Netanjahus Blitzbesuch in New York: Angst vor Mamdani, Panik im Untergrund – und der eigentliche Bruch zu Hause
Buhrufe und Pfiffe in der UN, Kontaktverbot von religiösen Juden mit der Regierung, aber die Fokussierung auf Netanjahu erfasst das Problem nicht. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist am Donnerstag,[…]
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via tkp.at (author: Jochen Mitschka)
Buhrufe und Pfiffe in der UN, Kontaktverbot von religiösen Juden mit der Regierung, aber die Fokussierung auf Netanjahu erfasst das Problem nicht. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist am Donnerstag,[…]
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Hohle Wachstumspropaganda und kreischender Politik-Stillstand
Eines der Lieblingsklischees der braven Medien ist, auf den Ossis als von gestern und auch sonst rechts rumzuhacken – dabei wählten bei der letzten Bundestagswahl im Westen viel mehr Bürger AfD als im Osten.
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via Tichys Einblick (author: Fritz Goergen)
Eines der Lieblingsklischees der braven Medien ist, auf den Ossis als von gestern und auch sonst rechts rumzuhacken – dabei wählten bei der letzten Bundestagswahl im Westen viel mehr Bürger AfD als im Osten.
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Sachsens Innenminister: Auch Beugehaft für abgelehnte Asylwerber
Das individuelle Grundrecht auf Asyl sollte aus dem Grundgesetz gestrichen werden und durch jährliche Kontingente ersetzt werden, der Maßstab dafür soll künftig die Aufnahmekapazität der Städte und Gemeinden sein, erklärt Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) seinen Vier-Punkte-Plan aktuell in der Sächsischen Zeitung: „Die Aufnahmekapazität in Städten und Gemeinden muss der Maßstab sein für den Umfang, in dem Deutschland künftig Asyl gewährt.“ Überforderungen wie in den vergangenen zehn Jahren wolle er mit einer flexiblen Obergrenze vermeiden. Das Papier soll nach seinen Angaben eine neue Asyldebatte eröffnen. In den kommenden Wochen will der Minister darüber mit dem Bundesinnenministerium und den Innenministern der Länder sprechen.
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via Tichys Einblick (author: Richard Schmitt)
Das individuelle Grundrecht auf Asyl sollte aus dem Grundgesetz gestrichen werden und durch jährliche Kontingente ersetzt werden, der Maßstab dafür soll künftig die Aufnahmekapazität der Städte und Gemeinden sein, erklärt Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) seinen Vier-Punkte-Plan aktuell in der Sächsischen Zeitung: „Die Aufnahmekapazität in Städten und Gemeinden muss der Maßstab sein für den Umfang, in dem Deutschland künftig Asyl gewährt.“ Überforderungen wie in den vergangenen zehn Jahren wolle er mit einer flexiblen Obergrenze vermeiden. Das Papier soll nach seinen Angaben eine neue Asyldebatte eröffnen. In den kommenden Wochen will der Minister darüber mit dem Bundesinnenministerium und den Innenministern der Länder sprechen.
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140 Millionen Euro in bar, aber was wurde aus geflohenen Korruptions-Verdächtigen?
