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Es klingt unglaublich: Eine junge Frau sitzt an einem Septembertag in Stuttgart vor ihrem Haus auf einer Treppe, auf ihr Handy konzentriert. Als sie sich umdreht, ejakuliert ihr ein Mann ins Gesicht. So weit, so abstoßend. Aber damit nicht genug.
Der Mann, der deswegen aktuell in Haft ist und am Donnerstag in Hand- und Fußfesseln in den Schwurgerichtssaal des Rottweiler Landgerichts geführt wird, soll, so steht es in der Anklageschrift, außerdem eine ältere Frau in Rottweil vergewaltigt haben – und sich im November 2024 mehrfach vor Musikstudentinnen der Hochschule in Stuttgart, die gerade ihr Instrument übten, entblößt und gegen die Fensterscheibe ejakuliert haben.
Was die Vergewaltigung angeht, so soll sich laut Staatsanwaltschaft Folgendes zugetragen haben: Eine ältere Frau wollte am 4. Februar in Rottweil gerade das Fenster ihrer Erdgeschosswohnung schließen, als der 29-Jährige sie überraschte, durch das Fenster in die Wohnung kletterte und über sie herfiel.
Auf ihre Schreie hin soll er ihr den Mund zugehalten und gesagt haben: „Wenn du schreist, du tot“. Dann habe er ihr einen Faustschlag versetzt, seine und ihre Hose ausgezogen und sie aufs Bett gedrückt, heißt es in der Anklage. Es sei ihm nicht gelungen, in sie einzudringen, stattdessen habe er seine Finger dazu benutzt – und sie schließlich gefragt, ob sie Geld habe, was sie bejahte.
Daraufhin habe er sie an der Kleidung festgehalten, während sie in die Küche ging und ihm einen Umschlag mit 140 Euro gab. „Keine Polizei, sonst tot“, das war seine nächste Drohung, wie der Staatsanwalt verlas. Sie tat es trotzdem, und nun sitzt er im Gefängnis.
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.prozess-am-landgericht-startet-aeltere-frau-in-rottweil-vergewaltigt-29-jaehriger-steht-vor-gericht.119d694d-2217-48bc-b2fa-df8bfcd2d821.html
Der Mann, der deswegen aktuell in Haft ist und am Donnerstag in Hand- und Fußfesseln in den Schwurgerichtssaal des Rottweiler Landgerichts geführt wird, soll, so steht es in der Anklageschrift, außerdem eine ältere Frau in Rottweil vergewaltigt haben – und sich im November 2024 mehrfach vor Musikstudentinnen der Hochschule in Stuttgart, die gerade ihr Instrument übten, entblößt und gegen die Fensterscheibe ejakuliert haben.
Was die Vergewaltigung angeht, so soll sich laut Staatsanwaltschaft Folgendes zugetragen haben: Eine ältere Frau wollte am 4. Februar in Rottweil gerade das Fenster ihrer Erdgeschosswohnung schließen, als der 29-Jährige sie überraschte, durch das Fenster in die Wohnung kletterte und über sie herfiel.
Auf ihre Schreie hin soll er ihr den Mund zugehalten und gesagt haben: „Wenn du schreist, du tot“. Dann habe er ihr einen Faustschlag versetzt, seine und ihre Hose ausgezogen und sie aufs Bett gedrückt, heißt es in der Anklage. Es sei ihm nicht gelungen, in sie einzudringen, stattdessen habe er seine Finger dazu benutzt – und sie schließlich gefragt, ob sie Geld habe, was sie bejahte.
Daraufhin habe er sie an der Kleidung festgehalten, während sie in die Küche ging und ihm einen Umschlag mit 140 Euro gab. „Keine Polizei, sonst tot“, das war seine nächste Drohung, wie der Staatsanwalt verlas. Sie tat es trotzdem, und nun sitzt er im Gefängnis.
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.prozess-am-landgericht-startet-aeltere-frau-in-rottweil-vergewaltigt-29-jaehriger-steht-vor-gericht.119d694d-2217-48bc-b2fa-df8bfcd2d821.html
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Digitaler Euro: EZB geht von Start in 2029 aus
In dieser Woche soll die Vorbereitungsphase für den digitalen Euro verlängert werden, wobei die EZB davon ausgeht, dass die CBDC frühestens 2029 an den Start geht.
