Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Aktuelle Meldung ❌ Für den Herbst: Maskenpflicht und weitere Maßnahmen ❌
RKI-Chef fordert gesetzlichen Rahmen für Corona-Bekämpfung im Herbst. 👉 Zum Bericht über Wieler
▪️ Angesichts einer möglichen neuen Corona-Welle im Herbst fordert der Chef des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, einen wirksamen gesetzlichen Rahmen zur Bekämpfung des Virus. Das betreffe unter anderem die Maskenpflicht.
▪️ Die derzeit geltende Fassung des Infektionsschutzgesetzes läuft bis zum 23. September. Wieler sagte, wohl alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, „die sich wirklich ernsthaft und fundiert, also mit Fachwissen, mit dieser Pandemie befassen, gehen davon aus, daß im Herbst die Zahlen wieder steigen werden“.
▪️Welche Maßnahmen man benötige, könne man erst kurzfristig entscheiden, wenn man sehe, welche Erkrankungen das Virus im Herbst auslöse. "Wir haben alle Mittel und Werkzeuge in der Hand, um auch Zusammentreffen zu ermöglichen. Da sind zum Beispiel die Testungen oder natürlich auch das Tragen von Masken“, sagte der RKI-Chef. Man wisse also sehr gut, wie mit dieser Pandemie umzugehen sei.
▪️ Derweil spricht sich Weltärztepräsident Montgomery für einen Anti-Corona-Plan aus, der auch die Möglichkeit für einen Lockdown vorsehe. 👉 Zum Bericht über Montgomery
👉 Zum Bericht bei rp-online
👉 Mein Kommentar:
Was passiert hier? Wieler fordert bereits jetzt einen gesetzlichen Rahmen, um jedwede Maßnahmen im Herbst nach Belieben verhängen zu können. Das ist der Ausnahmezustand als gesetzlicher Dauerzustand.
Wie befürchtet mehren sich schon jetzt im Sommer die Stimmen, für den Herbst und Winter durch entsprechende "Vorratsgesetze" die Vorkehrungen zu treffen, um erneut die Freiheitsrechte der Bevölkerung einschränken zu können. Dabei geht es ganz offenkundig nicht um Einschränkungen, die durch konkrete Gefahren auch nur im Ansatz gerechtfertigt sein könnten, sondern um pauschale Beschränkungsmöglichkeiten, die man sich für jeden denkbaren Fall in die Schublade legen will.
Daß dies rechtswidrig ist, dürfte für jeden offenkundig sein - nur haben die Freiheitsrechte mittlerweile so viel Schaden erlitten, daß dies so manchem schon nicht mehr auffallen dürfte...
Unsere Aufgabe ist deshalb: weiterhin geduldig die uneingeschränkte Geltung aller Freiheits- und Grundrechte anmahnen!
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DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
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Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
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RP ONLINE
RKI-Chef fordert gesetzlichen Rahmen für Corona-Bekämpfung im Herbst
Angesichts einer möglichen neuen Corona-Welle im Herbst fordert der Chef des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, einen wirksamen gesetzlichen Rahmen zur Bekämpfung des Virus. Das betreffe unter anderem die Maskenpflicht.
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Die Artillerie zerstört die Mörserstellungen ukrainischer Kämpfer in Richtung Liman....
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Zerstörung des MLRS "Grad" in Richtung Cherson. Höchstwahrscheinlich hängen diese Schüsse mit dem jüngsten Angriffsversuch der Streitkräfte der Ukraine in Richtung Cherson zusammen, der zu schweren Verlusten an Menschen und Material für die ukrainische Armee führte..... 💥💥💥💀💀💀
Die Streitkräfte der Ukraine haben offensichtliche Probleme mit der Standardausrüstung. 😂
Forwarded from Toni G
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Wiederaufbau einer Brücke in der Region Charkow durch Pioniere der russischen Streitkräfte. ♥️
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Die Zerstörung von Ukrofaschisten der 28. Brigade der Streitkräfte der Ukraine in Richtung Nikolaev-Kherson. 💥💥💥💀💀💀
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Zerstörung einer Batterie von FH-70-Haubitzen, die von Italien an die ukrainischen Streitkräfte übergeben wurden. 💥💥💥💀💀💀
Donald Trump forderte die US-Regierung auf, Geld zuzuweisen, nicht für die Ukraine (er ist derjenige mit etwa 40 Milliarden US-Dollar), sondern um Kinder vor einer erneuten Massenerschießung zu schützen.
