Vor dem Ende der nach dem Ersten Weltkrieg geschaffenen kolonialen Ordnung im Nahen Osten?
Der ehemalige US-Oberst Douglas Macgregor, einst Senior Advisor des amtierenden US-Verteidigungsministers, sieht das Ende der politischen Architektur des Persischen Golfs kommen, die nach dem Ersten Weltkrieg geschaffen wurde. Nicht nur[…]
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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
Der ehemalige US-Oberst Douglas Macgregor, einst Senior Advisor des amtierenden US-Verteidigungsministers, sieht das Ende der politischen Architektur des Persischen Golfs kommen, die nach dem Ersten Weltkrieg geschaffen wurde. Nicht nur[…]
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Brandmauer Weil auch die AfD unterschreibt, ziehen CDU und SPD Antrag zurück
In Idar-Oberstein wollen CDU, SPD und AfD gemeinsam die Stadtverwaltung umbauen. Doch die Parteiführungen schreiten ein. Der Antrag wird zurückgezogen, ein SPD-Politiker entschuldigt sich.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
In Idar-Oberstein wollen CDU, SPD und AfD gemeinsam die Stadtverwaltung umbauen. Doch die Parteiführungen schreiten ein. Der Antrag wird zurückgezogen, ein SPD-Politiker entschuldigt sich.
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Digitaler Medien-Staatsvertrag: Auf dem Weg zum Big-Brother-Wahrheitsministerium
Die Rundfunkkommission der Länder – traditionell geführt von der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz – entwickelt sich mehr und mehr zu einem Orwellschen Wahrheitsministerium. War sie bislang schon mit weitreichenden Befugnissen bei der Ausgestaltung und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR), also für ARD, ZDF und DLF, zuständig, so kannibalisiert sie über die Landesmedienanstalten mehr und mehr den gesamten Bereich der privaten Telemedien.
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via Tichys Einblick (author: Josef Kraus)
Die Rundfunkkommission der Länder – traditionell geführt von der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz – entwickelt sich mehr und mehr zu einem Orwellschen Wahrheitsministerium. War sie bislang schon mit weitreichenden Befugnissen bei der Ausgestaltung und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR), also für ARD, ZDF und DLF, zuständig, so kannibalisiert sie über die Landesmedienanstalten mehr und mehr den gesamten Bereich der privaten Telemedien.
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Medizinermangel Warum wir immer länger auf Facharzttermine warten müssen
Schon heute müssen gesetzlich Versicherte häufig monatelang auf einen Facharzttermin warten. Doch ab 2027 könnte sich die Wartezeitenlage weiter verschärfen. Die Kassenärzte warnen vor den Folgen der milliardenschweren Einsparungen im Gesundheitswesen.
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via JUNGE FREIHEIT (author: Hannes Märtin)
Schon heute müssen gesetzlich Versicherte häufig monatelang auf einen Facharzttermin warten. Doch ab 2027 könnte sich die Wartezeitenlage weiter verschärfen. Die Kassenärzte warnen vor den Folgen der milliardenschweren Einsparungen im Gesundheitswesen.
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Der letzte Rettungsversuch für die Hofberichterstattung
Die Rundfunkkommission der 16 Bundesländer hat einen Entwurf für einen neuen Digitalen Medien-Staatsvertrag vorgelegt, der tief in die Funktionsweise sozialer Netzwerke eingreifen soll. Künftig könnten Plattformen wie X, Instagram und Facebook verpflichtet werden, mindestens jede fünfte algorithmische Empfehlung aus einem behördlich privilegierten Kreis von Medienangeboten auszuwählen. Besonders profitieren würden davon ARD, ZDF und Deutschlandradio, deren beitragsfinanzierte Angebote den erforderlichen Sonderstatus von Gesetzes wegen erhalten sollen. Die Länder nennen das „Vielfaltsförderung“, was nicht nur nach Orwell klingt. Tatsächlich beansprucht die Politik damit das Recht, in die Auswahl dessen einzugreifen, was die Bürger in den sozialen Medien zu sehen bekommen.
