„Die Lage ist ernst“, sagt Merkel. Der Widerspruch auch
Die Kanzlerin verkündet, dass ihre Pläne zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes sofort greifen sollen. Doch da irrt Merkel. Nicht nur aus den Ländern, sondern auch aus den eigenen Reihen schlägt ihr heftige Kritik entgegen. Wackelt gar das ganze Vorhaben?
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus230276849/Corona-Die-Lage-ist-ernst-sagt-Merkel-Der-Widerspruch-auch.html
➡️ https://t.me/CheckMateNews
Die Kanzlerin verkündet, dass ihre Pläne zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes sofort greifen sollen. Doch da irrt Merkel. Nicht nur aus den Ländern, sondern auch aus den eigenen Reihen schlägt ihr heftige Kritik entgegen. Wackelt gar das ganze Vorhaben?
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus230276849/Corona-Die-Lage-ist-ernst-sagt-Merkel-Der-Widerspruch-auch.html
➡️ https://t.me/CheckMateNews
DIE WELT
Corona: „Die Lage ist ernst“, sagt Merkel. Der Widerspruch auch - WELT
Die Kanzlerin verkündet, dass ihre Pläne zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes sofort greifen sollen. Doch da irrt Merkel. Nicht nur aus den Ländern, sondern auch aus den eigenen Reihen schlägt ihr heftige Kritik entgegen. Wackelt gar das ganze Vorhaben?
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🍀🌹🍀🌹🍀🌹🍀🌹🍀🌹🍀
Am Ende interessiert es niemanden, wieviel Geld wir verdient haben, welches Haus wir haben oder welches Auto wir fahren...
Am Ende des Lebens zählen nur die Momente, in denen wir Glücklich waren....
🌻🍀🌻🍀🌻🍀🌻🍀🌻🍀🌻
Wünsche euch einen wunderschönen Guten Morgen 🙏❤️☺️
Hoffe durch das Video, startet ihr mit schönen Gedanken und einem Lächeln in den Tag...
🙏❤️🥰🌷🍀💫🌺🌸🌼🌻🌞
➡️ https://t.me/CheckMateNews
Am Ende interessiert es niemanden, wieviel Geld wir verdient haben, welches Haus wir haben oder welches Auto wir fahren...
Am Ende des Lebens zählen nur die Momente, in denen wir Glücklich waren....
🌻🍀🌻🍀🌻🍀🌻🍀🌻🍀🌻
Wünsche euch einen wunderschönen Guten Morgen 🙏❤️☺️
Hoffe durch das Video, startet ihr mit schönen Gedanken und einem Lächeln in den Tag...
🙏❤️🥰🌷🍀💫🌺🌸🌼🌻🌞
➡️ https://t.me/CheckMateNews
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
Bitte teilen-es ist wichtig, dass viele Branchen sich eintragen:
NEIN zur Ausgrenzung von Menschen, die sich nicht impfen lassen.
Unter www.animap.info
findet Sie ein wachsendes Branchen- und Produkteverzeichnis für Unternehmen aller Branchen,
welche in Bezug auf Covid-19 Impfung niemanden ausgrenzen, sondern allen Menschen freien
Zugang zu ihren Produkten und Dienstleistungen gewähren. Bitte machen Sie Läden und Dienstleister in
Ihrem Umfeld darauf aufmerksam und inspiriert sie, mitzumachen.
NEIN zur Ausgrenzung von Menschen, die sich nicht impfen lassen.
Unter www.animap.info
findet Sie ein wachsendes Branchen- und Produkteverzeichnis für Unternehmen aller Branchen,
welche in Bezug auf Covid-19 Impfung niemanden ausgrenzen, sondern allen Menschen freien
Zugang zu ihren Produkten und Dienstleistungen gewähren. Bitte machen Sie Läden und Dienstleister in
Ihrem Umfeld darauf aufmerksam und inspiriert sie, mitzumachen.
Forwarded from MITTELERDE.TV
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
nachdem es bei Youtube vereinzelt nicht abgespielt werden konnte, hier in datensparender Version der Film direkt zum anschauen und weiterverteilen
➡️ unsere Webseite Mittelerde.tv
➡️ Telegram-Kanal Fragen an Hans-Joachim Müller
➡️ Telegram-Kanal Nachricht von Müller
➡️ SAM Soul and Mind
➡️ CheckMateNews
➡️ unsere Webseite Mittelerde.tv
➡️ Telegram-Kanal Fragen an Hans-Joachim Müller
➡️ Telegram-Kanal Nachricht von Müller
➡️ SAM Soul and Mind
➡️ CheckMateNews
Forwarded from .