Durch das Internet geistert gerade eine Meldung über angeblich 140 Millionen Euro in bar. Allerdings ist das nur die Spitze eines Eisbergs, denn die wahre Korruption wird sicher nicht in[…]
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Durch das Internet geistert gerade eine Meldung über angeblich 140 Millionen Euro in bar. Allerdings ist das nur die Spitze eines Eisbergs, denn die wahre Korruption wird sicher nicht in[…]
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Xi in Washington: Der Drache bleibt unbeeindruckt – Trump produziert Pomp
Chinas Präsident Xi Jinping ist zu einem Staatsbesuch in Washington eingetroffen und hat im Oval Office mit Donald Trump getagt. Trump redete von „wirklich großer Freundschaft“, rollte den roten Teppich[…]
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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
Chinas Präsident Xi Jinping ist zu einem Staatsbesuch in Washington eingetroffen und hat im Oval Office mit Donald Trump getagt. Trump redete von „wirklich großer Freundschaft“, rollte den roten Teppich[…]
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Radikalen Kurswechsel gefordert Ex-Innenminister Friedrich hält Ausgrenzung der AfD für einen Fehler
Nach den AfD-Wahlerfolgen erklärt Hans-Peter Friedrich (CSU) die „Brandmauer“-Strategie für gescheitert und fordert von seiner Union ein klares Bekenntnis zur deutschen Identität. Den Aufstieg der AfD lastet er vor allem einer Person an.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
Nach den AfD-Wahlerfolgen erklärt Hans-Peter Friedrich (CSU) die „Brandmauer“-Strategie für gescheitert und fordert von seiner Union ein klares Bekenntnis zur deutschen Identität. Den Aufstieg der AfD lastet er vor allem einer Person an.
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Kulturpolitik Wolfram Weimer hofft auf mehr deutsche Filme
Mehr deutsche Filme per Gesetz: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will Streamingdienste und Fernsehsender zu milliardenschweren Investitionen in neue Produktionen verpflichten. Netflix warnt dagegen vor staatlicher Kontrolle.
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ZDF-Politbarometer AfD liegt bereits sieben Punkte vor der Union
Die AfD legt im Politbarometer zu, während CDU und CSU weiter verlieren. Auch gemeinsam bleiben die Regierungsparteien deutlich unter 40 Prozent. Für Kanzler Merz kommt es in der Umfrage besonders dick.
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Die AfD legt im Politbarometer zu, während CDU und CSU weiter verlieren. Auch gemeinsam bleiben die Regierungsparteien deutlich unter 40 Prozent. Für Kanzler Merz kommt es in der Umfrage besonders dick.
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„Inside CDU“: Lächelnd in den Abgrund
Es gibt Dokumentationen, die hinter die Kulissen schauen. Und es gibt „Inside CDU“. Die zweite Staffel der ZDF-Reihe verspricht ausdrücklich den „seltenen Blick“ ins Innenleben der Union, auf interne Beratungen, Strategiediskussionen, Wahlkampfvorbereitungen und die Reaktionen auf Wahlniederlagen. Vier Folgen, rund zweieinhalb Stunden Material, monatelange Begleitung – eigentlich müsste daraus ein politisches Sittenbild entstehen. Stattdessen entsteht etwas Merkwürdiges: eine unterhaltsame Serie darüber, wie eine Partei in der eigenen Ratlosigkeit und in einstudierten Parolen untergeht. Wie sie buchstäblich darin versinkt.
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via Tichys Einblick (author: Brunhilde Plog)
Es gibt Dokumentationen, die hinter die Kulissen schauen. Und es gibt „Inside CDU“. Die zweite Staffel der ZDF-Reihe verspricht ausdrücklich den „seltenen Blick“ ins Innenleben der Union, auf interne Beratungen, Strategiediskussionen, Wahlkampfvorbereitungen und die Reaktionen auf Wahlniederlagen. Vier Folgen, rund zweieinhalb Stunden Material, monatelange Begleitung – eigentlich müsste daraus ein politisches Sittenbild entstehen. Stattdessen entsteht etwas Merkwürdiges: eine unterhaltsame Serie darüber, wie eine Partei in der eigenen Ratlosigkeit und in einstudierten Parolen untergeht. Wie sie buchstäblich darin versinkt.
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Meloni setzt ein Burka-Verbot an Italiens Schulen durch
Italiens Ministerpräsidentin setzt in der Schule nun die Integrationspolitik durch: Wer dort sitzt, soll das Gesicht zeigen. Und Schüler, die kaum die Landessprache sprechen, sollen künftig nicht mehr die Mehrheit einer Klasse bilden. Das Kabinett hat beide Initiativen nun per Gesetzesdekret beschlossen – nur wenige Wochen vor dem Beginn der Wahlkampfsaison, in der Migration über Mehrheiten entscheidet.
