Die Schweiz schreibt Corona ins Dauerrecht
Die Schweiz arbeitet intensiv an einem neuen Epidemiengesetz. Kritiker sehen darin die gesetzliche Verankerung und Implementierung der Corona-Politik: Lockdowns und einzelne Maßnahmen werden künftig juristisch schneller und leichter umsetzbar. Der[…]
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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
Die Schweiz arbeitet intensiv an einem neuen Epidemiengesetz. Kritiker sehen darin die gesetzliche Verankerung und Implementierung der Corona-Politik: Lockdowns und einzelne Maßnahmen werden künftig juristisch schneller und leichter umsetzbar. Der[…]
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Deutsche Unternehmen investieren – in China
Deutsche Firmen investieren wieder – allein im ersten Halbjahr 5,6 Milliarden Euro. Allerdings in der Volksrepublik China. Dies geht aus einer Auswertung von Bundesbank-Daten durch das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hervor. Dieser Betrag liege, wie Reuters berichtet, rund ein Drittel über dem des Vorjahreszeitraums. Deutschen Unternehmen bleibe kaum eine andere Wahl, sagt IW-Experte Jürgen Matthes, als weiter in China zu investieren. Das Land sei ein wichtiger Absatzmarkt.
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via Tichys Einblick (author: Holger Douglas)
Deutsche Firmen investieren wieder – allein im ersten Halbjahr 5,6 Milliarden Euro. Allerdings in der Volksrepublik China. Dies geht aus einer Auswertung von Bundesbank-Daten durch das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hervor. Dieser Betrag liege, wie Reuters berichtet, rund ein Drittel über dem des Vorjahreszeitraums. Deutschen Unternehmen bleibe kaum eine andere Wahl, sagt IW-Experte Jürgen Matthes, als weiter in China zu investieren. Das Land sei ein wichtiger Absatzmarkt.
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JF-Exklusiv Warum konnte Mohammed al-D. Liana töten?
Ein abgelehnter Asylbewerber wirft Liana K. gegen einen einfahrenden Zug. Das junge Mädchen stirbt sofort. Der Fall machte deutschlandweit Schlagzeilen. Die JF zeichnet nun das gesamte Staatsversagen in dem Fall minutiös nach.
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via JUNGE FREIHEIT (author: Martina Meckelein)
Ein abgelehnter Asylbewerber wirft Liana K. gegen einen einfahrenden Zug. Das junge Mädchen stirbt sofort. Der Fall machte deutschlandweit Schlagzeilen. Die JF zeichnet nun das gesamte Staatsversagen in dem Fall minutiös nach.
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Fällt Friedrich Merz? Gerüchte über bevorstehenden Kanzlersturz verdichten sich
via Report24 (author: Vanessa Renner)
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Telegraph
Fällt Friedrich Merz? Gerüchte über bevorstehenden Kanzlerst…
Auf die CDU-Wahlschlappe in Sachsen-Anhalt könnten in wenigen Tagen die nächsten Niederlagen folgen: In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wird gewählt. Bundeskanzler Friedrich Merz gilt mehr und mehr als angezählt. Es wird bereits debattiert, wer seinen Posten…
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Die Brandmauer muss weg – sie hat nicht funktioniert
Man muss nicht Anhänger der AfD sein, um zu erkennen, dass die Brandmauer gescheitert ist. Sie sollte die AfD kleinhalten. Sie sollte verhindern, dass sie politischen Einfluss gewinnt. Sie sollte den Wählern signalisieren: Mit dieser Partei wird nicht zusammengearbeitet. Das Ergebnis ist bekannt. Die AfD ist nicht verschwunden. Sie ist stärker geworden. Und trotzdem wird so getan, als müsse man die Brandmauer nur hoch genug bauen, dann werde sich das Problem irgendwann erledigen. Das ist keine politische Strategie. Das ist Wunschdenken.
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via Tichys Einblick (author: Gastautor)
Man muss nicht Anhänger der AfD sein, um zu erkennen, dass die Brandmauer gescheitert ist. Sie sollte die AfD kleinhalten. Sie sollte verhindern, dass sie politischen Einfluss gewinnt. Sie sollte den Wählern signalisieren: Mit dieser Partei wird nicht zusammengearbeitet. Das Ergebnis ist bekannt. Die AfD ist nicht verschwunden. Sie ist stärker geworden. Und trotzdem wird so getan, als müsse man die Brandmauer nur hoch genug bauen, dann werde sich das Problem irgendwann erledigen. Das ist keine politische Strategie. Das ist Wunschdenken.
