„Hass“ im Netz wird künftig mit Freiheitsstrafe geahndet💥
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zeigte sich am Donnerstag erleichtert, dass das Gesetzespaket gegen Hass und Hetze nach einigen Verzögerungen und Auseinandersetzungen nun in veränderter Form doch noch greift.
Mit dem Anti-Hass-Gesetz wird das Strafgesetzbuch erweitert und verschärft. Schon das "Billigen" oder Androhen von Straftaten etwa in sozialen Netzwerken gilt wieder als Verbrechen, wenn entsprechende Äußerungen geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören. Drohungen mit Taten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, die körperliche Unversehrtheit, die persönliche Freiheit oder gegen Sachen von bedeutendem Wert, die sich gegen die Betroffenen oder ihnen nahestehende Personen richten, werden ebenfalls strafbar.
Wer öffentlich im Netz andere beleidigt, dem drohen bis zu zwei Jahre Haft.
🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨
Darum möchte ich alle User auffordern, entsprechende Äußerungen zu unterlassen!! Diese werden Kommentarlos gelöscht, wenn ich solche lese!!
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zeigte sich am Donnerstag erleichtert, dass das Gesetzespaket gegen Hass und Hetze nach einigen Verzögerungen und Auseinandersetzungen nun in veränderter Form doch noch greift.
Mit dem Anti-Hass-Gesetz wird das Strafgesetzbuch erweitert und verschärft. Schon das "Billigen" oder Androhen von Straftaten etwa in sozialen Netzwerken gilt wieder als Verbrechen, wenn entsprechende Äußerungen geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören. Drohungen mit Taten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, die körperliche Unversehrtheit, die persönliche Freiheit oder gegen Sachen von bedeutendem Wert, die sich gegen die Betroffenen oder ihnen nahestehende Personen richten, werden ebenfalls strafbar.
Wer öffentlich im Netz andere beleidigt, dem drohen bis zu zwei Jahre Haft.
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Darum möchte ich alle User auffordern, entsprechende Äußerungen zu unterlassen!! Diese werden Kommentarlos gelöscht, wenn ich solche lese!!
Und nun bitte alle linksfaschistische Seiten nach solchen Äußerungen durchforsten und diese MASSENHAFT zur Anzeige bringen, statt nun schon wieder einen lieben Knicks vor dem System zu machen!
Was ist denn wenn morgen ein Gesetz kommt, dass niemand mehr irgendwelche Kritik äußern darf??? Wird dann hier zugemacht oder dürfen dann nur noch Merkelfreundliche Kommentare abgegeben werden?
Also los!!! Auf in den Kampf💪
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
unsere Kanäle und Gruppen
@Werbegruppe_deutschsprachig
@einmal_hin_alles_drin
@politische_bildersprueche
✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨
Was ist denn wenn morgen ein Gesetz kommt, dass niemand mehr irgendwelche Kritik äußern darf??? Wird dann hier zugemacht oder dürfen dann nur noch Merkelfreundliche Kommentare abgegeben werden?
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‼️Horror-Meldung aus Leipzig:‼️
‼️ Ganztägige Ausgangsbeschränkungen ‼️
Leipzig verschärft die Corona-Maßnahmen: Ab Mittwoch (7. April) dürfen die Leute nur noch mit einem triftigen Grund vor die Tür – diese Ausgangsbeschränkung gilt ganztägig. Das Skurrile: Gleichzeitig dürfen Geschäfte und Museen ausdrücklich offen bleiben. Nur darf die niemand besuchen, weil das kein triftiger Grund im Sinne der Verordnung ist.
https://www.rtl.de/cms/knallhart-lockdown-in-leipzig-menschen-duerfen-nur-noch-mit-triftigem-grund-vor-die-tuer-4736210.html
@DDR_kinder
‼️ Ganztägige Ausgangsbeschränkungen ‼️
Leipzig verschärft die Corona-Maßnahmen: Ab Mittwoch (7. April) dürfen die Leute nur noch mit einem triftigen Grund vor die Tür – diese Ausgangsbeschränkung gilt ganztägig. Das Skurrile: Gleichzeitig dürfen Geschäfte und Museen ausdrücklich offen bleiben. Nur darf die niemand besuchen, weil das kein triftiger Grund im Sinne der Verordnung ist.
https://www.rtl.de/cms/knallhart-lockdown-in-leipzig-menschen-duerfen-nur-noch-mit-triftigem-grund-vor-die-tuer-4736210.html
@DDR_kinder
RTL.DE
Gaga-Lockdown in Leipzig: Ausgangssperre, aber Museumsbesuch ist "triftiger Grund" für Ausnahme
Eigentlich dürfen die Menschen in Leipzig nur noch aus "triftigem Grund" vor die Tür. Aber für die Regelung gibt es Ausnahmen in Hülle und Fülle.
