Forwarded from ☀️Spirit☀️ (Lisa Kirsche)
Behalte dies stets in Erinnerung liebe Seele! Schlaf gut ✨✨
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Bild Zeitung vom 17.April.2021
Die Beerdigung von Philip ist wichtiger😁
Oder sie wissen nicht mehr was sie schreiben sollen😂😂😂
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Forwarded from Epoch Times Deutsch
Epoch Times www.epochtimes.de
Nach US-Sanktionen untersagt Moskau hohen US-Regierungsvertretern die Einreise
US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben trotz neuer US-Sanktionen gegen Moskau grundsätzliche Gesprächsbereitschaft signalisiert. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Freitag, es sei \“gut\“, dass beide Staatschefs einen …
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Der neue Chef, der uniformierten Schutzpolizei in Stuttgart, ist seit Mitte 2020... Carsten Höfler...
Hier mal eine Aussage von ihm, zu den Corona Demos...
Chapeau 🙏❤️👍👍👍👍🥳
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Wann muss die Polizei einschreiten?
Demos stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, daher dürfen sie auch in Zeiten der Pandemie stattfinden. Die Polizei muss sie schützen und begleiten. Wann sie eingreifen muss und warum das in Zeiten der Pandemie schwierig ist, erläutert der Einsatzleiter Carsten Höfler vor der Kamera.
Die Polizei sieht sich in einem Spannungsfeld: Zum einen muss sie den sicheren Ablauf der Demos gewährleisten und diese begleiten. Zugleich stößt es bei vielen Bürgerinnen und Bürgern auf Unverständnis, wie sich in Zeiten der dritten Coronawelle Tausende in der Stadt treffen dürfen, während für alle anderen strenge Kontaktbeschränkungen gelten. Das im Grundgesetz verankerte Versammlungsrecht garantiert die Möglichkeit, Demos abzuhalten.
Wasserwerfer stehen für den Extremfall bereit
Carsten Höfler, der Leiter der Stuttgarter Schutzpolizei, leitet am Samstag den Einsatz in der Stadt. Es werden mehrere Hundert Polizistinnen und Polizisten in der Stadt sein, darunter auch die der Reiterstaffel mit ihren Pferden. Für extreme Situation wird die Polizei Wasserwerfer bereithalten. Die größte Kundgebung findet auf dem Cannstatter Wasen statt, veranstaltet von den „Querdenkern“ aus Stuttgart. Die über die Stadt verteilten Demos wollen voraussichtlich mit einem Demozug zum Wasen gehen. Grundsätzlich geht die Polizei von einem friedlichen Verlauf aus, rechnet aber auch mit Protesten gegen die Corona-Demos.
‼️‼️Das Video oben ist aus dem Zeitraum von diesem Artikel‼️‼️
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.demonstrationen-in-stuttgart-wann-muss-die-polizei-einschreiten-leiter-der-schutzpolizei-im-videointerview.1f82424f-70f3-4462-b009-326da68e06c9.html
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Demos stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, daher dürfen sie auch in Zeiten der Pandemie stattfinden. Die Polizei muss sie schützen und begleiten. Wann sie eingreifen muss und warum das in Zeiten der Pandemie schwierig ist, erläutert der Einsatzleiter Carsten Höfler vor der Kamera.
Die Polizei sieht sich in einem Spannungsfeld: Zum einen muss sie den sicheren Ablauf der Demos gewährleisten und diese begleiten. Zugleich stößt es bei vielen Bürgerinnen und Bürgern auf Unverständnis, wie sich in Zeiten der dritten Coronawelle Tausende in der Stadt treffen dürfen, während für alle anderen strenge Kontaktbeschränkungen gelten. Das im Grundgesetz verankerte Versammlungsrecht garantiert die Möglichkeit, Demos abzuhalten.
Wasserwerfer stehen für den Extremfall bereit
Carsten Höfler, der Leiter der Stuttgarter Schutzpolizei, leitet am Samstag den Einsatz in der Stadt. Es werden mehrere Hundert Polizistinnen und Polizisten in der Stadt sein, darunter auch die der Reiterstaffel mit ihren Pferden. Für extreme Situation wird die Polizei Wasserwerfer bereithalten. Die größte Kundgebung findet auf dem Cannstatter Wasen statt, veranstaltet von den „Querdenkern“ aus Stuttgart. Die über die Stadt verteilten Demos wollen voraussichtlich mit einem Demozug zum Wasen gehen. Grundsätzlich geht die Polizei von einem friedlichen Verlauf aus, rechnet aber auch mit Protesten gegen die Corona-Demos.