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Traunstein: Suspendierter Polizist soll Mädchen vergewaltigt haben
Vor dem Landgericht Traunstein hat am Dienstagmorgen ein Prozess begonnen, dessen Anklageschrift selbst hartgesottene Beobachter sprachlos machen dürfte. Angeklagt ist ein 55 Jahre alter Polizist aus dem Landkreis Rosenheim. Der Beamte, der in den meisten Medien als Frau bezeichnet wird, ist inzwischen vom Dienst suspendiert und sitzt nach Angaben der regionalen Presse seit Oktober in Untersuchungshaft. Ihm werden die Vergewaltigung einer Jugendlichen, der Besitz und die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte sowie die Herstellung tierpornografischer Aufnahmen vorgeworfen.
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via Tichys Einblick (author: Redaktion)
Vor dem Landgericht Traunstein hat am Dienstagmorgen ein Prozess begonnen, dessen Anklageschrift selbst hartgesottene Beobachter sprachlos machen dürfte. Angeklagt ist ein 55 Jahre alter Polizist aus dem Landkreis Rosenheim. Der Beamte, der in den meisten Medien als Frau bezeichnet wird, ist inzwischen vom Dienst suspendiert und sitzt nach Angaben der regionalen Presse seit Oktober in Untersuchungshaft. Ihm werden die Vergewaltigung einer Jugendlichen, der Besitz und die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte sowie die Herstellung tierpornografischer Aufnahmen vorgeworfen.
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„Wildmüllblitzer“: In Bad Nauheim nimmt KI Müllsünder ins Visier
via Report24 (author: Andrea Waldner)
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Telegraph
„Wildmüllblitzer“: In Bad Nauheim nimmt KI Müllsünder ins Vi…
Im hessischen Bad Nauheim stehen seit Anfang September Kameras mit künstlicher Intelligenz, die nicht Temposünder, sondern Müllsünder im Visier haben. Die Stadt preist die sogenannten „Wildmüllblitzer“ als moderne, datenschutzkonforme Lösung gegen illegale…
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Sonne als Taktgeber: Kosmische Strahlung, Wolken und Winter-Gatekeeper-Prinzip
Wer die Energiebilanz der Erde verstanden hat, steht vor der nächsten Frage: Warum ändert sich das Klima überhaupt — und warum folgen die Schwankungen so auffällig dem Sonnenzyklus? Genau hier[…]
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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
Wer die Energiebilanz der Erde verstanden hat, steht vor der nächsten Frage: Warum ändert sich das Klima überhaupt — und warum folgen die Schwankungen so auffällig dem Sonnenzyklus? Genau hier[…]
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WHO verhandelt wieder
Die WHO verhandelt erneut am umstrittenen PABS-System. Das globale Pathogen-System, das der Pharmaindustrie bereiten Zugang bringen soll, blockiert weiter den Pandemievertrag. Nur mit verlängerten Fristen und Verhandlungsimprovisation konnte der Pandemievertrag[…]
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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
Die WHO verhandelt erneut am umstrittenen PABS-System. Das globale Pathogen-System, das der Pharmaindustrie bereiten Zugang bringen soll, blockiert weiter den Pandemievertrag. Nur mit verlängerten Fristen und Verhandlungsimprovisation konnte der Pandemievertrag[…]
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Coesfelder Liste Gegen fast jeden zweiten Migranten in Kölns Bleiberechtsprogramm wird ermittelt
Vergewaltigung, Kindesmissbrauch, Raub, gefährliche Körperverletzung, Kokainhandel, Geldwäsche und die Verbreitung von Kinderpornografie: Gegen immer mehr Asylbewerber in Köln, die ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht bekommen sollen, wird ermittelt.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
Vergewaltigung, Kindesmissbrauch, Raub, gefährliche Körperverletzung, Kokainhandel, Geldwäsche und die Verbreitung von Kinderpornografie: Gegen immer mehr Asylbewerber in Köln, die ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht bekommen sollen, wird ermittelt.
