Wegen AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt Richterbund drängt auf rasche Streichung des Weisungsrechts der Justizministerien
Nach dem Rekordergebnis der AfD in Sachsen-Anhalt fordert der Deutsche Richterbund, Justizministern die Möglichkeit zu nehmen, von ihrem Weisungsrecht Gebrauch zu machen. Unterdessen bringt Bundesjustizministerin Hubig den Bundeszwang ins Spiel.
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Nach dem Rekordergebnis der AfD in Sachsen-Anhalt fordert der Deutsche Richterbund, Justizministern die Möglichkeit zu nehmen, von ihrem Weisungsrecht Gebrauch zu machen. Unterdessen bringt Bundesjustizministerin Hubig den Bundeszwang ins Spiel.
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Umfrage-Hammer Jetzt knackt die AfD erstmals bundesweit die 30-Prozent-Marke
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt taumelt die Kanzlerpartei weiter. Mit 30 zu 20 Prozent liegt die AfD in einer aktuellen Umfrage zur Bundestagswahl so deutlich vor der Union wie nie zuvor. Welche Koalitionen wären überhaupt noch möglich?
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Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt taumelt die Kanzlerpartei weiter. Mit 30 zu 20 Prozent liegt die AfD in einer aktuellen Umfrage zur Bundestagswahl so deutlich vor der Union wie nie zuvor. Welche Koalitionen wären überhaupt noch möglich?
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Wie geht’s vom Rumoren in der CDU zum Sturz von Merz?
Unmöglich ist nichts. Mit einem Rücktritt von Friedrich Merz als Kanzler rechnet nach meiner Kenntnis niemand. Dazu zwingen kann ihn auch niemand. Jemand Ernstzunehmenden mit der nötigen Zahl von Abgeordneten hinter sich und dem Kandidaten für ein konstruktives Misstrauensvotum kenne ich auch nicht. Bleibt prozedural nur die Angriffsfläche CDU-Vorsitzender.
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via Tichys Einblick (author: Fritz Goergen)
Unmöglich ist nichts. Mit einem Rücktritt von Friedrich Merz als Kanzler rechnet nach meiner Kenntnis niemand. Dazu zwingen kann ihn auch niemand. Jemand Ernstzunehmenden mit der nötigen Zahl von Abgeordneten hinter sich und dem Kandidaten für ein konstruktives Misstrauensvotum kenne ich auch nicht. Bleibt prozedural nur die Angriffsfläche CDU-Vorsitzender.
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BRICS stärken WHO-Tedros den Rücken
Auch WHO-Chef Tedros Ghebreyesus besuchte den BRICS-Gipfel. Er bedankte sich dabei ausdrücklich für die Unterstützung der BRICS-Staaten. Der Staatenbund gebe der WHO „starken Rückhalt“. BRICS umfasst inzwischen elf Mitglieder und[…]
Der Beitrag BRICS stärken WHO-Tedros den Rücken erschien zuerst unter tkp.at.
via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
Auch WHO-Chef Tedros Ghebreyesus besuchte den BRICS-Gipfel. Er bedankte sich dabei ausdrücklich für die Unterstützung der BRICS-Staaten. Der Staatenbund gebe der WHO „starken Rückhalt“. BRICS umfasst inzwischen elf Mitglieder und[…]
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Rüsten in den Untergang: Die Plünderung entlarvt den zerfallenden Staat
via Report24 (author: Redaktion)
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Telegraph
Rüsten in den Untergang: Die Plünderung entlarvt den zerfall…
Der deutsche Haushalt fußt auf Rekordschulden. Trotzdem fehlt es im Land an allen Ecken und Enden und die Abwärtsspirale dreht sich immer schneller. Die Merz-Regierung transformiert hin zur Kriegswirtschaft – direkt in den Untergang. Der folgende Artikel…
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Problem für Wirtschaft und Staatshaushalt Deutsche können sich kein Eigenheim mehr leisten
Deutschland wird immer mehr zum Mieterland: Nur noch 43,5 Prozent der Haushalte wohnen in den eigenen vier Wänden – EU-Schlusslicht. Ein Bundesland will etwas daran ändern.
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Deutschland wird immer mehr zum Mieterland: Nur noch 43,5 Prozent der Haushalte wohnen in den eigenen vier Wänden – EU-Schlusslicht. Ein Bundesland will etwas daran ändern.