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via Tichys Einblick (author: Richard Schmitt)
Italiens Ministerpräsidentin setzt in der Schule nun die Integrationspolitik durch: Wer dort sitzt, soll das Gesicht zeigen. Und Schüler, die kaum die Landessprache sprechen, sollen künftig nicht mehr die Mehrheit einer Klasse bilden. Das Kabinett hat beide Initiativen nun per Gesetzesdekret beschlossen – nur wenige Wochen vor dem Beginn der Wahlkampfsaison, in der Migration über Mehrheiten entscheidet.
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Wachstumsprognose: Wirre Ökonometrie der Staatsökonomen
Gute Nachrichten für den Kanzler und den hoffnungsvollen Berliner Politikverein: Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen in ihrer Herbstprognose für das laufende Jahr mit einem Wachstum von 1,3 statt bislang 0,6 Prozent. Eine Verdopplung aus heiterem Himmel! Oder doch nur die Kanzler-Schuldenpumpe, die endlich einen statistischen Popanz aufbläst?
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via Tichys Einblick (author: Thomas Kolbe)
Gute Nachrichten für den Kanzler und den hoffnungsvollen Berliner Politikverein: Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen in ihrer Herbstprognose für das laufende Jahr mit einem Wachstum von 1,3 statt bislang 0,6 Prozent. Eine Verdopplung aus heiterem Himmel! Oder doch nur die Kanzler-Schuldenpumpe, die endlich einen statistischen Popanz aufbläst?
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Wie die Union der AfD auf laue Art nachtrabt: 7000-Euro-Rückkehrprämie statt Abschiebungen
Das Geld soll es wieder richten. Der schwarze Teil der Kleigroko hat sich für dieses Jahr in den Kopf gesetzt, dass es ein öffentliches Signal über mehr Rückreisen nach Syrien geben muss. Man braucht das nach den Wahlen im Osten umso mehr, um sich quasi als der AfD ebenbürtig zu erweisen. Die Oppositionspartei, die in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern stark dazugewinnen konnte, hat sich Remigration auf die Fahnen geschrieben – also ein Konzept, das grundständig die Abschiebung derer vorsieht, die weder die deutsche Staatsbürgerschaft noch ein Bleiberecht besitzen, das daneben aber auch die Frage stellt, wie angepasst „Flüchtlinge“ mit Bleiberecht sind.
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via Tichys Einblick (author: Matthias Nikolaidis)
Das Geld soll es wieder richten. Der schwarze Teil der Kleigroko hat sich für dieses Jahr in den Kopf gesetzt, dass es ein öffentliches Signal über mehr Rückreisen nach Syrien geben muss. Man braucht das nach den Wahlen im Osten umso mehr, um sich quasi als der AfD ebenbürtig zu erweisen. Die Oppositionspartei, die in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern stark dazugewinnen konnte, hat sich Remigration auf die Fahnen geschrieben – also ein Konzept, das grundständig die Abschiebung derer vorsieht, die weder die deutsche Staatsbürgerschaft noch ein Bleiberecht besitzen, das daneben aber auch die Frage stellt, wie angepasst „Flüchtlinge“ mit Bleiberecht sind.
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Wohngeld auf Rekordniveau: Staat zahlt fast fünf Milliarden Euro
Immer mehr Haushalte in Deutschland sind auf staatliche Unterstützung bei ihren Wohnkosten angewiesen. Ende 2025 bezogen rund 1,3 Millionen Haushalte Wohngeld. Das waren 7,2 Prozent oder rund 90.000 Haushalte mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Damit erhielten 3,2 Prozent aller privaten Haushalte Wohngeld. Ende 2024 waren es noch 3,0 Prozent gewesen. Parallel dazu stiegen die staatlichen Ausgaben nach Angaben des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen um 6,4 Prozent: von rund 4,689 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf 4,992 Milliarden Euro im vergangenen Jahr.
