Scharfe Kritik am Kanzler „Ethnische Säuberung“? Historiker sagen, Merz‘ Vorwurf ist falsch
Mit dem Vorwurf, die AfD meine mit „Remigration“ in Wirklichkeit „ethnische Säuberungen“, löst der Kanzler Tumulte im Bundestag aus. Jetzt gehen auch Historiker und sogar die ARD auf Distanz.
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Mit dem Vorwurf, die AfD meine mit „Remigration“ in Wirklichkeit „ethnische Säuberungen“, löst der Kanzler Tumulte im Bundestag aus. Jetzt gehen auch Historiker und sogar die ARD auf Distanz.
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„Bündnistreue“ statt Bundestreue
Sachsen-Anhalt als Testfall dafür, wie viel deutscher Föderalismus wirklich noch übrig ist, ein Blick in die Geschichte, und was Föderalismus eigentlich bedeutet, und warum bei der Gründung der BRD Föderalismus[…]
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via tkp.at (author: Jochen Mitschka)
Sachsen-Anhalt als Testfall dafür, wie viel deutscher Föderalismus wirklich noch übrig ist, ein Blick in die Geschichte, und was Föderalismus eigentlich bedeutet, und warum bei der Gründung der BRD Föderalismus[…]
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Slava Korruptistan!
Noch nie in der Geschichte unserer Welt haben so Viele so Viel in so kurzer Zeit gestohlen! Und der „SchlussGag“ für uns Österreicher? Die Drehscheibe für den Milliardendiebstahl in der[…]
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via tkp.at (author: Gerald Markel)
Noch nie in der Geschichte unserer Welt haben so Viele so Viel in so kurzer Zeit gestohlen! Und der „SchlussGag“ für uns Österreicher? Die Drehscheibe für den Milliardendiebstahl in der[…]
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Malaysia wählt Souveränität vor Leistung?
Der Souveränitäts-Deal, der Washington nicht gefällt besteht in der Tatsache, dass Malaysia für eigene KI-Projekte keine US-Chips benutzt, sondern chinesische Chips. Was dahintersteckt: Das ist nicht Malaysia, das „Washington trotzt“.[…]
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Sachsen-Anhalt Nur eine Partei nimmt das Gesprächsangebot der AfD an
Die AfD und Ulrich Siegmund haben sich bei ihrer Einladung zu Gesprächen über die künftige Regierung in Sachsen-Anhalt nur Absagen eingehandelt. Aber eine Partei sagt nun zu.
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Bonn: 60 Straßenbahnen weiterhin stillgelegt – Aufsichtsrat verliert die Geduld
In Bonn geht das Schreckensschauspiel um die Stadtbahn weiter. Mehr als sieben Wochen nach der Stilllegung der 60 B-Wagen ist deren Rückkehr in den regulären Betrieb bislang nicht öffentlich bestätigt. Für die Fahrgäste bleiben erhebliche Ausfälle und Ersatzverkehr.
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via Tichys Einblick (author: Redaktion)
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Ließ Netanjahu den 7. Oktober doch bewusst zu?
Neuere Medienberichte, insbesondere von Haaretz, stärken den Verdacht, dass der Angriff des 7. Oktobers 2023 von der israelischen Regierung bewusst zugelassen worden war, und möglicherweise durch die Hannibal-Doktrin mit vollem[…]
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Geimpfte Gefährder
Die Impfideologie appelliert an die soziale Verantwortung. Als Ungeimpfter sei man ein Krankheitsverbreiter und damit ein Risiko für seine Mitmenschen. Eine aktuelle Meta-Analyse zu den Masern entlarvt einmal mehr die[…]
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via tkp.at (author: Univ.-Doz.(Wien) Dr. med. Gerd Reuther)
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Familiennachzug für Polygamisten: Es ist doch nicht alles erlaubt
In der aktuellen Causa hat nun der Gerichtshof für Menschenrechte des Europarates in Straßburg einstimmig entschieden, dass Artikel 8 der Menschenrechtskonvention das Familienleben schützt – aber nicht die Mehrehe. Ein Staat, der familiäre Bindungen bei der Zuwanderung berücksichtigt, muss Ehen nicht anerkennen, die seiner eigenen Ordnung widersprechen. Diese Entscheidung hat auch Folgen für zahlreiche weitere Fälle in Deutschland und Österreich.
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via Tichys Einblick (author: Richard Schmitt)
In der aktuellen Causa hat nun der Gerichtshof für Menschenrechte des Europarates in Straßburg einstimmig entschieden, dass Artikel 8 der Menschenrechtskonvention das Familienleben schützt – aber nicht die Mehrehe. Ein Staat, der familiäre Bindungen bei der Zuwanderung berücksichtigt, muss Ehen nicht anerkennen, die seiner eigenen Ordnung widersprechen. Diese Entscheidung hat auch Folgen für zahlreiche weitere Fälle in Deutschland und Österreich.
