Selbstbestimmungsgesetz Immer weniger Deutsche lassen ihren Geschlechtseintrag ändern
Zwei Jahre nach Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes lässt der Andrang auf die Standesämter deutlich nach. Bundesweit sinkt die Zahl der Änderungen im Jahresvergleich um fast zwei Drittel.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
Zwei Jahre nach Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes lässt der Andrang auf die Standesämter deutlich nach. Bundesweit sinkt die Zahl der Änderungen im Jahresvergleich um fast zwei Drittel.
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Le Pen will Ölsuche in Frankreich wieder erlauben
Marine Le Pen hat bei der Auftaktveranstaltung ihrer Präsidentschaftskampagne am 25. Oktober 2026 in Orléans klar Position bezogen: Die 2017 verabschiedete „Loi Hulot“, die neue Genehmigungen für die Exploration von[…]
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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
Marine Le Pen hat bei der Auftaktveranstaltung ihrer Präsidentschaftskampagne am 25. Oktober 2026 in Orléans klar Position bezogen: Die 2017 verabschiedete „Loi Hulot“, die neue Genehmigungen für die Exploration von[…]
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Demokratie – und was dann?
Wie sieht sie aus, die Zukunft der Demokratie? Spontane Antwort: schlecht. Weil die repräsentative Demokratie an Parteien gebunden ist, deren Spektrum nicht mehr die gesamte Gesellschaft repräsentiert. Weil sie zwar die Macht im Staat besitzen, aber dessen Kernaufgaben nicht bewältigen. Weil sie selbstsüchtig und kurzatmig in Konflikte und Verteilungskämpfe verstrickt sind, statt Wege für die Zukunft zu entwerfen und zur Debatte zu stellen.
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via Tichys Einblick (author: Wolfgang Herles)
Wie sieht sie aus, die Zukunft der Demokratie? Spontane Antwort: schlecht. Weil die repräsentative Demokratie an Parteien gebunden ist, deren Spektrum nicht mehr die gesamte Gesellschaft repräsentiert. Weil sie zwar die Macht im Staat besitzen, aber dessen Kernaufgaben nicht bewältigen. Weil sie selbstsüchtig und kurzatmig in Konflikte und Verteilungskämpfe verstrickt sind, statt Wege für die Zukunft zu entwerfen und zur Debatte zu stellen.
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Opposition sieht Putsch Machtkampf um Verfassungsgericht eskaliert in Polen
Polizisten sichern das Verfassungsgericht in Warschau, die bisherige Gerichtsführung soll abgesetzt werden. Die Opposition spricht von einem Putsch. Präsident Karol Nawrocki bricht seine Afrikareise ab und eilt zurück nach Polen.
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Polizisten sichern das Verfassungsgericht in Warschau, die bisherige Gerichtsführung soll abgesetzt werden. Die Opposition spricht von einem Putsch. Präsident Karol Nawrocki bricht seine Afrikareise ab und eilt zurück nach Polen.
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EU-Millionen für Artillerie-Granaten verschwinden in La Spezia
Um 9,5 Millionen Euro sollte die ukrainische Armee weitere 3.500 dringend benötigte Artilleriegranaten erhalten. Doch der angebliche Munitionslieferant verfügte nach Recherchen der Investigativ-Plattform danwatch.dk nicht über die erforderlichen italienischen Genehmigungen für den Waffenhandel – und auf seiner Website präsentierte das Unternehmen zudem Militär-Sujets aus einem Computerspiel und offenbar mit künstlicher Intelligenz erzeugte Waffensysteme: Das Unternehmen Datasel aus der italienischen Hafenstadt La Spezia war jahrelang vor allem in der Softwareentwicklung tätig, bevor die Firma im Jahr 2024 von der indischen Unternehmensgruppe Neco Defence Munitions übernommen wurde. Der angebliche Artillerie-Spezialist teilt seine Geschäftsadresse mit einem örtlichen Audi-Händler in La Spezia.