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via Tichys Einblick (author: Sofia Taxidis)
Die Rundfunkkommission der 16 Bundesländer hat einen Entwurf für einen neuen Digitalen Medien-Staatsvertrag vorgelegt, der tief in die Funktionsweise sozialer Netzwerke eingreifen soll. Künftig könnten Plattformen wie X, Instagram und Facebook verpflichtet werden, mindestens jede fünfte algorithmische Empfehlung aus einem behördlich privilegierten Kreis von Medienangeboten auszuwählen. Besonders profitieren würden davon ARD, ZDF und Deutschlandradio, deren beitragsfinanzierte Angebote den erforderlichen Sonderstatus von Gesetzes wegen erhalten sollen. Die Länder nennen das „Vielfaltsförderung“, was nicht nur nach Orwell klingt. Tatsächlich beansprucht die Politik damit das Recht, in die Auswahl dessen einzugreifen, was die Bürger in den sozialen Medien zu sehen bekommen.
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Melania Trump vermittelt Waffenruhe für ukrainische Frontstadt
Der lokale Waffenstillstand beginnt am Freitag, dem 29. Oktober. Das Ziel ist es, humanitäre Hilfe in die Stadt zu bringen und eine zivile Evakuierung über einen konkret festgelegten sicheren Korridor vorzubereiten.
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via Tichys Einblick (author: Richard Schmitt)
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Marktverzerrung: Preise manipulieren, dann Milliarden verteilen – Brüssels teurer Biogas-Irrsinn
via Report24 (author: Heinz Steiner)
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Telegraph
Marktverzerrung: Preise manipulieren, dann Milliarden vertei…
Brüssel stellt den Energiemarkt auf den Kopf. Ein Bio-Treibstoff, der mehr als doppelt so viel kostet wie herkömmliches Schiffsschweröl, soll durch EU-Vorschriften und Subventionen plötzlich zum Schnäppchen werden. Die Brüsseler Eurokraten wollen dafür E…
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Kalter Krieg Als Sowjetrußland in Ungarn die Freiheit erwürgte
Die Proteste in Ungarn gegen die kommunistische Regierung entwickelten sich im Oktober 1956 zum Volksaufstand. Die Sowjetunion reagierte mit brutaler Härte und zeigte einmal mehr, warum ihr nicht zu trauen war.
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via JUNGE FREIHEIT (author: Bence Bauer)
Die Proteste in Ungarn gegen die kommunistische Regierung entwickelten sich im Oktober 1956 zum Volksaufstand. Die Sowjetunion reagierte mit brutaler Härte und zeigte einmal mehr, warum ihr nicht zu trauen war.
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Union und AfD: Von wegen Abstand verkürzt, er klettert kontinuierlich
Die Propaganda-Überschrift in der Agenturwelt lautet: Politbarometer: Union verkürzt Abstand auf AfD – bebildert mit einem erfreut lächelnder Kanzler Merz.
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via Tichys Einblick (author: Fritz Goergen)
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Dieser Winter wird kalt: Es fehlt Gas, warnt Fritz Vahrenholt
In diesem Winter droht Deutschland eine dramatische Zuspitzung der Energiewende. Leere Gasspeicher, explodierende Energiepreise und die Zerstörung der letzten Kernkraftwerke bringen das Stromnetz an seine Grenzen.
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via Tichys Einblick (author: Roland Tichy)
In diesem Winter droht Deutschland eine dramatische Zuspitzung der Energiewende. Leere Gasspeicher, explodierende Energiepreise und die Zerstörung der letzten Kernkraftwerke bringen das Stromnetz an seine Grenzen.
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Regierungsbildung in Berlin Von der SED zur TikTok-Intifada
Die Linkspartei steht kurz davor, Berlin zu regieren. Der Weg dorthin ist bemerkenswert, folgt aber einer beständigen Wandlungsfähigkeit, die die SED-Funktionäre nach der Wiedervereinigung vollzogen. Die Vergangenheit der Partei ist eine Warnung für die Zukunft. Ein Essay von Thorsten Hinz.
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via JUNGE FREIHEIT (author: Thorsten Hinz)
Die Linkspartei steht kurz davor, Berlin zu regieren. Der Weg dorthin ist bemerkenswert, folgt aber einer beständigen Wandlungsfähigkeit, die die SED-Funktionäre nach der Wiedervereinigung vollzogen. Die Vergangenheit der Partei ist eine Warnung für die Zukunft. Ein Essay von Thorsten Hinz.
