Machtpolitische Tricks in Magdeburg beschädigen die Demokratie
Im Dezember will sich der AfD-Politiker Ulrich Siegmund in Magdeburg zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt wählen lassen. Das ist die folgerichtige Konsequenz aus dem überdeutlichen Wahlsieg bei der Landtagswahl. Die Wahlverlierer wollen das mit allen Mitteln verhindern – auch mit machtpolitischen, undemokratischen Spielchen.
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via Tichys Einblick (author: Volker Boehme-Neßler)
Im Dezember will sich der AfD-Politiker Ulrich Siegmund in Magdeburg zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt wählen lassen. Das ist die folgerichtige Konsequenz aus dem überdeutlichen Wahlsieg bei der Landtagswahl. Die Wahlverlierer wollen das mit allen Mitteln verhindern – auch mit machtpolitischen, undemokratischen Spielchen.
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AfD im Bundestag Moosdorf scheitert in Karlsruhe mit Eilantrag gegen eigene Fraktion
Weil die AfD im Bundestag eine Rekordstrafe und Redeverbot gegen ihn verhängt, zieht Matthias Moosdorf vor das Verfassungsgericht – und scheitert nun im Eilverfahren. Zuvor hatte er einen Fraktionskollegen intern heftig kritisiert. Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT legt der Politiker nach.
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via JUNGE FREIHEIT (author: Henning Hoffgaard)
Weil die AfD im Bundestag eine Rekordstrafe und Redeverbot gegen ihn verhängt, zieht Matthias Moosdorf vor das Verfassungsgericht – und scheitert nun im Eilverfahren. Zuvor hatte er einen Fraktionskollegen intern heftig kritisiert. Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT legt der Politiker nach.
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Staat wächst, Wirtschaft schrumpft: Wer soll Deutschlands Milliardenrechnungen bezahlen?
via Report24 (author: Heinz Steiner)
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Telegraph
Staat wächst, Wirtschaft schrumpft: Wer soll Deutschlands Mi…
Deutschlands wirtschaftliche Basis bröckelt, während die Staats- und Sozialausgaben immer weiter steigen. Rund 600.000 Arbeitsplätze gingen seit Anfang 2022 in Industrie, Bau und Zeitarbeit verloren, während staatsnahe Branchen fast 700.000 zusätzliche Beschäftigte…
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Auch Gold wird bei Krypto-Besteuerung ins Visier genommen
Der noch geltenden Rechtslage nach ist Anlagegold – Barren mit dem Feingehalt von ≥ 995/1000 und bestimmte Anlagemünzen – umsatzsteuerfrei. Bei Verkauf aus Privatvermögen sind Gewinne nach § 23 EStG steuerfrei, wenn zwischen Kauf und Verkauf mehr als ein Jahr liegt. Innerhalb der Jahresfrist gilt eine Freigrenze von 1.000 € pro Jahr für alle privaten Veräußerungsgeschäfte – bei Überschreitung wird der gesamte Gewinn steuerpflichtig.
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via Tichys Einblick (author: Redaktion)
Der noch geltenden Rechtslage nach ist Anlagegold – Barren mit dem Feingehalt von ≥ 995/1000 und bestimmte Anlagemünzen – umsatzsteuerfrei. Bei Verkauf aus Privatvermögen sind Gewinne nach § 23 EStG steuerfrei, wenn zwischen Kauf und Verkauf mehr als ein Jahr liegt. Innerhalb der Jahresfrist gilt eine Freigrenze von 1.000 € pro Jahr für alle privaten Veräußerungsgeschäfte – bei Überschreitung wird der gesamte Gewinn steuerpflichtig.
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Le Pen: 11 Milliarden weniger an die EU
Frankreichs Staatsschulden gelten zunehmend auch für die EZB als Problem. Im Wahlkampf schlägt Le Pen vor, die französischen Beiträge zum EU-Haushalt deutlich zu kürzen. Frankreichs Haushaltsdefizit liegt 2026 bei rund[…]
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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
Frankreichs Staatsschulden gelten zunehmend auch für die EZB als Problem. Im Wahlkampf schlägt Le Pen vor, die französischen Beiträge zum EU-Haushalt deutlich zu kürzen. Frankreichs Haushaltsdefizit liegt 2026 bei rund[…]
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Selenskyj beschwert sich: Keine Frühwarnung vor russischen Raketen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj meldet sich erneut mit einem Vorwurf: Zum zweiten Mal in Folge hätten die westlichen Partner keine Frühwarnung vor einem russischen ballistischen Raketenangriff auf Kiew geliefert.[…]
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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj meldet sich erneut mit einem Vorwurf: Zum zweiten Mal in Folge hätten die westlichen Partner keine Frühwarnung vor einem russischen ballistischen Raketenangriff auf Kiew geliefert.[…]
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„Lohnt sich fast nicht mehr Traditionsbrauerei meldet nach 165 Jahren Insolvenz an
Jetzt trifft das Brauereisterben einen beliebten Familienbetrieb in Niedersachsen. Deren Geschäftsführerin spricht Klartext zu den Gründen der Pleite – und wie sie die Firma nun retten will.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
Jetzt trifft das Brauereisterben einen beliebten Familienbetrieb in Niedersachsen. Deren Geschäftsführerin spricht Klartext zu den Gründen der Pleite – und wie sie die Firma nun retten will.