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via Tichys Einblick (author: Richard Schmitt)
Um 9,5 Millionen Euro sollte die ukrainische Armee weitere 3.500 dringend benötigte Artilleriegranaten erhalten. Doch der angebliche Munitionslieferant verfügte nach Recherchen der Investigativ-Plattform danwatch.dk nicht über die erforderlichen italienischen Genehmigungen für den Waffenhandel – und auf seiner Website präsentierte das Unternehmen zudem Militär-Sujets aus einem Computerspiel und offenbar mit künstlicher Intelligenz erzeugte Waffensysteme: Das Unternehmen Datasel aus der italienischen Hafenstadt La Spezia war jahrelang vor allem in der Softwareentwicklung tätig, bevor die Firma im Jahr 2024 von der indischen Unternehmensgruppe Neco Defence Munitions übernommen wurde. Der angebliche Artillerie-Spezialist teilt seine Geschäftsadresse mit einem örtlichen Audi-Händler in La Spezia.
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Blocus: Wie ein 20-jähriger Sohn pakistanischer Einwanderer die Gewalt auf Spaniens Straßen organisiert
Plünderungen, Angriffe auf Polizisten, selbst gebaute Sprengsätze. Für Halloween bereitet die Jugendbewegung Blocus schwere Ausschreitungen in spanischen Großstädten vor. Ihr Drahtzieher ist ein 20-Jähriger pakistanischer Herkunft, der sich mit dem Bild eines berüchtigten Mafiabosses schmückt. Eine Recherche enthüllt, wie die Randalierer ihre Angriffe organisieren, welche Geschäfte sie ausrauben wollen und warum die Polizei inzwischen massiv gegen das Netzwerk vorgeht.
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via Tichys Einblick (author: Thomas Punzmann)
Plünderungen, Angriffe auf Polizisten, selbst gebaute Sprengsätze. Für Halloween bereitet die Jugendbewegung Blocus schwere Ausschreitungen in spanischen Großstädten vor. Ihr Drahtzieher ist ein 20-Jähriger pakistanischer Herkunft, der sich mit dem Bild eines berüchtigten Mafiabosses schmückt. Eine Recherche enthüllt, wie die Randalierer ihre Angriffe organisieren, welche Geschäfte sie ausrauben wollen und warum die Polizei inzwischen massiv gegen das Netzwerk vorgeht.
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Wie die Justiz „Nazi-Sprüche“ verfolgt
Wer öffentlich „Kennzeichen“, wie Abzeichen, Fahnen, Grußformen, Kleidung oder Parolen einer verfassungswidrigen Organisation verwendet, wird nach § 86a Strafgesetzbuch mit bis zu drei Jahren Haft bestraft oder einer Geldstrafe. Jährlich kommt es in Deutschland zu etwa 15.000 einschlägigen Anzeigen, die meisten wegen Verwendung nationalsozialistischer (NS) Kennzeichen, vor allem sprachlicher Art; jede zehnte Anzeige führt zu einem Gerichtsverfahren. Zwei aktuelle Beispiele für diese staatsgefährdenden Sprachdelikte.
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via Tichys Einblick (author: Helmut Berschin)
Wer öffentlich „Kennzeichen“, wie Abzeichen, Fahnen, Grußformen, Kleidung oder Parolen einer verfassungswidrigen Organisation verwendet, wird nach § 86a Strafgesetzbuch mit bis zu drei Jahren Haft bestraft oder einer Geldstrafe. Jährlich kommt es in Deutschland zu etwa 15.000 einschlägigen Anzeigen, die meisten wegen Verwendung nationalsozialistischer (NS) Kennzeichen, vor allem sprachlicher Art; jede zehnte Anzeige führt zu einem Gerichtsverfahren. Zwei aktuelle Beispiele für diese staatsgefährdenden Sprachdelikte.
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Bundeswehr Trotz zweier Freisprüche muss Corona-Impfverweigerer erneut vor Gericht
Ein Bundeswehrsoldat verweigert aus Gewissensgründen die Corona-Impfung. Seitdem darf er keine Uniform mehr tragen und erhält nur die Hälfte seiner Bezüge. Obwohl die Impfpflicht längst abgeschafft ist, geht das Strafverfahren gegen ihn weiter.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
Ein Bundeswehrsoldat verweigert aus Gewissensgründen die Corona-Impfung. Seitdem darf er keine Uniform mehr tragen und erhält nur die Hälfte seiner Bezüge. Obwohl die Impfpflicht längst abgeschafft ist, geht das Strafverfahren gegen ihn weiter.