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🔴 UNFASSBAR! 🔴
Gerade peitscht die Bundesregierung den Gesetzentwurf des „Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, kurz Infektionsschutzgesetz, durch den Innen-Ausschuss im Deutschen Bundestag.
Die Vorabfassung der Novellierung des Infektionsschutzgesetz zeigt die ganze Heuchelei der Regierung:
🔴 die Abgeordneten sollen natürlich von der Ausgangssperre ausgenommen werden. Was für eine Dreistigkeit! 🔴
@BeatrixvStorch
✅ @EXFAKT ✅
Gerade peitscht die Bundesregierung den Gesetzentwurf des „Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, kurz Infektionsschutzgesetz, durch den Innen-Ausschuss im Deutschen Bundestag.
Die Vorabfassung der Novellierung des Infektionsschutzgesetz zeigt die ganze Heuchelei der Regierung:
🔴 die Abgeordneten sollen natürlich von der Ausgangssperre ausgenommen werden. Was für eine Dreistigkeit! 🔴
@BeatrixvStorch
✅ @EXFAKT ✅
[...] In einem privaten Chat über den für Italien peinlichen WHO-Bericht versicherte der WHO-Vize: »Ich habe eine Entschuldigung an den Minister geschickt und Sie in CC gesetzt.« Über seine eigenen Mitarbeiter sagte er: »Ich war brutal mit den Idioten in Venedig« und »Ich hoffe, dass einige der unbelehrbaren Köpfe rollen werden«. An einer anderen Stelle versetzt sich Guerra in die Rolle des italienischen Gesundheitsministers. Er schreibt: »Wenn ich der Minister wäre, würde ich uns alle zur Hölle schicken.«
https://www.spiegel.de/politik/ausland/corona-in-italien-who-vize-bruestete-sich-mit-sabotiertem-pandemiebericht-a-93cf7b8d-2a0c-4d0a-b43f-7be603cfd8d3
➡️ https://t.me/CheckMateNews
https://www.spiegel.de/politik/ausland/corona-in-italien-who-vize-bruestete-sich-mit-sabotiertem-pandemiebericht-a-93cf7b8d-2a0c-4d0a-b43f-7be603cfd8d3
➡️ https://t.me/CheckMateNews
Forwarded from Immer Frei
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Alter Schwede. Das sind deutliche Worte. Dürfte sein letzter Auftritt gewesen sein - es sei denn, die Alliierten sind schneller da als er gefeuert werden kann...
Forwarded from RABBIT RESEARCH
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
CNNs Absichten durch geheime Aufnahmen entlarvt
(dt. Untertitel 🇩🇪)
Project Veritas, hat wieder erbarmungslos zugeschlagen:
Der technische Direktor von CNN, Charlie Chester, spricht über gesteuerte Propaganda, politische Einflussnahme und dem Schüren von Angst.
Die Aussagen Chesters sind dermaßen eindeutig, dass CNN tatsächlich mit dem Rücken zur Wand steht und in massive Erklärungsnot gerät.
Dieser Leak ist groß - er könnte das Vertrauen der Zuseher in die Integrität CNNs für immer zerstören.
Original-Post von Project Veritas
...Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram: t.me/rabbitresearch
(dt. Untertitel 🇩🇪)
Project Veritas, hat wieder erbarmungslos zugeschlagen:
Der technische Direktor von CNN, Charlie Chester, spricht über gesteuerte Propaganda, politische Einflussnahme und dem Schüren von Angst.
Die Aussagen Chesters sind dermaßen eindeutig, dass CNN tatsächlich mit dem Rücken zur Wand steht und in massive Erklärungsnot gerät.
Dieser Leak ist groß - er könnte das Vertrauen der Zuseher in die Integrität CNNs für immer zerstören.
Original-Post von Project Veritas
...Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram: t.me/rabbitresearch
Forwarded from Radio432plus
Forwarded from Neuzeit Nachrichten💥
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
⚠️ Hunter Biden Laptop endlich im Main Stream bei Fox News ⚠️
Wieso wurde vor der Wahl nicht gezeigt und besprochen, was auf dem Laptop ist?
Wieso wird Hunter Biden rechtlich verschont?
