Amtsgericht Weilheim: Maskenpflicht in der Schule verfassungswidrig
Das Amtsgericht Weilheim erteilte in einem Verfahren über die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an einer Realschule eine einstweilige Anordnung zugunsten der Betroffenen: „Die Schulleitung der Realschule in S. bestehend aus dem Schulleiter und der stellvertretenden Schulleiterin, wird angewiesen, es zu unterlassen gegenüber der Betroffenen die Anordnung zu treffen, auf dem Schulgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.“ heißt es in dem TE exklusiv vorliegenden Beschluss, den Sie hier nachlesen können.
Das Gericht holte zu dieser Entscheidung umfassende Sachverständigenmeinungen ein. Aufgrund einer Begutachtung durch den Psychologieprofessor Christof Kuhbandner, kam man zu dem Ergebnis, „dass von den Gesichtsmasken für Kinder eine erhebliche Gefährdung deren geistigen und körperlichen Wohles ausgehen kann.“ Kuhbandner führte u.a. aus, dass 68 Prozent der Kinder Beeinträchtigungen durch das Maskentragen klagen. Außerdem könne es zu einem „ Maskenmund“ kommen, der mit Erkrankungen wie Karies, Mundgeruch und Zahnfleischentzündungen einhergehe. Dazu kämen Folgen für die Entwicklung der Kinder durch die Störung der nonverbalen Kommunikation.
Außerdem wird die Fachärztin Prof. Dr. med. Ines Kappstein als Sachverständige zur Frage der Wirksamkeit von Gesichtsmasken hinzugezogen. Es gäbe demnach keine Belege dafür, dass Gesichtsmasken unterschiedlicher Art das Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 überhaupt oder sogar nennenswert senken können.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/amtsgericht-weilheim-maskenpflicht-in-der-schule-verfassungswidrig/
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Das Amtsgericht Weilheim erteilte in einem Verfahren über die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an einer Realschule eine einstweilige Anordnung zugunsten der Betroffenen: „Die Schulleitung der Realschule in S. bestehend aus dem Schulleiter und der stellvertretenden Schulleiterin, wird angewiesen, es zu unterlassen gegenüber der Betroffenen die Anordnung zu treffen, auf dem Schulgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.“ heißt es in dem TE exklusiv vorliegenden Beschluss, den Sie hier nachlesen können.
Das Gericht holte zu dieser Entscheidung umfassende Sachverständigenmeinungen ein. Aufgrund einer Begutachtung durch den Psychologieprofessor Christof Kuhbandner, kam man zu dem Ergebnis, „dass von den Gesichtsmasken für Kinder eine erhebliche Gefährdung deren geistigen und körperlichen Wohles ausgehen kann.“ Kuhbandner führte u.a. aus, dass 68 Prozent der Kinder Beeinträchtigungen durch das Maskentragen klagen. Außerdem könne es zu einem „ Maskenmund“ kommen, der mit Erkrankungen wie Karies, Mundgeruch und Zahnfleischentzündungen einhergehe. Dazu kämen Folgen für die Entwicklung der Kinder durch die Störung der nonverbalen Kommunikation.
Außerdem wird die Fachärztin Prof. Dr. med. Ines Kappstein als Sachverständige zur Frage der Wirksamkeit von Gesichtsmasken hinzugezogen. Es gäbe demnach keine Belege dafür, dass Gesichtsmasken unterschiedlicher Art das Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 überhaupt oder sogar nennenswert senken können.
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Tichys Einblick
Amtsgericht Weilheim: Maskenpflicht in der Schule verfassungswidrig
Das Amtsgericht Weilheim kam nach Anhörung von Experten zu dem Ergebnis, dass es keine Belege dafür gibt, dass Gesichtsmasken das Infektionsrisiko senken können - und hob die Maskenpflicht für die Betroffene des Verfahrens auf. Lesen Sie hier den ganzen Beschluss…
Testpflicht "nicht machbar"Unternehmerverband rechnet mit "Merkelkratie" ab
Der Chef des Bundesverbands Mittelständische Wirtschaft, Jerger, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Die regiere in der Corona-Krise "aus dem Elfenbeinturm". Mit der jetzt beschlossenen Testpflicht wälze sie die Folgen des eigenen Scheiterns bereits auf die Unternehmen ab.
Die von der Bundesregierung beschlossene Corona-Testpflicht für Arbeitgeber stößt in der Wirtschaft auf heftige Kritik. Markus Jerger, der Bundesgeschäftsführer des Bundesverbands Mittelständische Wirtschaft, bezweifelte im Interview mit ntv, dass es überhaupt möglich sei, ausreichend Tests zu beschaffen und ihre Anwendung in den Unternehmen logistisch zu organisieren. "Wir können nicht etwas diktieren und verlangen, wenn nicht die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen wurden", sagte Jerger. "Ich habe ganz große Sorge, dass das gar nicht geht."