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München Linksextreme verletzen Polizisten bei Anti-Merz-Demo
In München greifen Linke Polizisten an, die eine regierungskritische Demo beschützen. Währenddessen fordert der Oberbürgermeister ein AfD-Verbot – und zieht Parallelen zur Machtübernahme der Nazis.
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In München greifen Linke Polizisten an, die eine regierungskritische Demo beschützen. Währenddessen fordert der Oberbürgermeister ein AfD-Verbot – und zieht Parallelen zur Machtübernahme der Nazis.
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Was ist mit sozialer Gerechtigkeit für Leistungsträger?
„Soziale Gerechtigkeit“ ist wahrscheinlich das erfolgreichste Wieselwort der deutschen, nach links gekippten Politik. Es wird bevorzugt immer dann hervorgeholt, wenn mehr Geld umverteilt werden soll, wenn neue Sozialleistungen erfunden werden, wenn Beiträge steigen oder der Staat wieder einmal mehr ausgegeben hat, als er seinen Bürgern bereits ohnehin schon abnimmt. SPD, Grüne und Linke haben daraus seit Jahrzehnten eine politische Religion gemacht. Die Union hat große Teile dieser Liturgie übernommen. Wer mehr verdient, soll mehr abgeben. Für die soziale Gerechtigkeit! Wer etwas aufgebaut hat, kann etwas abgeben. Wer Eigentum besitzt, gilt als belastbar. Wer spart, verfügt offenbar irgendwo über versteckte Reserven. Für die soziale Gerechtigkeit! Wer ein Unternehmen führt, hat gefälligst Verantwortung zu übernehmen. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, soll Verständnis dafür aufbringen, dass die Kassen leer, leerer am leersten sind. Mit jedem neuen Zugriff folgt dieselbe moralische Begleitmusik von den „starken Schultern“, die angeblich noch etwas mehr tragen könnten. Für die soziale Gerechtigkeit!
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via Tichys Einblick (author: Sofia Taxidis)
„Soziale Gerechtigkeit“ ist wahrscheinlich das erfolgreichste Wieselwort der deutschen, nach links gekippten Politik. Es wird bevorzugt immer dann hervorgeholt, wenn mehr Geld umverteilt werden soll, wenn neue Sozialleistungen erfunden werden, wenn Beiträge steigen oder der Staat wieder einmal mehr ausgegeben hat, als er seinen Bürgern bereits ohnehin schon abnimmt. SPD, Grüne und Linke haben daraus seit Jahrzehnten eine politische Religion gemacht. Die Union hat große Teile dieser Liturgie übernommen. Wer mehr verdient, soll mehr abgeben. Für die soziale Gerechtigkeit! Wer etwas aufgebaut hat, kann etwas abgeben. Wer Eigentum besitzt, gilt als belastbar. Wer spart, verfügt offenbar irgendwo über versteckte Reserven. Für die soziale Gerechtigkeit! Wer ein Unternehmen führt, hat gefälligst Verantwortung zu übernehmen. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, soll Verständnis dafür aufbringen, dass die Kassen leer, leerer am leersten sind. Mit jedem neuen Zugriff folgt dieselbe moralische Begleitmusik von den „starken Schultern“, die angeblich noch etwas mehr tragen könnten. Für die soziale Gerechtigkeit!
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Wer braucht noch die CDU?
Bei den niedersächsischen Kommunalwahlen erreichten die beiden Volksparteien CDU und SPD in der Nachkriegszeit fast immer einen gemeinsamen Stimmenanteil von 80 %. Lediglich die Stärke der FDP und nach 1980 die der Grünen konnten das Ergebnis beeinträchtigen, allerdings ohne die Vormachtstellung beider Parteien ernsthaft zu bedrohen. Das änderte sich erst im Jahr 2011, als beide nur noch knapp 70 % erreichten. Die Grünen erzielten damals sensationelle 14,3 % und vor allem die sonstigen Parteien über 10 %. Darunter fallen die in Kommunalwahlen wichtigen Wählervereinigungen ohne einen landes- oder bundespolitischen Anspruch. Seitdem hat sich der Niedergang der beiden Volksparteien rasant beschleunigt. Vor fünf Jahren erzielten sie noch knapp 60 % und bei dieser Kommunalwahl fielen sie gemeinsam auf knapp über 50 % zurück. Der alte Mythos der Volksparteien sollte sich damit endgültig erledigt haben. Sie sind nur noch zwei Parteien unter allen anderen. Dazu gehört neben den Grünen unwiderruflich die AfD.