Was wäre, wenn es Trump oder seine Söhne wären?
Die Doppelmoral ist verabscheuungswürdig!!
Herzlichen Dank an Alexandra vom @CheckMateNews Team fürs einsprechen und für die Zusammenarbeit 🤝🙏
🔗 t.me/NeuzeitNachrichten Kanal abonnieren
Wieso wurde vor der Wahl nicht gezeigt und besprochen, was auf dem Laptop ist?
Wieso wird Hunter Biden rechtlich verschont?
Was wäre, wenn es Trump oder seine Söhne wären?
Die Doppelmoral ist verabscheuungswürdig!!
Herzlichen Dank an Alexandra vom @CheckMateNews Team fürs einsprechen und für die Zusammenarbeit 🤝🙏
🔗 t.me/NeuzeitNachrichten Kanal abonnieren
Forwarded from RABBIT RESEARCH
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
CNNs Absichten durch geheime Aufnahmen entlarvt
(dt. Untertitel 🇩🇪)
Project Veritas, hat wieder erbarmungslos zugeschlagen:
Der technische Direktor von CNN, Charlie Chester, spricht über gesteuerte Propaganda, politische Einflussnahme und dem Schüren von Angst.
Die Aussagen Chesters sind dermaßen eindeutig, dass CNN tatsächlich mit dem Rücken zur Wand steht und in massive Erklärungsnot gerät.
Dieser Leak ist groß - er könnte das Vertrauen der Zuseher in die Integrität CNNs für immer zerstören.
Original-Post von Project Veritas
...Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram: t.me/rabbitresearch
(dt. Untertitel 🇩🇪)
Project Veritas, hat wieder erbarmungslos zugeschlagen:
Der technische Direktor von CNN, Charlie Chester, spricht über gesteuerte Propaganda, politische Einflussnahme und dem Schüren von Angst.
Die Aussagen Chesters sind dermaßen eindeutig, dass CNN tatsächlich mit dem Rücken zur Wand steht und in massive Erklärungsnot gerät.
Dieser Leak ist groß - er könnte das Vertrauen der Zuseher in die Integrität CNNs für immer zerstören.
Original-Post von Project Veritas
...Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram: t.me/rabbitresearch
Unter Berufung auf COVID-19 genehmigt die Biden FDA die Abgabe von Abtreibungspillen per Post
Die amtierende FDA-Kommissarin Janet Woodcock erklärte es für sicher, dass Mifepriston, die erste Hälfte des chemischen Abtreibungscocktails RU-486, ohne ärztliche Aufsicht nach Hause gebracht werden darf.
13. April 2021 ( LifeSiteNews ) - Die US-amerikanische Food & Drug Administration (FDA) hebt eine Entscheidung aus der Trump-Ära auf, die die Abgabe von abtreibungsinduzierenden Medikamenten per Post verbietet, und behauptet, die Richtlinie sei aufgrund von COVID-19-Beschränkungen in verschiedenen Staaten gerechtfertigt persönliche Konsultationen erschweren oder gefährlicher machen.
Politico berichtet, dass die amtierende FDA-Kommissarin Janet Woodcock am Montag erklärte, es sei sicher, Mifepriston, die erste Hälfte des chemischen Abtreibungscocktails RU-486, ohne ärztliche Aufsicht nach Hause zu bringen, und stellte fest, dass dies das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus verringern würde.
Unter der Trump-Regierung hatte die FDA die Abtreibungshändler per E-Mail gewarnt, dass sie gegen die Anforderungen des REMS-Programms (Risk Evaluation and Mitigation Strategy) verstoßen, die sicherstellen, dass die Anbieter „die Dauer der Schwangerschaft genau einschätzen, Eileiterschwangerschaften diagnostizieren und Ein chirurgischer Eingriff bei unvollständiger Abtreibung oder schwerer Blutung oder Vorkehrungen für die Bereitstellung einer solchen Versorgung durch andere Personen - und der Zugang von Frauen zu medizinischen Einrichtungen für die Notfallversorgung - könnten sich regulatorischen Maßnahmen aussetzen, die möglicherweise „einschließlich Beschlagnahme oder einstweiliger Verfügung“ sind ohne weitere Ankündigung. "
https://www.lifesitenews.com/news/citing-covid-19-biden-fda-approves-dispensing-abortion-pills-through-mail?utm_source=must_reads
➡️ https://t.me/CheckMateNews
Die amtierende FDA-Kommissarin Janet Woodcock erklärte es für sicher, dass Mifepriston, die erste Hälfte des chemischen Abtreibungscocktails RU-486, ohne ärztliche Aufsicht nach Hause gebracht werden darf.
