Recht und Verbraucherschutz/Antwort Das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus wird zeitnah an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts angepasst, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Gesetz gegen Rechtsextremismus soll zeitnah angepasst werden
Berlin: (hib/MWO) Die Bundesregierung arbeitet mit Nachdruck daran, zeitnah einen Entwurf für ein weiteres Gesetz zu erarbeiten, mit dem kurzfristig einzelne betroffene Inhalte des...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Auskunft über Einzelheiten der für Justiz und Verbraucherschutz geplanten Ausgaben im Bundeshaushalt für 2021 gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Regierung gibt Auskunft zu Einzelplan 07
Berlin: (hib/MWO) Auskunft über Details des Einzelplans 07 im Entwurf des Bundeshaushaltsplans 2021 (Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV))...
Gesundheit/Antwort Die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist nach Ansicht der Bundesregierung weiter notwendig.
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Deutscher Bundestag
Feststellung der epidemische Lage weiter nötig
Berlin: (hib/PK) Die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist nach Ansicht der Bundesregierung weiter notwendig, um angemessen und gegebenenfalls kurzfristig...
Gesundheit/Antwort Die Coronakrise stellt Gehörlose nach Einschätzung der Bundesregierung vor besondere Herausforderungen.
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Deutscher Bundestag
Gehörlose durch Masken beeinträchtigt
Berlin: (hib/PK) Die Coronakrise stellt Gehörlose nach Einschätzung der Bundesregierung vor besondere Herausforderungen. So falle durch die Masken die Möglichkeit weg, von den Lippen...
Gesundheit/Antwort Das Bundesgesundheitsministerium hat nach eigenen Angaben rund 45 Millionen Euro für Information und Aufklärung zum Coronavirus ausgegeben.
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Deutscher Bundestag
Rund 45 Millionen Euro für Corona-Aufklärung
Berlin: (hib/PK) Das Bundesgesundheitsministerium hat zwischen Januar und September 2020 rund 45 Millionen Euro für Information und Aufklärung zum Coronavirus ausgegeben. Das geht aus...
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung lehnt eine Legalisierung von nicht-medizinischem Cannabis weiter ab.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung lehnt Legalisierung von Cannabis ab
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung lehnt eine Legalisierung von nicht-medizinischem Cannabis weiter ab. Die Gesundheitsgefahren des Cannabis-Missbrauchs seien insbesondere bei Jugendlichen...
Gesundheit/Antwort Robert-Koch-Institut (RKI) erfasst wöchentlich die Details der Corona-Testzahlen
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Deutscher Bundestag
Robert-Koch-Institut erfasst Details der Coronatests
Berlin: (hib/PK) Das Robert-Koch-Institut (RKI) erfasst nach Angaben der Bundesregierung wöchentlich die Details der Corona-Testzahlen. Dazu würden deutschlandweit Daten von Universitätsklin...
Gesundheit/Antwort Die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist nach Ansicht der Bundesregierung weiter notwendig.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/36lfs1J
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Deutscher Bundestag
Feststellung der epidemische Lage weiter nötig
Berlin: (hib/PK) Die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist nach Ansicht der Bundesregierung weiter notwendig, um angemessen und gegebenenfalls kurzfristig...
Gesundheit/Antwort Die Coronakrise stellt Gehörlose nach Einschätzung der Bundesregierung vor besondere Herausforderungen.
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Deutscher Bundestag
Gehörlose durch Masken beeinträchtigt
Berlin: (hib/PK) Die Coronakrise stellt Gehörlose nach Einschätzung der Bundesregierung vor besondere Herausforderungen. So falle durch die Masken die Möglichkeit weg, von den Lippen...
Gesundheit/Antwort Das Bundesgesundheitsministerium hat nach eigenen Angaben rund 45 Millionen Euro für Information und Aufklärung zum Coronavirus ausgegeben.
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Deutscher Bundestag
Rund 45 Millionen Euro für Corona-Aufklärung
Berlin: (hib/PK) Das Bundesgesundheitsministerium hat zwischen Januar und September 2020 rund 45 Millionen Euro für Information und Aufklärung zum Coronavirus ausgegeben. Das geht aus...
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung lehnt eine Legalisierung von nicht-medizinischem Cannabis weiter ab.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung lehnt Legalisierung von Cannabis ab
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung lehnt eine Legalisierung von nicht-medizinischem Cannabis weiter ab. Die Gesundheitsgefahren des Cannabis-Missbrauchs seien insbesondere bei Jugendlichen...
Gesundheit/Antwort Robert-Koch-Institut (RKI) erfasst wöchentlich die Details der Corona-Testzahlen
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Deutscher Bundestag
Robert-Koch-Institut erfasst Details der Coronatests
Berlin: (hib/PK) Das Robert-Koch-Institut (RKI) erfasst nach Angaben der Bundesregierung wöchentlich die Details der Corona-Testzahlen. Dazu würden deutschlandweit Daten von Universitätsklin...
Gesundheit/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/3nb1G8H
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Suizid-Prävention
Berlin: (hib/PK) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/23848) nach der Suizid-Prävention in Deutschland. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen,...
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3eGZumt
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses zum dritten Bevölkerung...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Das BMEL, BfR, BSA und Thünen-Institut haben um keine Korrekturen bei Medien gebeten.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/2UaOxQS
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Deutscher Bundestag
Keine Korrekturbitten von Behörden
Berlin: (hib/EIS) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) haben im September 2019, das Bundessortenamt (BSA) hat...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/3lqZnhH
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Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Krankheitstagen
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/23898) zu alternden Belegschaften und psychischen Belastungen bei der Arbeit gestellt. Sie möchte von der Bundesregierung...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/2U5nPZT
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Deutscher Bundestag
Arbeitsschutz im Homeoffice
Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/23842) zum Arbeitsschutz im Homeoffice gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach der Zahl der im...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/32rq7qG
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Deutscher Bundestag
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/23903) zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter...