❗Grundsteinlegung für Prozesse? ⚖️
Ärzte und Wissenschaftler beschuldigen medizinische Aufsichtsbehörde, die Gefahren des COVID-19-Impfstoffs herunterzuspielen
Ärzte und Wissenschaftler aus 25 Ländern haben am 1. April 2021 ein Widerlegungsschreiben an die europäische Arzneimittel-Behörde (EMA) gerichtet, nachdem die Behörde ihre früheren Warnungen bezüglich der Gefahren des 'Impfstoff' gegen 'COVID-19' durch Blutgerinnsel zurückgewiesen hatte.
Nur wenige Tage nachdem die EMA am 1. März den ursprünglichen Brief der Gruppe erhalten hatte, in dem sie auf die Risiken von Blutgerinnseln durch den COVID-19- Impfstoff hinwies, setzten mehr als ein Dutzend Länder Impfungen mit AstraZeneca aus, nachdem es zu Todesfällen durch Blutgerinnsel kam, wie die Ärzte gewarnt hatten.
Am 23. März wies die EMA die Bedenken der Gruppe jedoch als "geringfügige" und "seltene" Ereignisse zurück und kam zu dem Schluss, dass "ein positives Nutzen-Risiko-Verhältnis festgestellt wurde."
Die Ärzte und Wissenschaftler haben mit ihrem Schreiben vom 1. April 2021 zurückgeschlagen und werfen der EMA vor, die Öffentlichkeit über das wahre Nutzen-Risiko-Profil der Impfstoffe in die Irre zu führen. "Ihre Antwort vom 23. März ist nicht überzeugend und inakzeptabel", schrieben sie und wiesen darauf hin, dass die aufgezeichneten Fälle von lebensbedrohlichen zerebralen Venenthrombosen (CSVT) nach der Impfung wahrscheinlich "nur die Spitze eines riesigen Eisbergs" darstellen. Häufige Reaktionen auf die Impfung, einschließlich Kopfschmerzen, Übelkeit, verschwommenes Sehen und Erbrechen, so die Forscher, sind Symptome einer CSVT und sollten sofort als solche erkannt werden.
Es sei auch zu erwarten, dass Blutgerinnsel mit jeder erneuten Impfung und jeder dazwischen liegenden Coronavirus-Exposition zunehmen, warnte die Gruppe. Mit der Zeit "macht dies sowohl wiederholte Impfungen als auch häufige Coronaviren gefährlich für junge und gesunde Altersgruppen, für die - ohne "Impfung" - COVID-19 kein substantielles Risiko darstellt.“
"So sieht die tatsächliche Risiko-Nutzen-Analyse der COVID-19-'Impfstoffe' aus. Entweder fehlt der EMA die fachliche Expertise, um diese Realität molekularwissenschaftlich zu erfassen, oder es fehlt ihr die medizinische Ethik, um entsprechend zu handeln."
Die Gruppe "Doctors for Covid Ethics", zu der auch Professoren für Immunologie und Mikrobiologie gehören, bezeichnete die Antworten der EMA auf ihre Bedenken als "unwissenschaftlich", "vage" und wenig glaubwürdig. Sie haben angeboten, mit der Behörde zusammenzuarbeiten, um die Risiken der Impfung und Verstöße gegen die Ethik zu mindern, einschließlich der Unterstützung der EMA bei der "Ausarbeitung eines fokussierten Pharmakovigilanz-Plans."
Die Gruppe warnte, dass die fortgesetzte Verabreichung von unzureichend getesteten gentechnisch hergestellten COVID-19-Impfstoffen ein gefährliches medizinisches Experiment darstellt, dessen "tatsächliche Risiken bei weitem die theoretischen Vorteile überwiegen", was "schwerwiegende Verstöße gegen die medizinische Ethik und die medizinischen Rechte der Bürger widerspiegelt."
"Die Bevölkerung in die Irre zu führen, damit sie Versuchsmittel wie die genbasierten COVID-19-'Impfstoffe' akzeptiert, oder sie durch 'Impfpässe' zu zwingen, stellt eine klare und ungeheuerliche Verletzung des Nürnberger Kodex dar", warnen sie.
Der Brief wurde Emer Cooke, (Direktion EMA), gerichtet und wurde in Kopie an den Rechtsanwalt Reiner Fuellmich, Charles Michel, Präsident des Europarates, und Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, geschickt.
Original Brief von Doctors for Covid Ethics an die EMA (zugestellt am 1. März)
Link zum Brief der EMA an Doctors for Covid Ethics (23. März)
Link zum Widerlegungsschreiben von Doctors for Covid Ethics an die EMA (1. April):
Quelle
➡️ https://t.me/CheckMateNews
Ärzte und Wissenschaftler beschuldigen medizinische Aufsichtsbehörde, die Gefahren des COVID-19-Impfstoffs herunterzuspielen
Ärzte und Wissenschaftler aus 25 Ländern haben am 1. April 2021 ein Widerlegungsschreiben an die europäische Arzneimittel-Behörde (EMA) gerichtet, nachdem die Behörde ihre früheren Warnungen bezüglich der Gefahren des 'Impfstoff' gegen 'COVID-19' durch Blutgerinnsel zurückgewiesen hatte.
Nur wenige Tage nachdem die EMA am 1. März den ursprünglichen Brief der Gruppe erhalten hatte, in dem sie auf die Risiken von Blutgerinnseln durch den COVID-19- Impfstoff hinwies, setzten mehr als ein Dutzend Länder Impfungen mit AstraZeneca aus, nachdem es zu Todesfällen durch Blutgerinnsel kam, wie die Ärzte gewarnt hatten.
Am 23. März wies die EMA die Bedenken der Gruppe jedoch als "geringfügige" und "seltene" Ereignisse zurück und kam zu dem Schluss, dass "ein positives Nutzen-Risiko-Verhältnis festgestellt wurde."
Die Ärzte und Wissenschaftler haben mit ihrem Schreiben vom 1. April 2021 zurückgeschlagen und werfen der EMA vor, die Öffentlichkeit über das wahre Nutzen-Risiko-Profil der Impfstoffe in die Irre zu führen. "Ihre Antwort vom 23. März ist nicht überzeugend und inakzeptabel", schrieben sie und wiesen darauf hin, dass die aufgezeichneten Fälle von lebensbedrohlichen zerebralen Venenthrombosen (CSVT) nach der Impfung wahrscheinlich "nur die Spitze eines riesigen Eisbergs" darstellen. Häufige Reaktionen auf die Impfung, einschließlich Kopfschmerzen, Übelkeit, verschwommenes Sehen und Erbrechen, so die Forscher, sind Symptome einer CSVT und sollten sofort als solche erkannt werden.
Es sei auch zu erwarten, dass Blutgerinnsel mit jeder erneuten Impfung und jeder dazwischen liegenden Coronavirus-Exposition zunehmen, warnte die Gruppe. Mit der Zeit "macht dies sowohl wiederholte Impfungen als auch häufige Coronaviren gefährlich für junge und gesunde Altersgruppen, für die - ohne "Impfung" - COVID-19 kein substantielles Risiko darstellt.“
"So sieht die tatsächliche Risiko-Nutzen-Analyse der COVID-19-'Impfstoffe' aus. Entweder fehlt der EMA die fachliche Expertise, um diese Realität molekularwissenschaftlich zu erfassen, oder es fehlt ihr die medizinische Ethik, um entsprechend zu handeln."
Die Gruppe "Doctors for Covid Ethics", zu der auch Professoren für Immunologie und Mikrobiologie gehören, bezeichnete die Antworten der EMA auf ihre Bedenken als "unwissenschaftlich", "vage" und wenig glaubwürdig. Sie haben angeboten, mit der Behörde zusammenzuarbeiten, um die Risiken der Impfung und Verstöße gegen die Ethik zu mindern, einschließlich der Unterstützung der EMA bei der "Ausarbeitung eines fokussierten Pharmakovigilanz-Plans."
Die Gruppe warnte, dass die fortgesetzte Verabreichung von unzureichend getesteten gentechnisch hergestellten COVID-19-Impfstoffen ein gefährliches medizinisches Experiment darstellt, dessen "tatsächliche Risiken bei weitem die theoretischen Vorteile überwiegen", was "schwerwiegende Verstöße gegen die medizinische Ethik und die medizinischen Rechte der Bürger widerspiegelt."
"Die Bevölkerung in die Irre zu führen, damit sie Versuchsmittel wie die genbasierten COVID-19-'Impfstoffe' akzeptiert, oder sie durch 'Impfpässe' zu zwingen, stellt eine klare und ungeheuerliche Verletzung des Nürnberger Kodex dar", warnen sie.
Der Brief wurde Emer Cooke, (Direktion EMA), gerichtet und wurde in Kopie an den Rechtsanwalt Reiner Fuellmich, Charles Michel, Präsident des Europarates, und Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, geschickt.
Original Brief von Doctors for Covid Ethics an die EMA (zugestellt am 1. März)
Link zum Brief der EMA an Doctors for Covid Ethics (23. März)
Link zum Widerlegungsschreiben von Doctors for Covid Ethics an die EMA (1. April):
Quelle
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Medium
Urgent Open Letter from Doctors and Scientists to the European Medicines Agency regarding COVID-19 Vaccine Safety Concerns
Emer Cooke, Executive Director, European Medicines Agency, Amsterdam, The Netherlands
Erdogans Sofa-Eklat
Auf dem EU-Gipfel in Ankara wurde die EU-Kommissionschefin diplomatisch düpiert. Bei einem Pressetermin stand ein Sessel zu wenig bereit. Von der Leyen nahm mit einem Sofa vorlieb – nicht jedoch, ohne sich zu beschweren.
😂😂😂Leider geil😂😂😂
https://www.spiegel.de/politik/ausland/ursula-von-der-leyen-von-recep-tayyip-erdogan-duepiert-sofa-eklat-beim-eu-gipfel-a-e36bfa95-29a4-4220-a82e-7b8a3432d975
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Auf dem EU-Gipfel in Ankara wurde die EU-Kommissionschefin diplomatisch düpiert. Bei einem Pressetermin stand ein Sessel zu wenig bereit. Von der Leyen nahm mit einem Sofa vorlieb – nicht jedoch, ohne sich zu beschweren.
😂😂😂Leider geil😂😂😂
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www.spiegel.de
Ursula von der Leyen von Recep Tayyip Erdogan düpiert - Sofa-Eklat beim EU-Gipfel
Auf dem EU-Gipfel in Ankara wurde die EU-Kommissionschefin diplomatisch düpiert. Bei einem Pressetermin stand ein Sessel zu wenig bereit. Von der Leyen nahm mit einem Sofa vorlieb – nicht jedoch, ohne sich zu beschweren.
EU zahlt Dänemark Milliardenhilfe wegen getöteter Nerze
In Dänemark mussten wegen der Gefahr mutierter Coronaviren alle Zuchtnerze getötet werden. Die EU-Kommission entschädigt die umstrittene Branche nun umfassend.
Nach der umstrittenen Massentötung von Millionen Nerzen in Dänemark hat die EU-Kommission Staatshilfen für die betroffenen Firmen in Höhe von rund 1,75 Milliarden Euro genehmigt. Nerzzüchter und andere Betriebe der Branche würden für ihre Einbußen zu entschädigt, teilte die für Wettbewerb zuständige EU-Kommissarin mit. »Um zu vermeiden, dass sich Ähnliches im Jahr 2021 wiederholt, hat die Regierung das Halten von Nerzen bis Anfang 2022 verboten.«
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-zahlt-daenemark-milliardenhilfe-wegen-getoeteter-nerze-a-f144e4ea-7fe1-4641-94cc-401630bb1efe
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In Dänemark mussten wegen der Gefahr mutierter Coronaviren alle Zuchtnerze getötet werden. Die EU-Kommission entschädigt die umstrittene Branche nun umfassend.
Nach der umstrittenen Massentötung von Millionen Nerzen in Dänemark hat die EU-Kommission Staatshilfen für die betroffenen Firmen in Höhe von rund 1,75 Milliarden Euro genehmigt. Nerzzüchter und andere Betriebe der Branche würden für ihre Einbußen zu entschädigt, teilte die für Wettbewerb zuständige EU-Kommissarin mit. »Um zu vermeiden, dass sich Ähnliches im Jahr 2021 wiederholt, hat die Regierung das Halten von Nerzen bis Anfang 2022 verboten.«
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-zahlt-daenemark-milliardenhilfe-wegen-getoeteter-nerze-a-f144e4ea-7fe1-4641-94cc-401630bb1efe
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Spiegel
EU zahlt Dänemark Milliardenhilfe wegen getöteter Nerze
In Dänemark mussten wegen der Gefahr mutierter Coronaviren alle Zuchtnerze getötet werden. Die EU-Kommission entschädigt die umstrittene Branche nun umfassend.
Die Tücke der asymptomatischen Corona-Verläufe
Manche Kinder erkranken schwer, nachdem sie eine Coronainfektion durchgemacht haben. Daten aus den USA offenbaren nun: Ausgerechnet diese Patienten zeigen wenig oder keine Covid-19-Symptome.
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Bei infizierten Kindern gibt es oft keine Symptome – aber Folgen, wenn sie die Sars-CoV-2-Infektion hinter sich haben (Symbolbild)
Foto: Daniel Reinhardt / dpa
An Kindern und Jugendlichen geht das Coronavirus meist vorbei, ohne das es zu ernsthaften Symptomen oder überhaupt einer Erkrankung kommt. Doch seit einiger Zeit sind Kinderärzte alarmiert. Denn ein neuartiges Syndrom befällt manche Kinder – wochenlang, nachdem sie eine Sars-CoV-2-Infektion hinter sich haben. Die Spätfolge geht mit heftigen Entzündungsreaktionen in verschiedenen Organen durch ein fehlgeleitetes Immunsystem einher, sie tritt zum Glück nur sehr selten auf. In Deutschland ist wohl nur eines von tausend infizierten Kindern betroffen.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/pims-syndrom-lebensgefaehrliche-entzuendungen-bei-kindern-nach-coronainfektion-a-cbd3915e-6b9a-458d-b76e-6b058ffb62f8
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Manche Kinder erkranken schwer, nachdem sie eine Coronainfektion durchgemacht haben. Daten aus den USA offenbaren nun: Ausgerechnet diese Patienten zeigen wenig oder keine Covid-19-Symptome.
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Bei infizierten Kindern gibt es oft keine Symptome – aber Folgen, wenn sie die Sars-CoV-2-Infektion hinter sich haben (Symbolbild)
Foto: Daniel Reinhardt / dpa
An Kindern und Jugendlichen geht das Coronavirus meist vorbei, ohne das es zu ernsthaften Symptomen oder überhaupt einer Erkrankung kommt. Doch seit einiger Zeit sind Kinderärzte alarmiert. Denn ein neuartiges Syndrom befällt manche Kinder – wochenlang, nachdem sie eine Sars-CoV-2-Infektion hinter sich haben. Die Spätfolge geht mit heftigen Entzündungsreaktionen in verschiedenen Organen durch ein fehlgeleitetes Immunsystem einher, sie tritt zum Glück nur sehr selten auf. In Deutschland ist wohl nur eines von tausend infizierten Kindern betroffen.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/pims-syndrom-lebensgefaehrliche-entzuendungen-bei-kindern-nach-coronainfektion-a-cbd3915e-6b9a-458d-b76e-6b058ffb62f8
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Diese Empfehlung stärkt das Vertrauen nicht
Die Entscheidung der Behörde, das Vakzin uneingeschränkt für alle Altersgruppen zu empfehlen, ist grundfalsch. Denn Impfen ist nicht nur eine wissenschaftliche, sondern auch eine emotionale Frage.
Ja, Impfen wird entscheidend sein, um diese Pandemie zu beenden und ja, der Impfstoff ist knapp. Deshalb mag es wissenschaftlich nachvollziehbar sein, dass die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) den Impfstoff von Astra Zeneca weiterhin im großen Stil verimpft sehen will. Und trotzdem ist die Entscheidung der Behörde, das Vakzin uneingeschränkt für alle Altersgruppen zu empfehlen, grundfalsch.
https://www.sueddeutsche.de/meinung/corona-astra-zeneca-1.5258060
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Die Entscheidung der Behörde, das Vakzin uneingeschränkt für alle Altersgruppen zu empfehlen, ist grundfalsch. Denn Impfen ist nicht nur eine wissenschaftliche, sondern auch eine emotionale Frage.
Ja, Impfen wird entscheidend sein, um diese Pandemie zu beenden und ja, der Impfstoff ist knapp. Deshalb mag es wissenschaftlich nachvollziehbar sein, dass die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) den Impfstoff von Astra Zeneca weiterhin im großen Stil verimpft sehen will. Und trotzdem ist die Entscheidung der Behörde, das Vakzin uneingeschränkt für alle Altersgruppen zu empfehlen, grundfalsch.
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Süddeutschen Zeitung
Astra Zeneca: Eine Frage des Vertrauens
Die Entscheidung der Behörde, das Vakzin uneingeschränkt für alle Altersgruppen zu empfehlen, ist grundfalsch.
Wieder neues aus der Welt der Bild Zeitung vom 08.April.2020
🤦♀🤦♀🤦♀🥸🥸🥸🤡🤡🤡
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Forwarded from Dawid Snowden
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#1158 • An was erinnert euch das ?
Auch wenn es unter "Satire" läuft.... sind gute Ansätze dabei... 👍👍👍🥳🥳🥳
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Einen wunderschönen guten Morgen, ihr lieben🙏❤️☺️
Wünsche euch einen prima Start in den Tag🥰🥳💫
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DAS CORONA-RADAR VON BILD
RKI meldet 20 407 Neuinfektionen und 306 Tote
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 20 407 Corona-Neuinfektionen gemeldet.
Außerdem wurden innerhalb von 24 Stunden 306 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Donnerstag hervor. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 24 300 Neuinfektionen und 201 neue Todesfälle verzeichnet.
Nach RKI-Annahmen werden derzeit aufgrund von Urlaub und geschlossenen Praxen gegebenenfalls noch etwas weniger Tests als vor den Ferien durchgeführt. Das RKI geht davon aus, dass die Testhäufigkeit erst nach den Osterferien, also in den meisten Bundesländern nach dem kommenden Wochenende, wieder auf einem mit den Vorwochen vergleichbaren Niveau liegt.
https://m.bild.de/ratgeber/2021/ratgeber/coronazahlen-aktuell-deutschland-rki-meldet-20407-neuinfektionen-und-306-tote-75899640.bildMobile.html
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RKI meldet 20 407 Neuinfektionen und 306 Tote
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 20 407 Corona-Neuinfektionen gemeldet.
Außerdem wurden innerhalb von 24 Stunden 306 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Donnerstag hervor. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 24 300 Neuinfektionen und 201 neue Todesfälle verzeichnet.
Nach RKI-Annahmen werden derzeit aufgrund von Urlaub und geschlossenen Praxen gegebenenfalls noch etwas weniger Tests als vor den Ferien durchgeführt. Das RKI geht davon aus, dass die Testhäufigkeit erst nach den Osterferien, also in den meisten Bundesländern nach dem kommenden Wochenende, wieder auf einem mit den Vorwochen vergleichbaren Niveau liegt.
https://m.bild.de/ratgeber/2021/ratgeber/coronazahlen-aktuell-deutschland-rki-meldet-20407-neuinfektionen-und-306-tote-75899640.bildMobile.html
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7-Tage-Inzidenz überschreitet die 500er-Marke
Alle Zahlen und Fakten zur Verbreitung von Corona in Deutschland.
Affront gegen den Gönner – Tesla unterstützt Klage gegen Bundesregierung
Kaum ein Bauvorhaben wird in Deutschland so zuvorkommend behandelt wie die geplante Tesla-Fabrik in Brandenburg. Der US-Autobauer ist dennoch nicht zufrieden und stellt einen forschen Forderungskatalog auf. Dafür verbündet er sich ausgerechnet mit der Deutschen Umwelthilfe.
Kaum ein Bauvorhaben wird von der deutschen Politik und den Behörden so wohlwollend begleitet wie die Elektroautofabrik von Tesla in Grünheide. Zahlreiche Politiker, angefangen bei Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bis hin zum brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD), rühmen sich ihrer guten Kontakte zu Elon Musk. Mit den Beziehungen zum Tesla-Chef schmückt man sich gern. Gleich aus mehreren Fördertöpfen fließt bis zu einer Milliarde Euro.
https://www.welt.de/wirtschaft/article229930115/Wegen-Gigafactory-Tesla-unterstuetzt-Klage-gegen-Bundesregierung.html
➡️ https://t.me/CheckMateNews
Kaum ein Bauvorhaben wird in Deutschland so zuvorkommend behandelt wie die geplante Tesla-Fabrik in Brandenburg. Der US-Autobauer ist dennoch nicht zufrieden und stellt einen forschen Forderungskatalog auf. Dafür verbündet er sich ausgerechnet mit der Deutschen Umwelthilfe.
Kaum ein Bauvorhaben wird von der deutschen Politik und den Behörden so wohlwollend begleitet wie die Elektroautofabrik von Tesla in Grünheide. Zahlreiche Politiker, angefangen bei Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bis hin zum brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD), rühmen sich ihrer guten Kontakte zu Elon Musk. Mit den Beziehungen zum Tesla-Chef schmückt man sich gern. Gleich aus mehreren Fördertöpfen fließt bis zu einer Milliarde Euro.
https://www.welt.de/wirtschaft/article229930115/Wegen-Gigafactory-Tesla-unterstuetzt-Klage-gegen-Bundesregierung.html
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DIE WELT
Wegen Gigafactory: Tesla unterstützt Klage gegen Bundesregierung - WELT
Kaum ein Bauvorhaben wird in Deutschland so zuvorkommend behandelt wie die geplante Tesla-Fabrik in Brandenburg. Der US-Autobauer ist dennoch nicht zufrieden und stellt einen forschen Forderungskatalog auf. Dafür verbündet er sich ausgerechnet mit der Deutschen…
Merkel soll Änderung des Infektionsschutzgesetzes anstreben
Um die Corona-Bekämpfung bundesweit zu vereinheitlichen, will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) laut „Bild“ das Infektionsschutzgesetz ändern. So sollen Landkreise verpflichtet werden können, ihre Maßnahmen zu verschärfen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einem Bericht zufolge eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes an. Ziel sei es, die Corona-Maßnahmen bundesweit zu vereinheitlichen, berichtete die „Bild“ am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach sollen Landkreise bei erhöhten Inzidenz- und R-Werten sowie unter Berücksichtigung anderer Faktoren dazu verpflichtet werden, ihre Maßnahmen zu verschärfen.
Laut „Bild“ planen Unionsabgeordnete mit Unterstützung der Fraktionsspitze bereits eine Initiative, um es auch der Bundesregierung zu ermöglichen, Corona-Maßnahmen per Rechtsverordnung zu erlassen. Somit wäre neben den Landesregierungen auch die Bundesregierung ermächtigt, Corona-Beschränkungen zu verhängen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article229935043/Angela-Merkel-soll-Aenderung-des-Infektionsschutzgesetzes-anstreben.html
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Um die Corona-Bekämpfung bundesweit zu vereinheitlichen, will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) laut „Bild“ das Infektionsschutzgesetz ändern. So sollen Landkreise verpflichtet werden können, ihre Maßnahmen zu verschärfen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einem Bericht zufolge eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes an. Ziel sei es, die Corona-Maßnahmen bundesweit zu vereinheitlichen, berichtete die „Bild“ am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach sollen Landkreise bei erhöhten Inzidenz- und R-Werten sowie unter Berücksichtigung anderer Faktoren dazu verpflichtet werden, ihre Maßnahmen zu verschärfen.
Laut „Bild“ planen Unionsabgeordnete mit Unterstützung der Fraktionsspitze bereits eine Initiative, um es auch der Bundesregierung zu ermöglichen, Corona-Maßnahmen per Rechtsverordnung zu erlassen. Somit wäre neben den Landesregierungen auch die Bundesregierung ermächtigt, Corona-Beschränkungen zu verhängen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article229935043/Angela-Merkel-soll-Aenderung-des-Infektionsschutzgesetzes-anstreben.html
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DIE WELT
52 Unions-Abgeordnete für Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Vorstoß, das Infektionsschutzgesetz zu ändern und dem Bund mehr Kompetenzen im Kampf gegen Corona zu geben, wird von 52 Unionsabgeordneten untersützt. Die Initiative ging von einer Gruppe um den CDU-Politiker Norbert Röttgen aus.