13. April 2021 ( LifeSiteNews ) - Die US-amerikanische Food & Drug Administration (FDA) hebt eine Entscheidung aus der Trump-Ära auf, die die Abgabe von abtreibungsinduzierenden Medikamenten per Post verbietet, und behauptet, die Richtlinie sei aufgrund von COVID-19-Beschränkungen in verschiedenen Staaten gerechtfertigt persönliche Konsultationen erschweren oder gefährlicher machen.
Politico berichtet, dass die amtierende FDA-Kommissarin Janet Woodcock am Montag erklärte, es sei sicher, Mifepriston, die erste Hälfte des chemischen Abtreibungscocktails RU-486, ohne ärztliche Aufsicht nach Hause zu bringen, und stellte fest, dass dies das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus verringern würde.
Unter der Trump-Regierung hatte die FDA die Abtreibungshändler per E-Mail gewarnt, dass sie gegen die Anforderungen des REMS-Programms (Risk Evaluation and Mitigation Strategy) verstoßen, die sicherstellen, dass die Anbieter „die Dauer der Schwangerschaft genau einschätzen, Eileiterschwangerschaften diagnostizieren und Ein chirurgischer Eingriff bei unvollständiger Abtreibung oder schwerer Blutung oder Vorkehrungen für die Bereitstellung einer solchen Versorgung durch andere Personen - und der Zugang von Frauen zu medizinischen Einrichtungen für die Notfallversorgung - könnten sich regulatorischen Maßnahmen aussetzen, die möglicherweise „einschließlich Beschlagnahme oder einstweiliger Verfügung“ sind ohne weitere Ankündigung. "
https://www.lifesitenews.com/news/citing-covid-19-biden-fda-approves-dispensing-abortion-pills-through-mail?utm_source=must_reads
➡️ https://t.me/CheckMateNews
LifeSite
Citing COVID-19, Biden FDA approves dispensing abortion pills through mail - LifeSite
Acting FDA Commissioner Janet Woodcock declared it safe to allow mifepristone, the first half of the chemical abortion cocktail RU-486, to be taken home without medical supervision.
Pfizer COVID-19-Impfstoff: Bedenken, die alle Kanadier kennen sollten, bevor sie diese Injektion akzeptieren
14. April 2021 ( Common Ground ) - Kanadiern wird nicht die Wahrheit über die COVID-Impfstoffprodukte gesagt, für die nur eine Notfallgenehmigung erteilt wurde. Diejenigen, die sich für die Teilnahme an diesem menschlichen Experiment anstellen, erhalten nicht genügend Informationen, um eine fundierte Entscheidung zu treffen.
Am 20. November 2020 reichte Pfizer bei der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) einen Antrag auf Genehmigung zur Verwendung in Notfällen (EUA) für ein Prüfpräparat zur Vorbeugung von COVID-19 ein . Diese Informationen waren die Grundlage, auf der die FDA die Notfallgenehmigung für ihr Produkt in der Allgemeinbevölkerung genehmigte.
Der Pfizer-Impfstoff enthält Inhaltsstoffe, die noch nie in zugelassenen Impfstoffen verwendet wurden, und funktioniert anders als alle bisherigen Impfstoffe. Diese Behandlung ist genauer gesagt ein Medizinprodukt und umfasst eine synthetische Gentechnologie, die auf einem computergenerierten „Spike-Glykoprotein-Antigen, das von RNA codiert und in Lipid-Nanopartikeln formuliert wird“ basiert.
Die folgenden Informationen stammen direkt aus der Anfrage der Pfizer Emergency Use Authority und einer Sitzung des Beratenden Ausschusses für Impfstoffe und verwandte biologische Produkte.
https://www.lifesitenews.com/opinion/pfizer-covid-19-vaccine-concerns-that-all-canadians-should-know-before-accepting-this-injection?utm_source=top_news&utm_campaign=standard
➡️ https://t.me/CheckMateNews
14. April 2021 ( Common Ground ) - Kanadiern wird nicht die Wahrheit über die COVID-Impfstoffprodukte gesagt, für die nur eine Notfallgenehmigung erteilt wurde. Diejenigen, die sich für die Teilnahme an diesem menschlichen Experiment anstellen, erhalten nicht genügend Informationen, um eine fundierte Entscheidung zu treffen.
Am 20. November 2020 reichte Pfizer bei der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) einen Antrag auf Genehmigung zur Verwendung in Notfällen (EUA) für ein Prüfpräparat zur Vorbeugung von COVID-19 ein . Diese Informationen waren die Grundlage, auf der die FDA die Notfallgenehmigung für ihr Produkt in der Allgemeinbevölkerung genehmigte.
Der Pfizer-Impfstoff enthält Inhaltsstoffe, die noch nie in zugelassenen Impfstoffen verwendet wurden, und funktioniert anders als alle bisherigen Impfstoffe. Diese Behandlung ist genauer gesagt ein Medizinprodukt und umfasst eine synthetische Gentechnologie, die auf einem computergenerierten „Spike-Glykoprotein-Antigen, das von RNA codiert und in Lipid-Nanopartikeln formuliert wird“ basiert.
Die folgenden Informationen stammen direkt aus der Anfrage der Pfizer Emergency Use Authority und einer Sitzung des Beratenden Ausschusses für Impfstoffe und verwandte biologische Produkte.
https://www.lifesitenews.com/opinion/pfizer-covid-19-vaccine-concerns-that-all-canadians-should-know-before-accepting-this-injection?utm_source=top_news&utm_campaign=standard
➡️ https://t.me/CheckMateNews
LifeSite
Pfizer COVID-19 vaccine: Concerns that all Canadians should know before accepting this injection - LifeSite
Critical information on the Pfizer Covid-19 vaccine, much of it taken from directly from the Pfizer Emergency Use Authority request and a meeting of the Vaccines and Related Biological Products Advisory Committee. Excellent information to be shared with others…
👍1
Laut israelischer Studie kann der Pfizer-Impfstoff das Risiko für COVID-Varianten erhöhen
14. April 2021 ( Verteidigung der Kindergesundheit ) - Eine neue Studie israelischer Forscher ergab, dass eine südafrikanische Variante von COVID Menschen, die mit dem Pfizer-BioNTech-Impfstoff geimpft wurden, im Vergleich zu nicht geimpften Menschen einem höheren Risiko einer Durchbruchinfektion aussetzen kann .
Die Studie zeigte auch eine erhöhte Inzidenz der UK-Variante bei denen, die eine Dosis des Pfizer-Schusses erhielten.
Die am 10. April veröffentlichte Studie überprüfte die positiven COVID-19- Testergebnisse von 800 Personen - 400 Personen, die 14 Tage oder länger nach Erhalt einer oder zweier Dosen des Pfizer-Impfstoffs gegen 400 nicht geimpfte Personen positiv auf COVID getestet wurden, um festzustellen , ob diese geimpft waren waren im Vergleich zu nicht geimpften Personen eher mit der britischen oder südafrikanischen Variante infiziert.
Die südafrikanische Variante B.1.351 macht laut der Studie der Universität Tel Aviv und des größten israelischen Gesundheitsdienstleisters Clalit etwa 1% aller COVID-Fälle bei allen untersuchten Personen aus .
Bei Patienten, die zwei Dosen des Impfstoffs erhalten hatten, war die Prävalenzrate der Variante achtmal höher als bei den nicht geimpften Patienten - 5,4% gegenüber 0,7%, berichtete Reuters .
Die Forschung legt nahe, dass der Impfstoff gegen die südafrikanische Variante weniger wirksam ist als die ursprüngliche COVID-Variante und eine erstmals in Großbritannien identifizierte Variante, die fast alle COVID-Fälle in Israel umfasste, sagten Forscher .
https://www.lifesitenews.com/news/pfizer-vaccine-may-put-people-at-higher-risk-for-covid-variants-israeli-study-shows?utm_source=top_news&utm_campaign=standard
➡️ https://t.me/CheckMateNews
14. April 2021 ( Verteidigung der Kindergesundheit ) - Eine neue Studie israelischer Forscher ergab, dass eine südafrikanische Variante von COVID Menschen, die mit dem Pfizer-BioNTech-Impfstoff geimpft wurden, im Vergleich zu nicht geimpften Menschen einem höheren Risiko einer Durchbruchinfektion aussetzen kann .
