Holzklasse nach Istanbul: Wie Hendrik Wüst den Staatsmann probt
(Ahmet Refii Dener) Hendrik Wüst und eine ziemlich große Entourage aus Medien und Wirtschaft sprachen bei Recep Tayyip Erdoğan vor. Der gewährt eine solche Gnade nicht umsonst. Und jetzt hoffen alle, dass der Sultan bei den türkischen Wählern in NRW ein gutes Wort für den Gast aus Düsseldorf einlegt.
via Achgut.com (author: ahmet-refii.dener@achgut.com (Ahmet Refii Dener))
(Ahmet Refii Dener) Hendrik Wüst und eine ziemlich große Entourage aus Medien und Wirtschaft sprachen bei Recep Tayyip Erdoğan vor. Der gewährt eine solche Gnade nicht umsonst. Und jetzt hoffen alle, dass der Sultan bei den türkischen Wählern in NRW ein gutes Wort für den Gast aus Düsseldorf einlegt.
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Merz und die Freiheit: Taschenspielertricks und ein verschwundenes Video
(Oliver M. Haynold) Friedrich Merz’ Ausfall gegen die Freiheit der Meinungsäußerung lohnt eine nähere Betrachtung, ist aber wegen nicht näher erklärter „technischer Probleme“ aus dem Netz verschwunden. Was hat er gesagt?
via Achgut.com (author: oliver.haynold@achgut.com (Oliver M. Haynold))
(Oliver M. Haynold) Friedrich Merz’ Ausfall gegen die Freiheit der Meinungsäußerung lohnt eine nähere Betrachtung, ist aber wegen nicht näher erklärter „technischer Probleme“ aus dem Netz verschwunden. Was hat er gesagt?
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Bundesverfassungsgericht: Sittengemälde im Parteienstaat
(Markus C. Kerber) Das Bundesverfassungsgericht hat gewiss in den Anfangsjahren der zweiten deutschen Republik wichtige Anstöße für den Gesetzgeber gegeben. Mittlerweile ist es Teil der Politoligarchie geworden. Es trifft politische Entscheidungen in Urteilsform und handelt dabei ganz ungeniert nach dem eigenen politischen Vorverständnis, natürlich nicht ohne zu vergessen, sich auf ein paar Verfassungsvorschriften zu berufen.
via Achgut.com (author: marcus.kerber@achgut.com (Markus C. Kerber))
(Markus C. Kerber) Das Bundesverfassungsgericht hat gewiss in den Anfangsjahren der zweiten deutschen Republik wichtige Anstöße für den Gesetzgeber gegeben. Mittlerweile ist es Teil der Politoligarchie geworden. Es trifft politische Entscheidungen in Urteilsform und handelt dabei ganz ungeniert nach dem eigenen politischen Vorverständnis, natürlich nicht ohne zu vergessen, sich auf ein paar Verfassungsvorschriften zu berufen.
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Schwarze Magie und Nathan der Weiße: Eine ideologische Hexenjagd
(Christoph Lövenich) Nach dem Tod des Cambridge-Professors Jason Arday fragen sich manche nicht, wie der Schwindler dorthin gelangen konnte, sondern eröffnen eine Hexenjagd auf Nathan Cofnas, der ihn bloßgestellt hatte.
via Achgut.com (author: loevenich.christoph@achgut.com (Christoph Lövenich))
(Christoph Lövenich) Nach dem Tod des Cambridge-Professors Jason Arday fragen sich manche nicht, wie der Schwindler dorthin gelangen konnte, sondern eröffnen eine Hexenjagd auf Nathan Cofnas, der ihn bloßgestellt hatte.
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Tom des Tages
(Jan Tomaschoff) Neues vom Zeichenbrett.
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(Jan Tomaschoff) Neues vom Zeichenbrett.
