Massivste Ausschreitungen und schwere Gewaltwellen erschüttern Frankreich
Frankreich kennt die Straße als politische Institution: Maghrebbinische und afrikanische Einwanderer bzw. Franzosen mit dieser Migrationshistorie legen in immer kürzeren Abständen ganze Straßenzüge in Schutt und Asche, Bauern fahren mit Traktoren nach Paris, Gewerkschaften legen Züge still, Gelbwesten besetzen Kreisverkehre, Studenten errichten brennende Barrikaden. Protest gehört zur politischen Folklore der französischen Republik, wobei sie mit jedem Jahr weiter eskaliert. Was sich nun aber seit einigen Tagen über das ganze Land ausbreitet, hat jedoch eine völlig neue Qualität und Dynamik – und eine andere gesellschaftliche Zusammensetzung angenommen, die auch weiteren westeuropäischen Ländern mit einem ohrenbetäubenden Gong ein „Ich bin da“ verpassen.
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via Tichys Einblick (author: Sofia Taxidis)
Frankreich kennt die Straße als politische Institution: Maghrebbinische und afrikanische Einwanderer bzw. Franzosen mit dieser Migrationshistorie legen in immer kürzeren Abständen ganze Straßenzüge in Schutt und Asche, Bauern fahren mit Traktoren nach Paris, Gewerkschaften legen Züge still, Gelbwesten besetzen Kreisverkehre, Studenten errichten brennende Barrikaden. Protest gehört zur politischen Folklore der französischen Republik, wobei sie mit jedem Jahr weiter eskaliert. Was sich nun aber seit einigen Tagen über das ganze Land ausbreitet, hat jedoch eine völlig neue Qualität und Dynamik – und eine andere gesellschaftliche Zusammensetzung angenommen, die auch weiteren westeuropäischen Ländern mit einem ohrenbetäubenden Gong ein „Ich bin da“ verpassen.
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Richter ohne Rückgrat: Ulrich Vosgerau über den Totalabsturz des Verfassungsgerichts
Vom Hüter des Grundgesetzes zum Erfüllungsgehilfen der Politik? Das Bundesverfassungsgericht feiert sein 75-jähriges Bestehen. Kaum eine andere Institution hat die Bundesrepublik so geprägt. Einst galt Karlsruhe als unbestechliches Bollwerk der Bürgerrechte – auch gegen eine übermächtige politische Mehrheit. Den historischen Höhepunkt markierte die Lissabon-Entscheidung von 2009: Während im Deutschen Bundestag der Zustimmungsvertrag zuvor mit überwältigender 7/8-Mehrheit und reinen Lobreden durchgewunken worden war, zog Karlsruhe noch einmal mutig eine rote Linie gegen die schrankenlose Abtretung nationaler Souveränität nach Brüssel.
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via Tichys Einblick (author: Maximilian Tichy)
Vom Hüter des Grundgesetzes zum Erfüllungsgehilfen der Politik? Das Bundesverfassungsgericht feiert sein 75-jähriges Bestehen. Kaum eine andere Institution hat die Bundesrepublik so geprägt. Einst galt Karlsruhe als unbestechliches Bollwerk der Bürgerrechte – auch gegen eine übermächtige politische Mehrheit. Den historischen Höhepunkt markierte die Lissabon-Entscheidung von 2009: Während im Deutschen Bundestag der Zustimmungsvertrag zuvor mit überwältigender 7/8-Mehrheit und reinen Lobreden durchgewunken worden war, zog Karlsruhe noch einmal mutig eine rote Linie gegen die schrankenlose Abtretung nationaler Souveränität nach Brüssel.
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Auch VWs Software-Tochter Cariad muss Massenentlassungen vornehmen
Volkswagen präsentiert sich in diesen Wochen als eine Art wirtschaftlicher Januskopf. Die Fehler der Vergangenheit, der ideologische Kotau vor einer völlig entgrenzten Klima- und Regulierungspolitik, enthüllen sich in katastrophalen Betriebsergebnissen, schrumpfender Produktivität und sinkendem Absatz. Letztendlich folgen nun Konzernumbau, Stellenstreichungen und Betriebsverlagerungen ins Ausland.
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via Tichys Einblick (author: Thomas Kolbe)
Volkswagen präsentiert sich in diesen Wochen als eine Art wirtschaftlicher Januskopf. Die Fehler der Vergangenheit, der ideologische Kotau vor einer völlig entgrenzten Klima- und Regulierungspolitik, enthüllen sich in katastrophalen Betriebsergebnissen, schrumpfender Produktivität und sinkendem Absatz. Letztendlich folgen nun Konzernumbau, Stellenstreichungen und Betriebsverlagerungen ins Ausland.
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Auch für Nicht-EU-Mitglieder: Kommissars-Job mit 29.000 Euro Gehalt
Etwas mehr als 29.000 Euro erhalten die EU-Kommissare monatlich und dürfen diesen Bezug auch noch zu ausgezeichneten Bedingungen versteuern: Deutschland stellt keinen EU-Kommissar, weil Ursula von der Leyen als Präsidentin die Kommission leitet, Österreichs Ex-Finanzminister Magnus Brunner ist EU-Kommissar für Inneres und Migration, der Däne Dan Jørgensen ist etwa für Energie und Wohnbau zuständig – die weiteren Kommissare finden Sie am Ende dieses Berichts.