‼️‼️Das Video oben ist aus dem Zeitraum von diesem Artikel‼️‼️
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Stuttgarter Zeitung
Wann muss die Polizei einschreiten? – Leiter der Schutzpolizei im Videointerview
Demos stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, daher dürfen sie auch in Zeiten der Pandemie stattfinden. Die Polizei muss sie schützen und begleiten. Wann sie eingreifen muss und warum das in Zeiten der Pandemie schwierig ist, erläutert der Einsatzleiter…
Testpflicht in Schulen
Bußgeld-Androhung ist „Aufreger“ bei Eltern
Münster -
Eltern, die die Selbsttests ihrer Kinder in den Schulen verweigern, müssen mit Ordnungsstrafen rechnen. In der Stadtelternschaft wird das Thema heftig diskutiert.
Wenn am Montag der Präsenzunterricht im Wechselmodell für alle Klassenstufen wieder startet, herrscht Testpflicht. Das bedeutet: Wer sich hier verweigert, darf nicht am Unterricht teilnehmen. Für die Bezirksregierung entspricht dies rechtlich einer Schulverweigerung, wie sie den Schulen mitgeteilt hat. Und dafür können Ordnungsstrafzahlungen bis zu 1000 Euro verhängt werden.
Leiter münsterischer Schulen berichten derweil jeweils von vereinzelten Verweigerern. Kathi Kösters, Leiterin der Gesamtschule Münster Mitte, hat den Eltern nun vorerst die Rechtslage dargelegt, wie sie sagt. Für sie ist aber klar, dass die Schule für die betreffenden Kinder Distanzunterricht anbieten werde, auch wenn kein Anspruch darauf bestehe.
Unter Eltern sei die Androhung der Bezirksregierung „ein ziemlicher Aufreger“, sagt Karla Foerste aus dem Vorstand der Stadtelternschaft. Vor dem Schulstart bei hohen Inzidenzwerten sei es wegen der großen Spannbreite der Sichtweisen unmöglich, in dem Gremium eine einheitliche Position zu formulieren.
https://www.wn.de/Muenster/4404004-Testpflicht-in-Schulen-Bussgeld-Androhung-ist-Aufreger-bei-Eltern
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Bußgeld-Androhung ist „Aufreger“ bei Eltern
Münster -
Eltern, die die Selbsttests ihrer Kinder in den Schulen verweigern, müssen mit Ordnungsstrafen rechnen. In der Stadtelternschaft wird das Thema heftig diskutiert.
Wenn am Montag der Präsenzunterricht im Wechselmodell für alle Klassenstufen wieder startet, herrscht Testpflicht. Das bedeutet: Wer sich hier verweigert, darf nicht am Unterricht teilnehmen. Für die Bezirksregierung entspricht dies rechtlich einer Schulverweigerung, wie sie den Schulen mitgeteilt hat. Und dafür können Ordnungsstrafzahlungen bis zu 1000 Euro verhängt werden.
Leiter münsterischer Schulen berichten derweil jeweils von vereinzelten Verweigerern. Kathi Kösters, Leiterin der Gesamtschule Münster Mitte, hat den Eltern nun vorerst die Rechtslage dargelegt, wie sie sagt. Für sie ist aber klar, dass die Schule für die betreffenden Kinder Distanzunterricht anbieten werde, auch wenn kein Anspruch darauf bestehe.
Unter Eltern sei die Androhung der Bezirksregierung „ein ziemlicher Aufreger“, sagt Karla Foerste aus dem Vorstand der Stadtelternschaft. Vor dem Schulstart bei hohen Inzidenzwerten sei es wegen der großen Spannbreite der Sichtweisen unmöglich, in dem Gremium eine einheitliche Position zu formulieren.
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Bußgeld-Androhung ist „Aufreger“ bei Eltern
Eltern, die die Selbsttests ihrer Kinder in den Schulen verweigern, müssen mit Ordnungsstrafen rechnen. In der Stadtelternschaft wird das Thema heftig diskutiert.