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via Tichys Einblick (author: Frank Lübberding)
Bei den niedersächsischen Kommunalwahlen erreichten die beiden Volksparteien CDU und SPD in der Nachkriegszeit fast immer einen gemeinsamen Stimmenanteil von 80 %. Lediglich die Stärke der FDP und nach 1980 die der Grünen konnten das Ergebnis beeinträchtigen, allerdings ohne die Vormachtstellung beider Parteien ernsthaft zu bedrohen. Das änderte sich erst im Jahr 2011, als beide nur noch knapp 70 % erreichten. Die Grünen erzielten damals sensationelle 14,3 % und vor allem die sonstigen Parteien über 10 %. Darunter fallen die in Kommunalwahlen wichtigen Wählervereinigungen ohne einen landes- oder bundespolitischen Anspruch. Seitdem hat sich der Niedergang der beiden Volksparteien rasant beschleunigt. Vor fünf Jahren erzielten sie noch knapp 60 % und bei dieser Kommunalwahl fielen sie gemeinsam auf knapp über 50 % zurück. Der alte Mythos der Volksparteien sollte sich damit endgültig erledigt haben. Sie sind nur noch zwei Parteien unter allen anderen. Dazu gehört neben den Grünen unwiderruflich die AfD.
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Appelle an die „bürgerliche Mitte“ Weimer nennt AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt „singuläres Ereignis“
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gibt sich optimistisch, dass sich ein Wahlergebnis wie in Sachsen-Anhalt nicht wiederholen werde. Außerdem lobt er Cem Özdemir – und kritisiert den Bundeskanzler.
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Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gibt sich optimistisch, dass sich ein Wahlergebnis wie in Sachsen-Anhalt nicht wiederholen werde. Außerdem lobt er Cem Özdemir – und kritisiert den Bundeskanzler.
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Frankreichs „Goldstücke“: Ausländer dominieren bei Kriminalität in Pariser Öffis
via Report24 (author: Heinz Steiner)
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Telegraph
Frankreichs „Goldstücke“: Ausländer dominieren bei Kriminali…
Frankreichs Massenzuwanderung zeigt sich längst auch in der Kriminalitätsstatistik. In den öffentlichen Verkehrsmitteln der Île-de-France stellen Ausländer bei mehreren Delikten die klare Mehrheit der Tatverdächtigen. Besonders drastisch ist die Lage bei…
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Siegeszug der AfD: Interview mit Spitzenkandidat Leif-Erik Holm
„Der Staat muss sich gesund schrumpfen. Er muss endlich bei sich selber sparen“, so AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm aus Mecklenburg-Vorpommern.
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via Tichys Einblick (author: Maximilian Tichy)
„Der Staat muss sich gesund schrumpfen. Er muss endlich bei sich selber sparen“, so AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm aus Mecklenburg-Vorpommern.
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Stempel statt Signatur Hat Schwesig Corona-Verordnungen rechtswidrig durchgedrückt?
2020 lässt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig Gottesdienste verbieten und Geschäfte schließen. Jetzt findet ein Jurist mehrere Auffälligkeiten, die an der Gültigkeit der Corona-Verordnungen zweifeln lassen.
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2020 lässt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig Gottesdienste verbieten und Geschäfte schließen. Jetzt findet ein Jurist mehrere Auffälligkeiten, die an der Gültigkeit der Corona-Verordnungen zweifeln lassen.
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„Weckruf für uns alle“ Mario Voigt träumt von „Schicksalswahl“ zwischen CDU und AfD
Thüringens CDU-Ministerpräsident Voigt erklärt die nächste Bundestagswahl zu einer Entscheidung zwischen seiner Partei und der AfD. Letzterer macht er zahlreiche Vorwürfe – die Linkspartei hingegen lobt er ausdrücklich.