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Beschluss des Bundesvorstands Warum die AfD dem Streamer „Aktivist Mann“ jetzt mit Hausverbot droht
Der Streamer „Aktivist Mann“ sorgt seit Wochen für Unruhe in der AfD. Nun droht ihm ein Hausverbot. Die AfD sei nicht dazu da, „um Vergeltungsbedürfnisse zu befriedigen, sondern um den Laden wieder in Ordnung zu bringen“, begründet Vize-Chef Möller den Schritt und kritisiert dabei auch die eigene Partei.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
Der Streamer „Aktivist Mann“ sorgt seit Wochen für Unruhe in der AfD. Nun droht ihm ein Hausverbot. Die AfD sei nicht dazu da, „um Vergeltungsbedürfnisse zu befriedigen, sondern um den Laden wieder in Ordnung zu bringen“, begründet Vize-Chef Möller den Schritt und kritisiert dabei auch die eigene Partei.
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Merz’ Schwiemeleien: Vertrauensfrage, aber im Hinterzimmer
Für Friedrich Merz geht sein politischer Weg zu Ende. Seine Regierung und seine Partei CDU hat über den versprochenen Politikwechsel gelogen, seine Partei stürzt in den Umfragen verdient ins Bodenlose. Merz‘ persönliche Autorität ist restlos aufgezehrt, ebenso wie seine Glaubwürdigkeit in weiten Teilen der Bevölkerung.
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via Tichys Einblick (author: Sofia Taxidis)
Für Friedrich Merz geht sein politischer Weg zu Ende. Seine Regierung und seine Partei CDU hat über den versprochenen Politikwechsel gelogen, seine Partei stürzt in den Umfragen verdient ins Bodenlose. Merz‘ persönliche Autorität ist restlos aufgezehrt, ebenso wie seine Glaubwürdigkeit in weiten Teilen der Bevölkerung.
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„Schutzquote“ steigt rasant: BAMF gibt immer öfter Asyl wegen Verwandtschaft
Die Linkspartei triumphiert angesichts dieser Zahlen aus dem Bundesministerium des Innern. Die Mauermörderpartei SED regiert offenbar mit, ohne an der Regierung beteiligt zu sein. Jedes Jahr fragt die „flüchtlingspolitische Sprecherin“ der Linksfraktion, Clara Bünger, verschiedene Asylzahlen ab. Das ist natürlich ihr gutes Recht, trotzdem soll es die Linse bilden, durch die die Arbeit der Bundesregierung gesehen wird. In der jüngsten Nachfrage geht es um die sogenannte „Schutzquote“ bei Asylanträgen, also den Anteil der positiv beschiedenen Anträge.
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via Tichys Einblick (author: Matthias Nikolaidis)
Die Linkspartei triumphiert angesichts dieser Zahlen aus dem Bundesministerium des Innern. Die Mauermörderpartei SED regiert offenbar mit, ohne an der Regierung beteiligt zu sein. Jedes Jahr fragt die „flüchtlingspolitische Sprecherin“ der Linksfraktion, Clara Bünger, verschiedene Asylzahlen ab. Das ist natürlich ihr gutes Recht, trotzdem soll es die Linse bilden, durch die die Arbeit der Bundesregierung gesehen wird. In der jüngsten Nachfrage geht es um die sogenannte „Schutzquote“ bei Asylanträgen, also den Anteil der positiv beschiedenen Anträge.
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Ukrainekrieg Neue Mobilmachung soll Russlands Armee neuen Schwung bringen
Russlands Offensive läuft derzeit nicht, wie erhofft. Während sie in der Ostukraine mit Gegenangriffen zu kämpfen hat, halten sich Gerüchte über eine neue Mobilisierungswelle. Während der Kreml das dementiert, bemühen sich US-Vermittler um eine Wiederaufnahme der Verhandlungen. Der Lagebericht von Ferdinand Vogel.
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via JUNGE FREIHEIT (author: Ferdinand Vogel)
Russlands Offensive läuft derzeit nicht, wie erhofft. Während sie in der Ostukraine mit Gegenangriffen zu kämpfen hat, halten sich Gerüchte über eine neue Mobilisierungswelle. Während der Kreml das dementiert, bemühen sich US-Vermittler um eine Wiederaufnahme der Verhandlungen. Der Lagebericht von Ferdinand Vogel.