Thromboserisiko für Covid-19-Kranke deutlich höher als für Geimpfte
Gefährliche Hirnvenenthrombosen können nach einer Covid-19-Erkrankung wesentlich häufiger auftreten als nach einer Astrazeneca-Impfung.
Das wollen Oxford-Wissenschaftler herausgefunden haben.
In Bezug auf andere Impfstoffhersteller wie Biontech hat die Studie allerdings Schwächen.
🤦♀🤦♀War doch klar dass die jetzt mit sowas um die Ecke kommen🤡🤡
Es kommt zwar sehr selten vor, beinhaltet aber ein gewisses Risiko: Nach der Astrazeneca-Impfung kann es insbesondere bei jüngeren Menschen zu gefährlichen Hirnvenenthrombosen kommen. Inzwischen ist das auch in der Liste möglicher Nebenwirkungen der EMA vermerkt, und Deutschland impft vorbeugend nur die über 60-Jährigen mit dem Mittel.
Derzeit steht auch der Vektorimpfstoff von Johnson & Johnson im Verdacht über einen möglichen Zusammenhang und wird diesbezüglich gerade von den europäischen Gesundheitsbehörden überprüft, bevor weitere Dosen nach Deutschland geliefert werden können. Bei den mRNA-Impfstoffen von Biontech und Moderna sind derzeit keine Sicherheitsbedenken bezüglich Thrombosen auf dem Prüfstand.
https://www.rnd.de/gesundheit/thrombose-risiko-nach-covid-19-erkrankung-deutlich-hoher-als-bei-impfung-5WTTXVMZGND6NNOT423O7S2Q2I.html
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Gefährliche Hirnvenenthrombosen können nach einer Covid-19-Erkrankung wesentlich häufiger auftreten als nach einer Astrazeneca-Impfung.
Das wollen Oxford-Wissenschaftler herausgefunden haben.
In Bezug auf andere Impfstoffhersteller wie Biontech hat die Studie allerdings Schwächen.
🤦♀🤦♀War doch klar dass die jetzt mit sowas um die Ecke kommen🤡🤡
Es kommt zwar sehr selten vor, beinhaltet aber ein gewisses Risiko: Nach der Astrazeneca-Impfung kann es insbesondere bei jüngeren Menschen zu gefährlichen Hirnvenenthrombosen kommen. Inzwischen ist das auch in der Liste möglicher Nebenwirkungen der EMA vermerkt, und Deutschland impft vorbeugend nur die über 60-Jährigen mit dem Mittel.
Derzeit steht auch der Vektorimpfstoff von Johnson & Johnson im Verdacht über einen möglichen Zusammenhang und wird diesbezüglich gerade von den europäischen Gesundheitsbehörden überprüft, bevor weitere Dosen nach Deutschland geliefert werden können. Bei den mRNA-Impfstoffen von Biontech und Moderna sind derzeit keine Sicherheitsbedenken bezüglich Thrombosen auf dem Prüfstand.
https://www.rnd.de/gesundheit/thrombose-risiko-nach-covid-19-erkrankung-deutlich-hoher-als-bei-impfung-5WTTXVMZGND6NNOT423O7S2Q2I.html
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
Thromboserisiko für Covid-19-Kranke deutlich höher als für Geimpfte
Gefährliche Hirnvenenthrombosen können nach einer Covid-19-Erkrankung wesentlich häufiger auftreten als nach einer Astrazeneca-Impfung, zeigt eine Studie von Oxford-Wissenschaftlern. Die Entscheidung der Europäischen Arzneimittelbehörde mit einer Einschätzung…
Nach Protesten: Hausarztpraxen dürfen nun doch auf Astrazeneca verzichten
Hausarztpraxen in Deutschland entscheiden nun selber, welchen Impfstoff sie für ihre Patienten bestellen.
Damit wären sie in der Lage, entweder nur Biontech/Pfizer oder Astrazeneca zu verabreichen.
Zuvor hatten viele Medizinerinnen und Mediziner gegen eine neue Direktive vom Bund protestiert.