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via Tichys Einblick (author: Richard Schmitt)
Etwas mehr als 29.000 Euro erhalten die EU-Kommissare monatlich und dürfen diesen Bezug auch noch zu ausgezeichneten Bedingungen versteuern: Deutschland stellt keinen EU-Kommissar, weil Ursula von der Leyen als Präsidentin die Kommission leitet, Österreichs Ex-Finanzminister Magnus Brunner ist EU-Kommissar für Inneres und Migration, der Däne Dan Jørgensen ist etwa für Energie und Wohnbau zuständig – die weiteren Kommissare finden Sie am Ende dieses Berichts.
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Schuldenspirale: Spaniens Inflation wird zum Menetekel für die EU
Inflationsschock auf der Iberischen Halbinsel! Im September stiegen die Verbraucherpreise in Spanien gegenüber dem Vorjahr um 5 Prozent. Eine der Hauptursachen: die Energiekrise um Hormus, die auch in Südeuropa die Preise für fossile Brennstoffe in die Höhe schnellen ließ. Eine Inflationsrate in dieser Höhe ist nicht nur für die Verbraucher im Augenblick tragisch.
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via Tichys Einblick (author: Thomas Kolbe)
Inflationsschock auf der Iberischen Halbinsel! Im September stiegen die Verbraucherpreise in Spanien gegenüber dem Vorjahr um 5 Prozent. Eine der Hauptursachen: die Energiekrise um Hormus, die auch in Südeuropa die Preise für fossile Brennstoffe in die Höhe schnellen ließ. Eine Inflationsrate in dieser Höhe ist nicht nur für die Verbraucher im Augenblick tragisch.
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Thüringens AfD-Verbotstheater: Kontra erst dann, wenn bereits alle gegangen sind
Klingt aufgeregter, als es ist: Die thüringische Landtagsanhörung zu einem AfD-Parteiverbotsverfahren hat keine rechtlichen Konsequenzen. Ziel ist es, das Thema wieder in den Fokus zu rücken und der Landesregierung zu empfehlen, es erneut im Bundesrat anzusprechen. Der Bundesrat könnte dann einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht stellen. Wie so oft, wenn es um die AfD geht, steht das Ergebnis eigentlich schon im Voraus fest. Gegenargumente will der Innenminister gar nicht erst hören.
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via Tichys Einblick (author: Franka Haase)
Klingt aufgeregter, als es ist: Die thüringische Landtagsanhörung zu einem AfD-Parteiverbotsverfahren hat keine rechtlichen Konsequenzen. Ziel ist es, das Thema wieder in den Fokus zu rücken und der Landesregierung zu empfehlen, es erneut im Bundesrat anzusprechen. Der Bundesrat könnte dann einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht stellen. Wie so oft, wenn es um die AfD geht, steht das Ergebnis eigentlich schon im Voraus fest. Gegenargumente will der Innenminister gar nicht erst hören.
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Dürfen Politiker ihr Volk im Namen der Vielfalt schädigen?
Die Trauerwache Deutschland, organisiert von Michael Kyrath, dem Vater der von einem staatenlosen Palästinenser ermordeten Ann-Marie, zeigt: Es ist zentral, die deutsche Migrationspolitik auch hinsichtlich ihrer ethisch-moralischen Dimension zu thematisieren.
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via Tichys Einblick (author: Christian J. Zeller)
Die Trauerwache Deutschland, organisiert von Michael Kyrath, dem Vater der von einem staatenlosen Palästinenser ermordeten Ann-Marie, zeigt: Es ist zentral, die deutsche Migrationspolitik auch hinsichtlich ihrer ethisch-moralischen Dimension zu thematisieren.