Die Europäische Zentralbank strebt Berichten zufolge die Einführung des digitalen Euro im Jahr 2029 an, sofern bis dahin ein entsprechender rechtlicher Rahmen ausgearbeitet werden kann.
Nach Abschluss der laufenden Vorbereitungsphase in diesem Monat soll zunächst weiterhin die Grundlage für eine Einführung geschaffen werden, berichtete Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.
„Wenn die Gesetzgebung im Laufe des Jahres 2026 in Kraft tritt, könnte 2027 ein Pilotprojekt starten, und das Eurosystem sollte für eine mögliche erste Ausgabe des digitalen Euro im Jahr 2029 bereit sein“, erklärte die EZB.
Seit 2020 prüfen Vertreter der EZB die mögliche Einführung des digitalen Euro und sind Ende 2023 im Rahmen ihrer Pläne in die Vorbereitungsphase eingetreten.
https://de.cointelegraph.com/news/digitaler-euro-ezb-geht-von-start-in-2029-aus
In dieser Woche soll die Vorbereitungsphase für den digitalen Euro verlängert werden, wobei die EZB davon ausgeht, dass die CBDC frühestens 2029 an den Start geht.
Die Europäische Zentralbank strebt Berichten zufolge die Einführung des digitalen Euro im Jahr 2029 an, sofern bis dahin ein entsprechender rechtlicher Rahmen ausgearbeitet werden kann.
Nach Abschluss der laufenden Vorbereitungsphase in diesem Monat soll zunächst weiterhin die Grundlage für eine Einführung geschaffen werden, berichtete Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.
„Wenn die Gesetzgebung im Laufe des Jahres 2026 in Kraft tritt, könnte 2027 ein Pilotprojekt starten, und das Eurosystem sollte für eine mögliche erste Ausgabe des digitalen Euro im Jahr 2029 bereit sein“, erklärte die EZB.
Seit 2020 prüfen Vertreter der EZB die mögliche Einführung des digitalen Euro und sind Ende 2023 im Rahmen ihrer Pläne in die Vorbereitungsphase eingetreten.
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Migrationspolitik Bundesregierung fliegt erneut heimlich Afghanen ein
Am Donnerstag um 17:30 Uhr hat ein Flugzeug erneut Afghanen nach Deutschland gebracht. Die Maschine war in Pakistan gestartet, hatte in Istanbul einen Zwischenstopp gemacht und landete dann in Hannover. Die Einwanderer sind Teil des noch von der Ampelregierung initiierten „Bundesaufnahmeprogramms“.
Das Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollte den Flug wie schon vor zwei Monaten offenbar geheim halten (die JF berichtete). Er wurde wieder nur durch die Informationen eines dpa-Fotografen öffentlich. Ob es weitere und wenn ja wie viele solcher Transfers es seitdem gegeben hat, ist unklar.
Über die Anzahl der Passagiere und ob erneut keine Ortskräfte dabei sein werden, machte Berlin keine Angaben. Insgesamt sind auf diesem Weg bereits mindestens 45.000 Afghanen nach Deutschland gekommen. Das entspricht der Einwohnerzahl von Friedrichshafen am Bodensee.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/bundesregierung-fliegt-erneut-heimlich-afghanen-ein/
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Am Donnerstag um 17:30 Uhr hat ein Flugzeug erneut Afghanen nach Deutschland gebracht. Die Maschine war in Pakistan gestartet, hatte in Istanbul einen Zwischenstopp gemacht und landete dann in Hannover. Die Einwanderer sind Teil des noch von der Ampelregierung initiierten „Bundesaufnahmeprogramms“.
Das Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollte den Flug wie schon vor zwei Monaten offenbar geheim halten (die JF berichtete). Er wurde wieder nur durch die Informationen eines dpa-Fotografen öffentlich. Ob es weitere und wenn ja wie viele solcher Transfers es seitdem gegeben hat, ist unklar.
Über die Anzahl der Passagiere und ob erneut keine Ortskräfte dabei sein werden, machte Berlin keine Angaben. Insgesamt sind auf diesem Weg bereits mindestens 45.000 Afghanen nach Deutschland gekommen. Das entspricht der Einwohnerzahl von Friedrichshafen am Bodensee.