Die Verpflichtung der Arbeitgeber, ihren Präsenzbeschäftigten mindestens einmal pro Woche einen Corona-Test anzubieten, wird nach Worten von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in der nächsten Woche in Kraft treten. Er habe die Verordnung heute auf den Weg gebracht, sagte der SPD-Politiker. Vier von zehn Beschäftigten bekämen derzeit kein Testangebot. "Diese Lücke ist zu groß", sagt Heil. Es handelt sich bei dem Beschluss lediglich um eine Angebotspflicht, eine Testpflicht für Arbeitnehmer gibt es nicht. Auch eine Dokumentationspflicht für die Betriebe soll es nicht geben.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Unternehmerverband-rechnet-mit-Merkelkratie-ab-article22486993.html
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Der Chef des Bundesverbands Mittelständische Wirtschaft, Jerger, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Die regiere in der Corona-Krise "aus dem Elfenbeinturm". Mit der jetzt beschlossenen Testpflicht wälze sie die Folgen des eigenen Scheiterns bereits auf die Unternehmen ab.
Die von der Bundesregierung beschlossene Corona-Testpflicht für Arbeitgeber stößt in der Wirtschaft auf heftige Kritik. Markus Jerger, der Bundesgeschäftsführer des Bundesverbands Mittelständische Wirtschaft, bezweifelte im Interview mit ntv, dass es überhaupt möglich sei, ausreichend Tests zu beschaffen und ihre Anwendung in den Unternehmen logistisch zu organisieren. "Wir können nicht etwas diktieren und verlangen, wenn nicht die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen wurden", sagte Jerger. "Ich habe ganz große Sorge, dass das gar nicht geht."
Die Verpflichtung der Arbeitgeber, ihren Präsenzbeschäftigten mindestens einmal pro Woche einen Corona-Test anzubieten, wird nach Worten von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in der nächsten Woche in Kraft treten. Er habe die Verordnung heute auf den Weg gebracht, sagte der SPD-Politiker. Vier von zehn Beschäftigten bekämen derzeit kein Testangebot. "Diese Lücke ist zu groß", sagt Heil. Es handelt sich bei dem Beschluss lediglich um eine Angebotspflicht, eine Testpflicht für Arbeitnehmer gibt es nicht. Auch eine Dokumentationspflicht für die Betriebe soll es nicht geben.
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n-tv.de
Testpflicht "nicht machbar": Unternehmerverband kritisiert "Merkelkratie"
Der Chef des Bundesverbands Mittelständische Wirtschaft, Jerger, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Die regiere in der Corona-Krise "aus dem Elfenbeinturm". Mit der jetzt beschlossenen Testpflicht wälze sie die Folgen des eigenen Scheiterns…
"Wertschätzung" für DeutschlandUSA wollen weitere 500 Soldaten stationieren
Die Pläne von Ex-Präsident Trump, US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen, sorgen hierzulande für Besorgnis. Nun kündigt US-Verteidigungsminister Austin bei seinem Besuch in Berlin stattdessen eine Truppenaufstockung an. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer lobt das als "starkes Zeichen".
Die USA werden ab kommendem Herbst weitere 500 Soldaten in Deutschland stationieren. Das kündigte der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU in Berlin an. Austin würdigte dabei die Bemühungen des Nato-Partners Deutschland, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen.
Kramp-Karrenbauer lobte den Schritt der Truppenaufstockung als "starkes Zeichen der Verbundenheit" und Austin als "Freund dieses Landes". Der heute 67-Jährige war einst als Soldat in Deutschland stationiert und betonte seine "persönliche Wertschätzung" für Deutschland.
Rund 34.500 US-Soldaten sind derzeit in der Bundesrepublik stationiert. Unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump hatte das Pentagon im Juli einen Abzug von einem Drittel der Soldaten aus Deutschland angekündigt. Trump sprach von einer Art Strafaktion: Deutschland gebe nicht genug für seine Verteidigung aus, sei bei der Nato "säumig" und lasse sich von den USA schützen. Die Pläne sorgten in Deutschland für große Besorgnis und stießen auch in den USA auf Kritik. US-Präsident Joe Biden legte die Pläne seines Vorgängers auf Eis und vollzieht mit der von Austin angekündigten Aufstockung nun eine Kehrtwende.
https://www.n-tv.de/politik/USA-wollen-weitere-500-Soldaten-stationieren-article22487019.html
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Die Pläne von Ex-Präsident Trump, US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen, sorgen hierzulande für Besorgnis. Nun kündigt US-Verteidigungsminister Austin bei seinem Besuch in Berlin stattdessen eine Truppenaufstockung an. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer lobt das als "starkes Zeichen".
