❗️Immunitätsnachweis gegen COVID-19 gem. Gesetzesentwurf soll notwendig werden...
▶️ Ab 15.März 2022 für
▶️ alle im Bereich der Medizin und Pflege
▶️ Nachweis kann sein: Impfnachweis, Genesenennachweis, ärztliches Zeugnis einer medizinischen Kontraindikation
▶️ Demnächst soll ein Immunitätsnachweis Voraussetzung für Neueinstellungen werden.
Die Debatte im Bundestags war keine Debatte sondern traurig.
▶️ Ab 15.März 2022 für
▶️ alle im Bereich der Medizin und Pflege
▶️ Nachweis kann sein: Impfnachweis, Genesenennachweis, ärztliches Zeugnis einer medizinischen Kontraindikation
▶️ Demnächst soll ein Immunitätsnachweis Voraussetzung für Neueinstellungen werden.
Wer hier zustimmt und das werden wohl fast alle außer der AfD, der riskiert Berufsbeschäftigungen, Familien- und Gesellschaftsfrieden, Wohlstand und Leben.Die Debatte im Bundestags war keine Debatte sondern traurig.
Forwarded from AfD Sachsen
In immer mehr sächsischen Städten demonstrieren inzwischen unzählige Bürger gegen die willkürlichen Einschränkungen ihrer Grundrechte und drohende Impfpflicht.
Das Recht, friedlich zu demonstrieren, ist eines der höchsten geschützten Werte einer Demokratie. Haben die sächsischen Regierungsparteien inzwischen Angst vor dem eigenen Volk? Nur so erklärt sich die willkürliche Einschränkung des Demonstrationsrechts auf lediglich zehn Personen ohne nennenswerte medizinischen Begründung. Führende Aerosol-Forscher haben immer wieder betont, dass die Ansteckungsgefahr im Freien gegen Null geht.
Hingegen: Wasserwerfer-Einsatz bei Temperaturen um den Gefrierpunkt und stundenlange Einkesselungen sind unverhältnismäßig und führen das vorgebliche Anliegen des Gesundheitsschutzes ad absurdum.
Das Recht, friedlich zu demonstrieren, ist eines der höchsten geschützten Werte einer Demokratie. Haben die sächsischen Regierungsparteien inzwischen Angst vor dem eigenen Volk? Nur so erklärt sich die willkürliche Einschränkung des Demonstrationsrechts auf lediglich zehn Personen ohne nennenswerte medizinischen Begründung. Führende Aerosol-Forscher haben immer wieder betont, dass die Ansteckungsgefahr im Freien gegen Null geht.
Hingegen: Wasserwerfer-Einsatz bei Temperaturen um den Gefrierpunkt und stundenlange Einkesselungen sind unverhältnismäßig und führen das vorgebliche Anliegen des Gesundheitsschutzes ad absurdum.
KANZLERWAHL
"Nehmen Sie die Wahl an?", fragt Bärbel Bass
"Ja", spricht Olaf Scholz.
Er wurde mit 395 Stimmen gewählt.
Die Ampel-Koalition hat insgesamt 416 Stimmen.
Mindeststimmen: 369
Bundestagsabgeordnete: 736
"Nehmen Sie die Wahl an?", fragt Bärbel Bass
"Ja", spricht Olaf Scholz.
Damit heißt der neue Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland Herr Olaf Scholz.Er wurde mit 395 Stimmen gewählt.
Die Ampel-Koalition hat insgesamt 416 Stimmen.
Mindeststimmen: 369
Bundestagsabgeordnete: 736
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KANZLERWAHL
"Nehmen Sie die Wahl an?", fragt Bärbel Bass
"Ja", spricht Olaf Scholz.
Er wurde mit 395 Stimmen gewählt.
Die Ampel-Koalition hat insgesamt 416 Stimmen.
Mindeststimmen: 369
Bundestagsabgeordnete: 736
"Nehmen Sie die Wahl an?", fragt Bärbel Bass
"Ja", spricht Olaf Scholz.
Damit heißt der neue Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland Herr Olaf Scholz.Er wurde mit 395 Stimmen gewählt.
Die Ampel-Koalition hat insgesamt 416 Stimmen.
Mindeststimmen: 369
Bundestagsabgeordnete: 736
Die Schließung von Weco Freiberg ist stellvertretend für unzählige Opfer des ideologisch politischen Lockdowns, für die die
Regierung keine Verantwortung übernehmen möchte.
Zur Pressemitteilung geht es hier:
www.facebook.com/102447141656283/posts/394418605792467/
Regierung keine Verantwortung übernehmen möchte.
