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Michael von der Schulenburg zu Gast bei Gabriele Gysi und Florian Warweg. Der langjährige UN-Diplomat und jetzige EU-Abgeordnete des BSW, war seit den 1980er Jahren bis in die 2010er Jahre in zahlreichen Konflikt- und Kriegszonen, von Haiti, über Iran-Irak bis Sierra Leone und Afghanistan für die Vereinten Nationen aktiv. Sein Auftrag: Frieden schaffen.
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Die Sozialhilfeträger in Deutschland haben im Jahr 2024 insgesamt 20,2 Milliarden Euro netto für Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) aufgewendet. Das teilte das Statistische Bundesamt am Montag mit. Gegenüber dem Vorjahr entspricht dies einem Anstieg um 14,8 Prozent. Laut der Behörde stiegen die Ausgaben in allen Leistungsbereichen der Sozialhilfe deutlich.
Der größte Anteil entfiel mit 56,5 Prozent auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Diese Leistungen, die vollständig aus Bundesmitteln an die Länder finanziert werden, beliefen sich auf 11,4 Milliarden Euro – ein Plus von 13,3 Prozent im Vergleich zu 2023.
Stärker wuchsen die Ausgaben für die Hilfe zur Pflege, die um 17,7 Prozent auf 5,3 Milliarden Euro anstiegen. Für die Hilfe zum Lebensunterhalt wurden 1,6 Milliarden Euro ausgegeben, das waren 11,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Auf Hilfen zur Gesundheit, zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten sowie auf weitere Hilfen in besonderen Lebenslagen entfielen zusammen 1,9 Milliarden Euro – ein Anstieg um 19,4 Prozent.
Nicht enthalten in den Angaben ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) – also das Bürgergeld. Die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) bekommen Menschen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können. Es handelt sich nur um Personen, die nicht erwerbsfähig sind.
Quelle
Der größte Anteil entfiel mit 56,5 Prozent auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Diese Leistungen, die vollständig aus Bundesmitteln an die Länder finanziert werden, beliefen sich auf 11,4 Milliarden Euro – ein Plus von 13,3 Prozent im Vergleich zu 2023.
Stärker wuchsen die Ausgaben für die Hilfe zur Pflege, die um 17,7 Prozent auf 5,3 Milliarden Euro anstiegen. Für die Hilfe zum Lebensunterhalt wurden 1,6 Milliarden Euro ausgegeben, das waren 11,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Auf Hilfen zur Gesundheit, zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten sowie auf weitere Hilfen in besonderen Lebenslagen entfielen zusammen 1,9 Milliarden Euro – ein Anstieg um 19,4 Prozent.
Nicht enthalten in den Angaben ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) – also das Bürgergeld. Die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) bekommen Menschen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können. Es handelt sich nur um Personen, die nicht erwerbsfähig sind.
Quelle
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BlackRock übernimmt das WEF.
Du wirst nichts besitzen und glücklich sein jetzt in der Hand der Finanzmafia
Die neue Maske der Macht:
Von einem Forum für „globale Zusammenarbeit“ zum Exekutivarm der Oligarchie
Am 15. August 2025 wurde es offiziell: Larry Fink, CEO von BlackRock, dem größten Vermögensverwalter der Welt, übernimmt zusammen mit dem schweizerischen Pharmaerben André Hoffmann interimistisch die Leitung des Weltwirtschaftsforums…
Frieden beim WEF: BlackRock übernimmt
https://tkp.at/2025/08/18/frieden-beim-wef-blackrock-uebernimmt/
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Du wirst nichts besitzen und glücklich sein jetzt in der Hand der Finanzmafia
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EuGH verlangt Rundumversorgung für Asylsuchende
Asylrecht: Ein Mitgliedstaat kann sich nicht auf einen unvorhersehbaren Zustrom von Antragstellern auf internationalen Schutz berufen, um sich seiner Pflicht zur Deckung der Grundbedürfnisse von Asylbewerbern zu entziehen
Die Mitgliedstaaten sind „nach der Richtlinie“ (gemeint: die EU-Aufnahmerichtlinie) dazu „verpflichtet, Antragstellern auf internationalen Schutz im Rahmen der Aufnahme materielle Leistungen zu gewähren, die einem angemessenen Lebensstandard entsprechen, sei es in Form von Unterkunft, Geldleistungen, Gutscheinen oder einer Kombination davon“.