Die Studie zeigte auch eine erhöhte Inzidenz der UK-Variante bei denen, die eine Dosis des Pfizer-Schusses erhielten.
Die am 10. April veröffentlichte Studie überprüfte die positiven COVID-19- Testergebnisse von 800 Personen - 400 Personen, die 14 Tage oder länger nach Erhalt einer oder zweier Dosen des Pfizer-Impfstoffs gegen 400 nicht geimpfte Personen positiv auf COVID getestet wurden, um festzustellen , ob diese geimpft waren waren im Vergleich zu nicht geimpften Personen eher mit der britischen oder südafrikanischen Variante infiziert.
Die südafrikanische Variante B.1.351 macht laut der Studie der Universität Tel Aviv und des größten israelischen Gesundheitsdienstleisters Clalit etwa 1% aller COVID-Fälle bei allen untersuchten Personen aus .
Bei Patienten, die zwei Dosen des Impfstoffs erhalten hatten, war die Prävalenzrate der Variante achtmal höher als bei den nicht geimpften Patienten - 5,4% gegenüber 0,7%, berichtete Reuters .
Die Forschung legt nahe, dass der Impfstoff gegen die südafrikanische Variante weniger wirksam ist als die ursprüngliche COVID-Variante und eine erstmals in Großbritannien identifizierte Variante, die fast alle COVID-Fälle in Israel umfasste, sagten Forscher .
https://www.lifesitenews.com/news/pfizer-vaccine-may-put-people-at-higher-risk-for-covid-variants-israeli-study-shows?utm_source=top_news&utm_campaign=standard
➡️ https://t.me/CheckMateNews
LifeSite
Pfizer vaccine may put people at higher risk for COVID variants, Israeli study shows - LifeSite
Israeli researchers found people who received two doses of the Pfizer vaccine were eight times more likely to be infected with the South African variant, and people who received one dose of the vaccine were more likely to get the UK variant.
„Mit dieser Antwort erklärt die Regierung den eigenen Gesetzentwurf für verfassungswidrig“
Der Schweregrad der Pandemie werde nicht nur durch Fallzahlen abgebildet, antwortet die Regierung auf eine Frage des FDP-Politikers Wolfgang Kubicki. Beim geplanten Bundes-Lockdown ist die Inzidenz aber zentraler Maßstab. Der Bundestagsvizepräsident stellt eine Denkweise wie in „autoritären Staaten“ fest.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus230311675/Kubicki-Regierung-erklaert-eigenen-Gesetzentwurf-fuer-verfassungswidrig.html
➡️ https://t.me/CheckMateNews
Der Schweregrad der Pandemie werde nicht nur durch Fallzahlen abgebildet, antwortet die Regierung auf eine Frage des FDP-Politikers Wolfgang Kubicki. Beim geplanten Bundes-Lockdown ist die Inzidenz aber zentraler Maßstab. Der Bundestagsvizepräsident stellt eine Denkweise wie in „autoritären Staaten“ fest.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus230311675/Kubicki-Regierung-erklaert-eigenen-Gesetzentwurf-fuer-verfassungswidrig.html
➡️ https://t.me/CheckMateNews
DIE WELT
Kubicki: „Regierung erklärt eigenen Gesetzentwurf für verfassungswidrig“ - WELT
Der Schweregrad der Pandemie werde nicht nur durch Fallzahlen abgebildet, antwortet die Regierung auf eine Frage des FDP-Politikers Wolfgang Kubicki. Beim geplanten Bundes-Lockdown ist die Inzidenz aber zentraler Maßstab. Der Bundestagsvizepräsident stellt…
Corona-Maßnahmen kippen? Das kann bald deutlich schwerer werden
Die Bundesregierung will harte Corona-Beschränkungen künftig im Infektionsschutzgesetz verankern. Für die Bürger blieben dann nur noch wenige Klagewege, um sich gegen die Beschränkungen zu wehren – vor allem über das Bundesverfassungsgericht. Kann das noch abgewendet werden?
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus230344973/Infektionsschutzgesetz-Corona-Eingriffe-kippen-Das-kann-schwerer-werden.html
➡️ https://t.me/CheckMateNews
Die Bundesregierung will harte Corona-Beschränkungen künftig im Infektionsschutzgesetz verankern. Für die Bürger blieben dann nur noch wenige Klagewege, um sich gegen die Beschränkungen zu wehren – vor allem über das Bundesverfassungsgericht. Kann das noch abgewendet werden?
