundestag stattgefunden. Im Auftrag des Ausschusses für Bildung,...
Gesundheit/Gesetzentwurf Zur Bewältigung der Coronakrise soll im Bundestag ein drittes Bevölkerungsschutzpaket verabschiedet werden.
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Deutscher Bundestag
Drittes Anti-Corona-Paket
Berlin: (hib/PK) Zur Bewältigung der Coronakrise soll im Bundestag ein drittes Bevölkerungsschutzpaket verabschiedet werden. Die Regelungen berücksichtigen neue Erkenntnisse über das...
Menschenrechte/Ausschuss Die Bundesregierung unterstützt den Prozess eines UN-Abkommens für Wirtschaft und Menschenrechte, das sagte ein Regierungsvertreter am Mittwoch im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.
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Deutscher Bundestag
UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte
Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung unterstützt weiterhin ein UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte, das bekräftigte ein Vertreter der Bundesregierung am Mittwoch in einer...
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Der Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler Ebene ist nur erfolgreich, wenn er mit den Bürgern entwickelt und beschritten wird, betonten Kommunalvertreter vor dem Nachhaltigkeitsbeirat.
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Deutscher Bundestag
Wege zur nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler Ebene
Berlin: (hib/HAU) Der Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler Ebene kann nur dann erfolgreich sein, wenn er gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelt und beschritten...
Bundestagsnachrichten/Wahlvorschlag Die CDU/CSU-Fraktion schlägt den CDU-Abgeordneten Roderich Kiesewetter zur Wahl als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) vor.
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Deutscher Bundestag
Kiesewetter als PKGr-Mitglied vorgeschlagen
Berlin: (hib/STO) Die CDU/CSU-Fraktion schlägt den CDU-Abgeordneten Roderich Kiesewetter zur Wahl als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) vor. Dies geht aus einem...
Tourismus/Antrag
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bau; Wohnen; Stadtentwicklung; Kommunen; https://ift.tt/365OLOv
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Deutscher Bundestag
FDP verlangt mehr Rücksicht auf Gastgewerbe
Berlin: (hib/WID) Mehr Rücksicht auf die Bedürfnisse und Probleme des Gastgewerbes in der Corona-Politik wünscht sich die FDP im Bundestag. In einem Antrag (19/23932) fordern die Liberalen...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Anhörung In einem Öffentlichen Fachgespräch haben Experten vor autonomen Waffensystemen gewarnt.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technik-Folgen https://ift.tt/3mNIbmy
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Deutscher Bundestag
Gefahren von autonomen Waffensystemen
Berlin: (hib/ROL) Zu dem Thema 'Autonome Waffensysteme' hat am 4. November ein Öffentliches Fachgespräch im Deutschen Bundestag stattgefunden. Im Auftrag des Ausschusses für Bildung,...
Ausschuss Digitale Agenda/Ausschuss Der Digitalausschuss hat mit einem Vertreter des Gesundheitsministeriums über Möglichkeiten und Vorhaben, die Corona-Warn-App weiterzuentwickeln diskutiert.
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Deutscher Bundestag
Weiterentwicklung der Corona-Warn-App
Berlin: (hib/LBR) 21,8 Millionen Menschen in Deutschland haben die Corona-Warn-App heruntergeladen. Über den Sachstand zur Weiterentwicklung der Corona-Warn-App hat der Ausschuss Digitale...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Wahlvorschlag Maria-Theresia Schafmeister, Professorin an der Universität Greifswald, soll Mitglied des Nationalen Begleitgremiums für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle werden.
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Deutscher Bundestag
Wechsel im Begleitgremium zur Endlagersuche
Berlin: (hib/CHB) Maria-Theresia Schafmeister, Professorin für Angewandte Geologie/Hydrogeologie an der Universität Greifswald, soll Mitglied des Nationalen Begleitgremiums gemäß §...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Transparenz sei ein wesentlicher Grundsatz bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung betont Transparenz bei Endlagersuche
Berlin: (hib/CHB) Transparenz sei ein wesentlicher Grundsatz bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23776) auf...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Die AfD-Fraktion will den Ausstieg aus der Atomenergie rückgängig machen und den Bau von Atomkraftwerken wieder erlauben.
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Deutscher Bundestag
AfD will Atomausstieg rückgängig machen
Berlin: (hib/CHB) Die AfD-Fraktion will wieder in die Nutzung der Atomenergie einsteigen. In einem Antrag (19/23955) verlangt sie, das Atomgesetz dahingehend zu ändern, dass neue kerntechnis...
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag eine Anhebung der Ökostrom-Ausbauziele und zugleich eine Absenkung der EEU-Umlage.
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Deutscher Bundestag
Linke will höhere Ökostromziele
Berlin: (hib/PEZ) Die Linksfraktion fordert eine Anhebung der Ökostrom-Ausbauziele. In einem Antrag (19/23933) plädieren die Abgeordneten für eine Komplettumstellung der Stromerzeugung...
Ausschuss Digitale Agenda/Ausschuss Der Digitalausschuss hat mit einem Vertreter des Gesundheitsministeriums über Möglichkeiten und Vorhaben, die Corona-Warn-App weiterzuentwickeln diskutiert.
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Deutscher Bundestag
Weiterentwicklung der Corona-Warn-App
Berlin: (hib/LBR) 21,8 Millionen Menschen in Deutschland haben die Corona-Warn-App heruntergeladen. Über den Sachstand zur Weiterentwicklung der Corona-Warn-App hat der Ausschuss Digitale...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antrag Die Grünen fordern in einem Antrag einen Notfallfonds für Städtebau, um Innenstädte zu retten.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bau; Wohnen; Stadtentwicklung; Kommunen; https://ift.tt/34ZuECz
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Deutscher Bundestag
Grüne wollen zukunftsfeste Innenstädte
Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will mit einem Maßnahmenbündel Innenstädte vor der Verödung retten und die Gestaltungsmöglichkeiten von Kommunen diesbezüglich verbessern...
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Liberalen wollen Unternehmertum bei jungen Menschen beliebter machen.
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Deutscher Bundestag
FDP für neuen Gründergeist
Berlin: (hib/PEZ) Gründergeist fördern und damit den Corona-Folgen entgegenwirken - dafür plädiert die FDP-Fraktion in einem Antrag (19/23860). Die rechtlichen Rahmenbedingungen für...
Gesundheit/Antrag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze.
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Deutscher Bundestag
Linke will Beitragsbemessungsgrenze abschaffen
Berlin: (hib/PK) Die Linksfraktion fordert die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung. Mit der Beitragsbemessungsgrenze werde das...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antrag Die Grünen fordern in einem Antrag einen Notfallfonds für Städtebau, um Innenstädte zu retten.
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Deutscher Bundestag
Grüne wollen zukunftsfeste Innenstädte
Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will mit einem Maßnahmenbündel Innenstädte vor der Verödung retten und die Gestaltungsmöglichkeiten von Kommunen diesbezüglich verbessern...
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Linksfraktion fordert einem Antrag zufolge beim Auszahlen von Corona-Hilfen ein schnelles und unbürokratisches Vorgehen.
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Deutscher Bundestag
Corona-Hilfen gerecht und unbürokratisch gestalten
Berlin: (hib/PEZ) Die Linksfraktion mahnt bei der Unterstützung von Unternehmern zu mehr Tempo. Vom jüngsten Shutdown betroffenen Unternehmen und Einrichtungen müsse die 'pauschalierte...