Diese Leistungen müssten des weiteren die „Grundbedürfnisse, einschließlich einer angemessenen Unterbringung, der betroffenen Personen decken und deren physische und psychische Gesundheit schützen“. Ein Staat ist also erst einmal für alles zuständig, wenn ein illegaler Migrant dank EU-Verteilungsmechanismus oder auf welchem Weg auch immer an ihn übergeht. Jede Vernachlässigung dieser Pflichten wertet der EuGH als „Verstoß gegen das Unionsrecht“, und der führe wiederum zur Haftung des betreffenden Mitgliedsstaates. Die Richter fordern nichts weniger als eine gleichwertige Vollversorgung für alle Asylbewerber in allen EU-Ländern.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/rundumversorgung-fuer-asylsuchende-eugh-urteil/
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Asylrecht: Ein Mitgliedstaat kann sich nicht auf einen unvorhersehbaren Zustrom von Antragstellern auf internationalen Schutz berufen, um sich seiner Pflicht zur Deckung der Grundbedürfnisse von Asylbewerbern zu entziehen
Die Mitgliedstaaten sind „nach der Richtlinie“ (gemeint: die EU-Aufnahmerichtlinie) dazu „verpflichtet, Antragstellern auf internationalen Schutz im Rahmen der Aufnahme materielle Leistungen zu gewähren, die einem angemessenen Lebensstandard entsprechen, sei es in Form von Unterkunft, Geldleistungen, Gutscheinen oder einer Kombination davon“.
Diese Leistungen müssten des weiteren die „Grundbedürfnisse, einschließlich einer angemessenen Unterbringung, der betroffenen Personen decken und deren physische und psychische Gesundheit schützen“. Ein Staat ist also erst einmal für alles zuständig, wenn ein illegaler Migrant dank EU-Verteilungsmechanismus oder auf welchem Weg auch immer an ihn übergeht. Jede Vernachlässigung dieser Pflichten wertet der EuGH als „Verstoß gegen das Unionsrecht“, und der führe wiederum zur Haftung des betreffenden Mitgliedsstaates. Die Richter fordern nichts weniger als eine gleichwertige Vollversorgung für alle Asylbewerber in allen EU-Ländern.
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Tichys Einblick
EuGH verlangt Rundumversorgung für Asylsuchende
Ein neues Urteil des EuGH hat das Zeug zum EU-politische Sprengstoff. Die irische Regierung wurde verurteilt, weil sie zwei Migranten kein Obdach gewährte. Dabei gehen die Luxemburger Richter offenbar davon aus, dass es an Geld nie fehlen kann. Jedenfalls…
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Larry Fink, CEO von BlackRock und interimistischer Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums (WEF), erklärt, dass die Entvölkerung (Covid-19, Midazolam, Remdesivir, „Impfstoffe“, Euthanasie, Abtreibung, Krieg in der Ukraine, Völkermord in Gaza, „Sterbehilfe“) dazu dient, den Ersatz von Menschen durch Maschinen zu erleichtern.
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Eine Islamisierung findet nicht statt 🤡🤡🤡
Der Typ hatte einen Vertrag auf Basis der Scharia abgeschlossen, aus dem sich eine Zahlung von 320.000€ ergab, die er dann aber doch nicht leisten wollte, weil die Scharia in Österreich nicht gelten würde. Nun hat er den Salat!
Das Landesgericht Wien hat entschieden, dass das islamische Recht, die sogenannte Scharia, auch in Österreich gültig ist. Allerdings gibt es dafür eine Bedingung.
Islamisches Recht, die sogenannte Scharia, kann auch in Österreich gültig vereinbart werden. Das hat das Landesgericht Wien entschieden und so einen Präzedenzfall geschaffen. Dabei ging es um eine zivilrechtliche Vereinbarung.