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Lkw-Proteste in Italien: Blockaden bedrohen die Versorgung im Süden
Ein Jahr vor den Parlamentswahlen steht die Regierung in Italien vor großen Herausforderungen. Angesichts der zahlreichen Krisen haben die Italiener hohe Erwartungen an Giorgia Meloni und ihre Mitte-Rechts-Koalition. Verkehrs- und Infrastrukturminister Matteo Salvini sucht nach einer schnellen Lösung. Die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore berichtete jüngst ausführlich darüber.
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via Tichys Einblick (author: Giovanni Deriu)
Ein Jahr vor den Parlamentswahlen steht die Regierung in Italien vor großen Herausforderungen. Angesichts der zahlreichen Krisen haben die Italiener hohe Erwartungen an Giorgia Meloni und ihre Mitte-Rechts-Koalition. Verkehrs- und Infrastrukturminister Matteo Salvini sucht nach einer schnellen Lösung. Die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore berichtete jüngst ausführlich darüber.
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Merz möchte den Binnenmarkt schützen, statt wettbewerbsfähig zu werden
Groß war die Empörung im April des vergangenen Jahres: Damals präsentierte US-Präsident Donald Trump im Rosengarten des Weißen Hauses seine globale Zollstrategie – eine Reminiszenz an hamiltonische Handelspolitik, um die gigantischen Handelsbilanzdefizite der USA mit China und der EU auf ein gesundes Maß zurückzuführen. Es waren ausgerechnet die Meister des Protektionismus, Brüsseler Bürokraten und Politiker aus Berlin und Paris sowie der empörte Medienzirkus, die sich echauffierten. Wortreich beklagten sie das Ende der sonst so kritisch beäugten Globalisierung, das Ende einer vermeintlich regelbasierten Ordnung. In Wahrheit hatte man es sich im eigenen Klimaprotektionismus gemütlich gemacht und war stolz auf den Versuch, die Welt des Handels in das eigene Regelwerk zu zwingen und so dem Problem der Energieabhängigkeit zu begegnen.
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via Tichys Einblick (author: Thomas Kolbe)
Groß war die Empörung im April des vergangenen Jahres: Damals präsentierte US-Präsident Donald Trump im Rosengarten des Weißen Hauses seine globale Zollstrategie – eine Reminiszenz an hamiltonische Handelspolitik, um die gigantischen Handelsbilanzdefizite der USA mit China und der EU auf ein gesundes Maß zurückzuführen. Es waren ausgerechnet die Meister des Protektionismus, Brüsseler Bürokraten und Politiker aus Berlin und Paris sowie der empörte Medienzirkus, die sich echauffierten. Wortreich beklagten sie das Ende der sonst so kritisch beäugten Globalisierung, das Ende einer vermeintlich regelbasierten Ordnung. In Wahrheit hatte man es sich im eigenen Klimaprotektionismus gemütlich gemacht und war stolz auf den Versuch, die Welt des Handels in das eigene Regelwerk zu zwingen und so dem Problem der Energieabhängigkeit zu begegnen.
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US-Wahlkampf: Erfundene Umfragen bringen Demokraten in Bedrängnis
In den USA ist knapp zwei Wochen vor den Kongresswahlen am 3. November ein massiver Umfrageskandal aufgeflogen, der abermals auch ein gewisses Licht auf die amerikanische Medienlandschaft wirft. Ein angebliches Meinungsforschungsinstitut namens Wedgewood Polls hat über Monate hinweg frei erfundene Umfrageergebnisse veröffentlicht. In zahlreichen entscheidenden Wahlkämpfen präsentierten die Fälschungen demokratische Kandidaten in ausgesprochen günstiger Position gegenüber ihren republikanischen Konkurrenten. Damit fanden diese Zahlen auch wieder sehr gerne Eingang in die Berichterstattung großer Medien und wurden wiederum auch von professionellen Wahlforschern übernommen. Die Medienlandschaft in den USA ist stark Demokratenfreundlich geprägt. Auch die New York Times verbreitete sie und musste inzwischen 15 entsprechende Erhebungen aus ihrer Datenbank entfernen.
