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Spaniens Wohnungskrise explodiert und führt zu Straßenprotesten

Zehntausende Menschen zogen durch Madrid wegen eine Wohnungsräumung. Hunderte Zelte stehen seit Tagen auf der Puerta del Sol. Auslöser war die Räumung einer 87-jährigen behinderten Frau: Maricarmen Abascal, die mehr[…]

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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
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Rede in Karlsruhe Steinmeier ruft zur Verteidigung „unseres Verfassungsgerichts“ auf

Beim Festakt zur Gründung des Bundesverfassungsgerichts wettert Bundespräsident Steinmeier gegen „Vulgärdemokraten“, die das Gremium angeblich angreifen wollen. Auch macht er klar, wer für ihn kein Richter werden darf.

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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
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Sozialpolitik Klingbeil will Selbstständige und Beamte in der gesetzlichen Rentenkasse

Finanzminister Klingbeil bringt einen Vorstoß zum Thema Rentenreform. Selbstständige, Politiker und neue Beamte sollen nach seinen Vorstellungen künftig in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen. Doch Ausnahmen sind vorgesehen.

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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
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Anthropic geht an die Börse – und warnt vor eigener Technologie

Der KI-Konzern reicht seinen Börsenprospekt ein, widmet 80 von 261 Seiten den Risiken und schreibt offen, seine Modelle könnten „den Shutdown verweigern“, Informationen „verbergen oder manipulieren“ und Verhalten „wie Erpressung“[…]

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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
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Energiewende: Wegmarken zum Ruin – und die Rettungsoption

Während Solar- und Windenergie günstige Netto-Erzeugerkosten bieten, explodieren bei einem reinen „Erneuerbaren-System“ die zusätzlichen Systemkosten, die für diese wetterabhängigen Energien nötig sind. Deutschland ist dabei, voll in diese „Kostenfalle“ – so die Nuclear Energy Agency (NEA) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) – zu laufen. Sehenden Auges, wissentlich, ohne Rücksicht auf die Folgen: „Diese Energiewende bringt uns um“, so der Kanzler und erklärte sie postwendend als irreversibel.

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via Tichys Einblick (author: Gastautor)
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Insa-Umfrage Deutsche wollen mehr Geburten, aber selbst keine Kinder kriegen

Die Mehrheit der Deutschen ist sich einig: Die Bundesrepublik benötigt mehr Kinder. Doch selbst wollen sie nicht den gewünschten Nachwuchs zeugen.

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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
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Die Zumutung der Ähnlichkeit

Eine Bekannte schickte mir dieser Tage ein Foto von Elif Eralp. „Ich finde sie sehr interessant und eigentlich auf deiner Linie“, schrieb sie. Ich kannte Eralp bis dahin kaum und antwortete: „Sie ist Linke.“ Für mich war die Sache damit zunächst erledigt, für meine Bekannte offenbar nicht. Ich sei schließlich nicht extrem rechts und vermutlich „Feministin wie sie“. Und überhaupt sei Eralp doch „eine moderne türkische Frau oder Deutsche mit Migrationshintergrund“. Ich musste über diese kleine WhatsApp-Unterhaltung länger nachdenken, als sie eigentlich verdient hätte.

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via Tichys Einblick (author: Firuze B.)
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Migration und Sicherheit So kriminell geht es in bayerischen Asylunterkünften zu

Neue Zahlen zeigen, wie viele Straftaten im vergangenen Jahr in Bayerns Asylunterkünften passiert sind. Doch andere Fragen, die ein AfD-Abgeordnete dem Innenministerium stellte, bleiben unbeantwortet.

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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
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Wie Raiffeisen und Strabag die EU-Sanktionen überlisten

Das Match Raiffeisen gegen Russland ist nichts für schwache Nerven. Seit Jahren beschäftigen Horden von Anwaltskanzleien Gerichte in Sankt Petersburg, Kaliningrad, Amsterdam und Wien. Die zuletzt vorliegenden Urteile lassen vermuten,[…]

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via tkp.at (author: Hannes Hofbauer)
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Bizarrer Kulturkampf Warum die Grünen mit einer Straße an eine Sklavenhändler-Dynastie erinnern

Es ist ein Akt der Geschichtsklitterung, Steuergeldverschwendung und eines von Grünen vorangetriebenen Kulturkampfes. In Köln-Nippes heißt die Nachtigal-Straße fortan Manga-Bellstraße. Die Umbenennung zeigt eine zugrundeliegende Geschichtsvergessenheit. Eine JF-Recherche.

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via JUNGE FREIHEIT (author: Benedikt Rueß)
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Tankrabatt ab Donnerstag: 16,7 Cent weniger pro Liter

Vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember 2026 sinkt die Energiesteuer auf Benzin und Diesel um 14,04 Cent je Liter. Zusammen mit der geringeren Mehrwertsteuer ergibt das rechnerisch 16,7 Cent Entlastung. Die schwarz-rote Koalition will so die aufgrund der Folgen des Krieges im Nahen Osten und der Zerstörung von zahlreichen Raffinerieanlangen in Russland erneut stark gestiegenen Weltmarktpreise lindern. Die Höhe der erwarteten Steuerausfälle: Die Bundesregierung rechnet mit etwa 2,5 Milliarden Euro, Bund und Länder teilen sich diese zusätzliche Belastung.

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via Tichys Einblick (author: Redaktion)
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Türkeibesuch Bei Erdoğan übt Wüst schon mal Kanzler

Hendrik Wüst macht Erdoğan seine Aufwartung und umwirbt die Türken daheim. Für den großen Auftritt wird sogar die deutsche Nachkriegsgeschichte zurechtgebogen. Ein Kommentar.

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via JUNGE FREIHEIT (author: Rene Rabeder)
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Anklage wegen Untreue Ex-RBB-Chefin Schlesinger muss vor Strafgericht

Vier Jahre nach dem RBB-Skandal steht Patricia Schlesinger ein langer Strafprozess bevor. Es geht um Gehaltszulagen, private Ausgaben und den Umgang mit Sendergeldern.

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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
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EU-Rat treibt die Chatkontrolle wieder an

Mit einem „Kompromiss“ treibt man in der EU die Chatkontrolle wieder voran. Die neu geplante Verordnung hält die hält die Maschinerie der Massenüberwachung weiter am Leben. Es ist bereits ritualisiert:[…]

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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
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Fairford: Terroranschlag (des Irans) oder Dieseldiebstahl mit Tarnfirma?

Iranische Terroristen in Großbritannien? Zunehmend wird nun „Putin war es“ ersetzt durch „der Iran“. Dabei wird übersehen, dass der Iran durchaus legitime Gründe hätte, eine US-Basis in Großbritannien anzugreifen, von[…]

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via tkp.at (author: Jochen Mitschka)
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Regierungsfähig werden Was die AfD-Führung von Winston Churchill lernen sollte

Erst der Bruch mit radikalen Positionen machte die Grünen regierungsfähig. Ist dafür jetzt auch die Zeit für die AfD gekommen? Ein Kommentar von Peter Rudolf Hubert.

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via JUNGE FREIHEIT (author: Peter Rudolf Hubert)
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