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„Die Brüsseler Tyrannei“: EU-Kritik von links
(Martina Binnig) In seinem neuen Buch „Die Brüsseler Tyrannei – oder Der diskrete Staatsstreich“ bringt Thomas Fazi das Dilemma des EU-Imperiums in Brüssel und insbesondere der EU-Kommission auf den Punkt: Bei der zunehmenden Machtübernahme der EU handelt es sich im Grunde um einen Staatsstreich, den zunächst niemand bemerkt.
via Achgut.com (author: martina.binnig@achgut.com (Martina Binnig))
(Martina Binnig) In seinem neuen Buch „Die Brüsseler Tyrannei – oder Der diskrete Staatsstreich“ bringt Thomas Fazi das Dilemma des EU-Imperiums in Brüssel und insbesondere der EU-Kommission auf den Punkt: Bei der zunehmenden Machtübernahme der EU handelt es sich im Grunde um einen Staatsstreich, den zunächst niemand bemerkt.
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Dürfte Elif Eralp in Niedersachsen Bürgermeisterin werden?
(Peter Grimm) Niedersachsens SPD-Innenministerin hat bekanntlich dafür gesorgt, dass einigen AfD-Mitgliedern die Kandidatur für Bürgermeister- und Landtagsposten entzogen wurde. Sie würde so auch mit anderen Extremisten verfahren, sagte sie einmal. Ihre Berliner Genossen offenbar nicht.
via Achgut.com (author: peter.grimm@achgut.com (Peter Grimm))
(Peter Grimm) Niedersachsens SPD-Innenministerin hat bekanntlich dafür gesorgt, dass einigen AfD-Mitgliedern die Kandidatur für Bürgermeister- und Landtagsposten entzogen wurde. Sie würde so auch mit anderen Extremisten verfahren, sagte sie einmal. Ihre Berliner Genossen offenbar nicht.
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Neue Anläufe zum AfD-Verbot
(Peter Grimm) Es war eine Premiere: Zum ersten Mal wurde der Eintritt in ein AfD-Verbotsverfahren mit geladenen Experten (und solchen, die es sein wollen) vor einem Landtagsausschuss verhandelt. Und das neun Stunden lang. Ergebnis: Neue Argumente gab es nicht, die alten wurden weiter abgenutzt.
via Achgut.com (author: peter.grimm@achgut.com (Peter Grimm))
(Peter Grimm) Es war eine Premiere: Zum ersten Mal wurde der Eintritt in ein AfD-Verbotsverfahren mit geladenen Experten (und solchen, die es sein wollen) vor einem Landtagsausschuss verhandelt. Und das neun Stunden lang. Ergebnis: Neue Argumente gab es nicht, die alten wurden weiter abgenutzt.
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Gegenwind: Der Filz aus Politik und Energiedienstleistern
(Achgut.tv) Deutschlands Energiewende ist eine gigantische Umverteilungsmaschinerie, die weder der Umwelt noch den Menschen etwas bringt. Lobby und Investoren verdienen sich aber eine goldene Nase. Aber es wird weder nachgerechnet noch korrigiert. Der Filz aus Politik und Energiedienstleistern hält eisern zusammen und macht auf Kosten der Allgemeinheit einfach weiter.
via Achgut.com (author: info@achgut.tv (Achgut.tv))
(Achgut.tv) Deutschlands Energiewende ist eine gigantische Umverteilungsmaschinerie, die weder der Umwelt noch den Menschen etwas bringt. Lobby und Investoren verdienen sich aber eine goldene Nase. Aber es wird weder nachgerechnet noch korrigiert. Der Filz aus Politik und Energiedienstleistern hält eisern zusammen und macht auf Kosten der Allgemeinheit einfach weiter.
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Merz und die Freiheit: Weitere Taschenspielertricks (2)
(Oliver M. Haynold) Friedrich Merz’ Ausfall gegen die Freiheit der Meinungsäußerung lohnt eine nähere Betrachtung. Anonyme Rede stellt in Merz‘ Darstellung nicht nur eine Gefahr für die Wahrheit und die persönliche Integrität jedes Bürgers dar, sondern auch für „unsere Demokratie“.
