Zu Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch, 18. November 2020, beantwortet Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Fragen der Abgeordneten in der einstündigen Befragung der Bundesregierung. (ste/09.11.2020)
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Deutscher Bundestag - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil steht Rede und Antwort
Zu Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch, 18. November 2020, beantwortet Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Fragen der Abgeordneten in der einstündigen Befragung der Bundesregierun...
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Antrag Die Grünen fordern in einem Antrag, die Seeschifffahrt in den europäischen Emissionshandel einzubeziehen. Auch sollen Investitionen in die klima- und umweltfreundliche Schifffahrt verstärkt werden.
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Grüne für Einbezug der Seeschifffahrt in den Emissionshandel
Berlin: (hib/HAU) Den Einbezug der Seeschifffahrt in den europäischen Emissionshandel sowie die stärkere Förderung von Investitionen und Innovationen in die klima- und umweltfreundliche...
Sport/Antwort Profisportler und Kaderathleten sind laut Bundesregierung bei Vorlage eines negativen Testergebnisses von der Quarantänepflicht ausgenommen. Die FDP hatte dazu nachgefragt.
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Quarantäneregelungen bei Profisportlern und Kaderathleten
Berlin: (hib/HAU) Die neue Muster-Quarantäneverordnung des Bundes sieht für Einreisende aus Risikogebieten grundsätzlich eine Quarantänezeit von zehn Tagen vor, „mit der Möglichkeit,...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort 1,42 Millionen Personen aus Baden-Württemberg waren Anfang 2019 im Fahreignungsregister des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) in Flensburg eingetragen. Das teilt die Regierung auf Anfrage der FDP mit.
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Personen aus Baden-Württemberg mit Eintrag in Flensburg
Berlin: (hib/HAU) Am 1. Januar 2019 waren laut Bundesregierung 1,42 Millionen Personen aus Baden-Württemberg im Fahreignungsregister des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) in Flensburg eingetragen...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Das neue Regierungsterminal am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) könnte laut Bundesregierung in etwa fünf Jahren fertiggestellt werden. So heißt es in der Antwort auf eine FDP-Nachfrage.
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Neues Regierungsterminal am BER in fünf Jahren fertig
Berlin: (hib/HAU) Die Fertigstellung des neuen Regierungsterminals am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) ist laut Bundesregierung 'abhängig von der Bereitstellung des Baugrundstücks,...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Bei 24-Stunden-Baustellen an Bundesautobahnen liegt die Bauzeit laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage deutlich unter dem Wert, der bei Tagschichten erreicht wird.
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Kürzere Bauzeiten bei 24-Stunden-Baustellen
Berlin: (hib/HAU) Im Jahr 2019 betrug nach Angaben der Bundesregierung die durchschnittliche Bauzeit der 746 im Rahmen der Baubetriebsplanung gemeldeten Arbeitsstellen an Bundesautobahnen...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung will laut einer Antwort auf eine FDP-Anfrage 80 Prozent der Corona-Schäden bei der Bahn in Form einer Eigenkapitalerhöhung bei der DB AG ausgleichen.
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Deutscher Bundestag
Regierung hält an Eigenkapitalerhöhung bei der DB AG fest
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung geht unverändert davon aus, 80 Prozent der nach Gegensteuerung durch den DB-Konzern verbleibenden Corona-Schäden in Form einer Eigenkapitalerhöhung...
Sport/Antwort Im Bereich Sport sind für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" 914 Bewerbungen eingegangen, schreibt die Regierung auf Anfrage der FDP.
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Programm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen des Sports
Berlin: (hib/HAU) Im Bereich Sport sind für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ insgesamt 914 Bewerbungen eingegangen....
Sport/Antwort Die Auswahl der zu fördernden Sportstätten auf Basis des Investitionspakts Sportstätten (Goldener Plan) obliegt laut Bundesregierung den Ländern. So heißt es in einer Antwort auf Nachfrage der FDP.
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Deutscher Bundestag
„Goldener Plan“: Länder entscheiden über Förderungen
Berlin: (hib/HAU) Die Auswahl der zu fördernden Sportstätten auf Basis des von Bund und Ländern gemeinsam auf den Weg gebrachten Investitionspakts Sportstätten (Goldener Plan) obliegt...
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung beantwortet mehrere Nachfragen der FDP zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG). In ihrer Antwort geht sie auf den netzgerechten EE-Ausbau ein.
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Deutscher Bundestag
Nachfragen zu Änderungen des EEG
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung beantwortet mehrere Nachfragen zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG). In einer Antwort (19/23741) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Frakti...
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung plant derzeit keine Änderungen am Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA). Wie die deutschen Mitglieder bestimmt werden, erklärt sie in einer Antwort auf FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Zukunft des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung plant derzeit keine Änderungen am Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA). In einer Antwort (19/23367) auf eine Kleine Anfrage der...
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