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Am 14. Oktober versucht Dänemark erneut, eine Chat-Kontrolle und damit eine anlasslose Überwachung aller Bürgerinnen und Bürger vorzuschreiben.
https://chat-kontrolle.eu/index.php/2025/10/02/der-kampf-gegen-die-chatkontrolle-braucht-dich-jetzt/
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Alarmstimmung im Netz: Es werden wieder massenhaft Corona-Tester gesucht
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Tichys Einblick
Alarmstimmung im Netz: Es werden wieder massenhaft Corona-Tester gesucht
X-User wittern eine neue „Test-Orgie“ und spekulieren über heimliche Pandemie-Pläne, da Stellenanzeigen für Corona-Tester und Corona-Hilfen auftauchen. Doch viele Angebote sind veraltet, doppelt oder missverstanden. Während Tests in Apotheken und Pflegeheimen…
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Welch eine Überraschung. Hätte ja wirklich keiner ahnen können.
Die Bundesbank bestätigt, dass Sondervermögen nur selten für Investitionen verwendet werden. Die Zusatzverschuldung des Bundes für 2025, vor allem für Verteidigung und Infrastruktur, schafft hauptsächlich Spielräume im regulären Haushalt. Die Statistik zeigt, dass ein Großteil der Zusatzverschuldung nicht für die tatsächlichen Investitionen in der Infrastruktur oder Klimaneutralität eingesetzt wird, sondern kurzfristig Haushaltsentlastungen für Länder und Gemeinden anstrebt.
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Die Bundesbank bestätigt, dass Sondervermögen nur selten für Investitionen verwendet werden. Die Zusatzverschuldung des Bundes für 2025, vor allem für Verteidigung und Infrastruktur, schafft hauptsächlich Spielräume im regulären Haushalt. Die Statistik zeigt, dass ein Großteil der Zusatzverschuldung nicht für die tatsächlichen Investitionen in der Infrastruktur oder Klimaneutralität eingesetzt wird, sondern kurzfristig Haushaltsentlastungen für Länder und Gemeinden anstrebt.
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Wieso greift die Justiz denn nicht einmal durch? 131 Straftaten, das schafft man nicht so einfach...
Im Verfahren gegen drei Angeklagte wegen Diebstahls von Metallwaren stellte die Staatsanwältin 131 Straftaten und einen Gesamtschaden von 135.832 Euro fest. Die Angeklagten, zwei Angestellte der Firma Weiss Druck und deren Komplize, entwendeten regelmäßig Materialien, die für die Entsorgung vorgesehen waren. Der Richter führte an, dass die Hemmschwelle zur Begehung der Taten gesenkt war und es schwierig sein könnte, die genaue Anzahl von 131 Straftaten nachzuweisen. Das Verfahren wurde gegen Auflagen eingestellt, wobei finanzielle Wiedergutmachungen gefordert werden.
https://archive.is/SffI2
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Im Verfahren gegen drei Angeklagte wegen Diebstahls von Metallwaren stellte die Staatsanwältin 131 Straftaten und einen Gesamtschaden von 135.832 Euro fest. Die Angeklagten, zwei Angestellte der Firma Weiss Druck und deren Komplize, entwendeten regelmäßig Materialien, die für die Entsorgung vorgesehen waren. Der Richter führte an, dass die Hemmschwelle zur Begehung der Taten gesenkt war und es schwierig sein könnte, die genaue Anzahl von 131 Straftaten nachzuweisen. Das Verfahren wurde gegen Auflagen eingestellt, wobei finanzielle Wiedergutmachungen gefordert werden.
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Immer muss man sich über denselben Mist aufregen - niemand lernt dazu!
https://www.welt.de/debatte/plus68e029b935088eeb70a2a43d/pflegegeld-deutsche-rentner-sollen-geschlechtergerechte-stadtplanung-in-afrika-bezahlen.html
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Forwarded from Dr. V. Pfosten
Zur Klarstellung oder Erinnerung aus der Plandemiezeit:
Wenn etwas als „Regel“, „Richtlinie“ oder als „verbindlich“ oder „obligatorisch“ bezeichnet wird, handelt es sich NICHT UM EIN GESETZ. Man ist gesetzlich nicht verpflichtet, sich daran zu halten. Regeln und Richtlinien sowie Dinge, die als verbindlich/obligatorisch bezeichnet werden, erfordern eine aktive Zustimmung.
Man kann weder von Strafverfolgungsbeamten noch von der Regierung dazu gezwungen werden, da diese Dinge keine Gesetze sind.
„Beamte“ verwenden diese Sprache, um einen zu manipulieren und einzuschüchtern, damit man freiwillig seine Zustimmung gibt – GEBT DIESE NICHT!
https://rumble.com/v6zs5hg-tifleras-memes-and-wise-words-part-5-digital-id.html
Wenn etwas als „Regel“, „Richtlinie“ oder als „verbindlich“ oder „obligatorisch“ bezeichnet wird, handelt es sich NICHT UM EIN GESETZ. Man ist gesetzlich nicht verpflichtet, sich daran zu halten. Regeln und Richtlinien sowie Dinge, die als verbindlich/obligatorisch bezeichnet werden, erfordern eine aktive Zustimmung.
Man kann weder von Strafverfolgungsbeamten noch von der Regierung dazu gezwungen werden, da diese Dinge keine Gesetze sind.
„Beamte“ verwenden diese Sprache, um einen zu manipulieren und einzuschüchtern, damit man freiwillig seine Zustimmung gibt – GEBT DIESE NICHT!