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus230344973/Infektionsschutzgesetz-Corona-Eingriffe-kippen-Das-kann-schwerer-werden.html
➡️ https://t.me/CheckMateNews
DIE WELT
Infektionsschutzgesetz: Corona-Eingriffe kippen? Das kann schwerer werden - WELT
Die Bundesregierung will harte Corona-Beschränkungen künftig im Infektionsschutzgesetz verankern. Für die Bürger blieben dann nur noch wenige Klagewege, um sich gegen die Beschränkungen zu wehren – vor allem über das Bundesverfassungsgericht. Kann das noch…
So unterscheidet sich die Bundes-Notbremse von den bisherigen Regeln
Die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes steht in der Kritik, die FDP prognostiziert eine Flut von Verfassungsbeschwerden. Was sieht der Entwurf im Detail vor? Und wie unterscheidet er sich von den aktuellen Regeln? Ein Überblick.
Seit einem Tag ist bekannt, wie sich die Bundesregierung eine einheitliche Corona-Notbremse für Deutschland vorstellt. Die geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes wird von verschiedenen Seiten kritisiert. Nach Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller plädierte auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (beide SPD) für Nachbesserungen. Es gebe „Fragen bezüglich der Rechtsfolgen und auch der Verhältnismäßigkeit“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Die FDP-Fraktion im Bundestag prognostiziert eine Klagewelle beim Bundesverfassungsgericht. „Wir werden erleben, wie eine Flut von Verfassungsbeschwerden über Karlsruhe hereinbrechen wird“, sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer, Marco Buschmann. Diese hätten „ganz beachtliche Erfolgsaussichten“. Zugleich kündigte Buschmann an, die FDP werde geschlossen dagegenstimmen, „wenn das Gesetz sich nicht substanziell ändert“.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230328475/Corona-Notbremse-des-Bundes-Das-sind-die-geplanten-Regeln.html
➡️ https://t.me/CheckMateNews
Die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes steht in der Kritik, die FDP prognostiziert eine Flut von Verfassungsbeschwerden. Was sieht der Entwurf im Detail vor? Und wie unterscheidet er sich von den aktuellen Regeln? Ein Überblick.
Seit einem Tag ist bekannt, wie sich die Bundesregierung eine einheitliche Corona-Notbremse für Deutschland vorstellt. Die geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes wird von verschiedenen Seiten kritisiert. Nach Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller plädierte auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (beide SPD) für Nachbesserungen. Es gebe „Fragen bezüglich der Rechtsfolgen und auch der Verhältnismäßigkeit“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Die FDP-Fraktion im Bundestag prognostiziert eine Klagewelle beim Bundesverfassungsgericht. „Wir werden erleben, wie eine Flut von Verfassungsbeschwerden über Karlsruhe hereinbrechen wird“, sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer, Marco Buschmann. Diese hätten „ganz beachtliche Erfolgsaussichten“. Zugleich kündigte Buschmann an, die FDP werde geschlossen dagegenstimmen, „wenn das Gesetz sich nicht substanziell ändert“.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230328475/Corona-Notbremse-des-Bundes-Das-sind-die-geplanten-Regeln.html
➡️ https://t.me/CheckMateNews
DIE WELT
So unterscheidet sich die Bundes-Notbremse von den bisherigen Regeln
Die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes steht in der Kritik, die FDP prognostiziert eine Flut von Verfassungsbeschwerden. Was sieht der Entwurf im Detail vor? Und wie unterscheidet er sich von den aktuellen Regeln? Ein Überblick.
Schnelltests sind nur schlechte Türöffner
Möglicherweise vermutet Drosten richtig und Schnelltests sind nicht so sicher wie bisher gedacht. Trotzdem hält er sie im aktuellen Pandemiegeschehen für enorm wichtig. Es kommt darauf an, wofür und wie man die Schnelltests einsetzt. Das sieht auch die Initiative Rapidtests.de so.
Viele Menschen hoffen, mit einem negativen Schnelltests nicht nur einkaufen zu dürfen, sondern auch schon bald ohne Risiko Restaurants, Kinos, Theater oder Konzerte besuchen zu können. Doch Virologe Christian Drosten hält davon wenig, da er vermutet, dass die Tests nicht ganz so zuverlässig sind, wie zunächst gedacht. Er schließt aus Beobachtung auswertender Labore, dass sie nicht in der Frühphase einer Infektion anschlagen. Trotzdem hält er Schnelltests für ein "wirksames Instrument", das "wir unbedingt" brauchen. Und damit ist er auf einer Linie mit der Initiative Rapidtests.de.