Seit der zweiten Aprilwoche haben Menschen in Deutschland die Möglichkeit, sich auch bei Hausärztinnen und -ärzten gegen Covid-19 impfen zu lassen. 35.000 Praxen machen dabei mit. Für sie stehen in Runde vier der Impfstoffbestellungen Neuerungen an. „Arztpraxen bestellen den Covid-Impfstoff ab sofort impfstoffspezifisch. Sie geben auf dem Rezept an, von welchem Impfstoff sie wie viele Dosen benötigen“, teilt die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) mit.
https://www.rnd.de/gesundheit/corona-impfung-hausarzte-durfen-corona-impfstoff-von-astrazeneca-nun-doch-ablehnen-SZKON7JNXJECLOGGUSBXHF4GJU.html
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Hausarztpraxen in Deutschland entscheiden nun selber, welchen Impfstoff sie für ihre Patienten bestellen.
Damit wären sie in der Lage, entweder nur Biontech/Pfizer oder Astrazeneca zu verabreichen.
Zuvor hatten viele Medizinerinnen und Mediziner gegen eine neue Direktive vom Bund protestiert.
Seit der zweiten Aprilwoche haben Menschen in Deutschland die Möglichkeit, sich auch bei Hausärztinnen und -ärzten gegen Covid-19 impfen zu lassen. 35.000 Praxen machen dabei mit. Für sie stehen in Runde vier der Impfstoffbestellungen Neuerungen an. „Arztpraxen bestellen den Covid-Impfstoff ab sofort impfstoffspezifisch. Sie geben auf dem Rezept an, von welchem Impfstoff sie wie viele Dosen benötigen“, teilt die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) mit.
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
Nach Protesten: Hausarztpraxen dürfen nun doch auf Astrazeneca verzichten
Hausarztpraxen in Deutschland entscheiden nun selber, welchen Impfstoff sie für ihre Patienten bestellen. Damit wären sie in der Lage, entweder nur Biontech/Pfizer oder Astrazeneca zu verabreichen. Zuvor hatten viele gegen eine neue Direktive vom Bund protestiert.
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🐟🐠🐡🦑🐬🐳🐋🦈🦭🐙
Die Schönheit der Erde, kann man nicht kaufen...
Sie gehört dem,
der sie entdeckt,
der sie begreift
und der es versteht,
sie zu genießen..
🐬🐳🐋🦈🦭🐟🐠🐡🦑🐙
Einen wunderschönen Guten Morgen🙏❤️☺️🌹🍀
Startet gut in den Tag und lasst es euch gut gehen.. 💜💙💚
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NEUN ANTRÄGEEltern schalten Gericht in Bad Iburg wegen Test- und Maskenpflicht an Schulen ein
Bad Iburg. Gefährdet die Test- und Maskenpflicht an Schulen das Kindeswohl? Nein, sagt das Bad Iburger Familiengericht. Das seien Maßnahmen, um eine Ansteckung mit dem Coronavirus zu verringern. Das Gericht wies nun Anträge von Eltern zurück.
Dabei machte das Gericht aber auch klar:Es sei gar nicht befugt, eine Entscheidung darüber zu fällen....
https://www.noz.de/lokales/bad-iburg/artikel/2285357/iburger-gericht-testpflicht-an-schulen-keine-kindeswohlgefaehrdung
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Bad Iburg. Gefährdet die Test- und Maskenpflicht an Schulen das Kindeswohl? Nein, sagt das Bad Iburger Familiengericht. Das seien Maßnahmen, um eine Ansteckung mit dem Coronavirus zu verringern. Das Gericht wies nun Anträge von Eltern zurück.
Dabei machte das Gericht aber auch klar:Es sei gar nicht befugt, eine Entscheidung darüber zu fällen....
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Neun Anträge Eltern schalten Gericht in Bad Iburg wegen Test- und Maskenpflicht an Schulen ein
Gefährdet die Test- und Maskenpflicht an Schulen das Kindeswohl? Nein, sagt das Bad Iburger Familiengericht.
„Den Maulkorb brauchen Sie hier nicht“
Inzidenz 474: Die Rentner-Hochburg Greiz in Thüringen ist seit vielen Monaten Corona-Hotspot. Doch die CDU-Landrätin, die man hier „Fürstin“ nennt, sieht keinen Grund zur Panik. Auch beim Impfen geht die Lockdown-Gegnerin einen ganz eigenen Weg.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus230443553/Thueringer-Corona-Hochburg-Den-Maulkorb-brauchen-Sie-hier-nicht.html
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Inzidenz 474: Die Rentner-Hochburg Greiz in Thüringen ist seit vielen Monaten Corona-Hotspot. Doch die CDU-Landrätin, die man hier „Fürstin“ nennt, sieht keinen Grund zur Panik. Auch beim Impfen geht die Lockdown-Gegnerin einen ganz eigenen Weg.