Das Gericht betont, dass die Scharia für vermögensrechtliche Streitigkeiten durchaus rechtswirksam vereinbart werden kann. Die Bedingung: Das Ergebnis darf nicht gegen die Grundwerte des österreichischen Rechts verstoßen.
https://www.focus.de/panorama/welt/wiener-gericht-entscheidet-dass-die-scharia-auch-in-oesterreich-gueltig-ist_853a894f-526f-4047-9079-588119c6e81a.html
Der Typ hatte einen Vertrag auf Basis der Scharia abgeschlossen, aus dem sich eine Zahlung von 320.000€ ergab, die er dann aber doch nicht leisten wollte, weil die Scharia in Österreich nicht gelten würde. Nun hat er den Salat!
Das Landesgericht Wien hat entschieden, dass das islamische Recht, die sogenannte Scharia, auch in Österreich gültig ist. Allerdings gibt es dafür eine Bedingung.
Islamisches Recht, die sogenannte Scharia, kann auch in Österreich gültig vereinbart werden. Das hat das Landesgericht Wien entschieden und so einen Präzedenzfall geschaffen. Dabei ging es um eine zivilrechtliche Vereinbarung.
Das Gericht betont, dass die Scharia für vermögensrechtliche Streitigkeiten durchaus rechtswirksam vereinbart werden kann. Die Bedingung: Das Ergebnis darf nicht gegen die Grundwerte des österreichischen Rechts verstoßen.
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Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
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Großer Andrang im Weißen Haus. Das Rudel der EUropäischen Chihuahuas ist eingetrudelt.
NATO-Rutte, Zensursula, Grooming-Starmer, Meloni, Merz, Stubb und Mikron – sie alle sind gekommen, um Selenski vor Trump zu beschützen.
Für Zensursula ist das natürlich ein ganz großer Moment, endlich darf sie auch mal im Weißen Haus dabei sein. Sie durfte Trump bei der Papst-Beerdigung die Hand schütteln und 20 Sekunden lang Höflichkeiten austauschen, dann war sie auf irgendeinem schottischen Golfplatz, wo ihr Trump die neuen Handelsbedingungen diktiert hat, doch im Weißen Haus wurde sie nach wie vor nicht empfangen. Alle waren schon da, nur sie nicht.
Doch nun ist es endlich so weit – nachdem sie sich einfach selbst eingeladen hat und im Anschluss behauptet hat, Selenski hätte sie gebeten mitzukommen.
🛜 @NACHRICHTENWELT
Großer Andrang im Weißen Haus. Das Rudel der EUropäischen Chihuahuas ist eingetrudelt.
NATO-Rutte, Zensursula, Grooming-Starmer, Meloni, Merz, Stubb und Mikron – sie alle sind gekommen, um Selenski vor Trump zu beschützen.
Für Zensursula ist das natürlich ein ganz großer Moment, endlich darf sie auch mal im Weißen Haus dabei sein. Sie durfte Trump bei der Papst-Beerdigung die Hand schütteln und 20 Sekunden lang Höflichkeiten austauschen, dann war sie auf irgendeinem schottischen Golfplatz, wo ihr Trump die neuen Handelsbedingungen diktiert hat, doch im Weißen Haus wurde sie nach wie vor nicht empfangen. Alle waren schon da, nur sie nicht.
Doch nun ist es endlich so weit – nachdem sie sich einfach selbst eingeladen hat und im Anschluss behauptet hat, Selenski hätte sie gebeten mitzukommen.
🛜 @NACHRICHTENWELT
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Während Europa jede Grenzkontrolle verteufelt, zeigt Iran, wie Staaten ihre Souveränität wahren. Konsequente Remigration ist möglich, wenn der politische Wille da ist.
Der Iran hat in den vergangenen sechs Monaten 1,2 Millionen afghanische Flüchtlinge abgeschoben.
Laut dem Innenministerium müssen bis März nächsten Jahres weitere 800.000 und somit insgesamt zwei der sechs Millionen Afghanen das Land verlassen.