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👍5
Kann selbst kein Deutsch: Jetzt sollen Schüler der Deutschlehrerin helfen
via Report24 (author: Vanessa Renner)
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Telegraph
Kann selbst kein Deutsch: Jetzt sollen Schüler der Deutschle…
Absurde Zustände in Niederösterreich: Im Bezirk Melk bringt eine neue Deutschlehrerin Berichten zufolge Eltern und Schüler auf die Barrikaden. Die Pädagogin kann nämlich selbst kein Deutsch. Wie die „Heute“ berichtet, soll in einer Mittelschule in Melk eine…
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Brasilien: Eine Wahl mit historischer Bedeutung für Lateinamerika und die Welt
via Report24 (author: Eric Angerer)
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Telegraph
Brasilien: Eine Wahl mit historischer Bedeutung für Lateinam…
Am Sonntag wird in Brasilien ein neuer Präsident gewählt. Es geht nicht nur um eine innenpolitische Entscheidung zwischen dem linken Lula da Silva und dem rechten Flavio Bolsonaro. Es geht um Globalismus gegen Patriotismus. Es geht um China gegen die USA.…
Corona-Impfung: Ignorierte Hilferufe und Todesmeldungen über V-Safe-App aufgeflogen
via Report24 (author: Chris Veber)
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Telegraph
Corona-Impfung: Ignorierte Hilferufe und Todesmeldungen über…
Am 30. September hat das Brownstone Institute eine Auswertung der US-Patientenorganisation React19 veröffentlicht. Es sind rund 400 Seiten Dokumente aus der V‑safe-App der CDC, der US‑Gesundheitsbehörde. Die Menschen meldeten extreme Schmerzen, Fehlgeburten…
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Babler versprach: Kunden zahlen nicht – jetzt stehen 2,40 Euro Paketsteuer auf der Rechnung
via Report24 (author: Heinz Steiner)
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Telegraph
Babler versprach: Kunden zahlen nicht – jetzt stehen 2,40 Eu…
Andreas Babler versprach den Österreichern im Jänner, die geplante Paketabgabe werde „nicht den Konsumenten weitergegeben“. Seit 1. Oktober liefert der Markt die Antwort auf diese Ansage: Amazon und Otto verrechnen ihren Kunden die Extrakosten. Aus der staatlichen…
Nach Attacken: Leipzig beschließt geschlossene Fahrerkabinen für Busfahrer
via Report24 (author: Andrea Waldner)
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Telegraph
Nach Attacken: Leipzig beschließt geschlossene Fahrerkabinen…
Nach zwei schweren Gewaltvorfällen gegen Busfahrer der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) im Frühjahr 2026 zieht die Stadt Konsequenzen. Der Stadtrat hat am Mittwoch mit großer Mehrheit einen Antrag der Freien Fraktion beschlossen: Künftig sollen Busfahrer…
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Tests an Menschen haben begonnen: EU pumpt Steuergeld in mRNA-Impfung gegen Ebola
via Report24 (author: Vanessa Renner)
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Tests an Menschen haben begonnen: EU pumpt Steuergeld in mRN…
Im August wurde der Beginn der Phase-eins-Studie von Modernas mRNA-Gentherapeutikum gegen das Bundibugyo-Ebolavirus vermeldet. Die EU-Kommission schätzt das Risiko des Virus für die Europäische Union als sehr gering ein. Das ändert aber nichts daran, dass…
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Fridays for Windparks? Klimaaktivisten jetzt Verbündete der Windlobby
via Report24 (author: Redaktion)
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Telegraph
Fridays for Windparks? Klimaaktivisten jetzt Verbündete der …
Die Politik in NÖ erhält tatkräftige Unterstützung von Fridays for Future Niederösterreich für den Windenergieausbau. Offenbar wird der Widerstand der Bevölkerung zu groß: Man organisiert dieses Wochenende mehrere sogenannte Stammtische, bei denen „Experten“…
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Podiumsdiskussion beim Zurich Film Festival: Nur 40 Leute wollten Greta sehen
via Report24 (author: Heinz Steiner)
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Podiumsdiskussion beim Zurich Film Festival: Nur 40 Leute wo…
Greta Thunberg hat den nächsten internationalen Konflikt für sich entdeckt. Nach ihren Gaza-Flottillen und ihrer hasserfüllten Kampagne gegen Israel nimmt die Schwedin nun Marokko ins Visier. Beim Zurich Film Festival trommelte sie für die Sache der Sahrauis…
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Ende von Vetorechten: Von der Leyen plant Machtverschiebung ohne Vertragsänderung
via Report24 (author: Heinz Steiner)
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Telegraph
Ende von Vetorechten: Von der Leyen plant Machtverschiebung …
Ein einzelner Mitgliedstaat soll bei zahlreichen Entscheidungen künftig nicht mehr allein auf die Bremse treten können. Die EU-Kommission arbeitet laut geleakten Entwürfen daran, nationale Vetorechte vor allem bei künftigen Beitrittsverfahren zurückzudrängen…
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Ist Russland unser Feind?
Ein totaler Krieg zwischen den europäischen NATO-Mitgliedstaaten und Russland wird von vielen Analysten auf beiden Seiten zunehmend als unvermeidlich angesehen. Das erklärte etwa der ehemalige CIA-Analyst Larry Johnson in einem Interview[…]
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via tkp.at (author: Alex Krainer TrendCompass)
Ein totaler Krieg zwischen den europäischen NATO-Mitgliedstaaten und Russland wird von vielen Analysten auf beiden Seiten zunehmend als unvermeidlich angesehen. Das erklärte etwa der ehemalige CIA-Analyst Larry Johnson in einem Interview[…]
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Wie die Politik in der Pandemie an den Fachgremien BfArM, RKI und PEI vorbeiregierte
Zwei Jahre lang hieß es, die Entscheidungen seien „fachlich geboten“ und „nach dem Stand der Wissenschaft“ getroffen worden. Die freigegebenen Akten des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, die Krisenstabsprotokolle des[…]
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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
Zwei Jahre lang hieß es, die Entscheidungen seien „fachlich geboten“ und „nach dem Stand der Wissenschaft“ getroffen worden. Die freigegebenen Akten des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, die Krisenstabsprotokolle des[…]
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