Die USA werden ab kommendem Herbst weitere 500 Soldaten in Deutschland stationieren. Das kündigte der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU in Berlin an. Austin würdigte dabei die Bemühungen des Nato-Partners Deutschland, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen.
Kramp-Karrenbauer lobte den Schritt der Truppenaufstockung als "starkes Zeichen der Verbundenheit" und Austin als "Freund dieses Landes". Der heute 67-Jährige war einst als Soldat in Deutschland stationiert und betonte seine "persönliche Wertschätzung" für Deutschland.
Rund 34.500 US-Soldaten sind derzeit in der Bundesrepublik stationiert. Unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump hatte das Pentagon im Juli einen Abzug von einem Drittel der Soldaten aus Deutschland angekündigt. Trump sprach von einer Art Strafaktion: Deutschland gebe nicht genug für seine Verteidigung aus, sei bei der Nato "säumig" und lasse sich von den USA schützen. Die Pläne sorgten in Deutschland für große Besorgnis und stießen auch in den USA auf Kritik. US-Präsident Joe Biden legte die Pläne seines Vorgängers auf Eis und vollzieht mit der von Austin angekündigten Aufstockung nun eine Kehrtwende.
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n-tv
USA wollen weitere 500 Soldaten stationieren
Die Pläne von Ex-Präsident Trump, US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen, sorgen hierzulande für Besorgnis. Nun kündigt US-Verteidigungsminister Austin bei seinem Besuch in Berlin stattdessen eine Truppenaufstockung an. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer…
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🇺🇸Durch Demokratie in den Marxismus🇨🇳 Bekenntnisse eines KGB Agenten‼️
Yuri Bezmenov ist ein sowjetischer Überläufer und ehemaliger Propagandist für den KGB. In den frühen 1980er Jahren wurde er interviewt, über den (damals noch sowjetischen Plan) zu sprechen, amer. Bürger in den Marxismus zu indoktrinieren. Ein Plan, von dem er glaubt, dass er erfolgreich war.
Wenn man sich den Einfluss durch die komm. Partei Chinas oder "Soros finanzierten" Bewegungen, wie Antifa und BLM auf die globale Politik in der heutigen Welt anschaut, hatte Bezmenov damit offenbar recht.
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Wenn man sich den Einfluss durch die komm. Partei Chinas oder "Soros finanzierten" Bewegungen, wie Antifa und BLM auf die globale Politik in der heutigen Welt anschaut, hatte Bezmenov damit offenbar recht.
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Das Wetteifern geht weiter 🤡
Ich frage mich warum man in Kanada Astra schon ab 50 impfen darf und vor allem BIS 65 Jahre 🤔
https://www.tagesschau.de/ausland/kanada-coronavirus-101.html
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tagesschau
Kanada mit Verspätung in der Krise
Lange blickte Kanada mit einem Überlegenheitsgefühl auf das Corona-Management der USA. Inzwischen hängt das Land mit Impfungen hinterher, die Infektionszahlen steigen. Quebec und Ontario hat es schwer getroffen. Von C. Meier.
Johnson & Johnson verschiebt Markteinführung von Impfstoff
Bei einem weiteren Impfstoff wird ein Zusammenhang mit Fällen seltener Blutgerinnsel untersucht. Der Pharmakonzern hat nun reagiert – mit Folgen für Europa.
Weltweit haben sich laut Johns-Hopkins-Universität mehr als 136,4 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert, mehr als 2,9 Millionen Erkrankte sind gestorben. In Deutschland sind mehr als 3 Millionen Menschen positiv getestet worden, wie das Robert Koch-Institut mitteilt. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion liegt bei mehr als 78.700 (Stand: 13. April).
Johnson & Johnson verschiebt Markteinführung von Corona-Impfstoff in Europa
Wegen möglicher schwerer Nebenwirkungen verschiebt der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson die Auslieferung seines Corona-Impfstoffs in Europa. "Wir haben die Entscheidung getroffen, die Markteinführung unseres Impfstoffs in Europa aufzuschieben", erklärte der Konzern am Dienstag. Zuvor hatten die US-Gesundheitsbehörden eine Pause bei den Impfungen mit dem J&J-Vakzin empfohlen, nachdem vereinzelte Fälle von seltenen Blutgerinnseln gemeldet worden waren.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_89826174/corona-news-blutverklumpung-johnson-johnson-verschiebt-markteinfuehrung-von-impfstoff.html
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Bei einem weiteren Impfstoff wird ein Zusammenhang mit Fällen seltener Blutgerinnsel untersucht. Der Pharmakonzern hat nun reagiert – mit Folgen für Europa.