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Corona-Genspritzen: Spike-Nachweis nach 1.364 Tagen wirft neue Fragen auf
via Report24 (author: Heinz Steiner)
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Telegraph
Corona-Genspritzen: Spike-Nachweis nach 1.364 Tagen wirft ne…
Fast vier Jahre nach der Corona-Genspritze fanden Forscher bei einem Patienten noch Spike-Protein im Gewebe und Spuren impfstoffbezogener DNA. Eine neue wissenschaftliche Arbeit greift diesen außergewöhnlichen Befund auf und beschäftigt sich erneut mit der…
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Schäden durch Lipid-Nanopartikel? Neue Studie bestätigt TKP-Berichte seit 2021
Die mRNA-Präparate von BioNTech/Pfizer und Moderna galten jahrelang als Triumph der Wissenschaft. Doch während sich die öffentliche Debatte fast ausschließlich auf die mRNA und das von ihr produzierte Spike-Protein konzentrierte,[…]
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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)
Die mRNA-Präparate von BioNTech/Pfizer und Moderna galten jahrelang als Triumph der Wissenschaft. Doch während sich die öffentliche Debatte fast ausschließlich auf die mRNA und das von ihr produzierte Spike-Protein konzentrierte,[…]
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Brasilien auf dem Weg in ein neues Chávez-Maduro-Regime?
Was vor und nach den Wahlen in Brasilien passierte, erinnert stark an die letzten Wahl in Venezuela. Auch dort kam es zu „Unregelmäßigkeiten“ und im Anschluss zu offener Verfolgung von Anhängern der Oppositionsparteien. Eine dieser „Unregelmäßigkeiten“ bei der jüngsten Wahl in Brasilien war, dass der Richter des Obersten Bundesgerichts (STF), Cristiano Zanin, Minuten vor Schließung der Wahllokale zunächst die Verlängerung der Stimmabgabe im ganzen Land angeordnet hatte. In einer weiteren Entscheidung verfügte Zanin dann, dass die Stimmabgabe nur dort verlängert werden müsse, wo die Wahllokale noch nicht geschlossen worden waren.
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via Tichys Einblick (author: Thomas Punzmann)
Was vor und nach den Wahlen in Brasilien passierte, erinnert stark an die letzten Wahl in Venezuela. Auch dort kam es zu „Unregelmäßigkeiten“ und im Anschluss zu offener Verfolgung von Anhängern der Oppositionsparteien. Eine dieser „Unregelmäßigkeiten“ bei der jüngsten Wahl in Brasilien war, dass der Richter des Obersten Bundesgerichts (STF), Cristiano Zanin, Minuten vor Schließung der Wahllokale zunächst die Verlängerung der Stimmabgabe im ganzen Land angeordnet hatte. In einer weiteren Entscheidung verfügte Zanin dann, dass die Stimmabgabe nur dort verlängert werden müsse, wo die Wahllokale noch nicht geschlossen worden waren.
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EU-Freizügigkeit: Fast 70 Prozent der Rumänen in Hagen leben vom Staat
via Report24 (author: Heinz Steiner)
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Telegraph
EU-Freizügigkeit: Fast 70 Prozent der Rumänen in Hagen leben…
Rund 3.100 von 4.500 rumänischen Staatsbürgern in Hagen beziehen Grundsicherung. Für Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien rechnete die Stadt 2026 mit Sozialausgaben von bis zu 15 Millionen Euro. Das EU-Freizügigkeitsrecht ermöglicht unter bestimmten Voraussetzungen…
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Schachern um Bellevue Amt ohne Würde
Frank-Walter Steinmeier verkörperte das höchste Staatsamt als Funktionär einer Parteienkaste. Das Tauziehen um seine Nachfolge zeigt nun, wie wenig den Bundespräsidenten noch mit den Bürgern verbindet. Ein Kommentar von Kurt Zach.
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via JUNGE FREIHEIT (author: Kurt Zach)
Frank-Walter Steinmeier verkörperte das höchste Staatsamt als Funktionär einer Parteienkaste. Das Tauziehen um seine Nachfolge zeigt nun, wie wenig den Bundespräsidenten noch mit den Bürgern verbindet. Ein Kommentar von Kurt Zach.
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Midterms Papst Leo XIV. schreibt mit Stimmabgabe bei US-Wahl Geschichte
Erstmals beteiligt sich ein amtierender Papst an einer amerikanischen Wahl. Leo XIV. nutzt sein Wahlrecht per Briefwahl und sorgt damit für eine historische Premiere.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
Erstmals beteiligt sich ein amtierender Papst an einer amerikanischen Wahl. Leo XIV. nutzt sein Wahlrecht per Briefwahl und sorgt damit für eine historische Premiere.
