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Winning the 6G Race – auf Kosten der Gesundheit?

Weltweit wird der Ausbau von 5G und 6G vorangetrieben. Gleichzeitig werden Gesundheits- und Umweltprüfungen systematisch zurückgedrängt. In einem aktuellen Beitrag beschreiben Dr. Gary Null und Richard Gale die Gefahren von[…]

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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
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UK: Wie Bürger auf Listen landen

Die britische Regierung führt eine Liste von Bürgern, die ihre Politik in den sozialen Medien kritisch beurteilen. Negative Beiträge auf X und Reddit von ahnungslosen Briten, die das britische Antiterrorprogramm[…]

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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
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Das Narrativ vom „russischen Hybridkrieg“: Belege, Anschläge und die Strategie der Spannung

Kaum ein Tag vergeht in Europa ohne Drohnenalarm, Brand oder Blackout, der Russland zugeschrieben wird. EU- und NATO-Vertreter sprechen von einem unablässigen „Hybridkrieg“: Luftraumverletzungen, Sabotage, Brandstiftung, Cyberangriffe, gestörte Navigation. Der[…]

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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
Unruhen in Frankreich: Internet abschalten?

Die Vorschläge französischer Politiker zur Bewältigung der aktuellen Unruhen im Land sind bizarr und wiederholen sich immer wieder. Das Abschalten des Internets ist etwa eine besonders beliebte Forderung. Auf Frankreichs[…]

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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
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Ryanair zieht sich aus Bremen zurück – Flughafen verliert 20 Prozent seines Angebots

Harter Schlag für die Bremer: Sie müssen künftig mit 20 Prozent weniger Flugmöglichkeiten zurechtkommen. Denn gerade sind die seit September laufenden Verhandlungen zwischen Airline, Flughafen und Bremer Regierung über neue Konditionen gescheitert. Nach Darstellung von Wirtschaftsstaatsrat und Flughafen-Aufsichtsratschef Kai Stührenberg verlangte Ryanair so weitgehende Nachlässe, dass Bremen bis zu fünf Euro je Passagier hätte zuschießen müssen. Das sei wirtschaftlich und beihilferechtlich nicht tragbar gewesen.

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via Tichys Einblick (author: Holger Douglas)
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ÖRR diskreditiert Menschenrechtsorganisation: Desinformation im Faktencheck

„Die Polizei ermittelt meistens gar nicht wegen Brandstiftung, sondern wegen Sachbeschädigung, wenn zum Beispiel jemand ein Buch angekokelt hat.“ Mit diesen Worten verharmlost Ciara Cesaro-Tadic auf Instagram das Anzünden von Bibeln oder Gesangbüchern in Kirchen.

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via Tichys Einblick (author: Anna Diouf)
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CDU im Realitätsverlust: Voigts Doktor-Blamage zur Heldentat umgedichtet

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat am Mittwoch, dem 7. Oktober, seine Klage gegen die Aberkennung seines Doktortitels zurückgezogen. Der CDU-Politiker akzeptiert damit die Entscheidung der Technischen Universität Chemnitz, die ihm nach eingehender Prüfung seiner Dissertation bereits im Januar die Doktorwürde entzogen hatte. Wer angesichts einer solchen Vorgeschichte wenigstens ein Mindestmaß an Selbstkritik erwartet hätte, kennt offenbar den verlotterten Zustand der heutigen CDU-Vorderen immer noch nicht gut genug. Aber ganz ehrlich: Selbst hartgesottenen Pessimisten hat der gestrige Tag dahingehend noch einmal eine Lehre erteilt: es geht immer noch tiefer. Mario Voigt erklärte seinen Rückzug zu einem Akt politischer Verantwortung, seine Parteifreunde Michael Kretschmer und Hendrik Wüst applaudierten öffentlich und überboten sich mit Lobeshymnen. Was sich da innerhalb der CDU abspielt, lässt sich inzwischen kaum noch mit gewöhnlicher Parteisolidarität erklären. Es ist die fortschreitende Unfähigkeit einer politischen Führungsschicht, das eigene Verhalten überhaupt noch an den Maßstäben zu messen, die sie anderen unablässig predigt.

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via Tichys Einblick (author: Sofia Taxidis)
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Wie lange, bis alle Parteien zusammen weniger haben als die AfD?

Gestern forderte Kanzler Merz von SPD und Grünen als „Parteien der politischen Mitte“, zusammen mit der CDU mit der knappen Mehrheit der 82 von 158 Sitzen eine Regierende Bürgermeisterin der Linken in Berlin zu verhindern. Heute haben sich Linke, Grüne und SPD auf Sondierungsgespräche geeinigt. Zur Erinnerung: Bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses wurde die Linke mit 25,7 Prozent der Stimmen Stimmenstärkste, es folgte die bisher regierende CDU mit 18,8 Prozent, die AfD mit 16,3, die Grünen mit 14,3 und die SPD mit 12,1 Prozent (BSW 4,7 und FDP 2,5).

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via Tichys Einblick (author: Fritz Goergen)
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Berlin schützt vor Deepfakes und gegen Vergewaltiger hilft Kotzen

Am Mittwoch, dem 7. Oktober, hat das Bundeskabinett den hoch umstrittenen Gesetzentwurf zur „Stärkung des Schutzes vor digitaler Gewalt“ beschlossen. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig von der SPD nennt digitale Gewalt einen „Flächenbrand“, Frauen und Mädchen seien davon besonders betroffen. Die Bundesregierung stellt sexualisierte Deepfakes, Rachepornos und voyeuristische Aufnahmen in den Mittelpunkt ihrer öffentlichen Begründung. Wer dagegen etwas einwendet, soll zunächst über Bilder nachdenken, auf denen Frauen ohne ihr Einverständnis nackt oder bei sexuellen Handlungen dargestellt werden. Ein wirkungsvoller Einstieg für jedes Gesetz, gegen das politische Widerrede möglichst so aussehen soll, als würde man sowas selbst ganz toll finden.

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via Tichys Einblick (author: Sofia Taxidis)
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Deutschland kann sich diese Regierung nicht länger leisten

In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gewann die AfD die Landtagswahlen, die CDU fuhr in Magdeburg herbe Verluste ein, steht aber mit ihrem Ergebnis vor dem Ergebnis der Wahlumfragen im Bund noch vor der Bundes-CDU. In Schwerin flog die Amthor-CDU in hohem Bogen aus dem Landtag. In Magdeburg wurde demokratisch ein Landtagspräsident von der AfD gewählt, während im Bund der größten Oppositionspartei der Posten eines Bundestagspräsidenten vorenthalten wird, einen Posten, der den Linken hingegen eingeräumt wird.

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via Tichys Einblick (author: Klaus-Rüdiger Mai)