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(Oliver M. Haynold) Friedrich Merz’ Ausfall gegen die Freiheit der Meinungsäußerung lohnt eine nähere Betrachtung. Anonyme Rede stellt in Merz‘ Darstellung nicht nur eine Gefahr für die Wahrheit und die persönliche Integrität jedes Bürgers dar, sondern auch für „unsere Demokratie“.
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Hammerbande: Neue Beweisanträge
(Peter Herrmann) Einzelne Verteidiger fordern im Düsseldorfer Hammerbande-Prozess immer offener, dass die Gesinnung der Opfer bei der Strafzumessung berücksichtigt werden müsse. Nun wird auch vorgetragen, dass „demokratische Proteste“ gegen Rechtsextremisten in Ungarn während der Amtszeit von Viktor Orbán gar nicht möglich gewesen wären.
via Achgut.com (author: peter.hemmelrathg@achgut.com (Peter Herrmann))
(Peter Herrmann) Einzelne Verteidiger fordern im Düsseldorfer Hammerbande-Prozess immer offener, dass die Gesinnung der Opfer bei der Strafzumessung berücksichtigt werden müsse. Nun wird auch vorgetragen, dass „demokratische Proteste“ gegen Rechtsextremisten in Ungarn während der Amtszeit von Viktor Orbán gar nicht möglich gewesen wären.
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Explosion der Messergewalt: Die harte Realität vor deutschen Gerichten
Seit Beginn der Migrationskrise 2015 verzeichnet Deutschland eine Zunahme von Messerangriffen. Die Taten hinterlassen oft lebenslange Schäden bei den Opfern. Der forensische Psychiater Prof. Dr. Frank Urbaniok konstatiert eine „grassierende Messerkriminalität“, die in dieser Dimension vor zwanzig Jahren nicht existierte.
Der Beitrag Explosion der Messergewalt: Die harte Realität vor deutschen Gerichten erschien zuerst auf Tichys Einblick.
via Tichys Einblick (author: Redaktion)
Seit Beginn der Migrationskrise 2015 verzeichnet Deutschland eine Zunahme von Messerangriffen. Die Taten hinterlassen oft lebenslange Schäden bei den Opfern. Der forensische Psychiater Prof. Dr. Frank Urbaniok konstatiert eine „grassierende Messerkriminalität“, die in dieser Dimension vor zwanzig Jahren nicht existierte.
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Umfrage: CDU in Hamburg stürzt von 19,5 auf 12 Prozent
Kenner der Hamburger Szene sehen die dortige CDU schon länger kontinuierlich im Abstieg über den in anderen Ländern hinaus. Eine Umfrage von Trend Research für Radio Hamburg gibt es der CDU im Ludwig-Erhard-Haus am Leinpfad in Winterhude nun in Zahlen.
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via Tichys Einblick (author: Redaktion)
Kenner der Hamburger Szene sehen die dortige CDU schon länger kontinuierlich im Abstieg über den in anderen Ländern hinaus. Eine Umfrage von Trend Research für Radio Hamburg gibt es der CDU im Ludwig-Erhard-Haus am Leinpfad in Winterhude nun in Zahlen.
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👍13💯3
„Ein Versagen deutscher Medien“
Seit dem Wahlsieg der Linken in Berlin reiht sich eine Enthüllung an die nächste: Ferat Koçaks Kontakte zur Familie Remmo und zu Ibrahim Ibrahim kosteten ihn inzwischen seinen Sitz im Innenausschuss; tiefsitzender offener Antisemitismus und Verbindungen in radikale Aktivistenmilieus beschäftigen die Partei; bei Spitzenkandidatin Elif Eralp wurden ihre frühere Mitgliedschaft bis 2025 in der vom Verfassungsschutz beobachteten Roten Hilfe bekannt. Der frühere WELT-Außenpolitikchef Clemens Wergin zieht daraus inzwischen einen zweiten, für die Medienbranche unangenehmen Schluss: „Es ist ein Versagen der deutschen Medien all das nicht vor der Wahl in Berlin aufgedeckt zu haben.“
Der Beitrag „Ein Versagen deutscher Medien“ erschien zuerst auf Tichys Einblick.