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via Tichys Einblick (author: Redaktion)
Immer mehr Haushalte in Deutschland sind auf staatliche Unterstützung bei ihren Wohnkosten angewiesen. Ende 2025 bezogen rund 1,3 Millionen Haushalte Wohngeld. Das waren 7,2 Prozent oder rund 90.000 Haushalte mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Damit erhielten 3,2 Prozent aller privaten Haushalte Wohngeld. Ende 2024 waren es noch 3,0 Prozent gewesen. Parallel dazu stiegen die staatlichen Ausgaben nach Angaben des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen um 6,4 Prozent: von rund 4,689 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf 4,992 Milliarden Euro im vergangenen Jahr.
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Verschleierungsverbot an Italiens Schulen: Meloni zieht die Reißleine
Die italienische Regierungschefin will es nun, ein Jahr vor den Parlamentswahlen, offenbar noch einmal richtig wissen. Sie handelt nicht aus dem Bauch heraus, sondern so, wie es Bürger im ganzen Land fordern. Sie lotet das Echo aus und überrascht mit Pragmatismus. Giorgia Meloni hat die nächste politische Tür aufgestoßen. Dahinter wartet ein Thema, das Europa seit Jahren verdrängt. Die Frage, die auch die Tageszeitung Il Mattino stellt, lautet: Wie viel Parallelgesellschaft verträgt eine offene Gesellschaft?
Der Beitrag Verschleierungsverbot an Italiens Schulen: Meloni zieht die Reißleine erschien zuerst auf Tichys Einblick.
via Tichys Einblick (author: Giovanni Deriu)
Die italienische Regierungschefin will es nun, ein Jahr vor den Parlamentswahlen, offenbar noch einmal richtig wissen. Sie handelt nicht aus dem Bauch heraus, sondern so, wie es Bürger im ganzen Land fordern. Sie lotet das Echo aus und überrascht mit Pragmatismus. Giorgia Meloni hat die nächste politische Tür aufgestoßen. Dahinter wartet ein Thema, das Europa seit Jahren verdrängt. Die Frage, die auch die Tageszeitung Il Mattino stellt, lautet: Wie viel Parallelgesellschaft verträgt eine offene Gesellschaft?
Der Beitrag Verschleierungsverbot an Italiens Schulen: Meloni zieht die Reißleine erschien zuerst auf Tichys Einblick.
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Schon scheitert Ungarns neuer Staatspräsident
Der Feldzug des neuen ungarischen Ministerpräsidenten Péter Magyar gegen den damals noch amtierenden, „geerbten“ Staatspräsidenten Tamás Sulyok war ein Schwerpunkt seines Wahlkampfes, und dann der Fokus seiner ersten Wochen an der Regierung. Penetrant forderte er Sulyok zum Gehen auf, sonst würde er gegangen.
Der Beitrag Schon scheitert Ungarns neuer Staatspräsident erschien zuerst auf Tichys Einblick.
via Tichys Einblick (author: Boris Kálnoky)
Der Feldzug des neuen ungarischen Ministerpräsidenten Péter Magyar gegen den damals noch amtierenden, „geerbten“ Staatspräsidenten Tamás Sulyok war ein Schwerpunkt seines Wahlkampfes, und dann der Fokus seiner ersten Wochen an der Regierung. Penetrant forderte er Sulyok zum Gehen auf, sonst würde er gegangen.
Der Beitrag Schon scheitert Ungarns neuer Staatspräsident erschien zuerst auf Tichys Einblick.
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Audi und VW rufen vier Millionen Fahrzeuge zurück – Produktionsflaute bei Audi
Audi und Volkswagen rufen weltweit mehrere Millionen Fahrzeuge zurück. Grund sei eine möglicherweise fehleranfällige Verschraubung am Lenkgetriebe, die im schlimmsten Fall zum Ausfall der Lenkung führen kann, berichtet der ADAC.
Der Beitrag Audi und VW rufen vier Millionen Fahrzeuge zurück – Produktionsflaute bei Audi erschien zuerst auf Tichys Einblick.
via Tichys Einblick (author: Redaktion)
Audi und Volkswagen rufen weltweit mehrere Millionen Fahrzeuge zurück. Grund sei eine möglicherweise fehleranfällige Verschraubung am Lenkgetriebe, die im schlimmsten Fall zum Ausfall der Lenkung führen kann, berichtet der ADAC.