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Thüringens CDU-Ministerpräsident Voigt erklärt die nächste Bundestagswahl zu einer Entscheidung zwischen seiner Partei und der AfD. Letzterer macht er zahlreiche Vorwürfe – die Linkspartei hingegen lobt er ausdrücklich.
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Türkei geht mit Großrazzia gegen LGBTQ-Netzwerke vor
Unter dem Namen „Meine Familie ist sicher“ hat die türkische Regierung eine landesweite Großaktion gegen die organisierte LGBTQ-Szene gestartet. In der Nacht zum Sonntag rückte die Polizei in zahlreichen Provinzen gleichzeitig aus, durchsuchte Vereinsräume, Privatwohnungen und Geschäftsräume und nahm dutzende Menschen fest. Nach Angaben von Justizminister Akın Gürlek laufen Ermittlungen gegen 162 Verdächtige, neun Vereinigungen und 13 Unternehmen in 15 Provinzen. Allein in einer von Istanbul aus koordinierten Aktion wurden 38 Adressen und 54 Räumlichkeiten durchsucht. In Ankara wurden weitere 21 Personen im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Kaos GL festgenommen, eine der ältesten LGBTQ-Organisationen des Landes.
Der Beitrag Türkei geht mit Großrazzia gegen LGBTQ-Netzwerke vor erschien zuerst auf Tichys Einblick.
via Tichys Einblick (author: Redaktion)
Unter dem Namen „Meine Familie ist sicher“ hat die türkische Regierung eine landesweite Großaktion gegen die organisierte LGBTQ-Szene gestartet. In der Nacht zum Sonntag rückte die Polizei in zahlreichen Provinzen gleichzeitig aus, durchsuchte Vereinsräume, Privatwohnungen und Geschäftsräume und nahm dutzende Menschen fest. Nach Angaben von Justizminister Akın Gürlek laufen Ermittlungen gegen 162 Verdächtige, neun Vereinigungen und 13 Unternehmen in 15 Provinzen. Allein in einer von Istanbul aus koordinierten Aktion wurden 38 Adressen und 54 Räumlichkeiten durchsucht. In Ankara wurden weitere 21 Personen im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Kaos GL festgenommen, eine der ältesten LGBTQ-Organisationen des Landes.
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Tatort Hannover – vor den Wahlen lieber ins Demenzdorf als auf den Rummel
Aus nicht ganz ersichtlichen Gründen hat der NDR die Ausstrahlung des eigentlich zuerst abgedrehten Hannover-Tatorts „Schützenfest“ vertagt und durch die Folge „König in Gelb“ ersetzt. Ein Schelm der unterstellt, dass die ARD den Zuschauern an einem wichtigen Wahlwochenende lieber einen Krimi aus dem Pflegeheim als ein „…Großverbrechen auf dem Riesenrad … ein grauenvolles Spektakel“ (Furtwängler im NDR-Interview) bei dem es „ganz schön zur Sache geht … ein Attentat mit vielen Opfern“ (Volker Bruch, Darsteller des undurchsichtigen Schützenbruders) zumuten will. Wo Volksfestatmosphäre heutzutage doch unschöne Assoziationen wecken kann.
Der Beitrag Tatort Hannover – vor den Wahlen lieber ins Demenzdorf als auf den Rummel erschien zuerst auf Tichys Einblick.
via Tichys Einblick (author: Emil Kohleofen)
Aus nicht ganz ersichtlichen Gründen hat der NDR die Ausstrahlung des eigentlich zuerst abgedrehten Hannover-Tatorts „Schützenfest“ vertagt und durch die Folge „König in Gelb“ ersetzt. Ein Schelm der unterstellt, dass die ARD den Zuschauern an einem wichtigen Wahlwochenende lieber einen Krimi aus dem Pflegeheim als ein „…Großverbrechen auf dem Riesenrad … ein grauenvolles Spektakel“ (Furtwängler im NDR-Interview) bei dem es „ganz schön zur Sache geht … ein Attentat mit vielen Opfern“ (Volker Bruch, Darsteller des undurchsichtigen Schützenbruders) zumuten will. Wo Volksfestatmosphäre heutzutage doch unschöne Assoziationen wecken kann.