Weltweit haben sich laut Johns-Hopkins-Universität mehr als 136,4 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert, mehr als 2,9 Millionen Erkrankte sind gestorben. In Deutschland sind mehr als 3 Millionen Menschen positiv getestet worden, wie das Robert Koch-Institut mitteilt. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion liegt bei mehr als 78.700 (Stand: 13. April).
Johnson & Johnson verschiebt Markteinführung von Corona-Impfstoff in Europa
Wegen möglicher schwerer Nebenwirkungen verschiebt der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson die Auslieferung seines Corona-Impfstoffs in Europa. "Wir haben die Entscheidung getroffen, die Markteinführung unseres Impfstoffs in Europa aufzuschieben", erklärte der Konzern am Dienstag. Zuvor hatten die US-Gesundheitsbehörden eine Pause bei den Impfungen mit dem J&J-Vakzin empfohlen, nachdem vereinzelte Fälle von seltenen Blutgerinnseln gemeldet worden waren.
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T-Online
Drosten hält Corona-Notbremse allein für nicht ausreichend
Die Bundesregierung hat die bundesweite Corona-Notbremse beschlossen. Christian Drosten zeigt sich über die Maßnahme skeptisch. Alle Infos im Newsblog.
Wer ein paar entspannte Stunden verbringen möchte und eine nette Abwechslung zum Schmunzeln sucht, findet in diesem Buch seinen Spaß. Aus dem Leben gegriffen und fantasievoll ausgeschmückt bringt es eine lustige Ablenkung in den momentan wahnsinnigen Alltag, der uns alle in Atem hält.
Da ALLES im Do-it-yourself Verfahren von statten geht, kann die Bearbeitung bei hohem Auftragseingang ein paar Tage dauern. Ich bitte um Verständnis, schicke ein herzliches Dankeschön und wünsche Dir viel Spaß.
Bestellung mit persönlicher Datenangabe inkl. Versand (deutschlandweit, für Versendungen ins Ausland kommen die jeweils für das Land geltende Portokosten hinzu) für 9,90€ unter
bvp-buch@gmx.de
Von Antje (CheckMateNews-Team)
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Magdeburger Gericht kassiert Schnelltestpflicht an Sachsen-Anhalts Schulen
Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat einem Antrag von Eltern stattgegeben. Vorerst drei Tage lang finden keine Covid-Pflichtests an Schulen in Sachsen-Anhalt mehr statt.
Magdeburg. Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat die erst am Montag eingeführte Corona-Schnelltestpflicht an Sachsen-Anhalt Schulen vorerst kassiert (AZ: 7 B 80/21 MD). Die Richter gaben dem Eilantrag von Eltern eines Grundschülers aus Osterburg statt, informierte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Demnach muss die Grundschule dem Kind vorerst auch dann Zugang zur Schule gewähren, wenn es sich einem Schnelltest verweigert.
Rechtlicher Knackpunkt ist die Regelung hinter der Testpflicht. Da die Auflage in der aktuellen Corona-Eindämmungsverordnung bislang nicht vorgesehen war, hatte das Bildungsministerium übergangsweise einen gesonderten Erlass herausgegeben, der die Testpflicht ab 12. April einführte. Die Richter urteilten nun, die in der aktuellen Eindämmungsverordnung vorgegebenen Möglichkeiten zur Pandemie-Eindämmung könnten nicht einfach durch einen zusätzlichen Erlass erweitert werden.
Mit Inkrafttreten der neuen Verordnung ab Montag gilt allerdings wieder eine neue Rechtslage. In dem Papier sind Schnelltests als Pflichtauflage für die Teilnahme am Unterricht ausdrücklich vorgesehen.
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/gericht-kassiert-schnelltestpflicht-an-schulen-1754285
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Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat einem Antrag von Eltern stattgegeben. Vorerst drei Tage lang finden keine Covid-Pflichtests an Schulen in Sachsen-Anhalt mehr statt.
Magdeburg. Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat die erst am Montag eingeführte Corona-Schnelltestpflicht an Sachsen-Anhalt Schulen vorerst kassiert (AZ: 7 B 80/21 MD). Die Richter gaben dem Eilantrag von Eltern eines Grundschülers aus Osterburg statt, informierte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Demnach muss die Grundschule dem Kind vorerst auch dann Zugang zur Schule gewähren, wenn es sich einem Schnelltest verweigert.