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Die Literflasche Coca-Cola für zwei Euro statt einen
Die Ein-Liter-Flasche Coca-Cola kostet zur Zeit je nach Kaufort zwischen 0,99 und 1,49 Euro (bei Aktionen teilweise unter 1 Euro). Mit der neuen Zuckersteuer der Klingbeil-Merz-Connection würden die Preise 2027 auf 1,35 bis 1,90 Euro steigen.
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via Tichys Einblick (author: Redaktion)
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SpaceX schränkt Starlink ein: Problem für ukrainischen Drohnenkrieg
Nun also wirklich erste Sanktionen der USA gegen die Ukraine: Das dem US-Militär nahestehende Musk-Unternehmen SpaceX hat Starlink beschränkt. Das Netz ist zentral für den Drohnenkrieg. In der Nacht auf[…]
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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
Nun also wirklich erste Sanktionen der USA gegen die Ukraine: Das dem US-Militär nahestehende Musk-Unternehmen SpaceX hat Starlink beschränkt. Das Netz ist zentral für den Drohnenkrieg. In der Nacht auf[…]
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Die wahre, geopolitische Bedeutung des Diesel-Deals von Trump und Putin
via Report24 (author: Eric Angerer)
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Telegraph
Die wahre, geopolitische Bedeutung des Diesel-Deals von Trum…
Vordergründig will Donald Trump den US-Energiemarkt vor den Zwischenwahlen entlasten. Die Bedeutung des Diesel-Abkommens geht aber weit darüber hinaus. Es emanzipiert Russland von China. Und gemeinsam mit der Blockade der iranischen Ölexporte stärkt es die…
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Nächste Abgabe ab 2027 Kabinett beschließt Zuckersteuer – trotz Protest aus der Union
Nach langem Ringen setzt sich Lars Klingbeil im Bundeskabinett durch: grünes Licht für die Zuckersteuer. Der mächtige Finanzminister rechnet allein in den nächsten anderthalb Jahren mit Milliardeneinnahmen.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
Nach langem Ringen setzt sich Lars Klingbeil im Bundeskabinett durch: grünes Licht für die Zuckersteuer. Der mächtige Finanzminister rechnet allein in den nächsten anderthalb Jahren mit Milliardeneinnahmen.
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„Schweinegesichter“ ZDF will sich nicht von Krömers Hasstirade gegen AfD-Wähler distanzieren
Nach den verbalen Ausfällen Kurt Krömers gegen AfD-Wähler verzichtet das ZDF darauf, die Aussagen zu verurteilen oder geradezurücken. Stattdessen kündigt der Sender eine neue Show mit dem Satiriker an. Wie viel kostet das Format den Beitragszahler?
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
Nach den verbalen Ausfällen Kurt Krömers gegen AfD-Wähler verzichtet das ZDF darauf, die Aussagen zu verurteilen oder geradezurücken. Stattdessen kündigt der Sender eine neue Show mit dem Satiriker an. Wie viel kostet das Format den Beitragszahler?
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Meinungsfreiheit Christliche Islam-Kritik? Anderthalb Jahre Strafermittlungen
Nach Islamkritik bekommen es zwei Christen mit der Staatsanwaltschaft zu tun. Erst nach anderthalb Jahren stellt die das Verfahren jetzt ein. Gegenüber der JF verteidigen die Strafermittler die lange Verfahrensdauer – doch ein Betroffener findet deutliche Worte.
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via JUNGE FREIHEIT (author: Sandro Serafin)
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Vor Raketenangriff auf Kiew drosselt SpaceX militärisches Starlink
Nach den deutlichen Warnungen von Donald Trump an die Ukraine, keine russischen Raffinerie-Anlagen mehr anzugreifen, folgt nun offenbar die Sanktion für die Ignoranz der Wünsche des US-Präsidenten: Starlink-Terminals verlieren die Verbindung, sobald sie sich schneller als etwa 160 Kilometer pro Stunde bewegen. Mehrere wichtige Missionen wurden dadurch unterbrochen oder abgebrochen. Das bestätigen der Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj für technologische Verteidigungsthemen, Serhij Beskrestnow (Rufname „Flash“), der Aktivist und frühere Berater im Verteidigungsministerium Serhij Sternenko sowie Einheiten an der Front und Quellen im ukrainischen Verteidigungsministerium.
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via Tichys Einblick (author: Richard Schmitt)
Nach den deutlichen Warnungen von Donald Trump an die Ukraine, keine russischen Raffinerie-Anlagen mehr anzugreifen, folgt nun offenbar die Sanktion für die Ignoranz der Wünsche des US-Präsidenten: Starlink-Terminals verlieren die Verbindung, sobald sie sich schneller als etwa 160 Kilometer pro Stunde bewegen. Mehrere wichtige Missionen wurden dadurch unterbrochen oder abgebrochen. Das bestätigen der Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj für technologische Verteidigungsthemen, Serhij Beskrestnow (Rufname „Flash“), der Aktivist und frühere Berater im Verteidigungsministerium Serhij Sternenko sowie Einheiten an der Front und Quellen im ukrainischen Verteidigungsministerium.
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via Tichys Einblick (author: Richard Schmitt)
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Prinz Reuß und die „Erdallianz“ aus dem Science-Fiction-Baukasten
Am 12. Oktober veröffentlichte Tichys Einblick ein ausführliches Interview, das Roland Tichy mit Heinrich XIII. Prinz Reuß in der Justizvollzugsanstalt Frankfurt geführt hat. Der seit Dezember 2022 in Untersuchungshaft sitzende Unternehmer muss sich wegen des Vorwurfs verantworten, als führendes Mitglied einer terroristischen Vereinigung einen Staatsstreich vorbereitet zu haben; ein Urteil liegt bislang immer noch nicht vor. In dem rund 80-minütigen Gespräch schildert Reuß seine Sicht der Ereignisse und erklärt, wie er nach eigenen Angaben einer gigantischen Verschwörungserzählung aufgesessen sei.
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via Tichys Einblick (author: Sofia Taxidis)
Am 12. Oktober veröffentlichte Tichys Einblick ein ausführliches Interview, das Roland Tichy mit Heinrich XIII. Prinz Reuß in der Justizvollzugsanstalt Frankfurt geführt hat. Der seit Dezember 2022 in Untersuchungshaft sitzende Unternehmer muss sich wegen des Vorwurfs verantworten, als führendes Mitglied einer terroristischen Vereinigung einen Staatsstreich vorbereitet zu haben; ein Urteil liegt bislang immer noch nicht vor. In dem rund 80-minütigen Gespräch schildert Reuß seine Sicht der Ereignisse und erklärt, wie er nach eigenen Angaben einer gigantischen Verschwörungserzählung aufgesessen sei.
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„Apokalyptisch“: Hackerangriff auf Kühlanlagen trifft Lebensmittelversorgung
via Report24 (author: Vanessa Renner)
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Telegraph
„Apokalyptisch“: Hackerangriff auf Kühlanlagen trifft Lebens…
Hacker haben in Hunderten französischen Supermärkten Kühlanlagen manipuliert und Temperaturen auf bis zu 50 Grad erhöht. Lebensmittel verdarben in Massen, teilweise brachen Brände aus. Ein großangelegter Cyberangriff hat die Lebensmittelversorgung in Frankreich…
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Nicht einmal mehr Tiefkühlgemüse produzierbar: Was geht in Österreich eigentlich noch?
via Report24 (author: Chris Veber)
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Telegraph
Nicht einmal mehr Tiefkühlgemüse produzierbar: Was geht in Ö…
Die Firma Ardo betrieb in Österreich eine Fabrik zur Produktion von Tiefkühlgemüse. Das ist ein relativ einfaches Geschäft. Man kauft Gemüse, man hackt Gemüse, man friert Gemüse ein. Dazu braucht es nur Arbeiter und Energie. Beides ist in Österreich unfinanzierbar…
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Doppelschlacht von Jena und Auerstedt Als Napoleon Preußens Untergang besiegelte
In der Doppelschlacht von Jena und Auerstedt steuerte Preußens Armee gegen Napoleons Übermacht in ein Desaster. Damit war für den Franzosenkaiser der Weg nach Berlin frei.
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via JUNGE FREIHEIT (author: Christoph Heger)
In der Doppelschlacht von Jena und Auerstedt steuerte Preußens Armee gegen Napoleons Übermacht in ein Desaster. Damit war für den Franzosenkaiser der Weg nach Berlin frei.
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Wie “Refugees-Welcome“-Diekmann einmal aus Versehen die Wahrheit herausrutschte
Im Sommer 2015 erfand der damalige BILD-Chefredakteur Kai Diekmann zusammen mit Julian Reichelt die Parole und den dazugehörigen Ansteck-Button „Refugees Welcome“. Politiker wie der damalige SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel trugen ihn am Revers, Medienleute und sonstige Prominente (Normalbürger eher nicht).
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Im Sommer 2015 erfand der damalige BILD-Chefredakteur Kai Diekmann zusammen mit Julian Reichelt die Parole und den dazugehörigen Ansteck-Button „Refugees Welcome“. Politiker wie der damalige SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel trugen ihn am Revers, Medienleute und sonstige Prominente (Normalbürger eher nicht).
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Zollstocker Dienstagszug Sicherheitskosten zu hoch: Erster Karnevalszug in Köln abgesagt
In Köln endet 2027 eine Tradition: Erstmals seit 65 Jahren wird der Zollstocker Dienstagszug nicht stattfinden. Die Verantwortlichen begründen das mit den hohen Sicherheitskosten.
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In Köln endet 2027 eine Tradition: Erstmals seit 65 Jahren wird der Zollstocker Dienstagszug nicht stattfinden. Die Verantwortlichen begründen das mit den hohen Sicherheitskosten.
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