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Rumble
Tiflera's memes and wise words - part 5 / Digital ID
Zur Klarstellung: Wenn etwas als „Regel“, „Richtlinie“ oder als „verbindlich“ oder „obligatorisch“ bezeichnet wird, handelt es sich NICHT UM EIN GESETZ. Man ist gesetzlich nicht verpflichtet, sich ...
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Es ist einfach nur ein Selbstbedienungsladen. Niemand von diesen Politikern hat solch einen hohen "Lohn" verdient. Und fast alle bekommen ja noch einiges mehr... durch gewisse Deals.
Aber das Volk muss den Gürtel engerschnallen... Natürlich, irgendwer muss ja den Luxus von denen bezahlen...
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Aber das Volk muss den Gürtel engerschnallen... Natürlich, irgendwer muss ja den Luxus von denen bezahlen...
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Nina O. (35, Ex von „Tyson-Ali“) soll für den Remmo-Clan als Strohfrau neun Immobilien gekauft haben. Das Geld stammt laut Staatsanwaltschaft aus Straftaten. Sogar der Sohn der Angeklagten war im zarten Alter von 2 Monaten schon stolzer Immobilienbesitzer. Nun sollen ihr die Gebäude endgültig weggenommen werden. Denn die Frau kann laut Anklage nicht nachweisen, woher das Geld legal hätte stammen sollen. Demnach soll die 35-Jährige noch nie gearbeitet haben. Die Immobilien in Lichtenrade, Spandau, Elbe-Elster (Brandenburg) und in Thüringen wurden bereits vor Jahren beschlagnahmt.
https://www.bz-berlin.de/polizei/prozess-baby-2-monate-clan-immobilie
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Wie angepisst der ist
»Wieviel lässt sich tatsächlich konkret einsparen durch die Reform beim Bürgergeld?«
- »Es sind sehr viele Milliarden, da bin ich mir ganz sicher«
»Einstellig, zweistellig, das ist ein Unterschied«
- »Frau Maurer, die Debatte gefällt mir nicht, sag ich Ihnen ganz ehrlich«
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»Wieviel lässt sich tatsächlich konkret einsparen durch die Reform beim Bürgergeld?«
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Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu trat nach weniger als vier Wochen im Amt zurück, nachdem Versuche zur Eindämmung des Staatsdefizits scheiterten. Frankreich hat mit 3,3 Billionen Euro die höchste Staatsverschuldung der Eurozone, was Anleger besorgt. Befürchtungen wachsen, dass das Land ohne Sanierungsmaßnahmen in eine Schuldenkrise geraten könnte, was die gesamte Eurozone destabilisieren würde. Kapitalmärkte testen nun die Solidität der Eurozone. Präsident Macron steht durch Lecornus Rücktritt unter Druck, da Entscheidungen über neue Sparmaßnahmen oder Neuwahlen entscheidend für die Eurozone sind.
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"Wegen der beschränkten Ressourcen der Strafjustiz könne jedoch nicht jede unerwünschte, sozialethisch kritikwürdige Bildaufnahme kriminalisiert werden, meint die Direktorin am Freiburger Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht. "
""Unanständiges oder moralisch verwerfliches Verhalten – unabhängig davon, ob sexuell motiviert oder nicht – ist nicht per se strafbar und sollte es auch nicht sein", so die Rechtsanwältin gegenüber LTO."
Ich würde gerne sehen, ob sich die Bewertung des Falls ändern würde, wenn sie selbst davon betroffen wären.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/unbefugte-nackt-aufnahmen-sauna-strafbarkeit-schutzluecke-upskirting
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""Unanständiges oder moralisch verwerfliches Verhalten – unabhängig davon, ob sexuell motiviert oder nicht – ist nicht per se strafbar und sollte es auch nicht sein", so die Rechtsanwältin gegenüber LTO."
Ich würde gerne sehen, ob sich die Bewertung des Falls ändern würde, wenn sie selbst davon betroffen wären.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/unbefugte-nackt-aufnahmen-sauna-strafbarkeit-schutzluecke-upskirting
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Der britische Chemiekonzern Ineos schließt zwei Werke in Rheinberg (Kreis Wesel). 175 Stellen seien von der geplanten Maßnahme betroffen, teilte das Unternehmen in London mit. Der genaue Zeitpunkt steht bislang nicht fest. Die Energie- und CO2-Kosten seien erdrückend hoch und es fehle ein Zollschutz gegen „die Flut billiger Chemikalien aus Asien“. Man konzentriere sich nun darauf, die verbliebenen Betriebe in Rheinberg zu erhalten und die dortigen 300 Arbeitsplätze zu sichern.
„Europa begeht industriellen Selbstmord“, erklärte der Chef des Ineos-Tochterunternehmens Ineos Inovyn, Stephen Dossett. „Während die Konkurrenz in den USA und China von billiger Energie profitiert, werden die europäischen Hersteller durch unsere eigene Politik und das Fehlen eines Zollschutzes vom Markt verdrängt.“ Die Chemikalien aus China seien auch deshalb so billig, weil sie häufig mit günstigem Öl und Gas aus Russland hergestellt seien.
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„Europa begeht industriellen Selbstmord“, erklärte der Chef des Ineos-Tochterunternehmens Ineos Inovyn, Stephen Dossett. „Während die Konkurrenz in den USA und China von billiger Energie profitiert, werden die europäischen Hersteller durch unsere eigene Politik und das Fehlen eines Zollschutzes vom Markt verdrängt.“ Die Chemikalien aus China seien auch deshalb so billig, weil sie häufig mit günstigem Öl und Gas aus Russland hergestellt seien.
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