Rechtlicher Knackpunkt ist die Regelung hinter der Testpflicht. Da die Auflage in der aktuellen Corona-Eindämmungsverordnung bislang nicht vorgesehen war, hatte das Bildungsministerium übergangsweise einen gesonderten Erlass herausgegeben, der die Testpflicht ab 12. April einführte. Die Richter urteilten nun, die in der aktuellen Eindämmungsverordnung vorgegebenen Möglichkeiten zur Pandemie-Eindämmung könnten nicht einfach durch einen zusätzlichen Erlass erweitert werden.
Mit Inkrafttreten der neuen Verordnung ab Montag gilt allerdings wieder eine neue Rechtslage. In dem Papier sind Schnelltests als Pflichtauflage für die Teilnahme am Unterricht ausdrücklich vorgesehen.
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/gericht-kassiert-schnelltestpflicht-an-schulen-1754285
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Magdeburger Gericht kassiert Schnelltestpflicht an Schulen
Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat einem Antrag von Eltern stattgegeben. Vorerst drei Tage lang finden keine Covid-Tests an Schulen in Sachsen-Anhalts mehr statt.
Forwarded from Oliver Janich & Team
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Dr. med. Margareta Griesz-Brisson zu Weimarer Urteil
++Schnelltests weniger zuverlässig als gedacht?++
Die Antigen-Schnelltests sind dem Virologen Drosten zufolge wohl weniger zuverlässig als gedacht. In Sachsen sollen die derzeit geltenden Corona-Regeln bis zum 9. Mai vorerst beibehalten werden. Alle Entwicklungen im Liveblog..
Ohhhaaaa🤔😅😅
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-dienstag-103.html#Frankreich-setzt-Fluege-aus-Brasilien-aus
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Die Antigen-Schnelltests sind dem Virologen Drosten zufolge wohl weniger zuverlässig als gedacht. In Sachsen sollen die derzeit geltenden Corona-Regeln bis zum 9. Mai vorerst beibehalten werden. Alle Entwicklungen im Liveblog..
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tagesschau.de
Coronavirus
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Hinweis auf ein Zeitdokument:
Das Ringen des AfD-Bundesparteitags um den EU-Austritt Deutschlands | Dresden 10.4.2021
https://m.youtube.com/watch?v=hBap1Qkywj8&t 👈
Das Ringen des AfD-Bundesparteitags um den EU-Austritt Deutschlands | Dresden 10.4.2021
https://m.youtube.com/watch?v=hBap1Qkywj8&t 👈
YouTube
Das Ringen des AfD-Bundesparteitags um den EU-Austritt Deutschlands | Dresden 10.4.2021
Bezug zu Churchill-Rede 1946
► Große Reden: Winston Churchill - Let Europe Arise | ARTE https://youtu.be/0GxCBVp2q0g?t=307
Quelle: Alternative für Deutschland
Mehr von Peter Boehringer hier:
✅ PBoehringer ► https://www.pboehringer.de
✅ Instagram …
► Große Reden: Winston Churchill - Let Europe Arise | ARTE https://youtu.be/0GxCBVp2q0g?t=307
Quelle: Alternative für Deutschland
Mehr von Peter Boehringer hier:
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Rede nach CDU-Sitzungen
Im Video: Laschet-Fauxpas vor laufenden Kameras – Mitarbeiter reagiert
Wer geht im Herbst für die Union ins Rennen um das Kanzleramt? Armin Laschet erhält Unterstützung innerhalb der CDU – und leistet sich bei seinem Statement nach den parteiinternen Beratungen einen Lapsus.
Nein, wie kann den sowas passieren, ich bin erschüttert... Wo doch Maskenpflicht herrscht.. ‼️‼️
😳😳😳🤡🤡🤡🤡🤡
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_89830546/cdu-chef-laschet-vergisst-maske-vor-laufenden-kameras.html
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Im Video: Laschet-Fauxpas vor laufenden Kameras – Mitarbeiter reagiert
Wer geht im Herbst für die Union ins Rennen um das Kanzleramt? Armin Laschet erhält Unterstützung innerhalb der CDU – und leistet sich bei seinem Statement nach den parteiinternen Beratungen einen Lapsus.
Nein, wie kann den sowas passieren, ich bin erschüttert... Wo doch Maskenpflicht herrscht.. ‼️‼️
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Vor laufenden Kameras: Laschet leistet sich Fauxpas bei Rede
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Es gibt keinen fundamentalen Unterschied zwischen Mensch Tier in ihren Fähigkeiten, Freude und Schmerz, Glück und Elend zu fühlen.
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