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EU weiß um den schädlichen Windrad-Abrieb: Windkraft-Ausbau geht trotzdem weiter
via Report24 (author: Vanessa Renner)
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Telegraph
EU weiß um den schädlichen Windrad-Abrieb: Windkraft-Ausbau …
Über den Abrieb von Windradflügeln gelangen Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen in die Umwelt: die sogenannten PFAS, die die EU eigentlich wegen ihrer Gesundheitsschädlichkeit beschränken will. Für die Windindustrie ist das problematisch, denn geeigneten…
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Nach Petition Die AfD darf im ZDF-Kinderkanal nur noch betreut sprechen
Knapp 300.000 Unterzeichner fordern, AfD-Politiker im Kinderfernsehen nicht mehr „ungefiltert“ zu Wort kommen zu lassen. Das ZDF knickt ein und erklärt sein bisheriges Konzept für „nicht angemessen“.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
Knapp 300.000 Unterzeichner fordern, AfD-Politiker im Kinderfernsehen nicht mehr „ungefiltert“ zu Wort kommen zu lassen. Das ZDF knickt ein und erklärt sein bisheriges Konzept für „nicht angemessen“.
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Claude als Kriegsingenieur: Raketen, Kamikaze-Schwärme und 12 Ziele in Taiwan
via Report24 (author: Heinz Steiner)
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Telegraph
Claude als Kriegsingenieur: Raketen, Kamikaze-Schwärme und 1…
Raketensteuerungen im Jemen, autonome Kamikaze-Drohnenschwärme in Russland und eine Software zur Ausschaltung von zwölf militärischen Zielen in Taiwan: Der KI-Konzern Anthropic hat aufgedeckt, wie sein Sprachmodell Claude bereits für militärische Entwicklungsprojekte…
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Innere Sicherheit: Zumindest die Kriminalität wird immer organisierter
Nicht alles in Deutschland wird weniger. Die Kriminalität in Deutschland steigt, und sie ist immer besser organisiert. So professionell, dass die Politik jetzt sogar von Organisierter Gewalt spricht. Das Lagebild des Bundeskriminalamts für 2025 skizziert eine Realität, die mit der geradezu beruhigenden Vorstellung abgeschotteter Banden im kriminellen Untergrund immer weniger zu tun hat.
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via Tichys Einblick (author: Thomas Punzmann)
Nicht alles in Deutschland wird weniger. Die Kriminalität in Deutschland steigt, und sie ist immer besser organisiert. So professionell, dass die Politik jetzt sogar von Organisierter Gewalt spricht. Das Lagebild des Bundeskriminalamts für 2025 skizziert eine Realität, die mit der geradezu beruhigenden Vorstellung abgeschotteter Banden im kriminellen Untergrund immer weniger zu tun hat.
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via Tichys Einblick (author: Thomas Punzmann)
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Großbritannien Wie Labour Nigel Farages „Kriegskasse“ ausplündern will
Millionen Pfund für Mr. Brexit: Nigel Farages Reform UK will mit dem Geldsegen zweier Krypto-Milliardäre den nächsten Wahlsieg sichern. Doch die linke Regierung wittert einen Skandal.
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via JUNGE FREIHEIT (author: Julian Schneider)
Millionen Pfund für Mr. Brexit: Nigel Farages Reform UK will mit dem Geldsegen zweier Krypto-Milliardäre den nächsten Wahlsieg sichern. Doch die linke Regierung wittert einen Skandal.
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via JUNGE FREIHEIT (author: Julian Schneider)
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Selenskyj sanktioniert seine ehemalige Pressesprecherin
Iuliia Mendel, ehemalige Intima und Pressesprecherin von Selenskyj ist Kiew ein Dorn im Auge. Nun gibt es endgültig Sanktionen, nach einem Interview mit Tucker Carlson, in dem sie Kiew vorwirft,[…]
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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
Iuliia Mendel, ehemalige Intima und Pressesprecherin von Selenskyj ist Kiew ein Dorn im Auge. Nun gibt es endgültig Sanktionen, nach einem Interview mit Tucker Carlson, in dem sie Kiew vorwirft,[…]
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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
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