Forwarded from ATTILA HILDMANN ⚫️⚪️🔴⚔️
🌪🌪🌪🌪💥💥💥💥⚡️⚡️ AN ALLE TEILEN! WAS TUN BEI AUSGANGSSPERRE?!?
‼️TEILEN‼️‼️‼️
‼️TEILEN‼️‼️‼️
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
⁉️Wie konnte sowas passieren⁉️
‼️Hier ist die Antwort‼️
Das Milgram Experiment
Dieses Video sehen & alle verstehen, wieso viele Menschen wie Roboter der Autorität folgen
❗❗❗❗Absolut aufklärend - unbedingt ANSCHAUEN ❗❗❗❗
SEHEN & VERSTEHEN‼️
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
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#1158 • An was erinnert euch das ?
2_5443022100149308855.pdf
1.4 MB
Chapeau!
Das AG Weimar ist das erste Gericht, das in seinem Urteil den Begriff Folter 9x verwendet.
Das Amtsgericht arbeitetet korrekt. Denn das, was den Kindern & Jugendlichen auf Grundlage des ISG angetan wird, ist staatliche Folter!
Ein verbeamteter Lehrer, der diese Folter anwendet, macht sich strafbar, bes. schw. Fall der Nötigung (§ 240 (4) Nr. 2 StGB) & wird mit Freiheitsstrafe 6 Monaten- 5 Jahre bestraft. Nicht nur das, da diese staatlich angeordnete Folter im Rahmen des anhaltenden Staatsstreiches systematisch erfolgt, handelt es sich um ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 7 (1) f) Römisches Statut), welches beim (IStGH) zur Anzeige gebracht wird.
📌
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
@polifa_channel
@WIR_sind_viel_mehr
Das AG Weimar ist das erste Gericht, das in seinem Urteil den Begriff Folter 9x verwendet.
Das Amtsgericht arbeitetet korrekt. Denn das, was den Kindern & Jugendlichen auf Grundlage des ISG angetan wird, ist staatliche Folter!
Ein verbeamteter Lehrer, der diese Folter anwendet, macht sich strafbar, bes. schw. Fall der Nötigung (§ 240 (4) Nr. 2 StGB) & wird mit Freiheitsstrafe 6 Monaten- 5 Jahre bestraft. Nicht nur das, da diese staatlich angeordnete Folter im Rahmen des anhaltenden Staatsstreiches systematisch erfolgt, handelt es sich um ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 7 (1) f) Römisches Statut), welches beim (IStGH) zur Anzeige gebracht wird.
📌
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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💥💥💥 GERICHTSBESCHLUSS UNTERSAGT MASKEN / ABSTÄNDE / "TESTS" FÜR KINDER IN SCHULEN!
PDF 👈🏽 AUSDRUCKEN, AKTIV WERDEN
TEILEN ‼️
FOLGEN @ATTILAHILDMANN
@WIR_sind_viel_mehr
PDF 👈🏽 AUSDRUCKEN, AKTIV WERDEN
TEILEN ‼️
FOLGEN @ATTILAHILDMANN
@WIR_sind_viel_mehr
Das ist der Richter, der das Hammer-Urteil gesprochen hat!
Matthias Guericke
Der Richter am Amtsgericht Weimar, der einen Corona-Sünder freigesprochen und dabei die Lockdown-Politik der Regierung als verfassungswidrig eingestuft hatte, war womöglich voreingenommen. Nach FOCUS-Online-Recherchen klagte der Amtsrichter Matthias Guericke bereits zweimal als Privatmann gegen den Freistaat Thüringen, um Maskenpflicht und Abstandsregeln zu kippen.
Ehrenmann! Merkt euch den Namen!
@Patrioten_Nuernberg
Matthias Guericke
Der Richter am Amtsgericht Weimar, der einen Corona-Sünder freigesprochen und dabei die Lockdown-Politik der Regierung als verfassungswidrig eingestuft hatte, war womöglich voreingenommen. Nach FOCUS-Online-Recherchen klagte der Amtsrichter Matthias Guericke bereits zweimal als Privatmann gegen den Freistaat Thüringen, um Maskenpflicht und Abstandsregeln zu kippen.
Ehrenmann! Merkt euch den Namen!
@Patrioten_Nuernberg
Nähere Informationen zu den Forderungen findet ihr auf der Webseite:
➡️https://pfingsten-in-berlin.de/
#pfingsteninberlin
#grundrechte
#Berlin
#demo
#esreicht
#Corona
#impfen
#selbstbestimmung
@Patrioten_Nuernberg
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