via Tichys Einblick (author: Sofia Taxidis)
Seit dem Wahlsieg der Linken in Berlin reiht sich eine Enthüllung an die nächste: Ferat Koçaks Kontakte zur Familie Remmo und zu Ibrahim Ibrahim kosteten ihn inzwischen seinen Sitz im Innenausschuss; tiefsitzender offener Antisemitismus und Verbindungen in radikale Aktivistenmilieus beschäftigen die Partei; bei Spitzenkandidatin Elif Eralp wurden ihre frühere Mitgliedschaft bis 2025 in der vom Verfassungsschutz beobachteten Roten Hilfe bekannt. Der frühere WELT-Außenpolitikchef Clemens Wergin zieht daraus inzwischen einen zweiten, für die Medienbranche unangenehmen Schluss: „Es ist ein Versagen der deutschen Medien all das nicht vor der Wahl in Berlin aufgedeckt zu haben.“
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Remmo-Skandal: Linkenpolitiker Koçak gibt Innenausschuss-Sitz auf
„Mir ist wichtig, dass Die Linke ihre Arbeit im Innenausschuss des Deutschen Bundestages unbelastet von der Debatte um meine Person fortsetzen kann. Deshalb gebe ich meinen Sitz im Innenausschuss ab.“ Er ziehe nun Konsequenzen aus den Debatten um seine Person im Zusammenhang mit dem Remmo-Clan, teilt Ferat Koçak am 30. September auf X mit. Sein Bundestagsmandat behält er.
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via Tichys Einblick (author: Redaktion)
„Mir ist wichtig, dass Die Linke ihre Arbeit im Innenausschuss des Deutschen Bundestages unbelastet von der Debatte um meine Person fortsetzen kann. Deshalb gebe ich meinen Sitz im Innenausschuss ab.“ Er ziehe nun Konsequenzen aus den Debatten um seine Person im Zusammenhang mit dem Remmo-Clan, teilt Ferat Koçak am 30. September auf X mit. Sein Bundestagsmandat behält er.
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Bundesländer wollen mit Mehrheit gegen AfD entscheiden
Die Innenministerkonferenz, kurz IMK, ist ein Musterbeispiel deutscher Hinterzimmerpolitik. Eigentlich gibt es sie gar nicht, denn sie hat keine Rechtsgrundlage. Sie steht in keinem Bundesgesetz, in keinem Landesgesetz und schon gar nicht im Grundgesetz.
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via Tichys Einblick (author: Alexander Heiden)
Die Innenministerkonferenz, kurz IMK, ist ein Musterbeispiel deutscher Hinterzimmerpolitik. Eigentlich gibt es sie gar nicht, denn sie hat keine Rechtsgrundlage. Sie steht in keinem Bundesgesetz, in keinem Landesgesetz und schon gar nicht im Grundgesetz.
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Klingbeils Zuckersteuer gestoppt – vorerst
Lars Klingbeils Zuckersteuer ist gestoppt. Vorerst, zumindest. Das Bundeskanzleramt hat den Gesetzentwurf des SPD-Finanzministers am Donnerstag zurückgewiesen. Aus Regierungskreisen heißt es, die Vorlage weiche von der vereinbarten Grundlage der Finanzkommission Gesundheit ab und sei „in dieser Form“ innerhalb der Bundesregierung nicht mehrheitsfähig. Klingbeils Ministerium hält dagegen: Die Ressortabstimmung laufe weiter. Die Steuer ist damit fürs Erste ausgebremst, erledigt ist sie ausdrücklich nicht.