Das mag verwunderlich sein, doch die Initiative sieht das sogenannte Freitesten ebenfalls sehr kritisch. Allerdings ist der Grund ein anderer. In einem offenen Brief lehnt sie es ab, "Türöffner-Tests politisch zu missbrauchen, um Öffnungen bei hohen Inzidenzen zu begründen." Sie könnten zwar mit kurzer Gültigkeit als Anreiz dienen, damit Menschen sich testen lassen, aber nur, wenn damit keine Kapazitäten für wichtigere Einsatzzwecke eingeschränkt würden, schreiben sie.
Screening statt Freitesten
Und dabei geht es für Rapidtests.de vor allem um ein Public-Health-Screening zur Pandemiebekämpfung. "Jeder Präsenzarbeitsplatz, jede Schulklasse, jeder Haushalt muss sicherer gemacht werden, indem durch regelmäßige Tests (wie mit einem Sieb) ansteckende Virusträger:innen herausgefischt werden", schreibt die Initiative. "So können Infektionsketten in allen Bereichen unterbrochen werden. Stattdessen lamentierten die Verantwortlichen über notwendige Verfahrenswege, Zuständigkeiten und Unzulänglichkeiten."
https://www.n-tv.de/panorama/Schnelltests-sind-nur-schlechte-Tueroeffner-article22489047.html
➡️ https://t.me/CheckMateNews
Möglicherweise vermutet Drosten richtig und Schnelltests sind nicht so sicher wie bisher gedacht. Trotzdem hält er sie im aktuellen Pandemiegeschehen für enorm wichtig. Es kommt darauf an, wofür und wie man die Schnelltests einsetzt. Das sieht auch die Initiative Rapidtests.de so.
Viele Menschen hoffen, mit einem negativen Schnelltests nicht nur einkaufen zu dürfen, sondern auch schon bald ohne Risiko Restaurants, Kinos, Theater oder Konzerte besuchen zu können. Doch Virologe Christian Drosten hält davon wenig, da er vermutet, dass die Tests nicht ganz so zuverlässig sind, wie zunächst gedacht. Er schließt aus Beobachtung auswertender Labore, dass sie nicht in der Frühphase einer Infektion anschlagen. Trotzdem hält er Schnelltests für ein "wirksames Instrument", das "wir unbedingt" brauchen. Und damit ist er auf einer Linie mit der Initiative Rapidtests.de.
Das mag verwunderlich sein, doch die Initiative sieht das sogenannte Freitesten ebenfalls sehr kritisch. Allerdings ist der Grund ein anderer. In einem offenen Brief lehnt sie es ab, "Türöffner-Tests politisch zu missbrauchen, um Öffnungen bei hohen Inzidenzen zu begründen." Sie könnten zwar mit kurzer Gültigkeit als Anreiz dienen, damit Menschen sich testen lassen, aber nur, wenn damit keine Kapazitäten für wichtigere Einsatzzwecke eingeschränkt würden, schreiben sie.
Screening statt Freitesten
Und dabei geht es für Rapidtests.de vor allem um ein Public-Health-Screening zur Pandemiebekämpfung. "Jeder Präsenzarbeitsplatz, jede Schulklasse, jeder Haushalt muss sicherer gemacht werden, indem durch regelmäßige Tests (wie mit einem Sieb) ansteckende Virusträger:innen herausgefischt werden", schreibt die Initiative. "So können Infektionsketten in allen Bereichen unterbrochen werden. Stattdessen lamentierten die Verantwortlichen über notwendige Verfahrenswege, Zuständigkeiten und Unzulänglichkeiten."
https://www.n-tv.de/panorama/Schnelltests-sind-nur-schlechte-Tueroeffner-article22489047.html
➡️ https://t.me/CheckMateNews
n-tv.de
Das sieht auch Drosten so: Schnelltests sind nur schlechte Türöffner
Möglicherweise vermutet Drosten richtig und Schnelltests sind nicht so sicher wie bisher gedacht. Trotzdem hält er sie im aktuellen Pandemiegeschehen für enorm wichtig. Es kommt darauf an, wofür und wie man die Schnelltests einsetzt. Das sieht auch die Initiative…