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Die CDU spielt Opposition und argumentiert, als hätte sie die letzten 16 Jahre nicht regiert und als wären unter ihrer Verantwortung die Verkehrsminister nicht gestellt worden.
Sie reicht den Antrag "Mobilität für alle bezahlbar halten, Pendler und Wirtschaftsverkehr schützen" ein.
Dieser wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen und Links, bei Enthaltung der AfD, abgelehnt.
Wir als AfD und in Person Dr. Spaniel reichten unseren Antrag "Aussetzung der CO2-Abgabe auf Benzin, Gas und Dieselkraftstoff - Erhöhung der Pendlerpauschale auf 38 Cent für jeden Entfernungskilometer auf 2022 vorziehen." [Drucksache 20/196] dagegen.
Darunter enthalten unsere originären Themen zur Bezahlbarmachung der Mobilität.
Unser Antrag wurde von allen anderen Fraktionen geschlossen abgelehnt, bei Zustimmung von uns.
Hier klicken, um zum Redebeitrag von Dr. Spaniel zu gelangen.
Sie reicht den Antrag "Mobilität für alle bezahlbar halten, Pendler und Wirtschaftsverkehr schützen" ein.
Dieser wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen und Links, bei Enthaltung der AfD, abgelehnt.
Wir als AfD und in Person Dr. Spaniel reichten unseren Antrag "Aussetzung der CO2-Abgabe auf Benzin, Gas und Dieselkraftstoff - Erhöhung der Pendlerpauschale auf 38 Cent für jeden Entfernungskilometer auf 2022 vorziehen." [Drucksache 20/196] dagegen.
Darunter enthalten unsere originären Themen zur Bezahlbarmachung der Mobilität.
Unser Antrag wurde von allen anderen Fraktionen geschlossen abgelehnt, bei Zustimmung von uns.
Hier klicken, um zum Redebeitrag von Dr. Spaniel zu gelangen.
🔴 LIVE | #Bundestag | Abstimmung zur Impfpflicht | #neinzurimpfpflicht | #carolinbachmann
Heute wird zum "Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie" von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP abgestimmt.
Wir haben mehrere Anträge dagegen eingereicht und werden geschlossen GEGEN eine Impfpflicht stimmen!
🔝Antrag: Keine Corona Impfpflicht
🔝Antrag: Keine Entscheidung über Corona-Maßnahmen ohne ausreichende Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung
🔝Antrag: Grundrechte sind keine Geimpftenrechte – Die Wahrnehmung von Grundrechten darf nicht von Bedingungen abhängig gemacht werden
►► Seid live dabei über Phoenix: www.phoenix.de/sendungen/ereignisse/phoenix-vor-ort/ua-live---7-sitzung-des-deutschen-bundestages-a-2352954.html
Heute wird zum "Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie" von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP abgestimmt.
Wir haben mehrere Anträge dagegen eingereicht und werden geschlossen GEGEN eine Impfpflicht stimmen!
🔝Antrag: Keine Corona Impfpflicht
🔝Antrag: Keine Entscheidung über Corona-Maßnahmen ohne ausreichende Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung
🔝Antrag: Grundrechte sind keine Geimpftenrechte – Die Wahrnehmung von Grundrechten darf nicht von Bedingungen abhängig gemacht werden
►► Seid live dabei über Phoenix: www.phoenix.de/sendungen/ereignisse/phoenix-vor-ort/ua-live---7-sitzung-des-deutschen-bundestages-a-2352954.html
❗#Impfpflicht beschlossen für #Pflege und #Medizin.❗
Damit wird entgegen wissenschaftlicher Bedenken, großer Sorge und Widerstand über die Köpfe und Körper unzähliger Menschen entschieden, sie werden in Existenzsangst versetzt.
❗Hört man den Reden zu, wird klar - weitere Bereiche werden folgen!
❗So fordert Nina Warken von der CDU/CSU und auch ihr Parteikollege Dr. Hendrik Hoppenstedt eine Ausweitung der Impfpflicht auf Personal von Kitas und Schulen.
Beide ernten Applaus und sind mit ihren Forderungen nicht allein: Auch der Ruf nach einer Allgemeinen Impfpflicht sind im Plenum zu vernehmen.
❗Damit ist offiziell: "Durch die Absätze 1 bis 5 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt." [Drucksache 20/188, S.13]
Damit wird entgegen wissenschaftlicher Bedenken, großer Sorge und Widerstand über die Köpfe und Körper unzähliger Menschen entschieden, sie werden in Existenzsangst versetzt.
❗Hört man den Reden zu, wird klar - weitere Bereiche werden folgen!
❗So fordert Nina Warken von der CDU/CSU und auch ihr Parteikollege Dr. Hendrik Hoppenstedt eine Ausweitung der Impfpflicht auf Personal von Kitas und Schulen.