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Musk: Im Jahr 2040 wird es mehr humanoide Roboter als Menschen geben
Viel ist in diesen Tagen wieder die Rede von illegaler Immigration. Der Ceuta-Schock sitzt tief. Klar ist: Illegale Immigration wird zur Invasion, wenn Migrantenwellen politisch gelenkt werden, um im Zuge verdeckter geopolitischer Kriegsführung ganze Gesellschaften zu destabilisieren.
Der Beitrag Musk: Im Jahr 2040 wird es mehr humanoide Roboter als Menschen geben erschien zuerst auf Tichys Einblick.
via Tichys Einblick (author: Thomas Kolbe)
Viel ist in diesen Tagen wieder die Rede von illegaler Immigration. Der Ceuta-Schock sitzt tief. Klar ist: Illegale Immigration wird zur Invasion, wenn Migrantenwellen politisch gelenkt werden, um im Zuge verdeckter geopolitischer Kriegsführung ganze Gesellschaften zu destabilisieren.
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via Tichys Einblick (author: Thomas Kolbe)
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Ukrainischer Generalstaatsanwalt flüchtet vor Korruptionsanklage nach Polen
Die Korruption in allerhöchsten Kreisen der ukrainischen Regierung, im Westen oft als Einzelfälle oder Putins Verschwörungstheorie erklärt, haben einen neuen Höhepunkt erreicht. Einer der wichtigsten Persönlichkeiten für die Verfolgung von[…]
Der Beitrag Ukrainischer Generalstaatsanwalt flüchtet vor Korruptionsanklage nach Polen erschien zuerst unter tkp.at.
via tkp.at (author: Jochen Mitschka)
Die Korruption in allerhöchsten Kreisen der ukrainischen Regierung, im Westen oft als Einzelfälle oder Putins Verschwörungstheorie erklärt, haben einen neuen Höhepunkt erreicht. Einer der wichtigsten Persönlichkeiten für die Verfolgung von[…]
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Work-Life-Balance während der Insolvenzwelle: Gewerkschaften verharren in Realitätsverweigerung
Der Deutsche Gewerkschaftsbund galt seit Kriegsende als Speerspitze der Arbeitnehmervertretung in Deutschland: Im Kampf für bessere Arbeitsbedingungen, gerechte Löhne und Aufstiegschancen durch Bildung verdiente sich die Organisation ihre Meriten. Für das deutsche Wirtschaftsmodell der sozialen Marktwirtschaft war sie vielfach ein Segen.
Der Beitrag Work-Life-Balance während der Insolvenzwelle: Gewerkschaften verharren in Realitätsverweigerung erschien zuerst auf Tichys Einblick.
via Tichys Einblick (author: Thomas Kolbe)
Der Deutsche Gewerkschaftsbund galt seit Kriegsende als Speerspitze der Arbeitnehmervertretung in Deutschland: Im Kampf für bessere Arbeitsbedingungen, gerechte Löhne und Aufstiegschancen durch Bildung verdiente sich die Organisation ihre Meriten. Für das deutsche Wirtschaftsmodell der sozialen Marktwirtschaft war sie vielfach ein Segen.
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via Tichys Einblick (author: Thomas Kolbe)
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Explodierende Spritpreise: Wie der Staat an der Krise kräftig verdient und Pendler bluten – TE-Wecker am 15. September 2026
+++ Tank-Schock: Staat profitiert von Rekordpreisen +++ Brandmauer-Streit und Berliner Wahlbeben +++ wer braucht noch die CDU? +++ Badenbergs Doktorarbeit unter Druck – Neue Vorwürfe gegen Berlins Justizsenatorin +++ Richterbund gegen Weisungsbefugnis der Justizministerien +++ Skandal Untersuchungshaft ohne Ende: Der Fall Reuß +++ USA stoppt CO₂-Politik +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++
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via Tichys Einblick (author: Holger Douglas)
+++ Tank-Schock: Staat profitiert von Rekordpreisen +++ Brandmauer-Streit und Berliner Wahlbeben +++ wer braucht noch die CDU? +++ Badenbergs Doktorarbeit unter Druck – Neue Vorwürfe gegen Berlins Justizsenatorin +++ Richterbund gegen Weisungsbefugnis der Justizministerien +++ Skandal Untersuchungshaft ohne Ende: Der Fall Reuß +++ USA stoppt CO₂-Politik +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++
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via Tichys Einblick (author: Holger Douglas)
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