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DIE WELT
Thüringer Corona-Hochburg: „Den Maulkorb brauchen Sie hier nicht“ - WELT
Inzidenz 474: Die Rentner-Hochburg Greiz in Thüringen ist seit vielen Monaten Corona-Hotspot. Doch die CDU-Landrätin, die man hier „Fürstin“ nennt, sieht keinen Grund zur Panik. Auch beim Impfen geht die Lockdown-Gegnerin einen ganz eigenen Weg.
"Politische Bankrotterklärung"Afghanistan-Mission kostet Milliardensumme
Bis zu 5000 Soldaten hat das deutsche Militär in Afghanistan seit 20 Jahren stationiert. Bis Mitte August will die Bundeswehr sich nun größtenteils zurückziehen. Die Einsatzkosten für die Mission belaufen sich bislang auf über 12 Milliarden Euro.
Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan hat in den vergangenen fast zwei Jahrzehnten mehr als 12 Milliarden Euro gekostet. Das geht laut Medienberichten aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Von 2001 bis 2020 lagen demnach die "einsatzbedingten Zusatzausgaben" bei 12,156 Milliarden Euro.
Am höchsten waren sie in den Jahren 2010 bis 2012 mit jeweils mehr einer Milliarde Euro. Diese drei Jahre waren die gefährlichste Zeit des Einsatzes, als zeitweise mehr als 5000 deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert waren und sich Gefechte mit den aufständischen Taliban lieferten. Die Linken-Politikerin Heike Hänsel sagte der ARD, die Ausgaben für den Einsatz seien "eine politische und moralische Bankrotterklärung".
https://www.n-tv.de/politik/Afghanistan-Mission-kostet-Milliardensumme-article22496203.html
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Bis zu 5000 Soldaten hat das deutsche Militär in Afghanistan seit 20 Jahren stationiert. Bis Mitte August will die Bundeswehr sich nun größtenteils zurückziehen. Die Einsatzkosten für die Mission belaufen sich bislang auf über 12 Milliarden Euro.
Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan hat in den vergangenen fast zwei Jahrzehnten mehr als 12 Milliarden Euro gekostet. Das geht laut Medienberichten aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Von 2001 bis 2020 lagen demnach die "einsatzbedingten Zusatzausgaben" bei 12,156 Milliarden Euro.
Am höchsten waren sie in den Jahren 2010 bis 2012 mit jeweils mehr einer Milliarde Euro. Diese drei Jahre waren die gefährlichste Zeit des Einsatzes, als zeitweise mehr als 5000 deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert waren und sich Gefechte mit den aufständischen Taliban lieferten. Die Linken-Politikerin Heike Hänsel sagte der ARD, die Ausgaben für den Einsatz seien "eine politische und moralische Bankrotterklärung".
https://www.n-tv.de/politik/Afghanistan-Mission-kostet-Milliardensumme-article22496203.html
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Afghanistan-Mission kostet Milliardensumme
Bis zu 5000 Soldaten hat das deutsche Militär in Afghanistan seit 20 Jahren stationiert. Bis Mitte August will die Bundeswehr sich nun größtenteils zurückziehen. Die Einsatzkosten für die Mission belaufen sich bislang auf über 12 Milliarden Euro.
Bei Verstößen auf Corona-Demos
Lambrecht fordert hartes Eingreifen der Polizei
Immer wieder verstoßen Teilnehmer von Corona-Demos gegen Abstandsregeln und Maskenpflicht. Justizministerin Lambrecht will solche Vergehen nicht mehr dulden. Bei den Protesten müsse die Polizei in Zukunft eine "rote Linie" ziehen, so die SPD-Politikerin.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat die Polizei zu einem harten Vorgehen bei Corona-Demonstrationen aufgerufen. Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse "glasklar eine rote Linie gezogen" werden, sagte die Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssen", sagte sie.
