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Union 17,5 und AfD 30,5 – gackert’s dem Hahn auf dem Mist

Gestern Unionsalarm. Mit 18 Prozent zwei Punkte unter 20 und AfD hoch auf 30. Heute Unionsalarm. 17,5 Union und AfD 30,5. Ein, zwei Prozentpunkte und ein halber sind für sich keine Marken, aber als Trend werden sie unübersehbar. Bei der Union geht’s nur noch runter.

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via Tichys Einblick (author: Fritz Goergen)
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Koalition am Scheideweg Regierungskrise: Vertrauen wir uns noch? Gibt es Neuwahlen?

Union und SPD blockieren sich in der Regierung gegenseitig. Beim Krisengipfel am Mittwoch soll es daher darum gehen, ob man überhaupt noch weitermacht. Im Hintergrund wabert das Gerücht, es gebe im Februar Neuwahlen – mit Kanzlerkandidatin Schwesig.

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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
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Berlins Bürgermeister-Kandidatin Jetzt auch noch die PKK: Eralp im Visier des Verfassungsschutzes

Nähe zu Clans, zu Terrorunterstützern und jetzt zur PKK: Berlins linke Bürgermeister-Kandidatin Elif Eralp traf sich im Wahlkampf mit einer Tarnorganisation der verbotenen Terror-Truppe.

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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
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Zum Jahrestag des Terrorangriffs anti-israelische Demos in Berlin

An jenem Samstagmorgen, dem letzten Tag des Laubhüttenfests, durchbrachen nach israelischen Ermittlungen 5600 schwerbewaffnete Palästinenser den Grenzzaun: Bulldozer rissen die Sperren auf, Pick-ups und Motorräder folgten, sogar mit motorisieren Paragleitern kamen die Terroristen. Der Militärposten Paga fiel rasch. Von dort zogen die Angreifer nach Be’eri. In dem Kibbuz wurden 101 Zivilisten und 31 Sicherheitskräfte ermordet, 32 Menschen verschleppt. In Kfar Aza, Nir Oz und anderen Orten brannten Häuser, Familien wurden in ihren Schutzräumen erschossen.

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via Tichys Einblick (author: Richard Schmitt)
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Aufbau Ost: der teuerste Fehlschlag des Landes

Im Osten nichts Neues. Die Wirtschaft in den neuen Bundesländern hinkt der Entwicklung im Westen hinterher – auch mehr als drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung. Das zeigt eine brandneue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln.

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via Tichys Einblick (author: Alexander Heiden)
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Geheimnisse verraten? Ex-BND-Chef Hanning unter Spionageverdacht festgenommen

Geheime Dokumente, Geldzahlungen und Kontakte zu einem fremden Nachrichtendienst: Gegen August Hanning stehen schwere Vorwürfe im Raum. Seit den Morgenstunden ist der frühere BND-Präsident in Gewahrsam.

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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
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JF-Liveticker Kommt in Sachsen-Anhalt nun der erste AfD-Landtagspräsident?

Showdown in Sachsen-Anhalt: Die AfD will Tobias Rausch zum ersten Landtagspräsidenten der Partei bundesweit wählen lassen. Doch ausgerechnet ein weiterer AfD-Personalvorschlag sorgt für Streit. Alle Infos im JF-Liveticker.

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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
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Frankreichs Schülerrevolte – die Jungen präsentieren der Macron-Politik die Rechnung

Was in Frankreich seit Mitte September auf der Straße liegt, ist keine „Jugendgewalt“ und kein „Integrationsproblem“. Es ist der erste offene Zahltag eines Gesellschaftsmodells, das jahrzehntelang auf Pump gelebt hat[…]

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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
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Alle Macht den Kommislamisten!

Die Demaskierung eines linken Clan-Politikers in Berlin (es dürften übrigens auch andere Parteien infiltriert worden sein) überschattete die Geburtsstunde eines neuen Staatswesens – nennen wir es hier einmal Kommislam oder Kommislamismus. Er ist die erste verheißungsvolle Frucht einer konsequenten, gegen das indigene deutsche Volk gerichteten Politik, die im 21. Jahrhundert dazu führte, dass sich rund 6,4 bis 7 Millionen Muslime in einem christlichen Land ansiedeln konnten.