Beide ernten Applaus und sind mit ihren Forderungen nicht allein: Auch der Ruf nach einer Allgemeinen Impfpflicht sind im Plenum zu vernehmen.
❗Damit ist offiziell: "Durch die Absätze 1 bis 5 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt." [Drucksache 20/188, S.13]
❗️GEGEN die IMPFPFLICHT ❗im Bereich Pflege und Medizin stimmten die Abgeordneten der AFD.❗
😢😭Die Abgeordneten der heuchlerichen Freiheitspartei #FDP fielen alle um und stimmten, bis auf einen, zu.
Details zur namentlichen Abstimmung sind hier zu finden:
▶️ https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=759
😢😭Die Abgeordneten der heuchlerichen Freiheitspartei #FDP fielen alle um und stimmten, bis auf einen, zu.
Details zur namentlichen Abstimmung sind hier zu finden:
▶️ https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=759
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Eine leichte Schneedecke verziert das Erzgebirge und weite Teile Deutschlands.❄️☃️ Fenster und Vorhöfe sind weihnachtlich geschmückt, wenn auch weniger als die letzten Jahre.
Die angstbringende und ermüdende Politik hat sich auf die Menschen niedergeschlagen.
Die angstbringende und ermüdende Politik hat sich auf die Menschen niedergeschlagen.
Ich wünsche Ihnen einen schönen 3.Advent! 🕯🕯🕯Gehen wir gemeinsam raus an die frische Luft und erfüllen unsere Herzen mit weihnachtlichem Frieden, Zuversicht, Hoffnung und ewigem Licht.✨+Tipps für Pflege und Medizin im Umgang mit der Impfpflicht+
#WirLassenEuchNichtAllein
Seit letzte Woche Freitag die Impfpflicht für Medizin- und Pflegepersonal beschlossen wurde, fühlen sich viele Menschen, die sich jahrelang in ihrem Beruf aufgeopfert haben, allein gelassen und verraten.
Auch wenn wir als AfD in der Minderheit waren, um den Beschluss der Impfpflicht zu verhindern, habe ich ein paar Hinweise für euch zusammengestellt.
TIPP 1:
Nicht selbst kündigen!
TIPP 2:
Wenn möglich, eine Arbeitsrechtsschutzversicherung abschließen!
TIPP 3:
Abwarten und Ruhe bewahren. Die Impfung wird erst ab dem 15.März 2022 in Medizin und Pflege verpflichtend - bis dahin, darf niemand vom Arbeitgeber aufgefordert werden, einen Nachweis zu bringen.
Da ich kein Jurist bin, sind diese Tipps nicht stellvertretend für eine Rechtsberatung.
#WirLassenEuchNichtAllein
Seit letzte Woche Freitag die Impfpflicht für Medizin- und Pflegepersonal beschlossen wurde, fühlen sich viele Menschen, die sich jahrelang in ihrem Beruf aufgeopfert haben, allein gelassen und verraten.
Auch wenn wir als AfD in der Minderheit waren, um den Beschluss der Impfpflicht zu verhindern, habe ich ein paar Hinweise für euch zusammengestellt.
TIPP 1:
Nicht selbst kündigen!
TIPP 2:
Wenn möglich, eine Arbeitsrechtsschutzversicherung abschließen!
TIPP 3:
Abwarten und Ruhe bewahren. Die Impfung wird erst ab dem 15.März 2022 in Medizin und Pflege verpflichtend - bis dahin, darf niemand vom Arbeitgeber aufgefordert werden, einen Nachweis zu bringen.
Da ich kein Jurist bin, sind diese Tipps nicht stellvertretend für eine Rechtsberatung.
🔴 LIVE | #Bundestag | Regierungserklärung Scholz | #carolinbachmann
Heute gibt Bundeskanzler Scholz seine Regierungserklärung ab. Im Anschluss an die einstündige Regierungserklärung folgt eine zweieinhalbstündige Aussprache.
Über die wesentlichen Themen, wie das #Nachtragshaushaltsgesetz oder das #Wirtschaftsbeschleunigungsgesetz wird erst morgen abgestimmt.
►► Seid live dabei über Phoenix:
phoenix.de/sendungen/ereignisse/phoenix-vor-ort/live-regierungserklaerung-olaf-scholz-a-2355534.html
Heute gibt Bundeskanzler Scholz seine Regierungserklärung ab. Im Anschluss an die einstündige Regierungserklärung folgt eine zweieinhalbstündige Aussprache.
Über die wesentlichen Themen, wie das #Nachtragshaushaltsgesetz oder das #Wirtschaftsbeschleunigungsgesetz wird erst morgen abgestimmt.
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