Das Verhalten einiger Teilnehmer bei Protesten gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen bezeichnete Lambert als "absolut nicht hinnehmbar". "Wir können nicht von den Menschen erwarten, dass sie sich in ihrem Privatleben sehr stark einschränken, während sich zugleich andere bei Corona-Demonstrationen über alle Regeln hinwegsetzen", betonte sie.
https://www.n-tv.de/politik/Lambrecht-fordert-hartes-Eingreifen-der-Polizei-article22496124.html
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Lambrecht fordert hartes Eingreifen der Polizei
Immer wieder verstoßen Teilnehmer von Corona-Demos gegen Abstandsregeln und Maskenpflicht. Justizministerin Lambrecht will solche Vergehen nicht mehr dulden. Bei den Protesten müsse die Polizei in Zukunft eine "rote Linie" ziehen, so die SPD-Politikerin.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat die Polizei zu einem harten Vorgehen bei Corona-Demonstrationen aufgerufen. Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse "glasklar eine rote Linie gezogen" werden, sagte die Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssen", sagte sie.
Das Verhalten einiger Teilnehmer bei Protesten gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen bezeichnete Lambert als "absolut nicht hinnehmbar". "Wir können nicht von den Menschen erwarten, dass sie sich in ihrem Privatleben sehr stark einschränken, während sich zugleich andere bei Corona-Demonstrationen über alle Regeln hinwegsetzen", betonte sie.
https://www.n-tv.de/politik/Lambrecht-fordert-hartes-Eingreifen-der-Polizei-article22496124.html
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Lambrecht fordert hartes Eingreifen der Polizei
Immer wieder verstoßen Teilnehmer von Corona-Demos gegen Abstandsregeln und Maskenpflicht. Justizministerin Lambrecht will solche Vergehen nicht mehr dulden. Bei den Protesten müsse die Polizei in Zukunft eine "rote Linie" ziehen, so die SPD-Politikerin.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Und weiter geht es mit dem lustigen Kippen von Ausgangssperren❗️
Diesmal das VG Darmstadt
Allein die Tatsache, dass so zahlreiche Entscheidungen zu Ausgangssperren bereits in der ersten Instanz von den Verwaltungsgerichten gekippt werden, lässt hoffen, dass zumindest in diesem Bereich die 3. Gewalt im Staat als Kontrollfunktion der Exekutiven ihren Job tatsächlich macht.
Das „Endspiel“ findet dann ggf. vor dem BVerfG nach der Einführung des neuen Par. 28b IFSG statt.
@RASattelmaier
https://www.antenne-mainz.de/aktuell/politik/ausgangssperre-und-maskenpflicht-in-gro-gerau-gekippt-LX7257973
Diesmal das VG Darmstadt
Allein die Tatsache, dass so zahlreiche Entscheidungen zu Ausgangssperren bereits in der ersten Instanz von den Verwaltungsgerichten gekippt werden, lässt hoffen, dass zumindest in diesem Bereich die 3. Gewalt im Staat als Kontrollfunktion der Exekutiven ihren Job tatsächlich macht.
Das „Endspiel“ findet dann ggf. vor dem BVerfG nach der Einführung des neuen Par. 28b IFSG statt.
@RASattelmaier
https://www.antenne-mainz.de/aktuell/politik/ausgangssperre-und-maskenpflicht-in-gro-gerau-gekippt-LX7257973
www.antenne-mainz.de
Ausgangssperre und Maskenpflicht in Groß-Gerau gekippt
Nach zwei Eilanträgen vor Gericht wurde im Kreis Groß-Gerau die nächtliche Ausgangssperre und die Maskenpflicht auf öffentlichen P...
Haben die MSM Angst, dass immer mehr Menschen kritisch denken oder ist das nur ein Vormarsch, um im Militär aufzuräumen?NBCNews berichtet darüber, dass in geheimen Facebook-Gruppen Amerikas beste Soldaten sich an Verschwörungstheorien beteiligen.
Dabei handelt es sich um aktive und ehemalige Soldaten, Ranger, Green Berets, Special Forces und andere Elite-Einheiten.
Sie tauschen sich in den Gruppen über die gestohlene Wahl, Pädophile, den Komplott gegen Trump, BLM, etc. aus.
Natürlich wird nur negativ berichtet und von "Extremismus" geredet...
https://www.nbcnews.com/news/military/secret-facebook-groups-america-s-best-warriors-share-racist-jabs-n1263985
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NBC News
Some of the U.S. military elite share QAnon, 2020 lies, racism on-line
NBC News reviewed posts from four private, secret Facebook groups that describe themselves as solely for current and former special operations forces.
Forwarded from reitschuster.de