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via Tichys Einblick (author: Redaktion)
In den USA ist knapp zwei Wochen vor den Kongresswahlen am 3. November ein massiver Umfrageskandal aufgeflogen, der abermals auch ein gewisses Licht auf die amerikanische Medienlandschaft wirft. Ein angebliches Meinungsforschungsinstitut namens Wedgewood Polls hat über Monate hinweg frei erfundene Umfrageergebnisse veröffentlicht. In zahlreichen entscheidenden Wahlkämpfen präsentierten die Fälschungen demokratische Kandidaten in ausgesprochen günstiger Position gegenüber ihren republikanischen Konkurrenten. Damit fanden diese Zahlen auch wieder sehr gerne Eingang in die Berichterstattung großer Medien und wurden wiederum auch von professionellen Wahlforschern übernommen. Die Medienlandschaft in den USA ist stark Demokratenfreundlich geprägt. Auch die New York Times verbreitete sie und musste inzwischen 15 entsprechende Erhebungen aus ihrer Datenbank entfernen.
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„Das System Wagenknecht“ –Verheißung trifft auf politische Wirklichkeit
Die so junge wie turbulente Geschichte des Bündnisses Sahra Wagenknecht (aktuell unter dem vielsagenden Namen „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ firmierend) bietet reichlich Stoff für ein politisches Lehrstück.
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via Tichys Einblick (author: Gastautor)
Die so junge wie turbulente Geschichte des Bündnisses Sahra Wagenknecht (aktuell unter dem vielsagenden Namen „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ firmierend) bietet reichlich Stoff für ein politisches Lehrstück.
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Emirates will nicht mit Friedrich Merz fliegen
Es gibt Sätze, die schlecht altern. Und es gibt Sätze, die schon beim Aussprechen verwesen. „Wir sind zuverlässig, berechenbar und für keine Überraschungen gut“, das verkündet Friedrich Merz am Dienstag in Berlin, um für Investitionen in Deutschland zu werben.
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via Tichys Einblick (author: Alexander Heiden)
Es gibt Sätze, die schlecht altern. Und es gibt Sätze, die schon beim Aussprechen verwesen. „Wir sind zuverlässig, berechenbar und für keine Überraschungen gut“, das verkündet Friedrich Merz am Dienstag in Berlin, um für Investitionen in Deutschland zu werben.
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Constantin Schreiber Früherer „Tagesschau“-Moderator macht jetzt Islam-TV in Ägypten
In Deutschland wollte Constantin Schreiber nicht mehr öffentlich über den Islam sprechen. Nun sucht der ehemalige „Tagesschau“-Sprecher die Debatte mit führenden islamischen Gelehrten in der arabischen Welt.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
In Deutschland wollte Constantin Schreiber nicht mehr öffentlich über den Islam sprechen. Nun sucht der ehemalige „Tagesschau“-Sprecher die Debatte mit führenden islamischen Gelehrten in der arabischen Welt.
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Frankreich 30.000 linksextreme erwartet: Orléans riegelt Innenstadt für Le Pen ab
Frankreich bereitet sich auf ein Wochenende mit neuen Ausschreitungen vor. Tausende Linke wollen gegen den Parteitag des Rassemblement National demonstrieren. Die Behörden rechnen auch mit gewaltbereiten Extremisten und treffen drastische Sicherheitsvorkehrungen.
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Frankreich bereitet sich auf ein Wochenende mit neuen Ausschreitungen vor. Tausende Linke wollen gegen den Parteitag des Rassemblement National demonstrieren. Die Behörden rechnen auch mit gewaltbereiten Extremisten und treffen drastische Sicherheitsvorkehrungen.
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Treffen vereinbart Müller-Werk vor dem Aus – jetzt schaltet sich Ulrich Siegmund ein
Dem Müller-Werk in Rogätz droht die Schließung, 160 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Nun hat AfD-Politiker Ulrich Siegmund ein persönliches Gespräch mit Konzernchef Theo Müller vereinbart. Dabei geht es um die Zukunft des Standorts.
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Dem Müller-Werk in Rogätz droht die Schließung, 160 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Nun hat AfD-Politiker Ulrich Siegmund ein persönliches Gespräch mit Konzernchef Theo Müller vereinbart. Dabei geht es um die Zukunft des Standorts.
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