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Migrationspolitik Afghanen stellen jeden zweiten Asylantrag in Deutschland
Europa meldet sinkende Asylzahlen. Doch Afghanen bleiben die größte Antragstellergruppe und Deutschland ihr Hauptziel. Im Zwölfmonatsvergleich haben sich ihre Anträge hier mehr als verdoppelt.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
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Hamburg: In dieser Flüchtlingsunterkunft kostet eine Wohnung 8.510 Euro im Monat
via Report24 (author: Vanessa Renner)
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Telegraph
Hamburg: In dieser Flüchtlingsunterkunft kostet eine Wohnung…
Linke und das Establishment rätseln über den Boom der AfD. Man hatte den Bürgern doch so wacker erzählt, die Massen von Migranten, die ins Land strömen, würden niemandem etwas wegnehmen. Doch diese Mär glaubt in der Bevölkerung kaum noch jemand. Werfen wir…
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„Dann war es das!“ Unions-Fraktion kündigt Aufstand gegen Merz‘ Steuerreform an
20 Abgeordnete von CDU und CSU wollen die Steuerreform der Bundesregierung im Bundestag ablehnen. Sie berufen sich auf den Koalitionsvertrag, der Steuererhöhungen ausschließt.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
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Nach AfD-Triumph in Sachsen-Anhalt: Flüchtlingsrat fordert Wahlrecht für Migranten
via Report24 (author: Andrea Waldner)
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Telegraph
Nach AfD-Triumph in Sachsen-Anhalt: Flüchtlingsrat fordert W…
Sachsen-Anhalt hat gewählt – und das Ergebnis ist so manchen nicht genehm. Es sorgt nun sogar für grundsätzliche Überlegungen darüber, wer eigentlich wählen darf. Nach dem starken Abschneiden der AfD fordert der Flüchtlingsrat Berlin prompt ein „Wahlrecht…
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Der Iran-Krieg: Ein Desaster ohne Exit-Strategie – Krieg um Hormuz, Libanon und Gaza gleichzeitig
Was die westlichen Regierungen als schnellen, chirurgischen Schlag gegen Teheran verkauft haben, ist zu einem ausgewachsenen Regionalkrieg verkommen. Die Lageberichte dieser Woche zeichnen ein Bild, das die offiziellen Verlautbarungen aus[…]
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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
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Von der Leyen greift nach der Außenpolitik
Kommende Woche richten sich alle Augen auf Ursula von der Leyen. Am Mittwochvormittag hält die Kommissionspräsidentin ihre jährliche Rede zur „Lage der Union“. Vor den Abgeordneten wird sie erklären, wohin die politische Reise der EU gehen soll. Zu erwarten sind mehr Geld für Frontex, weitere Milliarden für die europäische Kriegsmaschinerie und neue Eingriffe in die Informationsfreiheit in sozialen Netzwerken.
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via Tichys Einblick (author: Friedrich Pürner)
Kommende Woche richten sich alle Augen auf Ursula von der Leyen. Am Mittwochvormittag hält die Kommissionspräsidentin ihre jährliche Rede zur „Lage der Union“. Vor den Abgeordneten wird sie erklären, wohin die politische Reise der EU gehen soll. Zu erwarten sind mehr Geld für Frontex, weitere Milliarden für die europäische Kriegsmaschinerie und neue Eingriffe in die Informationsfreiheit in sozialen Netzwerken.
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Michael Lüders BSW-Spitzenkandidat wirbt auf Arabisch um islamische Wähler
In Berlin kämpft das BSW um den Einzug in das Abgeordnetenhaus. Nun veröffentlicht der Spitzenkandidat der Partei ein Video auf Arabisch, in der er um die Stimmen von Moslems buhlt. Auf Deutsch will er sich demnächst auch äußern.
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In Berlin kämpft das BSW um den Einzug in das Abgeordnetenhaus. Nun veröffentlicht der Spitzenkandidat der Partei ein Video auf Arabisch, in der er um die Stimmen von Moslems buhlt. Auf Deutsch will er sich demnächst auch äußern.
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„Lasst ihn gehen!“: Ukrainische Frauen kämpfen gegen die Zwangsmobilisierung
via Report24 (author: Eric Angerer)
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Telegraph
„Lasst ihn gehen!“: Ukrainische Frauen kämpfen gegen die Zwa…
Aus den Staatskanzleien von Brüssel, London, Paris und Berlin werden weiterhin Durchhalteparolen „bis zum letzten Ukrainer“ ausgegeben. Gleichzeitig führen ukrainische Frauen einen verzweifelten Kampf, um nicht einen weiteren Sohn oder ihren Partner an die…
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Zerschellt von der Leyens Megabudget am Aufstieg der Nationalkonservativen?
Die Botschaft aus Sachsen-Anhalt ist unmissverständlich: Immer mehr Bürger der EU erwarten einen drastischen Politikwechsel. Mit dem Wunsch nach sicheren Grenzen, Remigration, dem Ende des ideologischen Klima-Alleingangs sowie wachsender Kritik am Engagement im Ukrainekrieg gerät das ideologisch-politische Gerüst der Schaltzentrale der Macht in Brüssel ins Wanken.
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via Tichys Einblick (author: Thomas Kolbe)
Die Botschaft aus Sachsen-Anhalt ist unmissverständlich: Immer mehr Bürger der EU erwarten einen drastischen Politikwechsel. Mit dem Wunsch nach sicheren Grenzen, Remigration, dem Ende des ideologischen Klima-Alleingangs sowie wachsender Kritik am Engagement im Ukrainekrieg gerät das ideologisch-politische Gerüst der Schaltzentrale der Macht in Brüssel ins Wanken.
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Leyen und die Suche nach dem Kriegsbudget
Ursula von der Leyen hat die Kommission zur geopolitischen Behörde umgeformt. Die Ukraine und ihr Krieg stehen im Zentrum. Doch rund um sie wird es unruhig, weil die Kosten des[…]
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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
Ursula von der Leyen hat die Kommission zur geopolitischen Behörde umgeformt. Die Ukraine und ihr Krieg stehen im Zentrum. Doch rund um sie wird es unruhig, weil die Kosten des[…]
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