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Peter Altmaier ist traurig in Bundesyallahstan
„Oh.“ So lautete am Abend der Wahl, in der die CDU in Mecklenburg-Vorpommern ins außerparlamentarische Nichts kippte und in Berlin unterging, als hamasfreundliche Neokommunisten zusammen mit taktisch kommunismusfreundlichen Hamasleuten die deutsche Hauptstadt eroberten und die zur Halbierung vorgesehene Pariapartei die absolute Mehrheit im Nordosten nur um ein paar Mandate verfehlte, der Kommentar von Peter Altmaier auf X.
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via Tichys Einblick (author: Alexander Wendt)
„Oh.“ So lautete am Abend der Wahl, in der die CDU in Mecklenburg-Vorpommern ins außerparlamentarische Nichts kippte und in Berlin unterging, als hamasfreundliche Neokommunisten zusammen mit taktisch kommunismusfreundlichen Hamasleuten die deutsche Hauptstadt eroberten und die zur Halbierung vorgesehene Pariapartei die absolute Mehrheit im Nordosten nur um ein paar Mandate verfehlte, der Kommentar von Peter Altmaier auf X.
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Schweizer Neutralitätsinitiative: Der andere Blick
Die Schweiz soll keinem Militär- oder Verteidigungsbündnis beitreten und mit einem solchen grundsätzlich auch nicht zusammenarbeiten. Eine Ausnahme soll erst und nur gelten, wenn die Schweiz selbst militärisch angegriffen wird oder sich ein solcher Angriff abzeichnet. Auch Sanktionen gegen kriegführende Staaten sollen, abgesehen von Sanktionen der Vereinten Nationen und Maßnahmen gegen deren Umgehung, weitgehend ausgeschlossen werden.
Der Beitrag Schweizer Neutralitätsinitiative: Der andere Blick erschien zuerst auf Tichys Einblick.
via Tichys Einblick (author: Gastautor)
Die Schweiz soll keinem Militär- oder Verteidigungsbündnis beitreten und mit einem solchen grundsätzlich auch nicht zusammenarbeiten. Eine Ausnahme soll erst und nur gelten, wenn die Schweiz selbst militärisch angegriffen wird oder sich ein solcher Angriff abzeichnet. Auch Sanktionen gegen kriegführende Staaten sollen, abgesehen von Sanktionen der Vereinten Nationen und Maßnahmen gegen deren Umgehung, weitgehend ausgeschlossen werden.
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via Tichys Einblick (author: Gastautor)
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China fliegt bereits den Jet für den nächsten Luftkrieg
Während Xi Jinping in Washington weilt und den Überflug des Uralt-Bombers B1 beobachten muss, testet China bereits intensiv das Kampfflugzeug das für den Luftkrieg der nächsten Generation gebaut und getestet[…]
Der Beitrag China fliegt bereits den Jet für den nächsten Luftkrieg erschien zuerst unter tkp.at.
via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
Während Xi Jinping in Washington weilt und den Überflug des Uralt-Bombers B1 beobachten muss, testet China bereits intensiv das Kampfflugzeug das für den Luftkrieg der nächsten Generation gebaut und getestet[…]
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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
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Rechenzentrum Nickelsdorf: Mega-Projekt im Nebel der Intransparenz
Ein Standort wird vorbereitet, Verträge gibt es keine, und die Bürger erfahren nichts. Willkommen in der österreichischen Standortpolitik 2026. Im burgenländischen Seewinkel soll eines der größten Rechenzentren Österreichs entstehen –[…]
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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
Ein Standort wird vorbereitet, Verträge gibt es keine, und die Bürger erfahren nichts. Willkommen in der österreichischen Standortpolitik 2026. Im burgenländischen Seewinkel soll eines der größten Rechenzentren Österreichs entstehen –[…]
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