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Sozialleistungsbetrug durch Roma – welche politischen Stellschrauben gibt es?
Der MDR geht in seiner Dokumentation „EU-Armutsmigration: Sozialstaat in der Sackgasse?“ dem Sozialleistungsbetrug in drei deutschen Städten nach. Gezeigt wird, wie sich einzelne Stadtviertel seit einer verstärkten Zuwanderung aus Rumänien, durch Roma verändert haben. Die Reporterin Jana Gareis besucht Magdeburg, Halle und Hagen und die Hauptherkunftsorte der Roma in Rumänien.
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via Tichys Einblick (author: Franka Haase)
Der MDR geht in seiner Dokumentation „EU-Armutsmigration: Sozialstaat in der Sackgasse?“ dem Sozialleistungsbetrug in drei deutschen Städten nach. Gezeigt wird, wie sich einzelne Stadtviertel seit einer verstärkten Zuwanderung aus Rumänien, durch Roma verändert haben. Die Reporterin Jana Gareis besucht Magdeburg, Halle und Hagen und die Hauptherkunftsorte der Roma in Rumänien.
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Diplomaten sollen Autos sichern: Warnungen vor Halloween-Ausschreitungen von Wien bis Bregenz
via Report24 (author: Florian Machl)
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Telegraph
Diplomaten sollen Autos sichern: Warnungen vor Halloween-Aus…
Sechs Hausdurchsuchungen, sichergestellte Waffen und eine Warnung an ausländische Diplomaten: Österreichs Behörden bereiten sich auf mögliche Ausschreitungen in der Halloween-Nacht vor. Nach Gewaltaufrufen im Internet ermittelt der Staatsschutz, während die…
Tusks versuchter Justiz-Putsch ähnelt dem Drehbuch von Selenski
Der Justiz-Putsch in Polen ähnelt dem früheren Vorgehen von Selenski. Doch anders als in der Ukraine, wird Tusk nicht alle politisch-rechtlichen Prozesse ausheben können. Was er versucht, ist jedoch deutlich[…]
Der Beitrag Tusks versuchter Justiz-Putsch ähnelt dem Drehbuch von Selenski erschien zuerst unter tkp.at.
via tkp.at (author: Andrew Korybko)
Der Justiz-Putsch in Polen ähnelt dem früheren Vorgehen von Selenski. Doch anders als in der Ukraine, wird Tusk nicht alle politisch-rechtlichen Prozesse ausheben können. Was er versucht, ist jedoch deutlich[…]
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Landesparteitag Eralp gibt Berlin ein Sicherheitsversprechen
Sie fürchtet sich selbst vor gefährlichen Hamas-Sympathisanten in der Hauptstadt. Trotzdem verspricht Elif Eralp, ganz Berlin vor Gewalt und Antisemitismus zu schützen.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
Sie fürchtet sich selbst vor gefährlichen Hamas-Sympathisanten in der Hauptstadt. Trotzdem verspricht Elif Eralp, ganz Berlin vor Gewalt und Antisemitismus zu schützen.
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via JUNGE FREIHEIT (author: JF-Online)
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Ruhestand ohne Visum-Hürden: Einfache Länder für deutsche Pensionäre
Es gibt Staaten, in denen deutsche Rentner recht einfach auswandern können, sogar ohne strikten Einkommensnachweis. Ein aktuelles Video zeigt fünf Länder als Beispiel. Möglichkeiten gibt es noch mehr. Viele glauben,[…]
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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)
Es gibt Staaten, in denen deutsche Rentner recht einfach auswandern können, sogar ohne strikten Einkommensnachweis. Ein aktuelles Video zeigt fünf Länder als Beispiel. Möglichkeiten gibt es noch mehr. Viele glauben,[…]
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„Grüner“ Murks aus Brüssel: Papierstrohhalme belasten die Umwelt stärker
via Report24 (author: Heinz Steiner)
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Telegraph
„Grüner“ Murks aus Brüssel: Papierstrohhalme belasten die Um…
Seit mehr als fünf Jahren sind gewöhnliche Plastikstrohhalme in der EU verboten. Stattdessen bekommt man vielerorts Pappe, die im Getränk aufweicht und teilweise auch noch bedenkliche Chemikalien enthält. Nun zeigt eine Untersuchung aus Südkorea, dass der…
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