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Migrationspolitik: Bundesregierung fliegt erneut heimlich Afghanen ein
Ohne die Öffentlichkeit zu informieren, ist erneut ein Flugzeug mit Afghanen in Hannover gelandet. Sie sind Teil des „Bundesaufnahmeprogramms“. Tausende sollen noch kommen.
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Dass unsere Töchter mehr Polizei-Präsenz fordern ist mehr als verständlich. Was aber bringt eine Anzeige, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Anklage einem Münzwurf gleicht und, sofern dieses Glückspiel überhaupt aufgeht, eine Wartezeit von vielen Jahren inkludiert?
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Für ein bisschen Puls am Mittag:
Die Bundespolizei hat am Flughafen Köln/Bonn einen 21-jährigen Mann aus Jemen gestoppt, der mit mehreren gefälschten und missbräuchlich genutzten Ausweisdokumenten das Bundesgebiet verlassen wollte.
In der Ausreisekontrolle eines Fluges nach Istanbul fielen den Beamten Unstimmigkeiten zwischen dem vorgelegten griechischen Reiseausweis und der tatsächlichen Person auf. Ein Lichtbildabgleich führte zur Durchsuchung des Gepäcks – dabei entdeckten die Einsatzkräfte mehrere Dokumente unter verschiedenen Identitäten.
Sichergestellt wurden
„…. der echte jemenitischen Reisepass des Mannes, der griechische Reiseausweis sowie ein total gefälschter schwedischer Reisepass. Weitere Ermittlungen ergaben, dass der 21-Jährige zuvor mit einer anderen Identität nach Deutschland eingereist war und sich hier unrechtmäßig aufgehalten hatte.“
Eine Überprüfung im Fahndungssystem ergab zudem, dass gegen den Mann eine Rückkehrentscheidung mit Einreiseverbot des Ausländeramtes Traunstein vorliegt.
Dies alles rechtfertigte weder Abschiebe- noch Untersuchungshaft. Statt dessen beschließt die Bundespolizei ihre Mitteilung mit den folgenden beiden Sätzen:
„Nach Abschluss der strafprozessualen Maßnahmen und Rücksprache mit der zuständigen Ausländerbehörde wurde der Jemener auf freien Fuß gesetzt. Gegen ihn laufen Ermittlungen wegen Urkundenfälschung und Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz.“
Quelle Bundespolizei
https://ausblick-am-hellweg.de/2025/10/29/zwei-falsche-reisepaesse-mit-weiterer-falscher-identitaet-eingereist-illegal-im-land-weder-abschiebe-noch-u-haft/
Die Bundespolizei hat am Flughafen Köln/Bonn einen 21-jährigen Mann aus Jemen gestoppt, der mit mehreren gefälschten und missbräuchlich genutzten Ausweisdokumenten das Bundesgebiet verlassen wollte.
In der Ausreisekontrolle eines Fluges nach Istanbul fielen den Beamten Unstimmigkeiten zwischen dem vorgelegten griechischen Reiseausweis und der tatsächlichen Person auf. Ein Lichtbildabgleich führte zur Durchsuchung des Gepäcks – dabei entdeckten die Einsatzkräfte mehrere Dokumente unter verschiedenen Identitäten.
Sichergestellt wurden
„…. der echte jemenitischen Reisepass des Mannes, der griechische Reiseausweis sowie ein total gefälschter schwedischer Reisepass. Weitere Ermittlungen ergaben, dass der 21-Jährige zuvor mit einer anderen Identität nach Deutschland eingereist war und sich hier unrechtmäßig aufgehalten hatte.“
Eine Überprüfung im Fahndungssystem ergab zudem, dass gegen den Mann eine Rückkehrentscheidung mit Einreiseverbot des Ausländeramtes Traunstein vorliegt.
