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Ein Golem-Leser der Dampf ablässt.
Der Politik ist ja ziemlich egal, wie sich der Deutsche fühlt...

https://forum.golem.de/kommentare/sonstiges/consultant-5g-netze-sind-weiter-praktisch-leer/die-leute-haben-kein-geld-mehr-fuer-schnickschnack/174796,6906332,6906332,read.html

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Beef zwischen Merz und Habeck.

Merz hat zwar recht, aber sollte bedenken, dass seine Partei damals den Stein ins Rollen gebracht hat, Deutschland zu zerstören...

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Bürger sollen auch nicht-strafbare Inhalte an die Polizei melden: Bundesregierung finanzierte unfassbare Anschwärz-Studie

Die Bundesregierung kämpft entschlossen gegen alles, was sie als „Hass und Hetze“ empfindet. Diesen Kampf führt sie nicht nur auf politischer, sondern auch auf juristischer Ebene – und ließ sogar wissenschaftlich untersuchen, wie die Polizei Hass im Netz effektiver aufspüren kann. NIUS hat recherchiert, zu welchen Ergebnissen die Wissenschaftler kamen. Vor allem eine Studie hat es in sich.

Das entsprechende Forschungsprogramm trägt den Namen KISTRA (Einsatz von KI zur Früherkennung von Straftaten) und wurde noch unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beschlossen. Ziel war es, politisch motivierte Straftaten im Internet leichter ermitteln zu können. In der Projektbeschreibung auf der Seite des Forschungsministeriums hieß es dazu: „Ermittlungsbehörden benötigen bedarfsgerechte Werkzeuge, die ein Vorfiltern ermöglichen und sie bei der Strafverfolgung unterstützen. Ziel von KISTRA ist die Erforschung der Möglichkeiten und Rahmenbedingungen für den ethisch und rechtlich vertretbaren Einsatz von Künstlicher Intelligenz durch Ermittlungsbehörden zur Erkennung, Vorbeugung und Verfolgung von Straftaten.“

Quelle
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Machtergreifung???

Die Grünen vielieren dann keine Stimmen mehr, sondern werden nur weniger gewählt.

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Wasn da los? Ist ja mal ne gute Idee!

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben einen Reformvorschlag veröffentlicht, der eine Schrumpfung von ARD und ZDF vorsieht. Ziel ist es, die Sender qualitativ zu stärken, indem die Anzahl der Hörfunkprogramme und Spartenprogramme reduziert wird, um Ressourcen zu bündeln. Zudem sollen die Angebote besser verknüpft werden, während eine "Innovationsverpflichtung" für die Sender gefordert wird. Es wird auch auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit hingewiesen, insbesondere bei Sportrechten. Die Frage eines möglichen Anstiegs des Rundfunkbeitrags bleibt ungeklärt und wird bei einer Ministerpräsidentenkonferenz Ende Oktober diskutiert.

https://www.heise.de/news/Reformvorschlag-der-Laender-ARD-und-ZDF-sollen-quantitativ-begrenzt-werden-9955757.html

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Da kann nur viel Geld im Spiel sein, anders kann ich mir das nicht erklären...

https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/hunderte-abschiebungen-geplant-scholz-schliesst-neuen-migrationsdeal-mit-der-tuerkei-66f6b5753fe25e160dfe278f

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Da kann nur viel Geld im Spiel sein, anders kann ich mir das nicht erklären... https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/hunderte-abschiebungen-geplant-scholz-schliesst-neuen-migrationsdeal-mit-der-tuerkei-66f6b5753fe25e160dfe278f CheckMateNews…
🤡 Clownsshow

„Nicht auf der Tagesordnung“: Türkei bestreitet Abschiebe-Deal mit Deutschland

Öncü Keceli, der Sprecher des türkischen Außenministeriums, bezeichnete die Nachrichten aus Deutschland als „unwahr“. „Es ist keine Praxis der Massenabschiebung unserer Bürger genehmigt worden“, erklärte Keceli am Freitag auf der Plattform X. Während dem Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten Erdogan und Bundeskanzler Scholz in New York am Montag habe dieses „Thema nicht auf der Tagesordnung“ gestanden.

https://m.focus.de/politik/deutschland/statement-des-aussensprechers-nicht-auf-der-tagesordnung-tuerkei-bestreitet-abschiebe-deal-mit-deutschland_id_260349369.html

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Diese ganze DEI Scheiße, die hier politisch genutzt wird, ist der Grund, warum wir nur noch beschissene Filme und Spiele sehen. Denn diese Kataloge, die von den Förderfonds angesetzt werden (Kriegst mehr Fördergeld wenn Hauptfigur weiblich, divers, LGBTQ, ethnisch nicht weiß, etc) gelten für alles in der Kunst. Also Filme, Serien, Spiele, etc.
Und an das süße Fördergeld wollen sie alle ran, um natürlich kein eigenes Geld ausgeben zu müssen. Geht ja jedem so. Aber dafür muss dann halt im Zweifel das Endprodukt

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Norwegen stuft Teile der Ukraine als sicher ein.
Zuvor hatten die norwegischen Behörden bereits Leistungen für ukrainische Flüchtlinge eingeschränkt.
Warum kann das Deutschland nicht? 🤷🏻‍♂️

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/norwegen-ukraine-asyl-100.html

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Und täglich grüßt das Murmeltier...

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Ohne Worte...

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Jetzt rennen auch noch Kinder mit Messern rum...

https://dubisthalle.de/paerchen-im-glaucha-viertel-von-zwei-kindern-bespuckt-und-mit-messer-bedroht

In der Zwingerstraße sind am 28.09.2024 gegen 23:40 Uhr ein Mann und eine Frau von zwei Jungen, augenscheinlichen 12-14 Jahre alt, provoziert wurden. Der Mann wurde bespuckt und man trat gegen eine Tür. Als das Paar sich über dieses Verhalten entrüstete, habe einer der beiden unbekannten Jungen sogar noch ein Messer gezeigt. Die Flegel entfernten sich in Richtung Steg. Die alarmierten Polizisten konnten sie nicht mehr feststellen. Es wurden Ermittlungen wegen Beleidigung und Bedrohung eingeleitet.

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