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via Tichys Einblick (author: Gastautor)
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Vorwurf des Landesverrats: Ex-BND-Chef Hanning verhaftet

Zeitgleich mit der Verhaftung Hannings nahmen Polizeibeamte im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen Manfred D. fest, den langjährigen Büroleiter Hannings. Parallel dazu begannen Durchsuchungen der Wohn- und Geschäftsräume beider Männer, auch in Berlin. Grundlage waren Haftbefehle des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs – das teilte der Generalbundesanwalt am selben Tag mit.

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via Tichys Einblick (author: Richard Schmitt)
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Ausschreitungen in Frankreich Der Selbstmord Europas ist in vollem Gang

Die Bilder der gewaltsamen Ausschreitungen, die Frankreich erschüttern, sind eine Warnung, was ganz Europa droht. Doch die politisch Verantwortlichen handeln nicht, sie singen lieber das Hohelied gegen „Hass und Hetze“. Ein Kommentar von Robert Meier.

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via JUNGE FREIHEIT (author: Robert Meier)
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Europäische Union Merz droht Brüssel mit Scheitern des Zwei-Billionen-Haushalts

Friedrich Merz droht im Streit um den Zwei-Billionen-Haushalt der EU mit einem Scheitern der Verhandlungen. Für Berlin wäre genau das womöglich die billigste Lösung. Warum Deutschland davon profitieren würde.

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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
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Rot-Rot-Grün droht am Horizont – Deutschland kippt, nicht nur in Berlin

Die neue Wahlumfrage von INSA enthält noch eine andere, sehr beunruhigende Botschaft, wenn man etwas genauer hinschaut. Es ist noch kein Trend, aber es deutet sich eine Tendenz an, die zum Trend werden kann. Die CDU hat wie die SPD auch ihre Wähler aufgegeben. Niemand weiß mehr, warum und wofür er die CDU wählen sollte. Nun könnte man sich an Häme erfreuen und sagen, das ist der Lohn für den Verrat an den Interessen ihrer Wähler, aber es stärkt die Vereinigte Linke auf ihrem Kurs in die rotgrüne Diktatur. Insofern kann Häme nur für einen allzu kurzen Moment erfreuen.

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via Tichys Einblick (author: Klaus-Rüdiger Mai)
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Hessen reformiert sein Rundfunkgesetz

Der Hessische Rundfunk (HR) gehört mit einem Jahresetat von rund 470 Millionen Euro und rund zweitausend Mitarbeitern zu den kleineren der neun ARD-Sendeanstalten. Er ist in etwa gleich groß wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb); erheblich kleiner als der HR sind der Saarländische Rundfunk (SR) und Radio Bremen (RB). Die „Großen“ sind – in alphabetischer Reihenfolge – der Bayerische Rundfunk (BR), der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR), der Norddeutsche Rundfunk (NDR), der Südwestrundfunk (SWR) und der Westdeutsche Rundfunk (WDR)

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via Tichys Einblick (author: Josef Kraus)
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Montenegro: Kindergarten nur mit Impfungen

Kinder in Montenegro sind künftig vom Kindergarten ausgeschlossen, wenn sie nicht alle Pflichtimpfungen erhalten haben. Das Verfassungsgericht hat das neue Gesetz nach Protesten der Zivilgesellschaft bestätigt. Richtungsweisender Spruch des Verfassungsgerichts[…]

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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
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Österreich Warum die ÖVP für den Machterhalt jetzt den Kanzler opfern will

„House of Cards“ auf Österreichisch: Das Kanzleramt aufgeben, um die Macht in den Bundesländern zu retten? Dieses Kalkül wird in der ÖVP aktuell durchgespielt. Die Krise der Sozialdemokraten könnte den Anlass liefern.

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via JUNGE FREIHEIT (author: Rene Rabeder)
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