Dies alles rechtfertigte weder Abschiebe- noch Untersuchungshaft. Statt dessen beschließt die Bundespolizei ihre Mitteilung mit den folgenden beiden Sätzen:
„Nach Abschluss der strafprozessualen Maßnahmen und Rücksprache mit der zuständigen Ausländerbehörde wurde der Jemener auf freien Fuß gesetzt. Gegen ihn laufen Ermittlungen wegen Urkundenfälschung und Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz.“
Quelle Bundespolizei
https://ausblick-am-hellweg.de/2025/10/29/zwei-falsche-reisepaesse-mit-weiterer-falscher-identitaet-eingereist-illegal-im-land-weder-abschiebe-noch-u-haft/
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Dänemark schlägt einen überarbeiteten EU-Vorschlag zur Chatkontrolle vor, der die massenhafte Durchsuchung privater Chats an die Anbieter delegiert. Patrick Breyer von der Piratenpartei lobt diesen Ansatz als Fortschritt für digitale Freiheit und Privatsphäre, weist jedoch auf ungelöste Probleme hin. Dazu zählen die potenzielle Massenüberwachung durch Anbieter, digitale Isolation von Nutzern unter 16 Jahren durch eingeschränkten App-Zugang und das Verbot anonym zu kommunizieren. Insgesamt sieht er Verbesserungspotenzial, hält aber fest, dass der Vorschlag möglicherweise zu weit für die EU-Regierungen ist.
https://www.patrick-breyer.de/halbguter-neuer-daenischer-vorschlag-zur-freiwilligen-chatkontrolle/
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Teure Kaffeemaschine, hohe Reisekosten und nebulöse Ausgabenposten. Finanzierungspläne seien einfach «durchgewunken» worden, kritisiert der Bundesrechnungshof.
Wie lassen sich Reisekosten in Höhe von 68 000 Euro für fünf Mitarbeiter und zusätzliche Leasingraten für drei Autos in Höhe von 84 000 Euro plausibel erklären? Was ist gemeint, wenn nicht weiter im Detail aufgeführte Ausgaben für Workshops von 100 000 Euro und «Dienstleistungen» in Höhe von 120 000 Euro abgerechnet werden?
Der Bundesrechnungshof hat eine lange Liste von Fragen an die mit der Koordinierung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan beauftragte Nichtregierungsorganisation (NGO). Mit harschen Worten rügen die Prüfer den dort offensichtlich betriebenen freizügigen und verschwenderischen Umgang mit Steuermitteln.
Nur wenn es um das eigene leibliche Wohl ging, wurde die Koordinierungsstelle in ihrem Finanzplan konkret. So wird der Kauf von drei Markenküchen in Höhe von rund 20 000 Euro abgerechnet, ebenso wie die Miete einer Kaffeemaschine von 200 Euro – pro Monat. Für die Mitarbeiter habe es ausserdem noch Kaffeebohnen und «Milchschaumtopping» gegeben, listet der Bundesrechnungshof in seinem jetzt veröffentlichten Prüfbericht weiter auf.
https://www.nzz.ch/international/designerkuechen-und-dienstwagen-bundesrechnungshof-ruegt-afghanistan-aufnahmeprogramm-ld.1909473
Wie lassen sich Reisekosten in Höhe von 68 000 Euro für fünf Mitarbeiter und zusätzliche Leasingraten für drei Autos in Höhe von 84 000 Euro plausibel erklären? Was ist gemeint, wenn nicht weiter im Detail aufgeführte Ausgaben für Workshops von 100 000 Euro und «Dienstleistungen» in Höhe von 120 000 Euro abgerechnet werden?
Der Bundesrechnungshof hat eine lange Liste von Fragen an die mit der Koordinierung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan beauftragte Nichtregierungsorganisation (NGO). Mit harschen Worten rügen die Prüfer den dort offensichtlich betriebenen freizügigen und verschwenderischen Umgang mit Steuermitteln.
Nur wenn es um das eigene leibliche Wohl ging, wurde die Koordinierungsstelle in ihrem Finanzplan konkret. So wird der Kauf von drei Markenküchen in Höhe von rund 20 000 Euro abgerechnet, ebenso wie die Miete einer Kaffeemaschine von 200 Euro – pro Monat. Für die Mitarbeiter habe es ausserdem noch Kaffeebohnen und «Milchschaumtopping» gegeben, listet der Bundesrechnungshof in seinem jetzt veröffentlichten Prüfbericht weiter auf.
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Dr. Götz Frömming führte ein entlarvendes Gespräch mit einem Mitarbeiter des Verfassungsschutzes. Dessen Reaktion und seine "Argumente" lassen tief blicken, was den pol. intrumentalisierten Geheimdienst und seinen Auftrag angeht.
https://x.com/WeissAfD/status/1984250735148880156
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Krise: Jobs in der Autoindustrie wackeln I Zur Sache! Baden-Württemberg
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