Wegen anhaltender Konflikte, extremer Armut und hoher Arbeitslosigkeit überqueren jedes Jahr viele Afghanen illegal die Grenze zum Iran. Viele der Migranten sind in den Metropolen im Niedriglohnsektor beschäftigt. Gründe für die Massenabschiebungen und den Stopp weiterer Einreisen sind die desolate Wirtschaftslage und die hohe Arbeitslosigkeit im Iran.
deutschlandfunk.de/iran-schiebt-zwei-millionen-afghanen-ab-100.html
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Der Iran hat in den vergangenen sechs Monaten 1,2 Millionen afghanische Flüchtlinge abgeschoben.
Laut dem Innenministerium müssen bis März nächsten Jahres weitere 800.000 und somit insgesamt zwei der sechs Millionen Afghanen das Land verlassen.
Wegen anhaltender Konflikte, extremer Armut und hoher Arbeitslosigkeit überqueren jedes Jahr viele Afghanen illegal die Grenze zum Iran. Viele der Migranten sind in den Metropolen im Niedriglohnsektor beschäftigt. Gründe für die Massenabschiebungen und den Stopp weiterer Einreisen sind die desolate Wirtschaftslage und die hohe Arbeitslosigkeit im Iran.
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Dieses bescheuerte, politische Drumherumgelaber. Natürlich ist das Schwachsinn, das die BRD Schulden aufnimmt und damit irgendwelche Nischenprojekte ohne erkennbaren Mehrwert für die BRD finanziert werden. Wenn die BRD Geld ausgibt, dann darf das auch nur zur Förderung und Erhalt des Wohlstandes des eigenen Landes sein.
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Vince Ebert spricht Klartext über Politik, Energiewende, Migration und den Zustand Deutschlands. Schonungslos, pointiert und mit provokativen Thesen erklärt er, warum unser Land auf dem falschen Weg ist, wie Politiker hinter verschlossenen Türen anders reden als sie handeln und warum wir dringend weniger Staat und mehr Eigenverantwortung brauchen. Dieses Gespräch ist nichts für schwache Nerven – aber für alle, die endlich die Wahrheit hören wollen.
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Britische Bauern durch Erbschaftssteuer enteignet: EU folgt dem Modell
In Großbritannien hat die Regierung nun zugegeben, was lange klar war: Die Reform der Erbschaftssteuer soll Ackerland für Windräder und Solarfelder freiräumen. Landwirte, die die horrenden Abgaben nicht stemmen können, verkaufen billig an den Staat oder „befreundete Investoren“, die dann mit Steuergeld subventioniert werden. Dieses System läuft schon in der EU, wo Milliarden für Flatterstrom verpulvert werden, während die SPÖ in Österreich Ähnliches plant. Northvolt zeigt, wie teuer der Wahnsinn wird – und warum erneuerbare Energien die teuerste Form bleiben.
https://report24.news/britische-bauern-durch-erbschaftssteuer-enteignet-eu-folgt-dem-modell/
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In Großbritannien hat die Regierung nun zugegeben, was lange klar war: Die Reform der Erbschaftssteuer soll Ackerland für Windräder und Solarfelder freiräumen. Landwirte, die die horrenden Abgaben nicht stemmen können, verkaufen billig an den Staat oder „befreundete Investoren“, die dann mit Steuergeld subventioniert werden. Dieses System läuft schon in der EU, wo Milliarden für Flatterstrom verpulvert werden, während die SPÖ in Österreich Ähnliches plant. Northvolt zeigt, wie teuer der Wahnsinn wird – und warum erneuerbare Energien die teuerste Form bleiben.
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Britische Bauern durch Erbschaftssteuer enteignet: EU folgt dem Modell
Erbschaftssteuer als Landraub: So hinterhältig wird Ackerland für Windräder und Solarfelder freigeräumt.
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Forwarded from Bleib Stark 🤜🤛
16.100 Euro Strafe für die Bemerkungen "Dürre im Kopf", "Einfaltspinsel" und "Denunziantenbürschchen". Die deutsche Justiz ist völlig außer Kontrolle geraten.
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