Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung macht in einer Antwort noch keine konkreten Angaben zum Sorgfaltspflichtengesetz
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/2GLnx7m
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Deutscher Bundestag
Sorgfaltspflichtengesetz noch in Arbeit
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung kann derzeit noch keine Angaben zum Inhalt des geplanten Sorgfaltspflichtengesetzes machen. Das gilt auch für das Verhältnis einer verbindlichen...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Das BMEL, BfR, BSA und Thünen-Institut haben um keine Korrekturen bei Medien gebeten.
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Deutscher Bundestag
Keine Korrekturbitten von Behörden
Berlin: (hib/EIS) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) haben im September 2019, das Bundessortenamt (BSA) hat...
Arbeit und Soziales/Antwort Hundertausende Fachkräfte sind laut Bundesregierung für die Umsetzung des Klimaschutzplans 2050 nötig
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Deutscher Bundestag
Fachkräfte für den Klimaschutz
Berlin: (hib/CHE) Für die Umsetzung des Klimaschutzplans 2050 der Bundesregierung sind nach Modellrechnungen mehrere hunderttausende Fachkräfte nötig. In einer Antwort (19/23868) der...
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung macht in einer Antwort noch keine konkreten Angaben zum Sorgfaltspflichtengesetz
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Deutscher Bundestag
Sorgfaltspflichtengesetz noch in Arbeit
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung kann derzeit noch keine Angaben zum Inhalt des geplanten Sorgfaltspflichtengesetzes machen. Das gilt auch für das Verhältnis einer verbindlichen...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP thematisiert Gründung der Autobahn GmbH des Bundes
Berlin: (hib/HAU) Die Gründung der Autobahn GmbH des Bundes, die ab 1. Januar 2021 die Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP thematisiert 'Digitalisierung der deutschen Flagge'
Berlin: (hib/HAU) 'Digitalisierung der deutschen Flagge' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/23657). Die Liberalen verweisen in der Vorlage auf ein Gutachten...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Infrastruktur für alternative Antriebe im Saarland erfragt
Berlin: (hib/HAU) Nach der Infrastruktur für alternative Antriebe im Saarland erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/23661). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregie...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Anpassungen der Verkehrspolitik an den Green Deal erfragt
Berlin: (hib/HAU) 'Anpassungen der Verkehrspolitik an den europäischen Green Deal und das Konzept ,TEE 2.0'' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/23631)....
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Über Waldrodungen bei Bundesfernstraßenprojekten gibt die Regierung in der Antwort auf eine Anfrage der Grünen Auskunft.
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Deutscher Bundestag
Waldrodungen aufgrund von Bundesfernstraßenprojekten
Berlin: (hib/HAU) Bundesweite Aussagen über die Flächen, die für die bis zum Jahr 2030 geplanten rund 950 Bundesfernstraßenprojekte der Dringlichkeitsstufen 'laufende und fest disponierte...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/32pd0q8
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Deutscher Bundestag
Abschaffung der Schifffahrtsabgaben auf der Mosel
Berlin: (hib/HAU) Für die Schifffahrt auf der Mosel interessiert sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/23594). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem...
Mit der Lage der Menschenrechte in China beschäftigt sich der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 18. November 2020. Die Sitzung unter Leitung von Gyde Jensen (FDP) beginnt um 14 Uhr im Sitzungssaal 4.200 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert drei Stunden. Die Sitzung wird live im Internet auf www.bundestag.de übertragen.
via Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/2JMZqGp
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Anhörung zur Lage der Menschenrechte in China
Mit der Lage der Menschenrechte in China beschäftigt sich der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 18. November 2020. Die Sitzung...
Das Thema „„Bedrohte Biodiversität – Welche Rolle können Biosphärenreservate und Großschutzgebiete einnehmen?“ beschäftigt den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit am Mittwoch, 18. November 2020, in einem öffentlichen Fachgespräch. Die Sitzung unter Vorsitz von Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) beginnt um 11 Uhr im Sitzungssaal 1.302 des Jakob-Kaiser-Hauses in Berlin und dauert zwei Stunden. Die Sitzung wird live im Internet auf www.bundestag.de übertragen.
via Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3pbzQex
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Fachgespräch zum Thema „Bedrohte Biodiversität“
Das Thema „„Bedrohte Biodiversität – Welche Rolle können Biosphärenreservate und Großschutzgebiete einnehmen?“ beschäftigt den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit...
Wirtschaft und Energie/Antwort Eine Notrufapp für Gehörgeschädigte soll Anfang 2021 kommen, das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP. Die App war lange geplant und wird von der EU gefordert.
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Deutscher Bundestag
Notrufapp für Gehörgeschädigte
Berlin: (hib/FNO) Die Inbetriebnahme einer bundesweiten Notrufapp für Menschen mit Behinderungen ist für das 1. Quartal 2021 geplant. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort...
Wirtschaft und Energie/Antwort Vertikale Windanlagen können durch das Erneuerbaren-Energien-Gesetz gefördert werden, sind aber im Nachteil gegenüber den konventionellen Anlagen, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD.
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Deutscher Bundestag
Errichtung von vertikalen Windkraftanlagen
Berlin: (hib/FNO) Vertikale Windenergieanlagen können durch das Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) gefördert werden. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/23668) auf...
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung äußert sich nicht zu den Spekulationen über den Unternehmensumbau von ThyssenKrupp. In einer Antwort schreibt sie, dass das Unternehmen keine unmittelbaren Bundeshilfen erhält.
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Deutscher Bundestag
Unternehmensumbau von ThyssenKrupp
Berlin: (hib/FNO) Der Industriekonzern ThyssenKrupp enthält keine Unterstützung aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds oder dem Großbürgschaftsprogramm. Auch eine Bundesbeteiligung...
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen über den aktuellen Stand beim Aufbau der GAIA-X Dateninfrastrukturen.
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Deutscher Bundestag
Aktueller Stand bei GAIA-X
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung informiert über den aktuellen Stand beim Aufbau der GAIA-X Dateninfrastrukturen. In einer Antwort (19/23508) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion...
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung hat sich gegenüber der EU-Kommission für eine Verlängerung des Schutzschirms für Warenkreditversicherer ausgesprochen. Verlängerungstermin laut Antwort: 31. Juni 2021.
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Deutscher Bundestag
Schutzschirm für Warenkreditversicherer
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung hat sich gegenüber der EU-Kommission für eine Verlängerung des Schutzschirms für Warenkreditversicherer ausgesprochen. Die angestrebte Erweiterung...