Der Beitrag Klingbeils Zuckersteuer gestoppt – vorerst erschien zuerst auf Tichys Einblick.
via Tichys Einblick (author: Redaktion)
Lars Klingbeils Zuckersteuer ist gestoppt. Vorerst, zumindest. Das Bundeskanzleramt hat den Gesetzentwurf des SPD-Finanzministers am Donnerstag zurückgewiesen. Aus Regierungskreisen heißt es, die Vorlage weiche von der vereinbarten Grundlage der Finanzkommission Gesundheit ab und sei „in dieser Form“ innerhalb der Bundesregierung nicht mehrheitsfähig. Klingbeils Ministerium hält dagegen: Die Ressortabstimmung laufe weiter. Die Steuer ist damit fürs Erste ausgebremst, erledigt ist sie ausdrücklich nicht.
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Die Angst vor Teuerung und überforderten Politikern wächst
Die größte Angst der Deutschen steht auf dem Kassenbon: 59 Prozent der Befragten haben große Angst, dass ihr Geld dauerhaft nicht zum Leben reicht. Das ist das Ergebnis der Langzeitstudie „Die Ängste der Deutschen“, die die R+V-Versicherung am Donnerstag in Berlin vorstellte. Gegenüber 2025 sind es sieben Prozentpunkte mehr, denen die Teuerung große Angst macht. Zum 16. Mal in 35 Erhebungen seit 1992 führt die Teuerung die Liste an.
Der Beitrag Die Angst vor Teuerung und überforderten Politikern wächst erschien zuerst auf Tichys Einblick.
via Tichys Einblick (author: Richard Schmitt)
Die größte Angst der Deutschen steht auf dem Kassenbon: 59 Prozent der Befragten haben große Angst, dass ihr Geld dauerhaft nicht zum Leben reicht. Das ist das Ergebnis der Langzeitstudie „Die Ängste der Deutschen“, die die R+V-Versicherung am Donnerstag in Berlin vorstellte. Gegenüber 2025 sind es sieben Prozentpunkte mehr, denen die Teuerung große Angst macht. Zum 16. Mal in 35 Erhebungen seit 1992 führt die Teuerung die Liste an.
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Jobverlust-Report September
Deutschland baut weiter Arbeitsplätze ab. Im September ist die Zahl der Arbeitslosen zwar gesunken: auf knapp unter drei Millionen. Eine Entwarnung ist das nicht: Gegenüber dem Vorjahr stehen 40.000 Menschen mehr ohne Job da.
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via Tichys Einblick (author: Alexander Heiden)
Deutschland baut weiter Arbeitsplätze ab. Im September ist die Zahl der Arbeitslosen zwar gesunken: auf knapp unter drei Millionen. Eine Entwarnung ist das nicht: Gegenüber dem Vorjahr stehen 40.000 Menschen mehr ohne Job da.
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Die Bilanz: Volksbad-Planscherei kostete 1.349 Euro pro Stunde
Um tatsächlich für Wirbel und Emotionen zu sorgen, muss man in Berlin ja schon so einiges bieten. Der Aufbau eines mobilen Pools vor dem Theater hätte der Führungscrew der Volksbühne zwar einige Zeitungsberichte als Gratis-Werbung in der Sommerflaute gebracht, doch die Empörung über die wasserverschwenderische Vernichtung von 410.000 Euro Steuergeld blieb in einem engen Rahmen.
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Um tatsächlich für Wirbel und Emotionen zu sorgen, muss man in Berlin ja schon so einiges bieten. Der Aufbau eines mobilen Pools vor dem Theater hätte der Führungscrew der Volksbühne zwar einige Zeitungsberichte als Gratis-Werbung in der Sommerflaute gebracht, doch die Empörung über die wasserverschwenderische Vernichtung von 410.000 Euro Steuergeld blieb in einem engen Rahmen.
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