„Es ist keine Frage des Geldes, es ist eine Frage der Bereitschaft. Wenn die USA 40 Milliarden Dollar haben, um sie in die Ukraine zu schicken, sollten wir bereit sein, alles Notwendige zu tun, um unsere Kinder hier zu Hause zu schützen. Bevor wir im Rest der USA eine Nation aufbauen der Welt, wir müssen die Schulen für unsere Kinder in unserem eigenen Land sicher machen, nicht wahr?" – sagte Trump im Gespräch mit Mitgliedern der National Rifle Association in Houston.
„Es ist keine Frage des Geldes, es ist eine Frage der Bereitschaft. Wenn die USA 40 Milliarden Dollar haben, um sie in die Ukraine zu schicken, sollten wir bereit sein, alles Notwendige zu tun, um unsere Kinder hier zu Hause zu schützen. Bevor wir im Rest der USA eine Nation aufbauen der Welt, wir müssen die Schulen für unsere Kinder in unserem eigenen Land sicher machen, nicht wahr?" – sagte Trump im Gespräch mit Mitgliedern der National Rifle Association in Houston.
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Zerstörte Stellungen der 28. Brigade der Streitkräfte der Ukraine in Richtung Nikolaev-Kherson: Sie ließen ihre Waffen und Munition zurück und versuchten zu fliehen...... 💀💀💀
Es ist interessant, die Entwicklung der Schlagzeilen der britischen Zeitung "The Telegraph" zu beobachten.
24. Februar. "Putins verdammte Herrschaft ist vorbei."
3. April. "Russland verliert in seinem eigenen Spiel gegen den Westen."
21. April. "Putins Krieg ist gescheitert, aber es hätte schlimmer kommen können."
5. Mai. "Das gedemütigte Russland verliert eine epochale Schlacht."
12. Mai. "Putin zu schlagen wird uns einen hohen Preis kosten."
26. Mai. „Putin steht kurz vor einem schockierenden Sieg.
😂
24. Februar. "Putins verdammte Herrschaft ist vorbei."
3. April. "Russland verliert in seinem eigenen Spiel gegen den Westen."
21. April. "Putins Krieg ist gescheitert, aber es hätte schlimmer kommen können."
5. Mai. "Das gedemütigte Russland verliert eine epochale Schlacht."
12. Mai. "Putin zu schlagen wird uns einen hohen Preis kosten."
26. Mai. „Putin steht kurz vor einem schockierenden Sieg.
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Der entlassene Leiter des SBU der Region Charkiw sagte, dass die kürzliche Inszenierung mit einem Grenzposten für Selenskyj mit "Ausgang zur Grenze" den örtlichen Volkssturm 4 Tote und 3 Verwundete gekostet habe. Die Säule wurde auf der Flucht vor der Grenze verlassen.
„Alles, was die russische Propaganda über den Grenzpfeiler gelogen hat, hat sich als wahr herausgestellt“, fügte er hinzu.
Dudin bemerkte dies ebenfalls
Gleichzeitig verbindet er seine Entlassung mit den Intrigen von OVA-Chef Oleg Sinegubow und kündigte an, ein Video mit Enthüllungen von Vertretern der regionalen Behörden zu veröffentlichen.
„Alles, was die russische Propaganda über den Grenzpfeiler gelogen hat, hat sich als wahr herausgestellt“, fügte er hinzu.
Dudin bemerkte dies ebenfalls
Gleichzeitig verbindet er seine Entlassung mit den Intrigen von OVA-Chef Oleg Sinegubow und kündigte an, ein Video mit Enthüllungen von Vertretern der regionalen Behörden zu veröffentlichen.
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Das war wohl wieder ein ukr. Lager mit einer Menge ausländischer Waffen...... 💥💥💥
Weltärztebund: Montgomery warnt vor Omikron-Variante BA.5 - ZDFheute https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-montgomery-omikron-ba5-100.html
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Die Soldaten der 57. Brigade der Streitkräfte der Ukraine weigern sich, an die Front zu gehen!
Der ukrainische Bataillonskommandeur versucht erfolglos, die Soldaten zum Kampf zu überreden.
Kluge Entscheidung 👍
Der ukrainische Bataillonskommandeur versucht erfolglos, die Soldaten zum Kampf zu überreden.
Kluge Entscheidung 👍